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AfD · Alles für Thüringen!

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 46 von 742 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Gesundheitsberufe“ (9). Bei 17 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 46
Gesundheitsberufe 9
  1. Die Arbeits- und Lebensbedingungen von Medizinern, besonders im ländlichen Raum, sollen verbessert werden, damit sie im Freistaat bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem gilt es, die Arbeits- und Lebensbedingungen insbesondere im ländlichen Raum zu verbessern, damit Mediziner langfristig im Freistaat bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
  2. Landesstipendien sollen Medizinstudenten verpflichten, im Gegenzug zehn Jahre in unterversorgten Gebieten Thüringens zu praktizieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Attraktive Landesstipendien sollen bereitgestellt werden, damit sich Medizinstudenten im Gegenzug für eine Dauer von zehn Jahren verpflichten, in unterversorgten Gebieten Thüringens zu praktizieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
  3. Die arbeitsrechtlichen Vorgaben zu Arbeits- und Ruhezeiten des medizinischen Personals sollen konsequent eingehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung benötigt ausgeruhtes Fachpersonal in ausreichender Zahl. Um dies sicherzustellen, sind die arbeitsrechtlichen Vorgaben bezüglich der Arbeits- und Ruhezeiten konsequent einzuhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  4. Der Abwanderung in Deutschland ausgebildeter Mediziner soll mit international konkurrenzfähiger Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen entgegengewirkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Abwanderung von Medizinern, die an deutschen Universitäten ausgebildet wurden, führt zu Lücken im Gesundheitssystem. Ihr muss durch international konkurrenzfähige Bezahlung und positive Arbeitsbedingungen entgegengewirkt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  5. Ausländische Bewerber in Medizin und Pflege ohne EU-Abschluss sollen eine Gleichwertigkeitsprüfung absolvieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausländische Bewerber im medizinischen Bereich und der Pflege, welche keinen Ausbildungsabschluss eines EU-Landes nachweisen können, sollen eine Gleichwertigkeitsprüfung absolvieren. Nur auf diese Weise können unsere hohen Qualitätsanforderungen eingehalten werden. Zudem ist eine sichere Beherrschung der Amtssprache Deutsch mindestens auf Niveau C1 nachzuweisen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema SPD gegenteilig unsicher KI
  6. Ausländische Bewerber in Medizin und Pflege ohne EU-Abschluss sollen Deutschkenntnisse mindestens auf Niveau C1 nachweisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausländische Bewerber im medizinischen Bereich und der Pflege, welche keinen Ausbildungsabschluss eines EU-Landes nachweisen können, sollen eine Gleichwertigkeitsprüfung absolvieren. Nur auf diese Weise können unsere hohen Qualitätsanforderungen eingehalten werden. Zudem ist eine sichere Beherrschung der Amtssprache Deutsch mindestens auf Niveau C1 nachzuweisen. Link zum Original
  7. Die aktive Abwerbung von Ärzten und Pflegekräften aus dem Ausland wird kritisch gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die aktive Abwerbung von Ärzten und Pflegekräften aus dem Ausland sehen wir kritisch, da diese dann in der medizinischen Versorgung ihrer Herkunftsländer fehlen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Linke gleiches Thema SPD gegenteilig KI
  8. Eine EU-weite Vereinheitlichung medizinischer Dienstleistungen und Berufe wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir weisen ferner eine EU-weite Vereinheitlichung medizinischer Dienstleistungen und Berufe sowie eine Zuständigkeit der EU-Zulassungsbehörde für Prüfungen und Zulassungskompetenzen im medizinischen Bereich zurück. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gegenteilig unsicher KI
  9. Eine Zuständigkeit der EU-Zulassungsbehörde für Prüfungen und Zulassungen im medizinischen Bereich wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir weisen ferner eine EU-weite Vereinheitlichung medizinischer Dienstleistungen und Berufe sowie eine Zuständigkeit der EU-Zulassungsbehörde für Prüfungen und Zulassungskompetenzen im medizinischen Bereich zurück. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 7
  1. Ärzte, Kinderärzte und Hebammen sollen in Thüringen ausgebildet und im Land gehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Familien sind in besonderer Weise auf medizinische Versorgung angewiesen. Dazu gehört, dass entsprechend Ärzte, Kinderärzte und Hebammen hier in Thüringen ausgebildet und im Land gehalten werden sowie Frühchenstationen erhalten bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
  2. Für ein selbstbestimmtes Leben im Alter sind eine ausreichende Ärztedichte und die Erreichbarkeit von Ärzten mit dem öffentlichen Nahverkehr notwendig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch für ein selbstbestimmtes Leben im Alter sind eine entsprechende Ärztedichte und die Erreichbarkeit von Ärzten per ÖPNV ein Muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  3. Das Arzt-Patienten-Verhältnis und die ärztliche Therapiefreiheit sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Leitbild zielt auf die Stärkung des Arzt-Patienten-Verhältnisses und der ärztlichen Therapiefreiheit sowie auf die Krankheitsprophylaxe ab. Link zum Original
