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Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch. Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Koalitionsvertrag · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 04.12.2014 · Original

Der Vertrag enthält 176 von 1.756 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 176
  1. Die kulturelle Landschaft Thüringens wird bewahrt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die reiche kulturelle Landschaft Thüringens ist ein Alleinstellungsmerkmal, das wir bewahren und entwickeln wollen. Link zum Original
  2. Die Opfer des NSU werden durch die Einrichtung eines Thüringer Gedenkortes geehrt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Opfer des NSU werden wir durch die Einrichtung eines Thüringer Gedenkortes ehren. Link zum Original
  3. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten ist weder überflüssig noch rückwärtsgewandt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für BÜNDNIS 90/DIE GRU ̈NEN und die SPD als Parteien, die in und aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hervorgegangen sind, ebenso wie für die Partei DIE LINKE ist die Aufarbeitung der SED -Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgew andt. Link zum Original
  4. Die DDR war eine Diktatur und kein Rechtsstaat.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die DDR war eine Diktatur, kein Rechtsstaat. Link zum Original
  5. Die DDR war wegen fehlender demokratischer Legitimation und der Willkür gegenüber Recht und Gerechtigkeit in der Konsequenz ein Unrechtsstaat.

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    Wortlaut im Vertrag
    Weil durch unf reie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und je de Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat. Link zum Original
  6. Es werden langfristig angelegte Projekte der politischen Bildung zur vielfältigen Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit durchgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir vereinbaren deshalb engagierte, auf lange Sicht angelegte Projekte der politischen Bild ung, in denen die Vergangenheit der DDR vielfältig und beispielhaft für die gesamte Bundesrepublik aufgearbeitet wird. Link zum Original
  7. Die enge Sichtweise, nach der Täter nur Stasi-Mitarbeiter und Opfer nur Inhaftierte sind, wird erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir müssen die enge Sichtweise, hier Täter – immer gleichbedeutend mit einer Zusammen - oder Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit – und dort Opfer, die nur Opfer sind, wenn sie z.B. inhaftiert waren, erweitern. Link zum Original
  8. Die Alltagsdiktatur in der DDR wird konsequent und schonungslos aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vielmehr geht es um eine konsequente und schonungslose Aufarbeitung der Alltagsdiktatur. Link zum Original
  9. Die Einflussnahme des SED-Staates auf alle Lebensbereiche in der DDR wird aufgearbeitet, nicht nur die Einflussnahme der Staatssicherheit auf einzelne Menschen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Nicht nur die heute gut dokumentierte Einflussnahme der Staatssicherheit, die „Schild und Schwert der SED“ war, auf den Lebensweg und die Freiheit eines einzelnen Menschen, sondern die unerträgliche Einflussnahme in alle Bereiche des Lebens in der DDR durch den von der SED geführten Staat, wollen wir aufarbeiten. Link zum Original
  10. Eine Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen wird von keiner Seite hingenommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Shoa mit sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden, der Völkermord an hunderttausenden Sinti und Roma, die Tötung von über drei Millionen Kriegsgefangenen in deutscher Hand, die Verfolgung und Ermordung von Demokraten, Sozialdemokraten, Kommunisten oder anderen politischen Geg nern, Schwulen und Lesben, sogenannten „Asozialen“ sowie religiös Diskriminierten, sind ein einmaliges Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, dessen Relativierung die Vertragspartner von keiner Seite hinnehmen werden. Link zum Original
  11. Die Thüringer Gedenkorte, Gedenksteine und Gedenktafeln werden erhalten und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Thüringer Gedenkorte, Gedenksteine und -tafeln erhalten und ausbauen. Link zum Original
  12. Das Gedenken vor Ort an die Opfer des Nationalsozialismus, an die jüdische Geschichte und an den antifaschistischen Widerstand wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das Gedenken vor Ort unterstützen, die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus, an die jüdische Geschichte und an den antifaschistischen Widerstand. Link zum Original
  13. Wissenschaft und Forschung zu den Ursachen und Nachwirkungen des Nationalsozialismus, zum jüdischen Leben, zum antifaschistischen Widerstand und zum Exil vertriebener Thüringer werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Wissenschaft und Forschung fördern, die die Ursachen für die Entstehung der nationalsozialistischen Bewegung vor 1933 und das NS -Herrschaftssystem von 1933 bis 1945 sowie dessen Nachwirkungen aufarbeitet und sich dem jüdischen Leben, der Nachwirk ung des Nationalsozialismus, des antifaschistischen Widerstands und dem Leben vertriebener Thüringerinnen und Thüringer im Exil widmet. Link zum Original
  14. Das kulturelle Erbe Thüringens wird erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das kulturelle Erbe Thüringens werden wir erhalten. Link zum Original
  15. Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern politischer Verfolgung in der DDR sind wichtige Elemente der Aufarbeitung der SED-Diktatur.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR sind wichtige Elemente der historischen Aufarbeitung der SED -Diktatur. Link zum Original
  16. Die SED-Opferrente wird als notwendige Hilfe für Betroffene und ihre Familien befürwortet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die SED-Opferrente ist notwendig, um Betroffenen und ihren Familien Hilfen zu geben und um Folgen schwerer seelischer und körperlicher Misshandlungen zu lindern. Link zum Original
  17. Für SED-Opfer wird eine echte und uneingeschränkte Entschädigungsleistung ohne Bedürftigkeitsregelung angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch zukünftig ist es Ziel der Landesregierung, eine echte und uneingeschränkte Entschädigungsleistung, ohne Bedürftigkeitsregelung zu erreichen. Link zum Original
  18. Bisher vergessene Opfergruppen wie Zwangsausgesiedelte und politisch verfolgte Schüler in sozialer Notlage werden im SED-Unrechtsbereinigungsgesetz stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wirkt darauf hin, dass auch bisher vergessene Opfergruppen, wie Zwangsausg esiedelte oder von politischen Repressionen betroffene Schülerinnen und Schüler, die sich heute in einer sozialen Notlage befinden, stärker im Rahmen des SED -Unrechtsbereinigungsgesetzes berücksichtigt werden. Link zum Original
  19. Der Fonds Heimerziehung wird wie mit Bund und ostdeutschen Ländern vereinbart auskömmlich ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Fonds Heimerziehung wird, wie mit der Bundesregierung und den anderen ostdeutschen Bundesländern vereinbart, auskömmlich ausgestattet. Link zum Original
  20. Mit den Betroffenen werden weitere Erfordernisse zur Unterstützung bedürftiger DDR-Heimkinder beraten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden gemeinsam mit den Betroffenen weitere Erfordernisse zur Unterstützung von bedürftigen DDR -Heimkindern beraten und dabei das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungs zahlung über den Heimkinderfonds hinaus einbeziehen. Link zum Original
  21. Das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungszahlung für DDR-Heimkinder über den Heimkinderfonds hinaus wird in die Beratungen einbezogen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden gemeinsam mit den Betroffenen weitere Erfordernisse zur Unterstützung von bedürftigen DDR -Heimkindern beraten und dabei das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungs zahlung über den Heimkinderfonds hinaus einbeziehen. Link zum Original
