Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz
Koalitionsvertrag · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 04.12.2014 · Original
Der Vertrag enthält 113 von 1.756 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.
- 113Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 96Seiten im Original
- 2014Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 113
Die natürlichen Lebensgrundlagen werden für kommende Generationen geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für Gute Arbeit, gegen Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse einsetzen und wollen die natürlichen Lebensgrundlagen für kommende Generationen schützen. Link zum Original
Das Land verfolgt eine ökologische und nachhaltige Politik.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt eine ökologische und nachhaltige Politik für Thüringen. Link zum Original
Umweltpolitik wird im Dialog mit Verbänden, Gewerkschaften, weiteren Akteuren und Betroffenen gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine grundsätzlich andere Politik im Dialog mit Verbänden, Gewerkschaften, sonstigen Akteurinnen und Akteuren so- wie Betroffenen gestalten. Link zum Original
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die Altlastensanierung des Kalibergbaus wird auf eine tragfähige Grundlage gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Altlastensanierung des Kaliber gbaus muss auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Link zum Original
Auf dem Verhandlungsweg wird eine Beteiligung von K+S und Bund an der Finanzierung der Kali-Altlasten angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
In Bestätigung der Beschlusslage des Thüringer Landtages aus der 5. Legislatur soll eine künftige Landesregierung auf dem Verhandlungswege die Beteiligung sowohl der Firma K+S als auch des Bundes an der Altlastenfinanzierung anstreben und ggf. rechtliche Schritte zur Durchsetzung der Thüringer Interessen einleiten bzw. fortführen. Link zum Original
Zur Durchsetzung der Landesinteressen bei der Kali-Altlastenfinanzierung werden gegebenenfalls rechtliche Schritte eingeleitet oder fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
In Bestätigung der Beschlusslage des Thüringer Landtages aus der 5. Legislatur soll eine künftige Landesregierung auf dem Verhandlungswege die Beteiligung sowohl der Firma K+S als auch des Bundes an der Altlastenfinanzierung anstreben und ggf. rechtliche Schritte zur Durchsetzung der Thüringer Interessen einleiten bzw. fortführen. Link zum Original
Eine weitere Versenkung von Kaliabwässern in den Untergrund wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir lehnen eine weitere Versenkung der Kali -Abwässer in den Untergrund und deren Einleitung in die Werra übereinstimmend ab. Link zum Original
Eine weitere Einleitung von Kaliabwässern in die Werra wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir lehnen eine weitere Versenkung der Kali -Abwässer in den Untergrund und deren Einleitung in die Werra übereinstimmend ab. Link zum Original
Die Werra soll schnellstmöglich einen guten Zustand erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen schnellstmöglich einen guten Zustand der Werra erreichen. Link zum Original
Die Wertstoffgewinnung aus Kaliabwässern wird als ein möglicher Weg gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sieht dabei eine Möglichkeit u.a. in der Wertstoffgewinnung aus Kaliabwässern. Link zum Original
Erkundung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas werden nicht zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Es besteht Einigkeit, dass die Erkundung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas und die CO2-Verpressung (CCS) nicht zur Anwendung kommen darf. Link zum Original
Die CO2-Verpressung (CCS) wird nicht zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Es besteht Einigkeit, dass die Erkundung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas und die CO2-Verpressung (CCS) nicht zur Anwendung kommen darf. Link zum Original
Neue Gipsabbaugebiete werden nicht mehr genehmigt.
