Direkte Demokratie
486 Forderungen zum Thema „Direkte Demokratie“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (67). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 14Forderungen in Brandenburg
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Direkte Demokratie in Brandenburg
14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
AfD 9
Die direkte Demokratie im Land Brandenburg wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die notwendige Unterschriftenzahl für Volksinitiativen wird auf 10.000 gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die notwendige Unterschriftenzahl für Volksbegehren wird auf 20.000 gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Liste der Themen, die von direkter Demokratie ausgeschlossen sind, wird gekürzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Problem der Kostenschätzung bei Bürgerbegehren wird beseitigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über Änderungen der Landesverfassung wird zwingend eine Volksabstimmung abgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Fakultative Referenden werden eingeführt, mit denen über vom Landtag beschlossene Gesetze abgestimmt und diese geändert oder abgelehnt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Einwohnern einzelner Ortsteile soll es erleichtert werden, direktdemokratische Anliegen durchzusetzen, die nur ihren Ortsteil betreffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kabeltrassen, Windräder und Solarparks dürfen grundsätzlich nur nach einem Bürgerentscheid gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 5
Formvorschriften und Quoren für Bürgerbegehren, Bürgerentscheide, Bürgerinitiativen und Einwohneranträge sollen gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verbindlichkeit des Bürgerwillens soll gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgerhaushalte und Bürgerbudgets sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bürgerhaushalte und direkte Einflussnahme der Bürger auf die Kommunalpolitik sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Instrumente der direkten Demokratie werden stärker genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 67 | 3 | 6 | – |
| Sachsen | 65 | 3 | 7 | 9 |
| Berlin | 61 | 3 | 4 | 5 |
| Bremen | 48 | 0 | 4 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 31 | 1 | 5 | 7 |
| Thüringen | 31 | 4 | 3 | 6 |
| Bayern | 28 | 0 | 4 | – |
| Bundestag | 23 | 0 | 5 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 22 | 3 | 4 | – |
| Saarland | 19 | 1 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 4 | 10 |
| Hamburg | 16 | 0 | 3 | 7 |
| Brandenburg | 14 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 14 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 11 | 1 | 3 | – |
| Niedersachsen | 11 | 0 | 2 | 4 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 0 | 3 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.