  22. Die Zusammenhänge der Schließung der Kaligruben und die Folgen der finanziellen Beteiligung des Landes an den Bergbaufolgelasten werden aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die historischen, politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge mit der Schließung der Gruben im ostdeutschen Kalirevier sowie die Umstände und Folgen der finanziellen Beteiligung Thüringens an den Bergbaufolgelasten werden aufgearbeitet. Link zum Original
  23. Für Denkmale werden Wege gesucht, sie zu erhalten und zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für Denkmale si nd Wege zu suchen, sie in ihrem Bestand zu erhalten und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Link zum Original
  24. Die Vielfalt und Bandbreite der Thüringer Kulturlandschaft wird erhalten, weiterentwickelt und gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich zum Erhalt, zur Weiterentwicklung und zur Förderung der Vielfalt und Bandbreite der Thüringer Kulturlandschaft. Link zum Original
  25. Das kulturelle Erbe wird erhalten und weiter erschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das kulturelle Erbe soll erhalten und weiter erschlossen werden. Link zum Original
  26. Kreative Prozesse besonders in Sozio- und Breitenkultur sowie der Freien Szene werden weiterhin gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Kreative Prozesse, besonders im Bereich der Sozio - und Breitenkultur sowie der Freien Szene, werden weiterhin in dem Bewusstsein gefördert, dass Kultur und Bildung zwei Seiten einer Medaille sind und als Säulen einer demokratischen Gesellschaft fungieren. Link zum Original
  27. Kulturelle Bildung wird als Bestandteil des lebenslangen Lernens weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen kulturelle Bildung als Bestandteil des Konzepts lebenslangen Lernens weiterentwickeln und Bildungs - sowie Kultureinrichtungen stärker miteinander verzahnen. Link zum Original
  28. Bildungs- und Kultureinrichtungen werden stärker miteinander verzahnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen kulturelle Bildung als Bestandteil des Konzepts lebenslangen Lernens weiterentwickeln und Bildungs - sowie Kultureinrichtungen stärker miteinander verzahnen. Link zum Original
  29. Die Kulturausgaben des Freistaats werden verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturausgaben des Freistaats Thüringen werden verstetigt. Link zum Original
  30. Der Dialogprozess mit Kulturschaffenden, Verbänden, Kommunen und Institutionen wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der erfolgreiche Dialogprozess mit den Kulturschaffenden, den Verbänden, Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und Institutionen soll fortgesetzt und das Kulturkonzept fortgeschrieben werden. Link zum Original
  31. Das Kulturkonzept des Landes wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der erfolgreiche Dialogprozess mit den Kulturschaffenden, den Verbänden, Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und Institutionen soll fortgesetzt und das Kulturkonzept fortgeschrieben werden. Link zum Original
  32. Die Kulturförderung wird durch ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung von Kultur, Kunst und kultureller Bildung auf eine verlässliche Grundlage gestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Kulturförderung durch ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung im Freistaat auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage stellen. Ein solches Gesetz soll für mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Planungssicherheit sorgen. Zudem wird es Regelungen für die Qualitätssicherung der Kulturförderung enthalten sowie eine sparsame und wirtschaftliche Mittelverwendung bei optimalem Einsatz im Sinne der künstlerischen Arbeit ermöglichen. Link zum Original
  33. Das Kulturfördergesetz soll für mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Planungssicherheit sorgen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Kulturförderung durch ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung im Freistaat auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage stellen. Ein solches Gesetz soll für mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Planungssicherheit sorgen. Zudem wird es Regelungen für die Qualitätssicherung der Kulturförderung enthalten sowie eine sparsame und wirtschaftliche Mittelverwendung bei optimalem Einsatz im Sinne der künstlerischen Arbeit ermöglichen. Link zum Original
  34. Das Kulturfördergesetz enthält Regelungen zur Qualitätssicherung und zu sparsamer, wirtschaftlicher Mittelverwendung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Kulturförderung durch ein Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung im Freistaat auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage stellen. Ein solches Gesetz soll für mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Planungssicherheit sorgen. Zudem wird es Regelungen für die Qualitätssicherung der Kulturförderung enthalten sowie eine sparsame und wirtschaftliche Mittelverwendung bei optimalem Einsatz im Sinne der künstlerischen Arbeit ermöglichen. Link zum Original
  35. Kulturförderung ist eine unverzichtbare Aufgabe der öffentlichen Hand.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir begreifen Kulturförderung als unverzichtbare Aufgabe der öffentlichen Hand. Link zum Original
  36. Der Kulturlastenausgleich wird evaluiert und fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Kulturlastenausgleich insbesondere im Hinblick auf die Mittelverwendung für die Kultur wird evaluiert, fortgeführt und mindestens in der bisherigen Höhe ausgestattet. Link zum Original
  37. Der Kulturlastenausgleich wird mindestens in bisheriger Höhe ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Kulturlastenausgleich insbesondere im Hinblick auf die Mittelverwendung für die Kultur wird evaluiert, fortgeführt und mindestens in der bisherigen Höhe ausgestattet. Link zum Original
  38. Die Projektförderung wird stärker an den Bedürfnissen der Kultureinrichtungen ausgerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Projektförderung soll im Rahmen des geltenden Zuwendungs- und Haushaltsrechts stärker an den Bedürfnissen der Kultureinrichtungen orientiert werden. Hierzu sind neue Modelle zu erproben, zu denen auch die Möglichkeit für eine mehrjährige Förderung gehören wird. Link zum Original
  39. Neue Modelle der Projektförderung einschließlich mehrjähriger Förderung werden erprobt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Projektförderung soll im Rahmen des geltenden Zuwendungs- und Haushaltsrechts stärker an den Bedürfnissen der Kultureinrichtungen orientiert werden. Hierzu sind neue Modelle zu erproben, zu denen auch die Möglichkeit für eine mehrjährige Förderung gehören wird. Link zum Original
  40. Der tatsächliche Investitionsbedarf von Theatern, Museen und Bibliotheken wird ermittelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Aufbauend auf einer Ermittlung und Feststellung des tatsächlichen Investitionsbedarfs der Theater, Museen und Bibliotheken, soll ein mittelfristiges Investitionsprogramm konzipiert werden. Link zum Original
  41. Für Theater, Museen und Bibliotheken wird ein mittelfristiges Investitionsprogramm konzipiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Aufbauend auf einer Ermittlung und Feststellung des tatsächlichen Investitionsbedarfs der Theater, Museen und Bibliotheken, soll ein mittelfristiges Investitionsprogramm konzipiert werden. Link zum Original
  42. Alle Thüringer Theater und Orchester werden in ihrer bestehenden Form, Struktur und Bandbreite erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition strebt den Erhalt aller Thüringer Theater und Orchester in ihrer be stehenden Form, Struktur und Bandbreite an. Link zum Original
  43. Mit den kommunalen Trägern werden langfristige Finanzierungsvereinbarungen für Theater und Orchester abgeschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird gemeinsam mit den kommunalen Trägern für mehr Planungssicherheit und nachhaltige Qualitätssicherung bei Theatern und Orchestern langfristige Finanzierungsve reinbarungen abschließen. Link zum Original
