Forderungen zu Energie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · unterzeichnet 13.04.2011 · Original
Der Vertrag enthält 40 von 903 Forderungen zu „Energie“.
- 40Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 67Seiten im Original
- 2011Vertragsjahr
Keine Treffer.
Energie 40
Die Energieversorgung im Land soll sicher, effizient, umweltverträglich und bezahlbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner treten für eine sichere, effiziente, umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung in Sachsen-Anhalt ein. Link zum Original
Das Land soll seinen Spitzenplatz bei den erneuerbaren Energien behaupten.
Wortlaut im Vertrag
Das „Energieland Sachsen-Anhalt“ soll auch zukünftig seinen Spitzenplatz als „Land der erneuerbaren Energien“ behaupten. Link zum Original
Energieeinsparung, Forschung an neuen Technologien und der transparente Umbau der Energieversorgung mit erneuerbaren Energien gelten als wichtiger Beitrag zum Schutz von Mensch und Umwelt.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei sind für uns die Energieeinsparung, die Forschung nach neuen Technologien und der transparente Umbau der Energieversorgung mit erneuerbaren Energien ein wichtiger Beitrag für den Schutz von Mensch und Umwelt. Die Koalitionspartner setzen sich für ihren weiteren gezielten Ausbau ein. Link zum Original
Die erneuerbaren Energien werden weiter gezielt ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei sind für uns die Energieeinsparung, die Forschung nach neuen Technologien und der transparente Umbau der Energieversorgung mit erneuerbaren Energien ein wichtiger Beitrag für den Schutz von Mensch und Umwelt. Die Koalitionspartner setzen sich für ihren weiteren gezielten Ausbau ein. Link zum Original
Auf fossile Energieträger einschließlich der heimischen Braunkohle kann mittelfristig nicht verzichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist zu beachten, dass mittelfristig auf die Nutzung fossiler Energieträger, einschließlich der heimischen Braunkohle, nicht verzichtet werden kann. Link zum Original
Atomenergie gilt als Risikotechnologie, weil eine atomare Katastrophe nicht vollständig auszuschließen ist.
Wortlaut im Vertrag
Atomenergie ist eine Risikotechnologie, weil selbst beste Sicherheitstechnik eine atomare Katastrophe nicht vollständig ausschließen kann. Link zum Original
Die Rücknahme der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird als Mindestvoraussetzung für eine neue Gesamtstrategie zum Atomausstieg gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Für uns ist die Rücknahme der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken als Minimalforderung die Voraussetzung für die Entwicklung ei ner neuen Gesamtstrategie für den Atomausstieg. Link zum Original
Die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen erhält oberste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die energetische Gebäudesanierung von Kindertagesstätten und Schulen bekommt bei uns oberste Priorität. Link zum Original
Alle Kindertagesstätten und Schulen sollen energetisch saniert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen alle Kindertagesstätten und Schulen energetisch sanieren. Link zum Original
Die Förderung der energetischen Gebäudesanierung soll Lernbedingungen verbessern, Energie einsparen und vor Ort Arbeitsplätze in Mittelstand und Handwerk schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Förderung der energetischen Gebäudesanierung wollen wir Lernbedingungen verbessern, Energie einsparen und vor Ort Arbeitsplätze im Mittelstand und im Handwerk schaffen. Link zum Original
Das Umsteuern in der Energieversorgung setzt voraus, dass die energetischen Potenziale im Gebäudebestand gehoben werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Umsteuern in der Energieversorgung kann nur gelingen, wenn die energetischen Potenziale im Gebäudebestand gehoben werden. Link zum Original
Biomethan soll beim Einsatz in Wärmeerzeugungsanlagen als regenerativer Energieträger anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden sich dafür einsetzen, dass Biomethan als regenerativer Energieträger beim Einsatz in Wärmeerzeugungsanlagen anerkannt wird. Link zum Original
Die öffentliche Hand soll beim Thema Energieeffizienz Vorbild sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die öffent liche Hand Vorbildfunktion beim Thema Energieeffizienz übernehmen muss. Link zum Original
Landesliegenschaften werden darauf geprüft, ob Kraft-Wärme-Kopplung oder regenerative Energieträger eingesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Insoweit sollen Liegenschaften des Lands darauf überprüft werden, ob der Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung oder von regenerativen Energieträgern möglich und machbar ist. Link zum Original
Mit heimischen Solarfirmen und Forschungseinrichtungen werden Modellprojekte zur Installation von Photovoltaikanlagen auf privaten und öffentlichen Gebäuden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner streben in Kooperation mit heimischen Solarfirmen und Forschungseinrichtungen Modellprojekte an, mit welchen die Installation von Photovoltaikanlagen im privaten Sektor sowie bei öffentlichen Gebäuden ein Beitrag zum Umstieg auf erneuerbare Energien leistet. Link zum Original
Stadtwerke und Kommunen werden auf dem Weg zu mehr Autonomie und Selbständigkeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Stadtwerke und Kommunen sollen unterstützt werden, um mehr Autonomie und Selbständigkeit zu erlangen. Link zum Original
Kommunen und kommunale Unternehmen sollen beim Auslaufen von Konzessionsverträgen die Netze zu fairen Bedingungen zurückkaufen können.