Wortlaut im Vertrag
Neue Gipsabbaugebiete sollen nicht mehr genehmigt wer den. Link zum Original
Das Land befasst sich mit dem großräumigen Grundwasseranstieg als Bergbaufolge.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird sich der Frage des großräumigen Grundwasseranstiegs als Bergbaufolge annehmen. Link zum Original
Dem Landtag wird zeitnah ein Leitbild zur Wasser- und Gewässerpolitik vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Dem Thüringer Landtag soll zeitnah ein Leitbild zur Wasser- und Gewässerpolitik vorgelegt werden. Link zum Original
Der Zustand der Gewässer in Thüringen wird weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Gewässerzustand in Thüringen weiter verbessern und insbesondere die Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser gewährleisten. Link zum Original
Die Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Gewässerzustand in Thüringen weiter verbessern und insbesondere die Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser gewährleisten. Link zum Original
Bestehende Trinkwasserschutzgebiete bleiben weitgehend erhalten und werden in ihrer Qualität gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Trinkwasserschutzgebiete sollen in ihrem Bestand weitgehend erhalten bleiben und in ihrer Qualität gesichert werden. Link zum Original
Eine Privatisierung und weitere Zentralisierung der Wasserversorgung wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Privatisierung und weitere Zentralisierung der Wasserversorgung wird abgelehnt. Link zum Original
Nicht mehr benötigte Talsperren der Thüringer Fernwasserversorgung sollen, wo sinnvoll und möglich, nachgenutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dort wo es sinnvoll und möglich ist, streben wir eine Nachnutzung der von der Thüringer Fernwasserversorgung zu unterhaltenden, aber nicht mehr benötigten Talsperren an. Link zum Original
Die Thüringer Fernwasserversorgung wird transparent gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Fernwasserversorgung ist transparent zu gestalten und ihre Aufsichtsführung zu demokratisieren. Link zum Original
Die Aufsichtsführung der Thüringer Fernwasserversorgung wird demokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Fernwasserversorgung ist transparent zu gestalten und ihre Aufsichtsführung zu demokratisieren. Link zum Original
Eine Neuregelung zu herrenlosen Speichern und nicht mehr benötigten Brauchwasserspeichern der Thüringer Fernwasserversorgung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen eine Neuregelung zu herrenlosen Speichern und nicht mehr benötigen Brauchwa sserspeichern der Thüringer Fernwasserversorgung. Link zum Original
Bei der Abwasserentsorgung werden zur Unterstützung des ländlichen Raums neue, sozial und kostenmäßig verträgliche Wege zur Verbesserung der Gewässerqualität geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird beim Thema Abwasserentsorgung zur Unterstützung des ländlichen Raumes neue Wege gehen, um die Gewässerqualität zu verbessern so wie ökologische Standards zu erfüllen, und dabei Varianten prüfen, die sowohl sozialen als auch Kosten -Aspekten Rechnung tragen. Link zum Original
Das Land bekennt sich zu alternativen und dezentralen Lösungen der Abwasserbeseitigung.
Wortlaut im Vertrag
Das Land bekennt sich künftig auch zu alternativen und dezentralen Lösungen und unterstützt die Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung. Link zum Original
Das Land unterstützt die Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung.
Wortlaut im Vertrag
Das Land bekennt sich künftig auch zu alternativen und dezentralen Lösungen und unterstützt die Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung. Link zum Original
Gruppenlösungen für Kleinkläranlagen werden gefördert, sofern die Grundstückseigentümer die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen haben.
Wortlaut im Vertrag
Zur Verbesserung der Akzeptanz der Abwasserbeseitigung werden künftig auch Gruppenlösungen für Kleinkläranlagen gefördert, sofern die betroffenen Grundstückseige ntümerinnen und -eigentümer die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen haben. Link zum Original
Effizienzkriterien sollen bei der Wahl der Mittel zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Effizienzkriterien sollen bei der Wahl geeigneter Mittel zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie eine Rolle spielen. Link zum Original
Die Beseitigung von Defiziten der Gewässerstruktur und die Reduzierung von Stoffeinträgen Dritter werden gleichrangig mit der kommunalen Abwasserbehandlung behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beseitigung von Defiziten in der Gewässerstr uktur (Querbauwerke, Ufer- und Sohlbefestigungen etc.) und die Reduzierung von Stoffein trägen Dritter werden gleichrangig wie die kommunale Abwasserbehandlung behandelt. Link zum Original
