Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Koalitionsvertrag · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 04.12.2014 · Original
Der Vertrag enthält 52 von 1.756 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 52Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 96Seiten im Original
- 2014Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 52
Modellprojekte zu Unterstützungsstrukturen für altershomogene und generationenübergreifende Wohnprojekte werden gezielt auf Umsetzung in Thüringen überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Modellprojekte aus Thüringen und anderen Ländern zum Aufbau und zur Förderung von Unterstützungsstrukturen für altershomogene sowie generationenübergreifende Wohnprojekte, in denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner gegenseitig unterstützen können sowie innovative Projekte (z.B. bei der Wohnumfeldgestaltung) sollen gezielt auf Umsetzung in Thüringen überprüft und mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Wohlfahrtsverbänden und der Selbstvertretung der Seniorinnen und Senioren eine langfristige Implementationsstrategie entwickelt werden. Link zum Original
Mit kommunalen Spitzenverbänden, Wohlfahrtsverbänden und Seniorenvertretung wird eine langfristige Implementationsstrategie für solche Wohnprojekte entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Modellprojekte aus Thüringen und anderen Ländern zum Aufbau und zur Förderung von Unterstützungsstrukturen für altershomogene sowie generationenübergreifende Wohnprojekte, in denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner gegenseitig unterstützen können sowie innovative Projekte (z.B. bei der Wohnumfeldgestaltung) sollen gezielt auf Umsetzung in Thüringen überprüft und mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Wohlfahrtsverbänden und der Selbstvertretung der Seniorinnen und Senioren eine langfristige Implementationsstrategie entwickelt werden. Link zum Original
Qualitätsstandards für nachhaltiges Bauen werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Neben hervorragenden Energiestandards wird die Koalition Qualitätsstandards zum nachhaltigen Bauen einführen. Link zum Original
Für Neubauten und Vollsanierungen öffentlicher Gebäude wird ein dem DGNB-Silberstandard vergleichbarer Standard für nachhaltiges Bauen verbindlich festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Bei Neubauten und Vollsanierung aller öffentlichen Gebäude wird ein Standard (vergleichbar dem Silberstandard der DGNB) für nachhaltiges Bauen entwickelt und verbindlich festgelegt. Link zum Original
Ausgewählte Projekte werden in einem dem Goldstandard vergleichbaren Standard geplant und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ausg ewählte Projekte werden in einem dem Goldstandard vergleichbaren Standard geplant und umgesetzt. Link zum Original
Sozialer Zusammenhalt, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit und die Nutzung von Brachflächen gegen Zersiedelung werden zum Maßstab der Stadtentwicklungspolitik und durch Förderung von Stadtentwicklungskonzepten vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den sozialen Zusammenhalt, die ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit und die effektive Nutzung von Brachflächen zur Vermeidung von Zersiedelung zum Maßstab ihrer Stadtentwicklungspolitik machen und mittels Förderung entsprechender Stadtentwicklungskonzepte voranbringen. Link zum Original
Die bestehenden Städtebauförderprogramme werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Städtebau -Förderprogramme werden fortgesetzt. Link zum Original
Die Städtebauförderung konzentriert sich auf Innenstädte und städtische Randlagen, Bürgerbeteiligung sowie nachhaltiges Bauen und Wohnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Fokus liegt insbesondere auf der Entwicklung sowohl von Innenstädten als auch städtischen Randlagen, der Förderung der Bürgerbeteiligung und nachhaltigem Bauen und Wohnen in der Stadt. Link zum Original
Eine umfassende Analyse des Flächen-, Bau- und Wohnungsmarktes und der Raumbeobachtung soll bedarfsgerechte Angebote in Städten und im ländlichen Raum ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Es besteht Einigkeit, mit einer umfangreichen Analyse der aktuellen Situation des Flächen -, Bau - und Wohnungsmarktes sowie der Strukturen der Raumbeobach tung in ganz Thüringen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, passgenaue und attraktive, bedarfsgerechte Angebote sowohl in den urbanen Zentren als auch im ländlichen Raum zu ermöglichen. Link zum Original
Der Stadtumbau wird fortgeführt und an die unterschiedlichen Erfordernisse angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortführung des Stadtumbaus und dessen Anpassung an die unterschiedlichen Erfordernisse bleibt wichtige Aufgabe. Link zum Original
Die Verbesserung der Energieeffizienz der Wohnquartiere wird als vordringliches Ziel des Stadtumbaus festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Die Verbesserung der Energieeffizienz der Wohnquartiere und die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Haushaltes ind als vordringliche Ziele des Stadtumbaus zu definieren. Link zum Original
Die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums für einkommensschwache Haushalte wird als vordringliches Ziel des Stadtumbaus festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Die Verbesserung der Energieeffizienz der Wohnquartiere und die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Haushaltes ind als vordringliche Ziele des Stadtumbaus zu definieren. Link zum Original
Wohnungsrückbau wird dort unterstützt, wo er notwendig ist.