  44. Die Museumslandschaft wird zusammen mit den Kommunen erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Museumslandschaft zusammen mit den Kommunen erhalten und anhand gemeinsam mit dem Museumsverband zu erarbeitender Qualitätskriterien weiterentwickeln. Link zum Original
  45. Die Museumslandschaft wird anhand mit dem Museumsverband erarbeiteter Qualitätskriterien weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Museumslandschaft zusammen mit den Kommunen erhalten und anhand gemeinsam mit dem Museumsverband zu erarbeitender Qualitätskriterien weiterentwickeln. Link zum Original
  46. Zur Gewinnung qualifizierten Nachwuchses für Museen wird ein Volontariatsprogramm des Landes initiiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Gewinnung von qualifiziertem Nachwuchs wird ein Volontariatsprogramm des Land es initiiert. Link zum Original
  47. Das Land stellt auf Basis des Landesdigitalisierungsprogramms Mittel für die Digitalisierung von Kulturgütern bereit.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Land wird auf Basis des Landesdigitalisierungspro gramms die Mittel für die Digitalisierung von Kulturgütern bereitstellen und so die Möglichkeiten für die Forschung, Bestandser haltung und museale Präsentation deutlich verbessern. Link zum Original
  48. Die Sicherung der Kulturgüter und die Provenienzforschung werden vorangebracht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Sicherung der Kulturgüter und die Provenienzforschung in Thüringen sind der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
  49. Die Bibliotheksentwicklungsplanung wird in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zeitnah vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bibliotheksentwick lungsplanung soll in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zeitnah vorangetrieben und das Angebot der Thüringer Onlinebibliothek ausgebaut wer den. Link zum Original
  50. Das Angebot der Thüringer Onlinebibliothek wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bibliotheksentwick lungsplanung soll in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zeitnah vorangetrieben und das Angebot der Thüringer Onlinebibliothek ausgebaut wer den. Link zum Original
  51. Eine Landeslizenz wird erworben, damit alle Bibliotheken an das ThürBibNet angeschlossen werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, eine Landesl izenz zu erwerben, die es allen Bibliotheken ermöglicht, an das ThürBibNet angeschlossen zu werden. Link zum Original
  52. Die institutionalisierte Bücherleihe wird gemeinsam mit den Kommunen im ländlichen Raum flächendeckend gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Möglichkeit der institutionalisierten Bücherleih e im ländlichen Raum wollen wir gemeinsam mit den Kommunen flächendeckend gewährleisten und hierzu verstärkt auch privates Engagement mobilisieren. Link zum Original
  53. Für die Bücherleihe im ländlichen Raum wird verstärkt privates Engagement mobilisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Möglichkeit der institutionalisierten Bücherleih e im ländlichen Raum wollen wir gemeinsam mit den Kommunen flächendeckend gewährleisten und hierzu verstärkt auch privates Engagement mobilisieren. Link zum Original
  54. Das Angebot der kommunalen Jugendkunst- und Musikschulen wird mit verbesserter Förderpolitik gemeinsam mit den Kommunen erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer verbesserten Förderpolitik wollen wir gemeinsam mit den Kommunen das Angebot der kommunalen Jugendkunst - und Musikschulen erhalten und den Anteil der dauerhaft beschäftigten Lehrkräfte erhöhen. Link zum Original
  55. Der Anteil dauerhaft beschäftigter Lehrkräfte an Jugendkunst- und Musikschulen wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer verbesserten Förderpolitik wollen wir gemeinsam mit den Kommunen das Angebot der kommunalen Jugendkunst - und Musikschulen erhalten und den Anteil der dauerhaft beschäftigten Lehrkräfte erhöhen. Link zum Original
  56. Die Situation der Honorarkräfte an Jugendkunst- und Musikschulen wird verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser An liegen ist es zudem, die Situation der Honorarkräfte zu verbessern. Link zum Original
  57. Eine institutionelle Beteiligung des Landes an der Förderung der Jugendkunst- und Musikschulen wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Geprüft werden soll, inwieweit sich das Land institutionell an der För derung der Jugendkunst - und Musikschulen beteiligen kann. Link zum Original
  58. Die unabhängige freie Szene wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird sich für eine Stärkung der unabhängigen freien Szene einsetzen und will gemeinsam mit den Kommunen die sozio -kulturellen Zentren aufrechterhalten und mit Leben füllen. Link zum Original
  59. Die soziokulturellen Zentren werden gemeinsam mit den Kommunen erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird sich für eine Stärkung der unabhängigen freien Szene einsetzen und will gemeinsam mit den Kommunen die sozio -kulturellen Zentren aufrechterhalten und mit Leben füllen. Link zum Original
  60. Eine institutionelle Förderung der Landesverbände der sozio-, breitenkulturellen und freien Szene wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für die Landesverbände im Bereich der sozio -, breitenkulturellen und freien Szene wird eine institutionelle Förderung ebenfalls geprüft. Link zum Original
  61. Die Wahrnehmbarkeit zeitgenössischer Kunst wird weiter erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition will die Wahrnehmbarkeit zeitgenössischer Kunst weiter erhöhen. Link zum Original
  62. Die Kunstausstellung „artthuer“ wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dementsprechend ist die „artthuer“ weiterzuentwickeln und es ist zu prüfen, inwieweit alternierend mit der a rtthuer eine kuratierte Landeskunstausstellung etabliert werden kann. Link zum Original
  63. Geprüft wird, ob alternierend mit der „artthuer“ eine kuratierte Landeskunstausstellung etabliert werden kann.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dementsprechend ist die „artthuer“ weiterzuentwickeln und es ist zu prüfen, inwieweit alternierend mit der a rtthuer eine kuratierte Landeskunstausstellung etabliert werden kann. Link zum Original
  64. Der Kulturaustausch insbesondere mit Mittel- und Osteuropa wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition strebt eine Stärkung des Kulturaustaus chs insbesondere mit Mittel - und Osteuropa an. Link zum Original
  65. Das Projektmanager-Programm für Kultur und Jugendkultur wird durch mehrjährige Förderzeiträume verlässlicher gestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Projektmanager -Programm für den Kultur - und den jugendkulturellen Bereich wollen wir durch mehrjährige Förderzeiträume verlässlicher aufstellen und weiter ausbauen. Link zum Original
  66. Das Projektmanager-Programm für Kultur und Jugendkultur wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Projektmanager -Programm für den Kultur - und den jugendkulturellen Bereich wollen wir durch mehrjährige Förderzeiträume verlässlicher aufstellen und weiter ausbauen. Link zum Original
  67. Die Projektmanagerinnen und -manager werden besser untereinander vernetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine bessere Vernetzung der Projektmanagerinnen und -manager untereinander wird angestrebt. Link zum Original
  68. Das Bundesprogramm „Kulturagenten“ wird bei einer Neuauflage in Thüringen weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Bundesprogramm „Kulturagenten“ soll im Falle ein er Neuauflage in Thüringen weitergeführt und für mehr Schulen geöffnet werden. Link zum Original
  69. Das Programm „Kulturagenten“ wird für mehr Schulen geöffnet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Bundesprogramm „Kulturagenten“ soll im Falle ein er Neuauflage in Thüringen weitergeführt und für mehr Schulen geöffnet werden. Link zum Original