Wortlaut im Vertrag
Ein wichtiger Punkt ist in diesem Zusammenhang, dass beim Auslaufen der Konzessionsverträge Kommunen und kommunale Unternehmen vor Ort den Rückkauf der Netze zu fairen Bedingungen erreichen können. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes angestrebt, damit Netze zu wirtschaftlichen Bedingungen erworben werden können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich auf Bundesebene für eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes ein, damit der Erwerb von Netzen zu wirtschaftlichen Bedingungen möglich ist. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative soll eine bundesweite Umlage der im Land besonders anfallenden Netzausbaukosten erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner vereinbaren eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, eine bundesweite Umlage der in Sachsen-Anhalt in besonderem Umfang entstehenden Netzausbaukosten zu erreichen. Link zum Original
Eine Energieagentur zur Energieberatung wird eingerichtet, die vorhandene Angebote als Netzwerk bündelt und ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen und zur Erreichung der Klimaziele des Landes soll eine Energieagentur zur Energieberatung eingerichtet werden, die die bereits vorhandenen Angebote in Form eines Netzwerkes bündelt und ergänzt. Link zum Original
Die Biomassepotenzialstudie wird nach Vorliegen des EEG-Erfahrungsberichts fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Biomassepotenzials tudie soll nach Vorliegen des Erfahrungsberichtes zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fortgeschrieben werden. Link zum Original
Der Ausbau der Bioenergie wird forciert, ohne den Vorrang der Nahrungsmittelproduktion zu gefährden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner si nd sich darüber einig, den weiteren Ausbau der Bioenergie zu forcieren, ohne den Vorrang der Nahrungsmittelproduktion zu gefährden. Link zum Original
Energie aus Biomasse soll vorrangig aus Reststoffen, Kaskadennutzung und tierischen Exkrementen gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Schwerpunkt der Energieerzeugung aus Biomasse soll auf der Reststof fnutzung, der Kaskadennutzung und der Verwertung tierischer Exkremente ge legt werden. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich bei der EEG-Novelle auf Bundesebene gegen Monokulturen im Bioenergiepflanzenanbau ein.
Wortlaut im Vertrag
Monokulturanbau von Bioenergiepflanzen lehnen die Koalitionspartner ab. In diesem Sinne wird die Landesregierung aufgefordert sich auf Bundesebene bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzusetzen. Link zum Original
Ein Masterplan zur Biomassenutzung im mitteldeutschen Wirtschaftsraum wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die Erstellung eines M asterplans im mitteldeutschen Wirtschaftsraum zur Nutzung von Biomasse unter gesamtwirtschaftlichen Gesichtspunkten und Einflussnahme auf Rahmenbedingungen des Bundes und der EU zur effizienten Nutzung einheimischer Ressourcen. Link zum Original
Ein ökonomisch, ökologisch und sozial ausgewogener Energiemix bleibt Grundlage der Landesenergiepolitik.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb bleibt ein ökonomisch, ökologisch und sozial ausgewogener Energiemix die Grundlage sachsen-anhaltischer Energiepolitik. Link zum Original
Die Nutzung erneuerbarer Energien wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zu einem ausgewogenen Energiemix der Zukunft gehört die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien. Link zum Original
Die im Land besonders hohen Netzausbaukosten sollen bundesweit umgelegt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich auf Bundesebene für eine bundesweite Umlage der in Sachsen-Anhalt in besonderem Umfang entstehenden Netzausbaukosten ein. Link zum Original
Das Repowering von Windkraftanlagen wird als Zukunftsperspektive gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Im Repowering von W indkraftanlagen sehen wir Zukunftsperspektiven. Link zum Original
Beim Repowering wird die Gesamtkapazität der Windvorrang- und Eignungsgebiete ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Windpark ist beim Repowering so zu gestalten, dass die Gesamtkapazit ät des genehmigten Windvorranggebiets und der bestehenden Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie ausgeschöpft werden kann. Link zum Original
Gemeinden können für Altanlagen außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten die Festlegung neuer Windgebiete für Repowering beantragen.
