Direkte Demokratie
486 Forderungen zum Thema „Direkte Demokratie“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (67). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 16Forderungen in Hamburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Direkte Demokratie in Hamburg
16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Hamburg
SPDGrüneKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ein Bürgerpanel „Einfach.Leben.Hamburg“ zum Bürokratieabbau wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Akzeptanz und Vertrauen in staatliches Handeln sollen auch mit modernen Methoden der Bürgerbeteiligung gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Instrumente der Bürgerbeteiligung in den Bezirken werden mit Beteiligungsfachleuten weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In allen Bezirken werden Jugendparlamente oder -beiräte mit einer Koordinierungsstelle eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zufallsauswahl von Bürgerinnen und Bürgern wird in begrenzten Beteiligungsverfahren erprobt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innovative Beteiligungsformate werden weiter ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über eine Olympiabewerbung Hamburgs wird zu einem geeigneten Zeitpunkt ein Referendum durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Demokratische Grundsätze nicht vergessen: Faire Finanzierung auch für die Gegenseite zum Bürgerschaftsreferendum (Olympia) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Grüne 7
Eine politische Kultur der Ko-Kreation, in der Menschen in ihren Vierteln als Alltagsexperten mitgestalten, wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen, die von klassischen Beteiligungsformaten kaum angesprochen werden, sollen stärker erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein Bürgerrat zum Thema Bildung wird in der nächsten Legislaturperiode erprobt und evaluiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Beteiligung der Menschen vor Ort in den Bezirken wird weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Durch aufsuchende Beteiligung und Zufallsauswahl bei Beteiligungsverfahren werden Menschen erreicht, die sich von bisherigen Formaten kaum angesprochen fühlen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bürgerräte werden in der kommenden Legislaturperiode zum Thema Bildung erprobt und evaluiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Dialog und Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Demokratische Grundsätze nicht vergessen: Faire Finanzierung auch für die Gegenseite zum Bürgerschaftsreferendum (Olympia) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
AfD 6
Bürger sollen durch mehr direkte Demokratie mehr Mitsprache erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Volkswahl von Verfassungsrichtern einführen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bürgerentscheide auf Bezirksebene werden verbindlicher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vom Ergebnis eines bezirklichen Bürgerentscheids darf nur abgewichen werden, wenn der Senat gesamtstädtische Belange verletzt sieht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Senat erhält kein Evokationsrecht gegen Bürgerentscheide mehr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sieht der Senat gesamtstädtische Belange verletzt, legt er die strittige Frage allen Hamburgern im Volksentscheid vor.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unterschriften für Volksinitiativen und Volksbegehren können künftig auch digital gesammelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 3
Mindestens einmal in fünf Jahren findet eine umfassende, digital unterstützte Bürgerbefragung zu städtischen Leistungen statt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Beirat bürgerfreundliche Verwaltung wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Bürgerpanel „Einfach.Leben“ sammelt Vorschläge zur Vereinfachung des Lebens in der Stadt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Das Evokations- und Weisungsrecht des Senats wird auf Themen mit gesamtstädtischer Bedeutung beschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 3
Bürgerschaft und Bevölkerung sollen bei Rundfunk- und Medienstaatsverträgen reale Mitsprache- und Einflussmöglichkeiten erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Evokationen und Senatsanweisungen gegenüber den Bezirken finden nicht statt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das hamburgische Seniorenmitwirkungsgesetz soll deutlich verbessert werden und Senior*innen auf Bezirksebene eine stärkere Stimme geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 67 | 3 | 6 | – |
| Sachsen | 65 | 3 | 7 | 9 |
| Berlin | 61 | 3 | 4 | 5 |
| Bremen | 48 | 0 | 4 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 31 | 1 | 5 | 7 |
| Thüringen | 31 | 4 | 3 | 6 |
| Bayern | 28 | 0 | 4 | – |
| Bundestag | 23 | 0 | 5 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 22 | 3 | 4 | – |
| Saarland | 19 | 1 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 4 | 10 |
| Hamburg | 16 | 0 | 3 | 7 |
| Brandenburg | 14 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 14 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 11 | 1 | 3 | – |
| Niedersachsen | 11 | 0 | 2 | 4 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 3 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.