  70. Die Ergebnisse der Modellregionen zu überregionalen Kulturentwicklungskonzeptionen werden evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Ergebnisse der Modellregionen zur Erstellung von überregionalen Kulturentwicklungskonzeptionen (KEK) werden evaluiert und in der praktischen Umsetzung seitens des Landes unterstützt. Link zum Original
  71. Das Land unterstützt die praktische Umsetzung der Kulturentwicklungskonzeptionen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Ergebnisse der Modellregionen zur Erstellung von überregionalen Kulturentwicklungskonzeptionen (KEK) werden evaluiert und in der praktischen Umsetzung seitens des Landes unterstützt. Link zum Original
  72. Die Erhaltung der Thüringer Denkmale, insbesondere der Welterbestätten und der Kandidaten für die UNESCO-Welterbeliste, wird weiter finanziell unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird auch weiterhin die Erhaltung der Thüringer Denkmale, insbesondere der Welterbestätten und die zur Aufnahme auf die Welterbeli ste der UNESCO anstehenden Stätten, finanziell unterstützen. Link zum Original
  73. In der Klassik Stiftung Weimar und der Stiftung Schloss Friedenstein wird eine ihrem nationalen Rang entsprechende institutionelle Beteiligung des Bundes angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird sich in der Klassik Stiftung Weimar und der Stiftung Schloss Friedenstein für eine ihrem nationalen Rang entsprechende Beteiligung des Bundes in der institutionellen Förderung einsetzen. Link zum Original
  74. Die Umsetzung des Masterplans „Kosmos Weimar“ der Klassik Stiftung Weimar wird vorrangig unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Umsetzung des Masterplans „Kosmos Weimar“ der Klassik Stiftung Weimar und der weitere Ausbau des „Barocken Universums“ werden als vorrangige Aufgaben unterstützt. Link zum Original
  75. Der weitere Ausbau des „Barocken Universums“ wird vorrangig unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Umsetzung des Masterplans „Kosmos Weimar“ der Klassik Stiftung Weimar und der weitere Ausbau des „Barocken Universums“ werden als vorrangige Aufgaben unterstützt. Link zum Original
  76. Im Bundesrat werden Initiativen unterstützt, die das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen und einen gerechten Ausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern schaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden im Bundesrat Initiativen unterstützen, die das Urheberrecht den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen und da bei einen gerechten Ausgleich zwischen Urheberinnen und Urhebern, Verwerterinnen und Verwertern sowie Nutzerinnen und Nutzern erreichen. Link zum Original
  77. Das gemeinsame Papier „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte bildet eine verbindliche Grundlage.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich ausdrücklich zu dem gemeinsamen Papier „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zur Aufarbeitung der DDR -Geschichte. Link zum Original
  78. Eine konsequente und ideologiefreie Aufarbeitung der DDR-Geschichte ist verpflichtend.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fühlen uns 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution einer konsequenten und ideologiefreien Aufarbeitung verpflichtet. Link zum Original
  79. Die wissenschaftliche Aufarbeitung der DDR-Geschichte wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vor diesem Hintergrund wollen wir wissenschaftliche Aufarbeitung unterstützen und bildungspolitische Projekte und Initiativen fördern. Link zum Original
  80. Bildungspolitische Projekte und Initiativen zur Aufarbeitung werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vor diesem Hintergrund wollen wir wissenschaftliche Aufarbeitung unterstützen und bildungspolitische Projekte und Initiativen fördern. Link zum Original
  81. Jungen Menschen wird ein Verständnis von Demokratie vermittelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere möchten wir jungen Menschen ein Verständnis von Demokratie vermitteln und zum zivilgesellschaftlichen Engagement motivieren. Link zum Original
  82. Forschungspotenziale zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte an den Thüringer Hochschulen werden gebündelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Bündelung von Forschungspotenzialen zur Aufarbeitung von D DR-Geschichte an den Thüringer Hochschulen und eine Stärkung der Zusammenarbeit von Hoch schulen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Aufarbeitung der SED -Diktatur in der DDR, Link zum Original
  83. Die Zusammenarbeit von Hochschulen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Bündelung von Forschungspotenzialen zur Aufarbeitung von D DR-Geschichte an den Thüringer Hochschulen und eine Stärkung der Zusammenarbeit von Hoch schulen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Aufarbeitung der SED -Diktatur in der DDR, Link zum Original
  84. An der Friedrich-Schiller-Universität Jena wird in Kooperation mit der Stiftung Ettersberg ein Graduiertenkolleg zur Erforschung der SED-Diktatur eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Einrichtung eines Graduiertenkollegs an der Friedrich -Schiller-Universität Jena in Kooperation mit der Stiftung Ettersberg zur Erforschung der SED -Diktatur in der DDR, Link zum Original
  85. Das Alltagsleben in der DDR wird zu einem Forschungsschwerpunkt, insbesondere die Untersuchung von Lebensbiografien.

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    Wortlaut im Vertrag
    • das Alltagsleben soll als ein Forschungsschwerpunkt betrachtet werden, insbesondere sollen dabei Lebensbiografien in ihrer Komplexität untersucht werden, Link zum Original
  86. Eine parteiübergreifende kritische Aufarbeitung der Parteiengeschichte im Zusammenhang mit SED-Diktatur und Blockparteiensystem wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Einsatz für eine parteiübergreifende kritische Aufarbeitung der Parteiengeschichte im Zusammenhang mit der SED -Diktatur in der DDR und dem Blockparteiensystem ein; darüber hinaus soll die Rolle der staatlichen und vermeintlich nicht staatlichen Organisationen erforscht werden, Link zum Original
  87. Die Rolle staatlicher und vermeintlich nichtstaatlicher Organisationen in der DDR wird erforscht.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Einsatz für eine parteiübergreifende kritische Aufarbeitung der Parteiengeschichte im Zusammenhang mit der SED -Diktatur in der DDR und dem Blockparteiensystem ein; darüber hinaus soll die Rolle der staatlichen und vermeintlich nicht staatlichen Organisationen erforscht werden, Link zum Original
  88. Die Landesförderkonzeption für Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Fortschreibung der Landesförderkonzeption für Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in der DDR, Link zum Original
  89. Für die Bildungsarbeit der Gedenkstätten und Aufarbeitungsinitiativen werden zusätzliche Mittel vorrangig für pädagogisches Personal bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • zur Stärkung der Bildungsarbeit der Thüringer Gedenkstätten und Aufarbeitungsinitiativen werden zusätzliche Mittel vorrangig zur Einstellung von pädagogischem Personal zur Verfügung gestellt, Link zum Original
  90. Die dezentralen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereine der Aufarbeitung in Thüringen werden unterstützt und dauerhaft gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Unterstützung und dauerhafte Sicherung der in Thüringen bestehenden dezentralen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereine als wertvolle Partner bei der Aufarbeitung, Link zum Original
  91. Der Geschichtsverbund Thüringen als Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Sicherstellung des Geschichtsverbundes Thüringen – Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED - Diktatur in der DDR, Link zum Original
  92. Schulen erhalten für Fahrten zu außerschulischen Lernorten zur Aufarbeitung deutscher Diktaturerfahrung unbürokratisch pauschalierte, zweckgebundene Zuschüsse.