Die Anstrengungen zur Erreichung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie werden spürbar verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Anstrengungen zur Erreichung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie werden spürbar verstärkt und EFRE-Mittel weiterhin genutzt. Link zum Original
Für die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie werden weiterhin EFRE-Mittel genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Anstrengungen zur Erreichung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie werden spürbar verstärkt und EFRE-Mittel weiterhin genutzt. Link zum Original
Durch eine Änderung des Wassergesetzes wird das Einbringen von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf zehn Metern Uferrandstreifen verbindlich ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Um eine eigendynamische Entwicklung der Fließgewässer zu ermöglichen und den Stoffeintrag zu reduzieren, wird durch eine Anpassung des Wassergesetzes die Einbringung von Düngemitteln und Pflanzenschutzmitteln von zehn Metern Uferrandstreifen verbindlich ausgeschlossen. Link zum Original
Zum Erosionsschutz wird in Gewässerrandstreifen eine Reduzierung des Ackerbaus angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Erosionsschutzes wird in Gewässerrandstreifen die Reduzierung des A ckerbaus angestrebt. Link zum Original
Eine landeseinheitliche, gewässerübergreifende Gewässerunterhaltung an Gewässern 1. und 2. Ordnung wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Eine landeseinheitliche, gewässer übergreifende Gewässerunterhaltung und ein landeseinheitli cher Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung ist zu gewährleisten. Link zum Original
Ein landeseinheitlicher Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Eine landeseinheitliche, gewässer übergreifende Gewässerunterhaltung und ein landeseinheitli cher Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung ist zu gewährleisten. Link zum Original
Für einen effektiven und natürlichen Hochwasserschutz ist eine überregionale Abstimmung unverzichtbar.
Wortlaut im Vertrag
Für einen effektiven und natürlichen Hochwasserschutz ist eine überregionale Abstimmung unverzichtbar. Link zum Original
Der Hochwasserschutz folgt dem Grundsatz Vorsorge vor Nachsorge und Schadensbeseitigung.
Wortlaut im Vertrag
Der Hochwasserschutz folgt der Maxime Vorsorge vor Nachsorge und Schadensbeseitigung. Das Landesprogramm Hochwasserschutz wird umgehend dahingehend angepasst. Link zum Original
Das Landesprogramm Hochwasserschutz wird umgehend an den Vorrang der Vorsorge angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Hochwasserschutz folgt der Maxime Vorsorge vor Nachsorge und Schadensbeseitigung. Das Landesprogramm Hochwasserschutz wird umgehend dahingehend angepasst. Link zum Original
Retentionsflächen, Auenrevitalisierung und vergleichbare Maßnahmen erhalten Vorrang vor technischem Hochwasserschutz.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlichen Retentionsflächen, der Auenrevitalisierung und vergleichbaren Maßnahmen soll künftig Vorrang vor technischen Hochwasserschutzmaßnahmen eingeräumt werden. Link zum Original
Die Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms werden in Thüringen prioritär umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu erfolgt prioritär die Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Hochwassersch utzprogrammes in Thüringen. Link zum Original
Die Wasserrückhaltung in der Fläche und in den Flusstälern wird für einen vorbeugenden Hochwasserschutz verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, die Wasserrückhaltung in der Fläche und in den Flusstälern im Sinne eines nachhaltigen, vorbeugenden Hochwasserschutzes zu verbessern. Link zum Original
Mit einem Auenprogramm sollen zusätzliche natürliche Retentionsflächen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Auenprogr amm sollen zusätzliche natürliche Retentionsflächen entstehen. Link zum Original
Geplante Deichrückverlegungen werden in dieser Legislaturperiode zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin sollen geplante Deichrückverlegungen in dieser Legislaturperiode zügig umgesetzt und Polderprojekte geprüft werden. Link zum Original
Polderprojekte werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin sollen geplante Deichrückverlegungen in dieser Legislaturperiode zügig umgesetzt und Polderprojekte geprüft werden. Link zum Original