  4. Die ambulante Versorgung durch Allgemeinmediziner und grundversorgende Fachärzte soll wohnortnah und flächendeckend gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Menschen brauchen weiterhin ein wohnortnahes Angebot. Eine flächendeckende Sicherstellung durch Allgemeinmediziner und grundversorgende Fachärzte bleibt die Basis für eine gute und verlässliche Daseinsvorsorge. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise unsicher Linke ähnlich KI
  5. Medizinischer Unterversorgung und wochenlangen Wartezeiten auf fachärztliche Untersuchungen soll entgegengewirkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Einer flächendeckenden medizinischen Unterversorgung und wochenlangen Wartezeiten für fachärztliche Untersuchungen selbst in schwerwiegenden Fällen muss dringend entgegengewirkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich KI
  6. Ärzte und Zahnärzte sollen für ihre Leistungen angemessen und vollständig bezahlt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch, dass Ärzte und Zahnärzte für ihre Leistungen angemessen und vollständig bezahlt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  7. Die Instrumente zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung sollen ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Instrumente zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung sind auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
Krankenhäuser 4
  1. Die stationäre Versorgung soll angemessen und am medizinischen Betreuungsbedarf orientiert ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Bezüglich der stationären Versorgung treten wir für eine angemessene und ausreichende Ausstattung ein, orientiert am medizinischen Betreuungsbedarf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Der Freistaat soll seine Verpflichtungen in der dualen Krankenhausfinanzierung erfüllen und den Investitionsstau abbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu ist es erforderlich, dass im Rahmen der dualen Finanzierung der Krankenhäuser der Freistaat seinen finanziellen Verpflichtungen endlich wieder nachkommt und der jahrelang aufgestaute Mangel bei den Investitionen abgebaut wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Kommunale Krankenhäuser sollen sich zu regionalen Verbünden zusammenschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD plädiert für regionale Verbünde kommunaler Krankenhäuser und die Einrichtung einer Landesgesellschaft, die kommunale Träger bei der finanziellen Absicherung der Grund- und Regelversorgung entlasten soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. Krankenhauspersonal soll durch medizinische Verwaltungsangestellte oder vergleichbare Fachkräfte von bürokratischen Aufgaben entlastet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere das Krankenhauspersonal ist von bürokratischen Aufgaben unter anderem durch medizinische Verwaltungsangestellte im Gesundheitswesen oder durch vergleichbare Fachkräfte zu entlasten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Pflegende Angehörige 4
  1. Die familiäre Pflege von Angehörigen soll gestärkt werden, sodass sich erwachsene Kinder für die Pflege ihrer Eltern oder Großeltern entscheiden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Thüringen möchte die Fürsorge für pflegebedürftige Familienangehörige, die in einer vertrauten familiären Umgebung leben wollen, stärken und die Rahmenbedingungen derart gestalten, dass sich erwachsene Kinder bewusst für die Pflege ihrer Eltern oder Großeltern entscheiden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  2. Das Beratungsangebot für pflegende Angehörige soll in Form eines Betreuungsnetzwerks verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Grundlage für die häusliche Pflege ist das Beratungsangebot für pflegewillige Angehörige in Form eines Betreuungsnetzwerkes zu verbessern und die Pflegesätze sind bei häuslicher Pflege durch Angehörige an die Leistungen für Pflegedienstleister anzugleichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
  3. Die Pflegesätze für häusliche Pflege durch Angehörige sollen an die Leistungen für Pflegedienstleister angeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Grundlage für die häusliche Pflege ist das Beratungsangebot für pflegewillige Angehörige in Form eines Betreuungsnetzwerkes zu verbessern und die Pflegesätze sind bei häuslicher Pflege durch Angehörige an die Leistungen für Pflegedienstleister anzugleichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Familiäre Pflegearbeit soll stärker gesellschaftlich anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit als wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise unsicher KI
Geburtshilfe 3
  1. Frühchenstationen sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Familien sind in besonderer Weise auf medizinische Versorgung angewiesen. Dazu gehört, dass entsprechend Ärzte, Kinderärzte und Hebammen hier in Thüringen ausgebildet und im Land gehalten werden sowie Frühchenstationen erhalten bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Eine Geburtsklinik soll innerhalb von höchstens 40 Minuten erreichbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine entsprechende Versorgungsdichte und eine Erreichbarkeit der Geburtsklinik innerhalb von maximal 40 Minuten sicherstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke teilweise SPD ähnlich KI
  3. Mutter- und kindgerechte Vor- und Nachsorge sowie die Unterstützung der Rückbildung nach der Schwangerschaft sollen gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die mutter- und kindgerechte Vor- und Nachsorge sowie die Unterstützung der körperlichen Rückbildung nach einer Schwangerschaft müssen gewährleistet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Pflegekräfte 2