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    Wortlaut im Vertrag
    • für Schülerfahrten zu außerschulischen Lernorten zur Aufarbeitung deutscher Diktaturerfahrung werden den Schulen unbürokratisch und zweckgebunden pauschalierte, finanzielle Zuschüsse zur Verfügung gestellt, Link zum Original
  93. Menschen, die in der DDR Repressionen, Entrechtung und Entmündigung erlitten haben, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Unterstützung für jene, die in der DDR Repressionen, Entrechtung und Entmündigung erleiden mussten. Link zum Original
  94. Gemeinsam mit den Betroffenen werden weitere Unterstützungserfordernisse für bedürftige DDR-Heimkinder beraten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden gemeinsam mit den Betroffenen weitere Erfordernisse zur Unterstützung von bedürftigen DDR-Heimkindern beraten und dabei das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungsza hlung über den Heimkinderfonds hinaus einbeziehen. Link zum Original
  95. Das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungszahlung für DDR-Heimkinder über den Heimkinderfonds hinaus wird einbezogen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden gemeinsam mit den Betroffenen weitere Erfordernisse zur Unterstützung von bedürftigen DDR-Heimkindern beraten und dabei das Modell einer nicht anrechnungsfähigen Entschädigungsza hlung über den Heimkinderfonds hinaus einbeziehen. Link zum Original
  96. Die Finanzierung von zwei Vollzeitstellen der „Beratungsinitiative SED-Unrecht“ wird bis 2019 auch ohne Bundesmittel sichergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Finanzierung von zwei Vollzeitstellen der „Beratungsinitiative SED -Unrecht“ bis zum Jahr 2019 auch für den Fall ausbleibender Bundesmittel sicherstellen. Link zum Original
  97. Durch ein Netzwerk und Weiterbildungsangebote werden Therapeuten, Ärzte, Beratungsstellen und stationäre Einrichtungen für die Traumata der Opfer des SED-Regimes sensibilisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Durch den Aufbau eines Netzwerkes sowie durch Weiterbildungsangebote werden Therapeutinnen und Therapeuten, Ärztinnen und Ärzte, Beratungsstellen und stationäre Einrichtungen für die Sorgen und Traumata der Opfer des SED -Regimes sensibilisiert und in ihrer Beratungsfunktion ertüchtigt. Link zum Original
  98. Der Aufbau von Selbsthilfestrukturen von Opfern des SED-Regimes wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Wir unterstützen den Aufbau von Selbsthilfestrukturen. Dabei sind auch die Opfergruppen „Verfolgte Schülerinnen und Schüler“, „Zersetzungsopfer“ und „Zwangsausge siedelte“ zu berücksichtigen. Der Freistaat strebt im Sinne dieser Opfergruppen eine Novellierung des SED -Unrechtsbereinigungsgesetzes an. Link zum Original
  99. Die Opfergruppen „Verfolgte Schülerinnen und Schüler“, „Zersetzungsopfer“ und „Zwangsausgesiedelte“ werden bei den Selbsthilfestrukturen berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Wir unterstützen den Aufbau von Selbsthilfestrukturen. Dabei sind auch die Opfergruppen „Verfolgte Schülerinnen und Schüler“, „Zersetzungsopfer“ und „Zwangsausge siedelte“ zu berücksichtigen. Der Freistaat strebt im Sinne dieser Opfergruppen eine Novellierung des SED -Unrechtsbereinigungsgesetzes an. Link zum Original
  100. Im Sinne dieser Opfergruppen wird eine Novellierung des SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Wir unterstützen den Aufbau von Selbsthilfestrukturen. Dabei sind auch die Opfergruppen „Verfolgte Schülerinnen und Schüler“, „Zersetzungsopfer“ und „Zwangsausge siedelte“ zu berücksichtigen. Der Freistaat strebt im Sinne dieser Opfergruppen eine Novellierung des SED -Unrechtsbereinigungsgesetzes an. Link zum Original
  101. Eine Relativierung der NS-Verbrechen wird von keiner Seite hingenommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Shoa mit sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden, der Völkermord an hunderttausenden Sinti und Roma, die Tötung von über drei Millionen Kriegsgefangenen, die Verfolgung und Ermordung von politischen Gegnerinnen und Gegnern, von Schwulen und Lesben, von Menschen mit Behinderungen oder sogenannten „Asozialen“, sind ein singuläres Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, dessen Relativierung die Vertragspartner von keiner Seite hinnehmen werden. Link zum Original
  102. Die Arbeit der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora wird weiter unterstützt und gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die wichtige und verdienstvolle Arbeit der KZ -Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau -Dora weiter unterstützt und gefördert wird. Link zum Original
  103. Das Land unterstützt die Erneuerung der Dauerausstellung des Konzentrationslagers Buchenwald.

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    Wortlaut im Vertrag
    U.a. mit der Erneuerung der Dau erausstellung des Konzentrationsl agers Buchenwald unterstützt das Land eine Form des Erinnerns, die das Leid der Opfer, aber auch ihren Willen zu Freiheit und Frieden möglichst authentisch bewahrt. Link zum Original
  104. Die Arbeit des „Erinnerungsortes Topf und Söhne“ wird weiter unterstützt und verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die exemplarische Arbeit des „Erinnerungsortes Topf und Söhne“ wird weiter unterstützt und verstetigt. Link zum Original
  105. Weitere Thüringer Unternehmen und Institutionen werden bei der Aufarbeitung ihrer NS-Geschichte begleitet, unter anderem anhand der Betriebsarchive.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus begleiten wir weitere Thüringer Unternehmen und Institutionen bei der Aufarbeitung ihrer NS-Geschichte, u.a. anhand der Betriebsarchive. Link zum Original
  106. Die Etablierung der Zwangsarbeiterausstellung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ in Weimar ab 2016 wird vom Land gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Etablierung der Zwangsarbeiterausstellung der „Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ in Weimar ab dem Jahr 2016 wird durch das Land gefördert. Die Koalition erwartet dabei aufgrund der überregionalen Bedeutung eine Beteiligung des Bundes. Link zum Original
  107. Für die Zwangsarbeiterausstellung in Weimar wird eine Beteiligung des Bundes erwartet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Etablierung der Zwangsarbeiterausstellung der „Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ in Weimar ab dem Jahr 2016 wird durch das Land gefördert. Die Koalition erwartet dabei aufgrund der überregionalen Bedeutung eine Beteiligung des Bundes. Link zum Original
  108. Die Thüringer Gedenkorte werden erhalten und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Thüringer Gedenkorte erhalten und aus bauen. Link zum Original
  109. Die Erinnerungskultur vor Ort wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird zudem die Erinnerungskultur vor Ort unterstützen. Link zum Original
  110. Erinnert wird an die Opfer des Nationalsozialismus, an jüdische Geschichte, an die Rolle der Buchenwald-Überlebenden und an den antifaschistischen Widerstand.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus, an jüdische Geschichte, an die besondere Rolle der KZ -Buchenwald-Überlebenden und an den antifaschistischen Widerstand. Link zum Original
  111. Die Erinnerung an die NS-Herrschaft erhält eine wichtige Rolle in schulischer, außerschulischer und Erwachsenenbildung und orientiert sich an moderner Forschung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Erinnerung an die NS -Herrschaft muss eine wichtige Rolle in der schulischen, außerschulischen und Erwachsenenbildung spielen und soll sich dabei an den Erkenntnissen moderner Forschung orientieren. Link zum Original
  112. Die Rolle der Landeszentrale für politische Bildung in der Erinnerungsarbeit wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Rolle der Landeszentrale für politische Bildung wollen wir in diesem Zusammenhang stärken. Link zum Original