Das nationale Nachhaltigkeitsziel, den Flächenverbrauch bis 2020 bundesweit auf 30 Hektar pro Tag zu senken, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt das nationale Nachhaltigke itsziel, den Flächenverbrauch bis 2020 bundesweit auf 30 Hektar pro Tag zu senken. Link zum Original
Der Flächenverbrauch in Thüringen soll langfristig netto null betragen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei soll, bezogen auf die Fläche Thüringens, der Flächenverbrauch t langfristig netto -Null betragen. Link zum Original
Die in Thüringen eingeleiteten Maßnahmen zur Reduzierung und zum Stopp weiterer Flächenversiegelung werden konsequent fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ist sich darin einig, die in Thüringen eingeleiteten Maßnahmen zur Reduzierung und dem Stopp weiterer Flächenversiegelung konsequent fortzusetzen. Link zum Original
Im Freistaat wird ein verpflichtender Ausgleich durch Entsiegelung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck soll im Freistaat ein verpflichtender Ausgleich durch Entsiegelung geschaffen und das Brachflächenkataster fortgeschrieben werden. Link zum Original
Das Brachflächenkataster wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zweck soll im Freistaat ein verpflichtender Ausgleich durch Entsiegelung geschaffen und das Brachflächenkataster fortgeschrieben werden. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich für eine zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes an den vom Land nach dem Generalvertrag von 1999 übernommenen ökologischen Altlasten ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird sich für eine zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes bei der Finanzierung von Maßnahmen einsetzen, die mit dem Generalvertrag über eine abschließende Finanzierung der ökologischen Altlasten in Thüringen vom 24. Februar 1999 durch das Land übernommen wurde. Link zum Original
Die bodenschutzrechtliche Zuständigkeit für das Großprojekt Rositz wird vom Landkreis Altenburger Land auf das Land übertragen.
Wortlaut im Vertrag
Die bodenschutzrechtliche Zuständigkeit für Maßnahmen im Rahmen der Freistellung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) nach dem Um weltrahmengesetz für das Großprojekt Rositz soll wegen der Komplexität und finanziellen Größenordnung vom Landkreis Altenburger Land auf das Land übertragen werden. Link zum Original
Wismut-Altstandorte außerhalb des Aufgabengebiets der Wismut GmbH werden bewertet und bei Bedarf saniert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die sogenannten Wismut -Altstandorte, die nicht im Aufgabengebiet der Wismut GmbH liegen, bewerten und, wenn erforderlich, angemessene Maßnahmen vornehmen. Thüringen wird dazu in Verhandlungen mit dem Bund über eine Kostenbeteiligung treten. Link zum Original
Thüringen verhandelt mit dem Bund über eine Kostenbeteiligung an der Sanierung der Wismut-Altstandorte.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die sogenannten Wismut -Altstandorte, die nicht im Aufgabengebiet der Wismut GmbH liegen, bewerten und, wenn erforderlich, angemessene Maßnahmen vornehmen. Thüringen wird dazu in Verhandlungen mit dem Bund über eine Kostenbeteiligung treten. Link zum Original
Das Thüringer Altlastenkataster THALIS wird auf Aussagefähigkeit, Aktualität und Effektivität überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Das Thüringer Altlastenkataster THALIS wird auf Aussagefähigkeit, Aktualität und Effektivität überprüft. Link zum Original
Angestrebt wird eine ökologische Abfallwirtschaft mit Abfallvermeidung, konsequenter Kreislaufwirtschaft und hohen ökologischen Standards.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel einer ökologischen Abfallwirtschaft, die Abfallvermeidung in allen Bereichen fördert, eine konsequente Kreislaufwirtschaft stärkt und hohe ökologische Standards sicherstellt. Link zum Original
Ressourcenschutz und sparsamer Umgang mit Rohstoffen werden bei künftigen landesrechtlichen Regelungen und im staatlichen Handeln stärker beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Schutz unserer natürlichen Ressourcen sowie der sparsame, effiziente Umgang mit Rohstoffen und Ressourcen und ihre Wiederverwendung sind uns wichtig. Sie finden bei künftigen landesrechtlichen Regelungen und beim staatlichen Handeln verstärkt Beachtung. Link zum Original
Die öffentliche Beschaffung berücksichtigt Umwelt- und Sozialstandards stärker als bisher.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch eine öffentliche Beschaffung, die Umwelt - und Sozial-Standards/Aspekte stärker als bisher berücksichtigt. Link zum Original
Die koordinierende Abfallwirtschaftsplanung bleibt Aufgabe des Landes.