  1. Gegen den Pflegekräftemangel sollen Arbeitskraftreserven aktiviert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Um einem Mangel an Pflegekräften zu begegnen, müssen Arbeitskraftreserven aktiviert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD teilweise KI
  2. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen deutlich verbessert werden, um ausgestiegenes Pflegepersonal zurückzugewinnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegepersonal, welches derzeit nicht in der Pflege arbeitet, kann zurückgewonnen werden, wenn die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Notfallversorgung 2
  1. Die Hilfsfristen des Rettungsdienstes sollen verkürzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Bundesvergleich langen Hilfsfristzeiten für den Rettungsdienst müssen verkürzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Krankenhausplanung soll ein dichtes Netz der Notfallversorgung im ländlichen Raum gewährleisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Gestaltung der Krankenhauslandschaft muss ein Hauptaugenmerk auf der Gewährleistung eines dichten Netzes für die Notfallversorgung im ländlichen Raum liegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
Suchtmittel 2
  1. Die Legalisierung und gesellschaftliche Normalisierung des Cannabiskonsums werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen daher die Legalisierung und gesellschaftliche Normalisierung des Cannabiskonsums ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke gegenteilig KI
  2. Der medizinische Einsatz von Cannabis, etwa in der Schmerztherapie, wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem medizinischen Einsatz von Cannabis etwa im Rahmen einer Schmerztherapie stehen wir offen gegenüber. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 1
  1. Die Krankheitsprophylaxe soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Leitbild zielt auf die Stärkung des Arzt-Patienten-Verhältnisses und der ärztlichen Therapiefreiheit sowie auf die Krankheitsprophylaxe ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleich KI
Trägerschaft 1
  1. Eine Landesgesellschaft soll kommunale Träger bei der Finanzierung der Grund- und Regelversorgung entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD plädiert für regionale Verbünde kommunaler Krankenhäuser und die Einrichtung einer Landesgesellschaft, die kommunale Träger bei der finanziellen Absicherung der Grund- und Regelversorgung entlasten soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Pflegeangebote 1
  1. Die stationäre Pflege soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die stationäre Pflege wollen wir verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Pflegefinanzierung 1
  1. Der Rationalisierungsdruck in der Pflegebranche soll gesenkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem gilt es, den Rationalisierungsdruck in der Branche zu senken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Infektionsschutz 1
  1. Im Gesundheitswesen soll ein Hygieneregime nach niederländischem Vorbild gegen multiresistente Keime eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert für das Gesundheitswesen die Übernahme eines Hygieneregimes nach niederländischem Vorbild, um Todesfälle, Amputationen und Dauerschäden durch multiresistente Keime (wie z. B. MRSA) auf das geringstmögliche Maß abzusenken. Link zum Original
Krankenversicherung 1
  1. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten verpflichtender Keimtests bei Krankenhauseinweisungen übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Patienten mit geplanten und akuten Einweisungen in Krankenhäuser sollen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten der verpflichtenden Tests auf die relevanten Keime übernehmen. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
  1. Der Einsatz pubertätshemmender Mittel bei Minderjährigen soll auf medizinisch unabdingbare Einzelfälle beschränkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher ist der Einsatz pubertätshemmender Mittel grundsätzlich auf medizinisch unabdingbar notwendige Einzelfälle zu beschränken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 6
  1. Die Qualität der Gesundheitsversorgung soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, die medizinischen Leistungsangebote flächendeckend zu sichern und eine gerechte Lastenverteilung zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Die medizinischen Leistungsangebote sollen flächendeckend gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, die medizinischen Leistungsangebote flächendeckend zu sichern und eine gerechte Lastenverteilung zu erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Im Gesundheitswesen soll eine gerechte Lastenverteilung erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, die medizinischen Leistungsangebote flächendeckend zu sichern und eine gerechte Lastenverteilung zu erreichen. Link zum Original
  4. Die Überbürokratisierung des Gesundheitssystems soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Überbürokratisierung des Gesundheitssystems muss beendet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
  5. Eine europäische Gesundheitsunion wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Die von Brüssel jetzt anvisierte Schaffung einer „Gesundheitsunion“ lehnen wir daher strikt ab. Link zum Original
  6. Die in Deutschland geltenden medizinischen Qualitätsansprüche sollen nicht aufgeweicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere dürfen die in Deutschland geltenden Qualitätsansprüche nicht aufgeweicht oder außer Kraft gesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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