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Themen

Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen im Saarland
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 27.03.2022Landtagswahl

Grundsicherung im Saarland

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 3 Parteien. Alle Themen im Saarland

SPD 9
  1. Stark von Armut geprägte Quartiere erhalten neue und zusätzliche Hilfen.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Der Beirat zur Armutsbekämpfung und der Armutsfonds werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Mit einem quartiersbezogenen Ansatz wird Armut besonders dort reduziert, wo sie sich verfestigt hat.

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  4. Im Rahmen eines Armutspräventionskonzeptes soll Armut vorgebeugt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Die Umsetzung der Kindergrundsicherung wird im Saarland vorangetrieben.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Der Aktionsplan gegen Armut wird gemeinsam mit dem Beirat zur Armutsbekämpfung zeitnah neu aufgelegt.

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  7. Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung des Landes wird so weiterentwickelt, dass sie eine Evaluation des Aktionsplans ermöglicht.

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  8. Der Notfallfonds Stromsperren wird zu einem Notfallfonds Energiesperren erweitert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Der Runde Tisch zur Verhinderung von Stromsperren wird fortgeführt.

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AfD 2
  1. Finanzielle Hilfen für Notleidende und Katastrophenopfer dürfen im Umfang die nationale Gemeinschaft, die Investitionsfähigkeit und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands nicht gefährden.

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  2. Wer in eine existenzielle Notlage gerät, hat Anspruch auf gesellschaftliche Hilfe.

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CDU 1
  1. Die Melde- und Steuerungsstelle bei der Verbraucherzentrale wird zur Vermeidung von Stromsperren weiter unterstützt.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 573533
Berlin 55244
Bundestag 352610
Hessen 232414
Sachsen 20161
Hamburg 18134
Rheinland-Pfalz 18027
Schleswig-Holstein 181512
Baden-Württemberg 1704–
Sachsen-Anhalt 14145
Saarland 1203–
Niedersachsen 11133
Thüringen 1123–
Nordrhein-Westfalen 10247
Bayern 8041
Mecklenburg-Vorpommern 8031
Brandenburg 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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