  113. Die Landesregierung unterstützt Schulfahrten zu Gedenkstätten finanziell.

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    Wortlaut im Vertrag
    Landesregierung unterstützt Schulfahrten zu Gedenkstätten finanziell. Link zum Original
  114. Ein neues Europäisches Kolleg „Das 20. Jahrhundert und seine Repräsentationen“ verbindet ein Doktorandenkolleg mit einem Weiterbildungsstudium für Nachwuchskräfte an Gedenkstätten und zeitgeschichtlichen Museen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem neuen „Europäischen Kolleg „Das 20. Jahrhundert und seine Repräsentationen“ soll die klassische Forschung eines Doktorandenkollegs mit einem speziellen Weiterbildungsstudium für Nachwuchskräfte an Gedenkstätten und zeitgeschichtlichen Museen in Europa verknüpft werden. Link zum Original
  115. Allen Tendenzen der Verharmlosung und Relativierung der NS-Verbrechen wird aktiv entgegengetreten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landesregierung und die sie tragenden Parteien werden sich aktiv gegen alle T endenzen der Verharmlosung und Relativierung der NS -Verbrechen einsetzen. Link zum Original
  116. Weltanschauliche und religiöse Vielfalt gehört zu Thüringen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Weltanschauliche und religiöse Vielfalt gehören zu Thüringen. Link zum Original
  117. Der intensive Austausch mit Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit ihren Verbänden und Einrichtungen stärken Kirchen -, Religions - und Weltanschauungsgemeinschaften das gesellschaftliche und soziale Leben in unserem Land. Den intensiven Austausch mit ihn en wollen wir daher fortsetzen. Link zum Original
  118. Die Initiativen im Rahmen des Reformationsjubiläums und der Lutherdekade werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich zu den Initiativen im Rahmen des Reformationsjubiläums und der Lutherdekade. Link zum Original
  119. Für alle Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gilt der rechtliche Rahmen des Grundgesetzes.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für alle Kirchen, Religion - und Weltanschauungsgemeinschaften gilt selbstverständlich der rechtliche Rahmen des Grundgesetzes. Link zum Original
  120. Religionsfreiheit darf nicht als Rechtfertigung für die Verletzung des grundgesetzlichen Rahmens missbraucht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das hohe Gut der Religionsfreiheit darf nicht als Rechtfertigung zur Verletzung des grundgesetzlichen Rahmens missbraucht werden. Link zum Original
  121. Der Dialog mit den christlichen Kirchen, der jüdischen Landesgemeinde und den muslimischen Gemeinden wird vertieft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die christlichen Kirchen, die jüdische Landesgemein de und die muslimischen Gemeinden sind für uns wichtige Partner bei der Gestaltung einer gerechten Gesellschaft. Wir werden den Dialog mit ihnen vertiefen und die Akzeptanz religiösen Lebens durch Aufklärungs- und Informationsarbeit nachhaltig verbessern. Link zum Original
  122. Die Akzeptanz religiösen Lebens wird durch Aufklärungs- und Informationsarbeit verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die christlichen Kirchen, die jüdische Landesgemein de und die muslimischen Gemeinden sind für uns wichtige Partner bei der Gestaltung einer gerechten Gesellschaft. Wir werden den Dialog mit ihnen vertiefen und die Akzeptanz religiösen Lebens durch Aufklärungs- und Informationsarbeit nachhaltig verbessern. Link zum Original
  123. Kirchen und Religionsgemeinschaften werden auf Grundlage der Subsidiarität weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf der Grundlage der Subsidiarität werden wir die Kirchen und Religionsgemeinschaften weiter nachhaltig unterstützen, den Dialog fortsetzen und die guten Beziehungen weiter ausbauen. Link zum Original
  124. Der Dialog mit Kirchen und Religionsgemeinschaften wird fortgesetzt und die Beziehungen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf der Grundlage der Subsidiarität werden wir die Kirchen und Religionsgemeinschaften weiter nachhaltig unterstützen, den Dialog fortsetzen und die guten Beziehungen weiter ausbauen. Link zum Original
  125. Niemand darf aufgrund seiner religiösen Überzeugung diskriminiert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Niemand darf aufgrund seiner religiösen Überzeugung diskriminiert werden. Link zum Original
  126. Für ein friedliches Miteinander werden Begegnungen zwischen Menschen unterschiedlicher Religion und Weltanschauung sowie religiöse Bildung gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für ein friedliches und vertrauensvolles Miteinander setzen wir auf Begegnungen zwischen Menschen unterschiedlichster Religion und Weltanschauung sowie religiöse Bildung. Link zum Original
  127. Der Medien- und Kreativwirtschaftsstandort Thüringen wird auch im Hinblick auf gute Arbeits- und Erwerbsbedingungen betrachtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition betrachtet den Medien - und Kreativwirtschaftsstandort Thüringen nicht nur unter medien - und wirtschaftspolitischen Aspekten, sondern auch im Hinblick auf gute Arbeits - und Erwerbs - bedingungen. Link zum Original
  128. Zur Medienvielfalt gehören ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, ein funktionierendes Presse- und Verlagswesen, private Rundfunkanbieter, Bürgermedien und Neue Medien.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur lebendigen Vielfalt der Medien im Freistaat gehören ein starker öffent lich-rechtlicher Rundfunk, ein funktionierendes Presse - und Verlagswesen, landesweite und lokale private Rundfunkanbieter, Bürgermedien und Angebote der Neuen Medien. Link zum Original
  129. Medienpolitische Entscheidungen sollen verstärkt der Meinungs- und Informationsfreiheit, der demokratischen Teilhabe, der Standortpolitik und dem Erhalt von Arbeitsplätzen dienen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich dafür ein, dass zukünftige medienpolitische Debatten und auch Entscheidungen verstärkt der Sicherung der Verwirklichung der Meinungs - und Informationsfreiheit, der Teilhabe an demokratischen Willenspr ozessen, dem Gesichtspunkt der Standortpolitik sowie der Schaffung bzw. dem Erhalt von Arbeitsplätzen dienen sollen. Link zum Original
  130. Zur Zurückdrängung prekärer Beschäftigung werden Mindeststandards nach dem Konzept „Gute Arbeit“ sowie faire Vergütungen und Honorare für Kulturschaffende angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um prekäre Beschäftigung zurückzudrängen, setzen wir uns für Mindeststandards nach dem Konzept der „Guten Arbeit“, faire Vergütungssysteme und Honorare für die Kulturschaffenden der unterschiedlichen Sektoren ein. Link zum Original
  131. Der Freistaat verpflichtet sich als Auftraggeber und Veranstalter zur Einhaltung fairer Mindeststandards gegenüber Kulturschaffenden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat verpflichtet sich als Auftraggeber und Veranstalter zur Einhaltung fairer Mindeststandards gegenüber den Kulturschaffenden in Thüringen. Diese Mindeststandards werden zeitnah auf den Weg gebracht. Die Förderrichtlinien des Landes werden dahingehend überprüft. Link zum Original
  132. Die Mindeststandards für Kulturschaffende werden zeitnah auf den Weg gebracht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat verpflichtet sich als Auftraggeber und Veranstalter zur Einhaltung fairer Mindeststandards gegenüber den Kulturschaffenden in Thüringen. Diese Mindeststandards werden zeitnah auf den Weg gebracht. Die Förderrichtlinien des Landes werden dahingehend überprüft. Link zum Original
