Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und SSW · Original
Der Vertrag enthält 23 von 1.259 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 23Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Vertrags
- 63Seiten im Original
- 2012Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 23
Die IT wird ministerienübergreifend in Gesamtverantwortung organisiert, um die von Dataport errechnete Kostenreduzierung zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Die Organisation der IT wird über die einzelnen Ministerien hinaus in Gesamtverantwortung wahrgenommen, mit dem Ziel, die im Bericht von Dataport errechnete Kostenreduzierung zu erreichen. Link zum Original
Die Sperrung von Internetinhalten wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Sperrung von Inhalten im Internet lehnen wir ab. Wir verpflichten uns dem Grundsatz "Löschen statt Sperren". Link zum Original
Es gilt der Grundsatz „Löschen statt Sperren“.
Wortlaut im Vertrag
Die Sperrung von Inhalten im Internet lehnen wir ab. Wir verpflichten uns dem Grundsatz "Löschen statt Sperren". Link zum Original
E-Government-Infrastruktur und Schleswig-Holstein Gateway werden zu einem Open Data Portal mit zentralem Zugang zu Verwaltungsprozessen und -daten erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die bestehende E-Government-Infrastruktur und das „Schleswig-Holstein Gate- way“ so erweitern, dass es als Open Data Portal einen zentralen Zugang zu Verwaltungs- prozessen und -daten ermöglicht. Dieses Portal wollen wir öffentlich und transparent mit inte- ressierten Bürgerinnen und Bürgern entwickeln. Link zum Original
Das Open Data Portal wird öffentlich und transparent mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die bestehende E-Government-Infrastruktur und das „Schleswig-Holstein Gate- way“ so erweitern, dass es als Open Data Portal einen zentralen Zugang zu Verwaltungs- prozessen und -daten ermöglicht. Dieses Portal wollen wir öffentlich und transparent mit inte- ressierten Bürgerinnen und Bürgern entwickeln. Link zum Original
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz wird ausreichend ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ausreichende Ausstat- tung sicherstellen, so dass das ULD Datenschutzvorhaben auf nationaler und internationaler Ebene weiter angemessen und im Dialog begleiten kann. Link zum Original
Eine Bündelung der Zuständigkeit für Ordnungswidrigkeitsverfahren beim ULD wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, die Zuständig- keit bei Ordnungswidrigkeitsverfahren beim ULD zu bündeln. Link zum Original
Auch online besteht ein Recht auf Schutz vor Kostenfallen, Abzocke und Missbrauch.
Wortlaut im Vertrag
Auch wer online unterwegs ist, hat das Recht, vor Kostenfallen, Abzocke und Missbrauch geschützt zu sein. Link zum Original
Für die Erstellung von Kundenprofilen sollen transparente und faire Regeln gelten.
Wortlaut im Vertrag
Für die Problematik der Erstellung von Kundenprofilen setzen wir uns für transparente und faire Regeln ein. Link zum Original
Die informierte Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung von Daten wird zum Grundprinzip.
Wortlaut im Vertrag
Die informierte Einwilligung zur Speicherung und Verar- beitung von Daten wollen wir zum Grundprinzip machen. Link zum Original
Verbraucherverbände sollen auch bei Datenschutzverstößen klagebefugt sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Klagebe- fugnis von Verbraucherverbänden auch bei Datenschutzverstößen ein. Link zum Original
Jeder Mensch in Schleswig-Holstein soll Zugang zu einem Breitbandanschluss erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Jeder Mensch in Schleswig-Holstein soll Zugang zu einem Breitbandanschluss erhalten. Link zum Original
Geprüft wird, welche Rolle Kommunen in eigenwirtschaftlicher Betätigung beim Breitbandausbau einnehmen können.
Wortlaut im Vertrag
Da- zu werden wir prüfen, welche positive Rolle die Kommunen in eigenwirtschaftlicher Betäti- gung beim Breitbandausbau einnehmen können und ob die vorhandene oder noch zu schaf- fende öffentliche Netzinfrastruktur für private Anbieter nutzbar gemacht werden kann. Link zum Original
Geprüft wird, ob öffentliche Netzinfrastruktur für private Anbieter nutzbar gemacht werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Da- zu werden wir prüfen, welche positive Rolle die Kommunen in eigenwirtschaftlicher Betäti- gung beim Breitbandausbau einnehmen können und ob die vorhandene oder noch zu schaf- fende öffentliche Netzinfrastruktur für private Anbieter nutzbar gemacht werden kann. Link zum Original
Das Prinzip der Netzneutralität wird vertreten und auf Bundesebene eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig verpflichten wir uns dem Prinzip der Netzneutralität und setzen uns dafür auf Bundesebene ein. Link zum Original
Fördermittel für den Breitbandausbau werden an die Wahrung der Netzneutralität geknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Breitbandausbaus wollen wir die Vergabe von Fördermit- teln an die Wahrung der Netzneutralität knüpfen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Recht aller auf einen Breitbandanschluss gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns für das Recht Aller auf einen Breit- bandanschluss einsetzen. Link zum Original
Alternative Lizenzmodelle wie Creative Commons werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem unterstützen wir alternative Lizenzmodelle wie „Creative Commons“. Link zum Original
An allen Landeseinrichtungen soll freie und quelloffene Software stärker eingesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns an allen Landeseinrichtungen für einen stärkeren Einsatz von freier und quelloffener Soft- ware einsetzen. Dabei werden wir eine möglichst umfassende digitale Barrierefreiheit und die Umsetzung der Grundsätze von Green-IT beachten. Die bestehenden Ausschreibungs- verfahren sind diesbezüglich zu überarbeiten. Link zum Original
Beim Softwareeinsatz in Landeseinrichtungen wird möglichst umfassende digitale Barrierefreiheit beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns an allen Landeseinrichtungen für einen stärkeren Einsatz von freier und quelloffener Soft- ware einsetzen. Dabei werden wir eine möglichst umfassende digitale Barrierefreiheit und die Umsetzung der Grundsätze von Green-IT beachten. Die bestehenden Ausschreibungs- verfahren sind diesbezüglich zu überarbeiten. Link zum Original
Beim Softwareeinsatz in Landeseinrichtungen werden die Grundsätze von Green-IT beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns an allen Landeseinrichtungen für einen stärkeren Einsatz von freier und quelloffener Soft- ware einsetzen. Dabei werden wir eine möglichst umfassende digitale Barrierefreiheit und die Umsetzung der Grundsätze von Green-IT beachten. Die bestehenden Ausschreibungs- verfahren sind diesbezüglich zu überarbeiten. Link zum Original
Die bestehenden Ausschreibungsverfahren werden entsprechend überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns an allen Landeseinrichtungen für einen stärkeren Einsatz von freier und quelloffener Soft- ware einsetzen. Dabei werden wir eine möglichst umfassende digitale Barrierefreiheit und die Umsetzung der Grundsätze von Green-IT beachten. Die bestehenden Ausschreibungs- verfahren sind diesbezüglich zu überarbeiten. Link zum Original
Schleswig-Holstein soll fit für die digitale Zukunft gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Schleswig-Holstein fit machen für die digitale Zukunft. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 12, Grüne 14, SSW 4 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.