Wortlaut im Vertrag
Die koordinierende Abfallwirtschaftsplanu ng bleibt Aufgabe des Landes. Link zum Original
Das Primat der ortsnahen Abfallbehandlung laut Abfallwirtschaftsplan wird konkretisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Primat der ortsnahen Behandlung laut Abfallwirtschaftsplan werden wir konkretisieren. Link zum Original
Die Abfallentsorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und Aufgabe der Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Die Verantwortung für die Abfallentsorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und Aufgabe der Kommunen. Link zum Original
Wertstoffe sollen zur Umsetzung der Abfallhierarchie so weit wie möglich im Kreislauf geführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes setzen wir uns dafür ein, dass Wertstoffe so weit wie möglich im Kreislauf geführt werden. Link zum Original
In den bestehenden Müllverbrennungsanlagen werden die Anstrengungen zur Vorsortierung erhöht.
Wortlaut im Vertrag
In den bestehenden Müllverbrennungsanlagen sollen die Anstrengungen zur Vorsortierung erhöht werden. Link zum Original
Für die Verbrennung von Müll als Ersatzbrennstoff gelten die gleichen Grenzwerte wie für Müllverbrennungsanlagen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Verbrennung von Müll als Ersatzbrennstoff sollen die gleichen Grenzwerte wie bei Müllverbrennungsanlagen gelten. Link zum Original
Ausnahmetatbestände bei den Grenzwerten werden weitestgehend reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Ausnahmetatbestände sollen weitestgehend reduziert und Grenzwerte am Ziel des Umwelt - und Gesundheitsschutzes ausgerichtet werden. Link zum Original
Grenzwerte werden am Ziel des Umwelt- und Gesundheitsschutzes ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Ausnahmetatbestände sollen weitestgehend reduziert und Grenzwerte am Ziel des Umwelt - und Gesundheitsschutzes ausgerichtet werden. Link zum Original
Eine Beteiligung an der niedersächsischen Umweltlotterie wird geprüft und bei positivem Ergebnis umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Beteiligung an der Umweltlotterie in Niedersachsen (Bingo Lotto) wird geprüft und – sofern die Prüfung ein positives Ergebnis erbringt – umgesetzt. Link zum Original
Die bestehende Biodiversitätsstrategie wird ambitioniert ausgestaltet und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die bestehende Biodiversitätsstrategie ambitioniert auszugestalten und umzusetzen. Link zum Original
Die Naturschutzverwaltung wird deutlich gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Naturschutzverwaltung wird deutlich gestärkt. Link zum Original
Mindestens fünf Prozent des Waldes in Thüringen werden in dieser Legislaturperiode dauerhaft der forstwirtschaftlichen Nutzung entzogen.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird im Verlauf dieser Legislaturperiode aufbauend auf dem von der bisherigen Landesregierung verfolgten 25.0 00-Hektar-Ziel mindestens 5 Prozent des Waldes in Thüringen dauerhaft der forstwirtschaftlichen Nutzung entziehen. Die Landesregierung soll dazu ein Konzept entwickeln. Link zum Original
Die Landesregierung entwickelt ein Konzept zur Stilllegung von fünf Prozent der Waldfläche.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird im Verlauf dieser Legislaturperiode aufbauend auf dem von der bisherigen Landesregierung verfolgten 25.0 00-Hektar-Ziel mindestens 5 Prozent des Waldes in Thüringen dauerhaft der forstwirtschaftlichen Nutzung entziehen. Die Landesregierung soll dazu ein Konzept entwickeln. Link zum Original
Mindestens drei großflächige Waldgebiete, insbesondere Vessertal, Wartburg-Inselsberg und Hainleite/Possen, werden aus der Nutzung genommen.