Wortlaut im Vertrag
Wohnungsrückbau wollen wir dort unterstützen, wo er notwendig ist. Link zum Original
Anreize für private Eigentümer zum Rückbau von Wohnraum werden erwogen, um eine Benachteiligung genossenschaftlicher und öffentlicher Wohnungsbestände zu vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir uns auch mit der Notwendigkeit auseinandersetzen, private Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnraum mit Anreizen zum Rückbau zu bewegen, um eine Schieflage zulasten von genossenschaftlichem und öffentlichem Wohnungsbestand zu vermeiden. Link zum Original
Es wird geprüft, ob finanzielle Anreize zum Wohnungsrückbau geschaffen werden können.
Wortlaut im Vertrag
Ebenfalls ist zu prüfen, ob finanzielle Anreize zum Rückbau geschaffen werden können. Link zum Original
Sanierungsbeiräte, Bürgerforen und Bürgerwerkstätten werden unterstützt, um den Stadtumbau bürgerfreundlicher zu gestalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung von Sanierungsbeiräten, Bürgerforen und Bürgerwerkstätten soll den Stadtumbau bürgerfreundlicher gestalten. Link zum Original
In kommunalen Wohnungsunternehmen werden Mieterbeiräte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Stärkung demokratischer Elemente im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge durch die Schaffung von Mieterbeirä ten in kommunalen Wohnungsunternehmen. Link zum Original
Wohnen gilt als existenzielles Grundbedürfnis und nicht als Gut wie jedes andere.
Wortlaut im Vertrag
Wohnen ist kein Gut wie jedes andere, sondern existenzielles Grundbedürfnis. Link zum Original
Ein ausreichendes Angebot an preiswertem Wohnraum ist ein wichtiges Kriterium der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb ist ein ausreichendes Angebot an preiswertem Wohnraum ein wichtiges Kriterium der künftigen Wohnungs - und Stadtentwicklungspolitik. Link zum Original
Dem unverhältnismäßigen Mietanstieg in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt wird vor allem mit mehr Wohnungsbau begegnet.
Wortlaut im Vertrag
Dem unverhältnismäßigen Anstieg der Mieten in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt muss vor allem mit mehr Wohnungsbau begegnet werden. Link zum Original
Der soziale Wohnungsbau wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• den sozialen Wohnungsbau fördern, Link zum Original
Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt werden bei der bedarfsorientierten Bereitstellung von Bauland unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt bei der bedarfsorientierten Bereitstellung von Bauland unterstützen, Link zum Original
Die Nutzung kommunaler Instrumente der Mietpreisstabilisierung wird angeregt.
Wortlaut im Vertrag
• die Nutzung kommunaler Instrumente der Mietpreisstabilis ierung anregen, Link zum Original
Bei Mietpreisbindung werden auch über Zuschüsse Anreize für die Schaffung preiswerten Wohnraums gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• bei entsprechender Mietpreisbindung auch über Zuschüsse Anreize für die Schaffung preiswerten Wohnraums setzen. Link zum Original
In Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Erfurt, Weimar und Jena wird zügig eine Mietpreisbremse für Bestandsmieten eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um Mieterinnen und Mieter vor schnell steigenden Mieten zu schützen, wollen wir in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt, wie Erfurt, Weimar und Jena, zügig eine Mietpreisbremse (Bestandsmieten) einführen. Link zum Original
Die Verordnung zur Mietpreisbremse wird in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen zügig erlassen.
