Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · unterzeichnet 13.04.2011 · Original
Der Vertrag enthält 33 von 903 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 33Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 67Seiten im Original
- 2011Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 33
Der weitere Ausbau barrierefreier Wohnungen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den weiteren Ausbau barrierefreier Wohnungen und befürworten neue Wohnformen für ältere Menschen und für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Neue Wohnformen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den weiteren Ausbau barrierefreier Wohnungen und befürworten neue Wohnformen für ältere Menschen und für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Die relevanten Programme und Dienstleistungen werden konzentriert, um die Förderprozesse effizient zu steuern.
Wortlaut im Vertrag
Eine Voraussetzung dafür ist die effiziente Steuerung dieser komplexen Prozesse. Hierzu sollen die relevanten Programme und Dienstleistungen konzentriert werden, wie es bereits in anderen Bundesländern mit Erfolg praktiziert wird. Link zum Original
Die Landesbauordnung und die Verfahren bei genehmigungsfreien Vorhaben werden auf Rechtssicherheit, Klarheit, Bürgerfreundlichkeit und Kosten evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bestimmungen der Landesbauordnung sowie die Verfahrensabläufe bei den genehmigungsfreien Vorhaben si nd im Hinblick auf Rechtssicherheit, Klarheit, Bürgerfreundlichkeit und Kosten für Bauherren sowie einer kostengünstigen Aufgabenwahrnehmung zu evaluieren. Link zum Original
Anreize für energetische Sanierungsmaßnahmen, die für Eigentümer wirtschaftlich sind, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner unterstützen Anreize für energetische Sanierungsmaßnahmen, die für Eigentümer tatsächlich wirtschaftlich sind. Link zum Original
Bestehende Landesliegenschaften werden in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Landesliegenschaften sollen in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen entwickelt werden. Link zum Original
Geprüft wird, ob der Neubau von Einzelhandelsmärkten von Sicherungsmitteln für den Rückbau abhängig gemacht werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Aufgrund der besonderen Situation bei der Errichtung von Einzelhandelsmärkten wollen die Koalitionspartner prüfen, inwieweit der Neubau von geeigneten Sicherungsmitteln für den Rückbau abhängig gemacht werden kann. Link zum Original
ÖPP-Initiativen zur Stadtentwicklung und Gestaltung des öffentlichen Raums werden bei Effizienzgewinnen für die öffentliche Hand unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
ÖPP-Initiativen zur Stadtentwicklung und zur Gestaltung des öffentlichen Raumes wollen die Koalitionspartner bei Effizi enzgewinnen für die öffentliche Hand unterstützen. Link zum Original
Für zeitgemäße und nachhaltige Lösungen werden Architektenwettbewerbe genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Für zeitgemäße und nachhaltige Lösungen wollen wir auch Ar chitektenwettbewerbe nutzen. Link zum Original
Das Land setzt sich für mehr Qualität am Bau ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden sich für mehr Qualität am Bau einsetzen und den Landesarchitekturpreis fortführen. Link zum Original
Der Landesarchitekturpreis wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden sich für mehr Qualität am Bau einsetzen und den Landesarchitekturpreis fortführen. Link zum Original
Angestrebt wird eine bürgernahe Wohnungs- und Städtebaupolitik, die angesichts des demografischen Wandels als nachhaltige Bevölkerungspolitik wirkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden sich für eine bürgernahe Wohnungs- und Städtebaupolitik einsetzen, die im Zusammenwirken mit anderen Politikfeldern insbesondere vor dem Hintergrund der Auswirkungen des demografischen Wandels als gemeinsame nachhaltige Bevölkerungspolitik wirkt. Link zum Original
Die partizipative Stadtentwicklung der IBA-Stadtumbau 2010 wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der mit der IBA-Stadtumbau 2010 besch rittene Weg einer partizipativen Stadtentwicklung soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Link zum Original
In Verantwortung des Landes wird ein Kompetenzzentrum „Stadtumbau Sachsen-Anhalt“ eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Aufbauend auf den Erfahrungen soll in Verantwortung des Landes ein Kompetenzzentrum „Stadtumbau Sachsen-Anhalt“ eingerichtet werden. Link zum Original
Die Städtebauförderung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden die Städtebauförderung fortsetzen und sehen einen besonderen Schwerpunkt in der Weiterführung des Stadtumbaus und des städtebaulichen Denkmalschutzes. Dazu gehört auch das Programm „Soziale Stadt“. Link zum Original
Schwerpunkte der Städtebauförderung sind die Weiterführung des Stadtumbaus und des städtebaulichen Denkmalschutzes.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden die Städtebauförderung fortsetzen und sehen einen besonderen Schwerpunkt in der Weiterführung des Stadtumbaus und des städtebaulichen Denkmalschutzes. Dazu gehört auch das Programm „Soziale Stadt“. Link zum Original
Das Programm „Soziale Stadt“ wird im Rahmen der Städtebauförderung weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden die Städtebauförderung fortsetzen und sehen einen besonderen Schwerpunkt in der Weiterführung des Stadtumbaus und des städtebaulichen Denkmalschutzes. Dazu gehört auch das Programm „Soziale Stadt“. Link zum Original
Gegenüber Bund und EU wird der Erhalt der Städtebauförderung bei gegenseitiger Deckungsfähigkeit der Programme verlangt.