  133. Die Förderrichtlinien des Landes werden auf faire Mindeststandards für Kulturschaffende überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat verpflichtet sich als Auftraggeber und Veranstalter zur Einhaltung fairer Mindeststandards gegenüber den Kulturschaffenden in Thüringen. Diese Mindeststandards werden zeitnah auf den Weg gebracht. Die Förderrichtlinien des Landes werden dahingehend überprüft. Link zum Original
  134. Die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und die soziale Absicherung von Kulturschaffenden erfolgen ressortübergreifend.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung der Kultur - und Kreativwirtschaft sowie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen bzw. sozialen Absicherung von Kulturschaffenden und Kreativen erfordern ressortübergreifendes Handeln, insbesondere der für Wirtschaft, Arbeit und Soziales zuständigen Ministerien. Link zum Original
  135. Der Bestand und die aktive Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seines Bildungsauftrags werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich zum Bestand und zu einer aktiven Weiterentwicklung des öffentlichrechtlichen Rundfunks und seines umfassenden Bildungsauftrags. Hierzu ist eine solide, verlässliche Finanzierung notwendig, die aber auf den transparenten und verantwortungsvollen Umgang mit den Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger sowie auf effiziente Aufsichtsstrukturen angewiesen ist. Link zum Original
  136. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk benötigt eine solide, verlässliche Finanzierung bei transparentem Umgang mit den Beiträgen und effizienter Aufsicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich zum Bestand und zu einer aktiven Weiterentwicklung des öffentlichrechtlichen Rundfunks und seines umfassenden Bildungsauftrags. Hierzu ist eine solide, verlässliche Finanzierung notwendig, die aber auf den transparenten und verantwortungsvollen Umgang mit den Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger sowie auf effiziente Aufsichtsstrukturen angewiesen ist. Link zum Original
  137. Die Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den privaten Rundfunk wird staatsunabhängiger gestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich dafür ein, die Aufsicht des öffentlich -rechtlichen Rundfunks (MDR -Rundfunkrat) sowie des privaten Rundfunks (Versammlung der TLM) staat sunabhängiger als bisher zu gestalten und die gesellschaftliche Repräsentanz zu erhöhen. Link zum Original
  138. Die gesellschaftliche Repräsentanz in den Rundfunkaufsichtsgremien wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich dafür ein, die Aufsicht des öffentlich -rechtlichen Rundfunks (MDR -Rundfunkrat) sowie des privaten Rundfunks (Versammlung der TLM) staat sunabhängiger als bisher zu gestalten und die gesellschaftliche Repräsentanz zu erhöhen. Link zum Original
  139. Der MDR-Staatsvertrag wird zeitnah angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig spricht sich die Koalition für eine zeitnahe Anpassung des MDR -Staatsvertrages aus. Link zum Original
  140. Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien des öffentlichen Rundfunks und der Landesmedienanstalt wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es besteht Einigkeit, eine Erhöhung des Frauenanteils in den Aufsichtsgremien des öffentlichen Rundfunks und der Landesmedienanstalt anzustreben. Link zum Original
  141. Rundfunkstaatsverträge werden vor ihrer Verabschiedung rechtzeitig im zuständigen Landtagsausschuss zur Diskussion gestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rundfunkstaatsverträge werden vor Verabschiedung rechtzeitig im zuständigen Fachausschuss des Landtages zur Diskussion gestellt. Link zum Original
  142. Eine Profilschärfung des Mitteldeutschen Rundfunks mit Bezug auf die Thüringer Standortbelange wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition unterstützt eine Profilschärfung des Mitteldeutschen Rundfunks bezogen auf die Thüringer kultur- und medienpolitischen Standortbelange. Link zum Original
  143. Der MDR hat die Kosten- und Steuerstrukturen seiner öffentlich-rechtlichen Tochterunternehmen weiterhin transparent zu gestalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei hat der MDR im Standortwettbewerb u.a. die Kosten- und Steuerstrukturen seiner öffentlich -rechtlichen Töchterunternehmen weiterhin transparent zu gestalten. Link zum Original
  144. Die geltende Regelung des Rundfunkbeitrags wird nach der Evaluierung bewertet, um eine ausreichende Finanzierung zu sichern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Evaluierung des novellierten Rundfunkbeitragsmod ells und die Ergebnisse der rechtlichen Klärungen wird die Koalition zum Anlass nehmen, die gegenwärtige Regelung zu bewerten, um eine ausreichende Finanzierung aufrechtzuerhalten und die Einführung von Befreiungstatbeständen ebenso wie Beitrag ssenkungen zu prüfen. Link zum Original
  145. Die Einführung von Befreiungstatbeständen und Beitragssenkungen beim Rundfunkbeitrag wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Evaluierung des novellierten Rundfunkbeitragsmod ells und die Ergebnisse der rechtlichen Klärungen wird die Koalition zum Anlass nehmen, die gegenwärtige Regelung zu bewerten, um eine ausreichende Finanzierung aufrechtzuerhalten und die Einführung von Befreiungstatbeständen ebenso wie Beitrag ssenkungen zu prüfen. Link zum Original
  146. Die Entwicklung des Medienstandorts Thüringen wird verstetigt und weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Entwicklung des Medienstandorts Thüringen soll verstetigt und weiter gestärkt werden. Link zum Original
  147. Eine quantitative und qualitative Dynamisierung des Medienstandorts wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sowohl aus medienpolitischer als auch aus beschäftigungs - und wirtschaftspolitischer Sicht setzen wir uns für ein für quantitative als auch qualitative Dynamisierung des Medienstandorts ein. Link zum Original
  148. Thüringen wird als Dreh- und Produktionsstandort weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich dafür ein, dass Thüringen als Dreh- und Produktionsstandort weiter ausgebaut wird. Dazu ist eine Verstärkung des Engagements bei der Mitteldeutschen Medienförderung GmbH, insbesondere im Hinblick auf Kinder - und Animationsfilme, sinnvoll. Link zum Original
  149. Das Engagement bei der Mitteldeutschen Medienförderung wird insbesondere für Kinder- und Animationsfilme verstärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich dafür ein, dass Thüringen als Dreh- und Produktionsstandort weiter ausgebaut wird. Dazu ist eine Verstärkung des Engagements bei der Mitteldeutschen Medienförderung GmbH, insbesondere im Hinblick auf Kinder - und Animationsfilme, sinnvoll. Link zum Original
  150. Mit Sachsen-Anhalt und Sachsen wird eine weitere Profilierung der Mitteldeutschen Medienförderung vereinbart.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit den Ländern Sachsen -Anhalt und Sachsen wird sich verständigt, wie die Medienförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung weiter profiliert werden kann. Die Koalition wird eine Erhöhung des Fördervolumens prüfen. Link zum Original
  151. Eine Erhöhung des Fördervolumens der Mitteldeutschen Medienförderung wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit den Ländern Sachsen -Anhalt und Sachsen wird sich verständigt, wie die Medienförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung weiter profiliert werden kann. Die Koalition wird eine Erhöhung des Fördervolumens prüfen. Link zum Original
  152. Die Zusammenarbeit mit Medieneinrichtungen anderer Bundesländer und mitteleuropäischer Nachbarstaaten wird verstärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine Verstärkung der Zusammenarbeit mit den Einrichtungen anderer Bundesländer und mitteleuropäischen Nachbarstaaten wird angestrebt. Link zum Original