Wortlaut im Vertrag
Zur qualitativ anspruchsvollen Absicherung dieses Ziels werden mindestens drei großflächige Gebiete (insbesondere der Bereich Vessertal, Bereich Wartburg -Inselsberg, Bereich Hainleite/Possen) aus der Nutzung genommen; auf die Anrechnung weiterer sehr kleiner Flächen bzw. von Einzelbäumen wird verzichtet. Link zum Original
Auf die Anrechnung sehr kleiner Flächen und von Einzelbäumen auf das Stilllegungsziel wird verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zur qualitativ anspruchsvollen Absicherung dieses Ziels werden mindestens drei großflächige Gebiete (insbesondere der Bereich Vessertal, Bereich Wartburg -Inselsberg, Bereich Hainleite/Possen) aus der Nutzung genommen; auf die Anrechnung weiterer sehr kleiner Flächen bzw. von Einzelbäumen wird verzichtet. Link zum Original
Der Nationalpark Hainich, die Biosphärenreservate und die Naturparke werden weiter gefördert und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden des halb die Nationalen Naturlandschaften, also den Nationalpark Hainich, sowie die bestehenden Biosphärenreservate und Naturparke weiter fördern und stärken. Link zum Original
Der Nationalpark Hainich wird als naturschutzfachliches und touristisches Aushängeschild eigenständig weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Nationalpark Hainich soll als naturschutzfachli ches und touristisches Aushängeschild Thüringens eigenständig weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die personelle Ausstattung der Schutzgebietsverwaltung wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die personelle Ausstattung der Schutzgebietsverwa ltung wird verbessert. Link zum Original
Gemeinsam mit Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wird die Ausweisung eines länderübergreifenden Biosphärenreservats Südharz angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die weltweit einzigartigen Gipskarstlebensräume des Südharzes dauerhaft zu schützen und eine nachhaltige Entwicklung der Region zu fördern, wird die Landesregierung die Ausweisung eines länderübergreifenden Biosphärenreservates gemeinsam mit den Bundesländern Niedersachsen und Sachsen - Anhalt anstreben. Link zum Original
Zur Vorbereitung des Biosphärenreservats führt die Landesregierung einen moderierten Diskussionsprozess mit Einwohnern und Interessengruppen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Vorbereitung der Ausweisung des Biosphärenreservates wird die Landesregierung einen umfassenden moderierten Diskussionsprozess mit den Einwohnerinnen und Einwohnern der Region und allen betroffenen Interessengruppen führen. Link zum Original
Der Naturpark Südharz wird in öffentliche Trägerschaft überführt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu soll der Naturpark „Südharz“ in öffentliche Trägerschaft überführt werden. Link zum Original
Die Hohe Schrecke wird naturschutzfachlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Hohe Schrecke soll naturschutzfachlich weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die forstlich nutzbaren Flächen des WGT-Sondervermögens in der Hohen Schrecke werden für den Naturschutz gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden die forstlich nutzbaren Flächen des WGT -Sondervermögens in der Hohen Schrecke für die Zwecke des Naturschutzes gesichert. Link zum Original
Die Stiftung Naturschutz wird strukturell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Stiftung Naturschutz strukturell stär ken, damit sie ihre satzungsgemäßen und vom Freistaat übertragenen Aufgaben besser erfüllen kann. Link zum Original
Die finanzielle Ausstattung der Stiftung Naturschutz wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu soll die finanzielle Ausstattung der Stiftung verbessert werden. Link zum Original
Das Förderprogramm Entwicklung Natur und Landschaft wird von vier auf fünf Millionen Euro und danach jährlich um eine Million Euro haushaltsneutral aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) als Rückgrat der Finanzierung von Naturschutz projekten von derzeit vier auf fünf Millionen Euro im erst en Jahr mit einem jährlichen Zuwachs von einer Million Euro bis zum Ende der Legislatur haushaltsneutral durch Schwe rpunktverlagerung aufstocken, den Mittelzugang erleichtern und dabei auch die Förd ermittelabwicklung prüfen. Link zum Original
Der Mittelzugang zum Förderprogramm Entwicklung Natur und Landschaft wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) als Rückgrat der Finanzierung von Naturschutz projekten von derzeit vier auf fünf Millionen Euro im erst en Jahr mit einem jährlichen Zuwachs von einer Million Euro bis zum Ende der Legislatur haushaltsneutral durch Schwe rpunktverlagerung aufstocken, den Mittelzugang erleichtern und dabei auch die Förd ermittelabwicklung prüfen. Link zum Original