Wortlaut im Vertrag
Die notwendige Verordnung zur Umsetzung der Mietpreisbremse wollen wir in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen zügig auf den Weg bringen. Link zum Original
Bundesinitiativen zur Stärkung der Mieterinteressen werden geprüft, insbesondere die Wirkung der Mietpreisbremse bei Wieder- und Neuvermietung in Thüringen.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die jüngste Mietrechtsreform werden wir auf Bundesebene Initiativen für die Stärkung der Interessen von Mieterinnen und Mietern prüfen – insbesondere die Wirkung der beschlossenen Mietpreisbremse (Wieder - bzw. Neuvermietung) in Thüringen. Link zum Original
Bei Bedarf setzt sich die Landesregierung per Bundesratsinitiative für erweiterte Bewertungsgrundsätze für Mietspiegel ein.
Wortlaut im Vertrag
Bei Bedarf soll die Landesregierung durch eine Bundesratsinitiative dafür eintreten, sie weiterzuentwickeln und die Bew ertungsgrundsätze für Mietspiegel zu erweitern. Link zum Original
Künftig sollen die tatsächlichen Bestandsmieten der Ermittlung der maximalen Miethöhe zugrunde liegen.
Wortlaut im Vertrag
Künftig sollen die tatsächlichen Bestandsmieten der Ermittlung der maximalen Miethöhe zugrunde liegen. Link zum Original
Die Förderung von altersgerechtem, barrierefreiem, barrierearmem und energieeffizientem Wohnen erhält besonderes Gewicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von altersgerechtem, barrierefreiem, barrier earmem und energieeffizientem Wohnen legen. Link zum Original
Mit Akteuren der Wohnungswirtschaft und sozialen Diensten wird geprüft, wie Wohnungsumbau mehr Menschen den Verbleib in ihrer Wohnung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang soll gemeinsam mit den Akteuren des Wohnungsbaus, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft und den sozialen Diensten geprüft werden, wie durch Wohnungsumbau mehr Menschen die Möglichkeit eingeräumt werden kann, in ihren Wohnräumen zu verbleiben. Link zum Original
Beim Mietwohnungsbau wird künftig stärker auf Genossenschaften und kommunale Unternehmen gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Wohnungsmarktes sehen wir die Notwendigkeit, künftig stärker auf den Mietwohnungsbau durch Genossenschaften und kommunale Unternehmen zu setzen. Link zum Original
Es wird geprüft, ob kommunale Wohnungsbauunternehmen bei bestehenden Altschulden entlastet werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen prüfen, inwieweit die Unterstützung kommunaler und genossenschaftlicher Unternehmen durch eine Befreiung von der Grunderwerbssteuer bei Fusionen sowie kommunaler Wohnungsbauunternehmen durch eine Entlastung bei bestehenden Altschulden möglich ist. Link zum Original
Die IBA Thüringen gilt als herausragendes Projekt zur Stärkung von Zukunftsfähigkeit, Weltoffenheit und Nachhaltigkeit des Freistaats.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen in der IBA Thüringen ein herausragendes Projekt, das Innovationen und Exzellenz miteinander verbinden soll und das die Zukunftsfähigkeit, Weltoffenheit und Nachhaltigkeit des gesamten Freistaats stärken soll. Link zum Original
Die IBA soll Innovationen für eine nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung erarbeiten, die Vorbild für Städte und Regionen sein können.
Wortlaut im Vertrag
Die IBA soll dazu beitragen, Innovationen und neue Qualitäten für eine nachhaltige Stadt - und Regionalentwicklung zu erarbeiten, die Vorbild für die zukünftige Entwicklung der Städte und Regionen sein können. Link zum Original
Das Land übernimmt Verantwortung für Gestaltung, Durchführung und Teilfinanzierung der Bundesgartenschau 2021 und der Landesgartenschauen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Gestaltung, Durchführung und Teilfinanzierung der Bundesgartenschau 2021 Thüringen sowie der Landesgartenschauen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Verbänden wie der Architekten- und Ingenieurkammer zur Weiterentwicklung der Bau- und Planungskultur angesichts des Klimawandels wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Verbänden, z.B. der Architekten - und Ingenieurkammer, zur Weiterentwicklung der Bau - und Planungskultur und im Zeichen der Herausforderungen des Klimawandels verstärkt werden. Link zum Original
Planungsleistungen werden öffentlich stärker nach qualitativen Kriterien vergeben.
