Daseinsvorsorge
319 Forderungen zum Thema „Daseinsvorsorge“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 24Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Daseinsvorsorge in Thüringen
24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Innovative Dienstleistungskonzepte und Nahversorgungsangebote in Dörfern werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Dorfläden sollen durch Dienstleistungen wie Post, Apotheke und Zugang zu Online-Verwaltungsangeboten ergänzt und zu Treffpunkten entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Mit dem Thüringen-Laden werden Dienstleistungs- und Nahversorgungsangebote in Dörfern geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Beschränkungen wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen werden geprüft und auf Bereiche ausgeweitet, in denen sie nicht in den Markt eingreifen, eigene oder übertragene Aufgaben erledigen oder nur als Annex handeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Basis einer Aufgabenkritik 2.0 wird eine Verwaltungsreform angegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 9
Die Daseinsvorsorge bleibt in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Privatisierungen und Ausgliederungen, die oft der Tarifflucht dienen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alternative Betreibermodelle wie Genossenschaften werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesundheit, Wohnen, Energie- und Wasserversorgung werden dem Profitstreben entzogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale und gemeinnützige Anbieter werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine weitere Kommerzialisierung von Kliniken, Energieversorgung, Wasser und ÖPNV wird zugunsten öffentlicher Daseinsvorsorge abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Privatisierung und Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen und gemeinnützige Anbieter erhalten Vorrang bei existenziellen Dienstleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 7
Alle Förderprogramme werden auf Wirksamkeit und Notwendigkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge sollen für alle binnen 20 Minuten erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Überall in Thüringen soll eine ausreichende und sichere Wasserversorgung gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltung soll modernisiert und auf die Kernaufgaben des Staates konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Aufgabenkritik soll die öffentlichen Verwaltungen über 2035 hinaus zukunftsfähig machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aufgaben der Verwaltung und die Art ihrer Erfüllung werden auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Landesorganisationsgesetz soll die Ergebnisse der Aufgabenkritik umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 4
Die öffentliche Grundversorgung soll allen gehören und nicht wenigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die öffentliche Grundversorgung soll demokratisch organisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alles, was jeder Mensch braucht, soll in öffentliche Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wirtschaftliche Ansiedlungen sollen durch einen Infrastrukturfonds für Soziales, Bildung, Kultur, Verkehr und Gesundheit gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Eine Privatisierungsbremse verhindert den Verkauf öffentlicher Unternehmen der Daseinsvorsorge, wenn ihn eine Mehrheit im Referendum ablehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Privatisierungsbremse wird eingeführt, nach der öffentliche Unternehmen der Daseinsvorsorge nur nach Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger in einem Referendum verkauft werden dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinden und Landkreise werden bei der Rekommunalisierung früher privatisierter Unternehmen der Daseinsvorsorge unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die multifunktionale Nutzung von Bestands- und Leergebäuden für Sport, Veranstaltungen und Jugendhilfe wird erprobt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 5
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 5
Eine Geburtsklinik soll innerhalb von höchstens 40 Minuten erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein funktionierender, zuverlässiger und günstiger ÖPNV ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Finanzmittel des Landes sollen vorrangig in die Kernaufgaben des Landes fließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zahl der Förderprogramme des Landes soll gestrafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aufgaben der Landesbehörden sollen umfassend überprüft werden, um die Verwaltung zukunftsfähig auszustatten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen | 36 | 0 | 6 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 30 | 2 | 5 | 4 |
| Bundestag | 28 | 2 | 6 | 1 |
| Bremen | 25 | 0 | 3 | 8 |
| Brandenburg | 24 | 1 | 3 | 1 |
| Thüringen | 24 | 0 | 4 | 5 |
| Bayern | 23 | 0 | 4 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 23 | 1 | 5 | 4 |
| Hessen | 17 | 1 | 5 | 3 |
| Baden-Württemberg | 16 | 0 | 3 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 15 | 0 | 3 | 6 |
| Niedersachsen | 14 | 0 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 3 | 3 |
| Hamburg | 9 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 8 | 1 | 5 | – |
| Saarland | 8 | 2 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 6 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.