  153. Die Entwicklung von Lehr- und Lernmedien, die Spieleentwicklung und Medienproduktion von und mit Kindern werden verstärkt gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf dieser Grundlage werden wir ver stärkt die Entwicklung von Medieninhalten für Lehr - und Lernmedien, die Spieleentwicklung und die Medienproduktion von und mit Kindern fördern. Link zum Original
  154. Die Weiterentwicklung der Kindermedienstiftung „Goldener Spatz“ hat wesentliche Bedeutung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine wesentliche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die Weiterentwicklung der Kinde rmedienstiftung „Goldener Spatz“. Link zum Original
  155. Der Medienstandort, insbesondere der Studiopark Kindermedienzentrum, wird besser vermarktet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch wollen wir den Medienstandort besser vermarkten, insbesondere den Studiopark Kindermedie nzentrum. Link zum Original
  156. Eine Förderung lokaler Radio- und Fernsehanbieter wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird prüfen, wie die lokalen Radio - und Fernsehanbieter gefördert werden können. Link zum Original
  157. Der Bereich App-Entwicklung wird im Rahmen der Medienstandortentwicklung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Kontext der Weiterentwicklung des Medienstandortes Thüringen legt die Koalition ein Augenmerk auf die Unterstützung des Bereiches App -Entwicklung. Link zum Original
  158. Bürgermedien sind für eine pluralistische Gesellschaft unverzichtbar.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine pluralistische Gesellschaft sind Bürgermedien unverzichtbar. Link zum Original
  159. Die Strukturen der Bürgermedien und weiterer selbst organisierter Medienprojekte werden langfristig unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für eine langfristige Unterstützung der Strukturen der Bürgermedien sowie weiterer alternativer Formen selbst organisierter Medienprojekte in Thüringen ein. Link zum Original
  160. Die Bürgermedien werden gestärkt, damit sie ihren journalistischen Auftrag nach dem Landesmediengesetz umsetzen können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition will die Bürgermedien weiter stärken, da mit sie den neuen journalistischen Auftrag durch das Thüringer Landesmediengesetz auch umsetzen können. Link zum Original
  161. Eine Vereinfachung der Zulassung nichtkommerzieller Radio- und Fernsehanbieter durch die Landesmedienanstalt wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig wird geprüft, ob und wie die Zulassung nicht kommerzieller Radio - und Fernsehanbieter durch die Thüringer Landesmedienanstalt vereinfacht werden kann. Link zum Original
  162. Es wird geprüft, ob und wie die Zulassung nicht kommerzieller Radio- und Fernsehanbieter durch die Thüringer Landesmedienanstalt vereinfacht werden kann.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig wird geprüft, ob und wie die Zulassung nicht kommerzieller Radio - und Fernsehanbieter durch die Thüringer Landesmedienanstalt vereinfacht werden kann. Link zum Original
  163. Zum Austausch zwischen Medienschaffenden, Medienanbietern, Verbänden und Landesregierung wird ein runder Medien-Tisch einberufen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird deshalb zum Austausch zwischen Medienschaffenden, Medienanbietern, Verbänden und der Landesregierung einen runden Medien -Tisch einberufen. Link zum Original
  164. Der Jugendmedienschutz, insbesondere im Internet, wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition will den Jugendmedienschutz, insbesondere im Internet, stärken. Link zum Original
  165. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird so novelliert, dass Jugendmedienschutz die freien Strukturen des Internets nicht beeinträchtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine zeitgemäße Novellierung des Jugendmedienschutz -Staatsvertrages, welche den Leitsatz, dass Jugendmedienschutz nicht die freien Strukturen des Internets beeinträchtigen darf, berücksichtigt. Link zum Original
  166. Im Rahmen der Bundesgartenschau präsentiert der Freistaat auf dem Petersberg das „Schaufenster Thüringen“.

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    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Rahmen wird der Freistaat u.a. auf dem Petersberg das „Schaufenster Thüringen“ präsentieren. Link zum Original
  167. Der Erhalt denkmalgeschützter Bausubstanz ist ein wichtiges gesellschaftliches Anliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für uns ist der Erhalt der denkmalgeschützten Bausubstanz ein wichtiges gesellschaftliches Anliegen. Link zum Original
  168. Das Thüringer Denkmalschutzgesetz wird novelliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es besteht Einigkeit, das Thüringer Denkmalschutzgesetz zu novellieren. Link zum Original
  169. Mit der Novelle des Denkmalschutzgesetzes wird die Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen im Denkmalschutz optimiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ziel ist u.a., die Zusammenarbeit aller Bundes-, Landes- und kommunalen Aufgabenträger in diesem Bereich zu optimieren. Link zum Original
  170. Innovative Projekte in Denkmalpflege und Städtebauförderung werden befürwortet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zu innovativen Projekten im Bereich der Denkmalpflege und Städtebauförderung. Link zum Original
  171. Für die Opfer des NSU-Terrors wird in dieser Legislaturperiode eine Stätte der Erinnerung und Mahnung errichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition plant, den Opfern des NSU -Terrors in Thüringen noch in dieser Legislaturperiode eine Stätte der Erinnerung und Mahnung zu errichten. Link zum Original
  172. Die Opfer der Sprengstoffanschläge und die Angehörigen der Ermordeten werden in die Erarbeitung der Gedenkstätte einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Opfer der Sprengstoffansc hläge und die Angehörigen der Ermordeten sollen in den Prozess der Erarbeitung einbezogen werden. Link zum Original
  173. Ein breit getragener und würdiger Gedenkort soll eine Debatte über rassistische Einstellungen befördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein gesellschaftlich breit getragener und würdiger Gedenkort soll und wird eine notwendige Debatte über rassistische Einstellungen befördern. Link zum Original
  174. Personen, die mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet haben, werden nicht in Positionen der Regierung entsandt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird keine Personen, die direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet haben, in Positionen dieser Regierung entsenden. Link zum Original
  175. Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war, sollen keine Verantwortung in der gemeinsamen politischen Arbeit für Thüringen übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ebenso sollen Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war, keine Verantwortung in der gemeinsamen politischen Arbeit für Thüringen wahrnehmen. Link zum Original
  176. Mit Menschen, die in der DDR Schuld auf sich geladen haben, diese eingestehen und zur Aufarbeitung beitragen wollen, wird zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit allen, die in der DDR Schuld auf sich geladen ha ben, diese Schuld aber eingestehen, bekennen und ihren Beitrag zur Aufarbeitung leisten wollen, werden wir zusammenarbeiten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke 12, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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