Die Fördermittelabwicklung des Programms Entwicklung Natur und Landschaft wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will das Förderprogramm „Entwicklung Natur und Landschaft“ (ENL) als Rückgrat der Finanzierung von Naturschutz projekten von derzeit vier auf fünf Millionen Euro im erst en Jahr mit einem jährlichen Zuwachs von einer Million Euro bis zum Ende der Legislatur haushaltsneutral durch Schwe rpunktverlagerung aufstocken, den Mittelzugang erleichtern und dabei auch die Förd ermittelabwicklung prüfen. Link zum Original
Umwelt- und Naturschutzverbände werden in ihrer Arbeit stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Umwelt - und Naturschutzverbände in ihrer Arbeit stärker unterstützen. Link zum Original
Für alle Natura-2000-Gebiete werden in der Wahlperiode Managementpläne erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Im Verlauf der kommenden Wahlperiode sollen für alle NATURA 2000 -Gebiete Managementpläne erstellt und eine Schutzgebietssteuerung, z.B. durch mindestens zehn biologische Stationen, errichtet werden. Link zum Original
Eine Schutzgebietssteuerung, etwa durch mindestens zehn biologische Stationen, wird errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Verlauf der kommenden Wahlperiode sollen für alle NATURA 2000 -Gebiete Managementpläne erstellt und eine Schutzgebietssteuerung, z.B. durch mindestens zehn biologische Stationen, errichtet werden. Link zum Original
Der verbindliche Schutz der Natura-2000-Gebiete wird unter Abwägung planungsrechtlicher Erfordernisse befördert.
Wortlaut im Vertrag
Unter Abwägung der planungsrechtlichen Erfordernisse soll der verbindliche Schutz dieser Gebiete befördert werden. Link zum Original
Das Grüne Band wird als Nationales Naturmonument ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Grüne Band als Nationales Naturmonument ausweisen. Link zum Original
Die Landes- und Regionalplanung befasst sich verstärkt mit Fragen der Klimaanpassung.
Wortlaut im Vertrag
Die Landes - und Regionalplanung soll verstärkt Fragen der Klimaanpassung bearbeiten und dabei insbesondere Augenmerk auf einen vorsorgenden Hochwasserschutz legen, der ausreichende Überschwemmungsflächen sicherstellt und weiterer Bautätigkeit in Überschwemmungsgebieten entgegen wirkt. Link zum Original
Die Planung sichert ausreichende Überschwemmungsflächen und wirkt weiterer Bebauung in Überschwemmungsgebieten entgegen.
Wortlaut im Vertrag
Die Landes - und Regionalplanung soll verstärkt Fragen der Klimaanpassung bearbeiten und dabei insbesondere Augenmerk auf einen vorsorgenden Hochwasserschutz legen, der ausreichende Überschwemmungsflächen sicherstellt und weiterer Bautätigkeit in Überschwemmungsgebieten entgegen wirkt. Link zum Original
Naturnahe Lebensräume werden ausgebaut und zu einem zusammenhängenden Biotopverbundnetz entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für den Ausbau naturnaher Lebensräume und deren Entwicklung zu einem zusammenhängenden Biotopverbundnetz ein. Link zum Original
Die landeseigenen Gebäude und Liegenschaften werden klimaneutral entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus streben wir an, die landeseigenen Gebäude und Liegenschaften klimaneutral zu entwickeln. Link zum Original
Thüringen leistet seinen Beitrag zur Erreichung des Zwei-Grad-Ziels.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns dazu, dass Thüringen seinen Beitrag zur Erreichung des international anerkannten Zwei-Grad-Ziels leisten muss. Link zum Original
Ein Klimaschutzgesetz richtet die Energie- und Klimapolitik mit verbindlichen Zielen und Zwischenzielen neu aus.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Klimaschutzgesetz soll die Energie - und Klimapolitik im Freistaat mit verbindlichen Zielen und Zwischenzielen neu ausgerichtet wer den. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Kommunen sollen bei der Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten unterstützt und Beratungsangebote für Unternehmen, Kommunen und Privathaushalte verstärkt und gebündelt werden. Link zum Original
Beratungsangebote für Unternehmen, Kommunen und Privathaushalte werden verstärkt und gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Kommunen sollen bei der Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten unterstützt und Beratungsangebote für Unternehmen, Kommunen und Privathaushalte verstärkt und gebündelt werden. Link zum Original
Das Land strebt freiwillige Klimaschutzvereinbarungen mit großen Unternehmen mit konkreten CO2-Reduktionsmaßnahmen an.
