Daseinsvorsorge
319 Forderungen zum Thema „Daseinsvorsorge“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 30Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Daseinsvorsorge in Schleswig-Holstein
30 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Das Konzept des MarktTreffs wird weiterentwickelt und gestärkt. 48 von 69 Sitzen
CDU
Das Konzept des MarktTreffs wird weiterentwickelt und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Konzept des MarktTreffs weiterentwickeln und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne
Das Konzept der Markt-Treffs fortführen.
Wortlaut im Programm
Mit dem vom Land entwickelten Konzept der „Markt-Treffs“ sind neue Treffpunkte und Angebote der Daseinsvorsorge in viele Dörfer in Schleswig-Holstein zurückgekehrt. Wir wollen dieses erfolgreiche Konzept fortführen und besonders in den ländlich geprägten Räumen des Landes gemeinsam mit den Kommunen versuchen, weitere Gemeinschaftsräume zur Begegnung und für das soziale Miteinander zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Den Kommunalen Ordnungsdienst stärken und besonders im kreisangehörigen Bereich ausbauen. 46 von 69 Sitzen
CDU
Den Kommunalen Ordnungsdienst stärken und besonders im kreisangehörigen Bereich ausbauen.
Wortlaut im Programm
Vor diesem Hintergrund werden wir den Kommunale Ordnungsdienst weiter stärken und insbesondere im kreisangehörigen Bereich ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
SPD
Die kommunalen Ordnungsdienste stärken.
Wortlaut im Programm
Durch eine Stärkung kommunaler Ordnungsdienste kann beides erreicht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Trinkwasserleitung nach Pellworm und zu den Halligen wird saniert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land beteiligt sich mit Fördermitteln an einer neuen Trinkwasserleitung nach Pellworm.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Konzepte, die überregional benötigte Infrastruktur und Daseinsvorsorge für Ansiedlungen bereitstellen, werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Unterstützung der kommunalen Bildungsarbeit wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 15
Die Grenz-Pendler-Beratung in der deutsch-dänischen Grenzregion ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunale Unternehmen dürfen nur dort tätig werden, wo der Zweck nicht besser und wirtschaftlicher anders erfüllt werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Den Kommunen kommunale Sicherheitsanalysen zur Entwicklung einer kommunalen Präventionsstrategie anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Den Kommunalen Ordnungsdienst stärken und besonders im kreisangehörigen Bereich ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, beschlossen
Die Kommunalen Ordnungsdienste gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden konzeptionell weiterentwickeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landesweit einheitliche Standards für Aus- und Fortbildung der Kommunalen Ordnungsdienste einführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die kommunale Bildungsarbeit wird stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Vor-Ort-Angebote, Digitales und Mobilität werden zusammen gedacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Betrieb von Dorfläden, mobilen Hol- und Bringdiensten, mobilen oder autonomen Verkaufsstellen und digitalen Schließfächern ist wichtig, um Ausgabestationen vor Ort sicherzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Wo entsprechende Strukturen weggebrochen sind, wird die Einrichtung von Mehrfunktionshäusern vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Kommunen werden dabei unterstützt, Ausgabestationen für digitalen Handel und digitale Dienstleistungen vorzuhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Einrichtung von Mehrfunktionshäusern vor Ort wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Konzept des MarktTreffs wird weiterentwickelt und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kommunale Verwaltungen und Kommunalvertretungen stärker einbeziehen, um die Pflegestrukturen vor Ort auszubauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die flächendeckende Versorgung mit Friedhöfen wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 5
Kommunen bei der Rekommunalisierung von Verbrennungsanlagen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Den Staat so ausrichten, dass er Probleme lösen und auch in Krisen bei existenzsichernden Fragen handlungsfähig bleiben kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schwimmhallen und Bäder erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen bei der Bereitstellung der Sportinfrastruktur finanziell unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 5
Einen modernen und leistungsfähigen Staat anstreben, der den Menschen die für das tägliche Leben nötigen Dienstleistungen und Hilfen anbietet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Daseinsvorsorge vor Ort in Kooperation mit den Kommunen sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Versorgung der Bevölkerung mit grundlegenden Leistungen in öffentlicher Hand halten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht weiter privatisieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gemeinden dabei unterstützen, Lösungen für den Breitbandausbau vor Ort zu erarbeiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Für die Kommunen Handlungsempfehlungen zur Kindertagespflege erarbeiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Städte und Gemeinden sollen verstärkte Promenaden oder Flutschutztore planen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Freiwillige Feuerwehren, Vereine sowie soziale und kulturelle Strukturen vor Ort erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 2
Das Land soll dem Rückgang der Schwimmbäder entgegenwirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein (Finanzausgleichsgesetz - FAG) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die Aufgabenkritik in der Verwaltung weiter vorantreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Erprobung der Befreiung der Kommunen von landesrechtlichen Standards (Bürokratiefreiheitsgesetz) · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen | 36 | 0 | 6 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 30 | 2 | 5 | 4 |
| Bundestag | 28 | 2 | 6 | 1 |
| Bremen | 25 | 0 | 3 | 8 |
| Brandenburg | 24 | 1 | 3 | 1 |
| Thüringen | 24 | 0 | 4 | 5 |
| Bayern | 23 | 0 | 4 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 23 | 1 | 5 | 4 |
| Hessen | 17 | 1 | 5 | 3 |
| Baden-Württemberg | 16 | 0 | 3 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 15 | 0 | 3 | 6 |
| Niedersachsen | 14 | 0 | 4 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 3 | 3 |
| Hamburg | 9 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 8 | 1 | 5 | – |
| Saarland | 8 | 2 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 6 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.