Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

11Forderungen in Niedersachsen
3Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
09.10.2022Landtagswahl

Grundsicherung in Niedersachsen

11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Die Einführung einer Kindergrundsicherung durch den Bund wird begrüßt. 81 von 146 Sitzen

SPD

Im Bundesrat wird die zeitnahe Einführung einer Kindergrundsicherung unter Einbeziehung der SGB-II-Leistungen unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Wir machen uns im Bundesrat stark für eine zeitnahe Einführung der Kindergrundsicherung und Integration von SGB-II-Leistungen darin, um die Teilhabe aller Kinder am gesellschaftlichen Leben zu verbessern und Kinderarmut einzudämmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI

Grüne

Die Einführung einer Kindergrundsicherung durch den Bund wird begrüßt.
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Wortlaut im Programm
Wir begrüßen daher, dass die Ampelkoalition im Bund eine Kindergrundsicherung auf den Weg bringt und Kinderrechte endlich ins Grundgesetz schreibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI

SPDGrüneKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Auf Bundesebene wird bei der Neugestaltung des Bürgergeldes ein auskömmlicher Mobilitätsanteil angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Umsetzung des Bürgergelds wird unterstützt und flankierend begleitet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung durch die Bundesregierung wird begrüßt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 6

Haushalte mit niedrigen Einkommen werden bei den Heizkosten gezielt entlastet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Grundeinkommen dient als Perspektive für Reformen der sozialen Sicherung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Wissenschaftlich begleitete Feldforschung zur Wirksamkeit und Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens wird unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Einführung einer Kindergrundsicherung durch den Bund wird begrüßt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Niedersachsenpass umfasst Vergünstigungen bei Strompreisen und anderen Sozialtarifen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Armut wird bekämpft, damit ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von Sexarbeit als Erwerbsmöglichkeit möglich ist.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

SPD 4

Im Bundesrat wird die zeitnahe Einführung einer Kindergrundsicherung unter Einbeziehung der SGB-II-Leistungen unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden bei der Grundversorgung obdachloser Menschen gestärkt, um Angebote wie Straßenambulanzen zu verbessern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Tagesaufenthalte, Mahlzeiten, Kleidung und Zugang zu sanitären Anlagen für Obdachlose werden abgesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wo Räumlichkeiten vorhanden sind, werden zeitnah Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

AfD 1

Im Interesse der Kinder werden entschiedene staatliche Maßnahmen gegen Armutsrisiken ergriffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 2

Haushalte mit geringem Einkommen werden von diesen Kosten nicht überfordert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden bei der Hilfe für Obdachlose unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	57	3	5	33
Berlin	55	2	4	4
Bundestag	35	2	6	10
Hessen	23	2	4	14
Sachsen	20	1	6	1
Hamburg	18	1	3	4
Rheinland-Pfalz	18	0	2	7
Schleswig-Holstein	18	1	5	12
Baden-Württemberg	17	0	4	–
Sachsen-Anhalt	14	1	4	5
Saarland	12	0	3	–
Niedersachsen	11	1	3	3
Thüringen	11	2	3	–
Nordrhein-Westfalen	10	2	4	7
Bayern	8	0	4	1
Mecklenburg-Vorpommern	8	0	3	1
Brandenburg	2	0	2	1

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.