Wortlaut im Vertrag
Die öffentliche Vergabe von Planungsleistungen soll im Sinne der Baukultur stärker nach qualitativen Kriterien erfolgen. Link zum Original
Es werden mehr Planungswettbewerbe ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Es sollen mehr Planungswettbewerbe ermöglicht werden. Link zum Original
Der soziale Wohnungsbau wird durch eine direkt an den Bauherrn gezahlte Zuschussförderung spürbar gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der soziale Wohnungsbau wird spürbar gefördert, indem eine Zuschussförderung eingeführt wird, die der Bauherr direkt erhält. Link zum Original
Voraussetzung der Förderung ist ein städtebauliches Konzept oder eine kommunale Bestätigung der Notwendigkeit des Neubaus.
Wortlaut im Vertrag
Fördervoraussetzung ist das Vorliegen eines städtebaulichen Konzepts oder eine städtebauliche Bestätigung der Notwendigkeit des Neubaus durch die Kommune. Link zum Original
In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt werden zusätzliche Anreize zur Schaffung preisgebundenen Wohnraums gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Über die Zuschussförderung hinaus sollen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt zusätzliche Anreize zur Schaffung preisgebundenen Wohnraums gesetzt werden. Link zum Original
Förderprogramme zur Wohnraumstabilisierung und Wohnumfeldverbesserung werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Förderprogramme zur Wohnrau mstabilisierung und Wohnumfeld -Verbesserung werden fortgeführt. Link zum Original
Lebenslanges Wohnen und energieeffizientes Bauen werden unter Berücksichtigung von Bundesprogrammen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das lebenslange Wohnen und energieeffiziente Bauen för dern und dabei bundespolitische Förderprogramme berücksichtigen. Link zum Original
Die Städtebauförderung wird auch für die durchgängige Begrünung der Städte und Gemeinden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Städtebauförderung soll auch für die durchgängige Begrünung der Städte und Gemeinden genutzt werden. Link zum Original
Im Programm „Soziale Stadt“ werden auch nicht investive Maßnahmen zur Begleitung von Investitionen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Im Programm „Soziale Stadt“ sollen in Anwendung des Bundesprogrammes auch nicht investive Maßnahmen zur Begleitung von Investitionen ermöglicht werden. Link zum Original
Das Programm „Energieeffizient Sanieren“ wird überprüft und in geänderter Form fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm „Energieeffizient Sanieren“ soll überprüft und in geänderter Form fortgeführt werden. Link zum Original
Informationen zu Landes- und Bundesförderprogrammen werden bei der Thüringer Aufbaubank gebündelt und in einem zielgruppenorientierten Internetportal aufbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Informationen für private und öffentliche Investoren zur Nutzung von Landes - und Bundesprogrammen sowie Fördermitteln, z.B. der Kreditanstalt für Wiederaufbau, sollen bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) gebündelt und in einem zielgruppenorientierten Internet -Portal aufbereitet werden. Link zum Original
Die Bearbeitung der Förderprogramme wird weitgehend bei der Thüringer Aufbaubank zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Ein weiteres Ziel ist es, die Bearbeitung der Förderprogramme weitgehend bei der TAB zusammenzuführen. Link zum Original
Alle Förderprogramme des Landes für Wohnungsbau, Stadtentwicklung und ländlichen Raum werden überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Sämtliche bestehende Förderprogramme des Lan des in den Bereichen Wohnungsbau und Stadtentwicklung und Entwicklung des ländlichen Raums werden überprüft und gegebenenfalls angepasst. Link zum Original
Es wird geprüft, ob die Thüringer Kommunen bei der Beseitigung von Schrottimmobilien unterstützt werden müssen und können.
Wortlaut im Vertrag
Es soll zudem geprüft werden, inwieweit darüber hinaus eine Unterstützung der Thüringer Kommunen bei der Beseitigung von Schrottimmobilien notwendig und möglich ist. Link zum Original
Das Thüringer Familienbaudarlehen und der Thüringer Sanierungsbonus werden überprüft und fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Familienbaudarlehen zur Schaffung eigengenutzten Wohnraums und der Thüringer Sani erungsbonus sollen überprüft und fortgeführt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke 12, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.