Wortlaut im Vertrag
Mit großen Unternehmen in Thüringen strebt das Land freiwillige Klimaschutzvereinbaru ngen mit konkreten Maßnahmen zur CO2 -Reduktion nach dem Vorbild anderer Bundesländer an. Link zum Original
Die Landesverwaltung soll bis 2030 klimaneutral sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Vorbildwirkung der öffentlichen Hand wird durch eine klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030 deutlich gemacht. Link zum Original
Durch die schrittweise Einführung von Umweltmanagement werden Schritte und Zeitfenster festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Durch die sukzessive Einführung von Umweltmanagement werden machbare und zielführende Schritte und Zeitfenster festgelegt. Link zum Original
Die Politik orientiert sich am Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Die Politik der Koalition orientiert sich am Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung. Link zum Original
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie wird fortgeschrieben und in allen Politikbereichen durch Aktionspläne umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie wird fortgeschrieben, in allen Politikbereichen durch entsprechende Aktionspläne umgesetzt und über die erzielten Wirkungen regelmäßig berichtet. Link zum Original
Über die Wirkungen der Nachhaltigkeitsstrategie wird regelmäßig berichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie wird fortgeschrieben, in allen Politikbereichen durch entsprechende Aktionspläne umgesetzt und über die erzielten Wirkungen regelmäßig berichtet. Link zum Original
Der Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung wird stärker zur Plattform für Austausch und Kooperation staatlicher und nichtstaatlicher Akteure.
Wortlaut im Vertrag
Der Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung soll stärker als bisher Plattform für den Austausch und die Kooperation von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren werden. Link zum Original
Zur Verringerung der Emissionen wird ein Filtererlass für Tierhaltungsanlagen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Emissionen zu verringern, strebt die Koalition die Einführung eines Filtererlasses an und wird dabei die Erfahrungen anderer Bundesländer einbeziehen. Link zum Original
Die Anlage bienenfreundlichen Grüns auf Flächen der öffentlichen Hand wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Flächen der öffentlichen Hand, auch von Städten und Kommunen, soll die Anlage von bienenfreun dlichem Grün unterstützt werden. Link zum Original
Projekte zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in der Agrarlandschaft werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um den besonders gravierenden Artenschwund in der Agrarlandschaft zu stoppen, wird das Land Projekte zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in der Agrarlandschaft besonders unterstützen. Link zum Original
Das Land unterstützt die Kommunen bei Erarbeitung und Umsetzung von Lärmaktions- und Luftreinhalteplänen.
Wortlaut im Vertrag
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Erarbeitung und Umsetzung von Lärmaktions - und Luftreinhalteplänen. Link zum Original
Der Salzeinsatz im Winterdienst wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Salzeinsatz im Rahmen des Winterdienstes ist deutlich zu reduzieren. Link zum Original
Im Rahmen des Bundesprogramms „Wiedervernetzung“ wird das Thüringer Entschneidungskonzept an Verkehrswegen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und zur Herstellung des Biotopverbundes wird im Rahmen des Bundesprogr ammes „Wiedervernetzung“ das Thüringer Entschneidungsko nzept an Verkehrswegen umgesetzt. Link zum Original
Der CO2-Ausstoß der staatlichen Fuhrparke wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt an, den CO2 -Ausstoß der staatlichen Fuhrparke deutlich zu reduzieren und dadurch eine Vorbildwirkung der öffentlichen Hand zu demonstrieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke 12, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.