Wortlaut im Vertrag
Gegenüber dem Bund und der EU werden sie sich für den Erhalt der Städtebauförderung bei gegenseitiger Deckungsfähigkeit der Programme einsetzen. Link zum Original
Die Bundes- und EU-Mittel der Städtebauförderung werden mit Landesmitteln komplementiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Komplementierung der Bundes- und EU-Mittel wird angestrebt. Link zum Original
Vom Bund wird die Umsetzung der Gutachtervorschläge zur Altschuldenproblematik der Wohnungswirtschaft eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
Die von Seiten des Bundes ausstehende Umsetzung der gut achterlichen Vorschläge zur Lösung der so genannten Altschuldenproblematik in der Wohnungswirtschaft wird von den Koalitionspartnern für die Wohnungsunternehmen zur Fortsetzung und Sicherung des erfolgreichen Stadtumbaus im Land eingefordert. Link zum Original
Vom Bund wird der schnellstmögliche Erlass der Altschulden für alle abgerissenen Wohnungen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Gegenüber dem Bund werden die Koalitionspartner den schnellstmöglichen Erlass der Altschulden für alle abgerissenen Wohnungen fordern. Link zum Original
Die städtische Dimension soll in der neuen EU-Förderperiode angemessen finanziell berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die städtische Dimension ist eine Querschnittsaufgabe in der europäischen Kohäsionspolitik. Sie sollte in der neuen Förderperiode der europäischen Gemeinschaft eine den kommenden Herausforderungen angemessene finanzielle Berücksichtigung finden. Link zum Original
In geeigneten Fördergebieten der Städtebauförderung werden Eigentümerstandortgemeinschaften erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Als neue Hand lungsinstrumente sollen in der Städtebauförderung in geeigneten Fördergebieten Eigentümerstandortgemeinschaften erprobt werden. Link zum Original
Geprüft wird, ob das Programm „Kommunale Restrukturierungskredite“ als Instrument des Stadtumbaus eingesetzt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Es ist zu prüfen, ob das Programm „Kommunale Restrukturierungskredite (KRK)“ zu einem Instrument des Stadtumbaus eingesetzt werden kann. Link zum Original
Am Stadtumbau beteiligte Wohnungsunternehmen erhalten für Investitionen Hilfe bei Umschuldungen oder Teilumschuldungen.
Wortlaut im Vertrag
Am Stadtumbau beteiligte Wohnungsunternehmen sollen für entsprechende Investitionen Hilfe für Umschuldungen oder Teilumschuldungen erhalten. Link zum Original
Die vom Bund bis 2013 zugesagten Kompensationsmittel werden für zeitgemäßen, nachfragegerechten Wohnraum mit sozial verträglichen Mieten eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die vom Bund bis 2013 bereits zugesagten Kompensationsmittel für die Wohnungsbauförderung im Wohnungsbestand sind zur Schaffung eines zeitgemäßen, nachfragegerechten Wohnraums mit sozial verträglichen Mieten einzusetzen. Link zum Original
Die Wohnraumförderung erfolgt über revolvierende Fonds und Bürgschaften der Investitionsbank.
Wortlaut im Vertrag
Die finanzielle Förderung soll in Form revolvierender Fonds und Bürgschaften der Investitionsbank erfolgen. Link zum Original
Gegenüber dem Bund wird die Weiterführung der Förderung der energetischen Gebäudesanierung auf hohem Niveau verlangt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wer den sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass die Förderung der energetischen Gebäudesanierung auf hohem Niveau weitergeführt wird. Link zum Original
Zuwendungen aus Landesmitteln zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig soll die Gewährung von Zuwendungen zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden durch Landesmittel fortgesetzt werden. Link zum Original
Das Wohngeld wird regelmäßig überprüft, um auf veränderte Kostenbelastungen reagieren zu können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner vereinbaren, dass das Wohngeld regelmäßig überprüft wird, um auf veränderte Kostenbelastungen reagieren zu können. Link zum Original
An der Stadtentwicklung Beteiligte werden als stabilisierende Faktoren der Wohnungsmärkte unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
An der Stadtentwicklung Beteiligte wer den als wichtige und stabilisierende Faktoren für die Wohnungsmärkte unterstützt. Link zum Original
Die Möglichkeiten familienfreundlicher Wohneigentumsbildung in Stadtumbaustädten werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten einer familienfreundlichen Wohneigentumsbildung in den Stadtumbaustädten wollen wir gemeinsam weiterentwickeln. Link zum Original
Die Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln durch Kommunen wird durch Flexibilisierungen verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der Städtebaufördermittel durch die Kommunen sind durch Flexibilisierungen zu verbessern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU ST 15, SPD ST 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.