Wortlaut im Vertrag
Für zulässigerweise außerhalb von Vorranggebieten mit der Wirkung eines Eignungsgebietes und Eignungsgebieten errichtete Windkraftanlagen (Altanlagen), für die nach den Vorschriften des EEG ein Repowering angestrebt wird, können die Gemeinden einen Antrag auf Festlegung eines Vorranggebietes mit der Wirkung eines Eignungsgebietes oder eines Eignungsgebietes bei der zuständigen Regionalen Planungsgemeinschaft stellen. Voraussetzung dafür ist eine wesentliche Verringerung der Anzahl der Altanlagen um mindestens die Hälfte der Standorte sowie eine verbindliche Vereinbarung des Rückbaus aller zu ersetzenden Windkraftanlagen mit einer festgelegten Übergangszeit, spätestens bis zur Inbetriebnahme der neuen Anlagen; dabei sind bereits stillgelegte Anlagen nicht mit einzubeziehen. Link zum Original
Voraussetzung ist die Halbierung der Altanlagenstandorte und ein verbindlich vereinbarter Rückbau bis spätestens zur Inbetriebnahme der neuen Anlagen.
Wortlaut im Vertrag
Für zulässigerweise außerhalb von Vorranggebieten mit der Wirkung eines Eignungsgebietes und Eignungsgebieten errichtete Windkraftanlagen (Altanlagen), für die nach den Vorschriften des EEG ein Repowering angestrebt wird, können die Gemeinden einen Antrag auf Festlegung eines Vorranggebietes mit der Wirkung eines Eignungsgebietes oder eines Eignungsgebietes bei der zuständigen Regionalen Planungsgemeinschaft stellen. Voraussetzung dafür ist eine wesentliche Verringerung der Anzahl der Altanlagen um mindestens die Hälfte der Standorte sowie eine verbindliche Vereinbarung des Rückbaus aller zu ersetzenden Windkraftanlagen mit einer festgelegten Übergangszeit, spätestens bis zur Inbetriebnahme der neuen Anlagen; dabei sind bereits stillgelegte Anlagen nicht mit einzubeziehen. Link zum Original
Für Photovoltaik werden neben Dächern vorrangig Konversionsflächen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Für Photovoltaikanlagen sollen neben Dachflächen vorrangig Konversionsflächen herangezogen werden. Entsprechende Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen werden abgelehnt. Link zum Original
Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Für Photovoltaikanlagen sollen neben Dachflächen vorrangig Konversionsflächen herangezogen werden. Entsprechende Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen werden abgelehnt. Link zum Original
Der Anteil erneuerbarer Energien an Strom- und Wärmeversorgung wird bis 2025 verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich zum Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien an der Strom- und Wärmeversorgung bis 2025 zu verdoppeln. Sie bitten die Landeregierung zu prüfen, inwieweit die Einführung eines Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes auf Landesebene zur Erreichung des angestrebten Zieles beitragen kann. Link zum Original
Die Einführung eines Landes-Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich zum Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien an der Strom- und Wärmeversorgung bis 2025 zu verdoppeln. Sie bitten die Landeregierung zu prüfen, inwieweit die Einführung eines Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes auf Landesebene zur Erreichung des angestrebten Zieles beitragen kann. Link zum Original
Modellvorhaben „100 % erneuerbare Energie Kommune/Region“ werden durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Beispielhaft wollen wir mit Modellvorhaben „100% erneuerbare Energie Kommune/Region“ beweisen, dass durch Energieautarkie mit erneuerbaren Energien regionale Wertschöpfung geschaffen wird, Innovationen entstehen und Verbraucherpreise gesenkt werden können. Hierbei sind die Erfahrungen bisheriger Modellprojekte im Land von der Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen auszuwerten. Link zum Original
Die Erfahrungen bisheriger Modellprojekte werden von Landesregierung und Kommunen ausgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Beispielhaft wollen wir mit Modellvorhaben „100% erneuerbare Energie Kommune/Region“ beweisen, dass durch Energieautarkie mit erneuerbaren Energien regionale Wertschöpfung geschaffen wird, Innovationen entstehen und Verbraucherpreise gesenkt werden können. Hierbei sind die Erfahrungen bisheriger Modellprojekte im Land von der Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen auszuwerten. Link zum Original
Die Landes- und Regionalplanung unterstützt den Ausbau erneuerbarer Energien.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau erneuerbarer Energien soll durch die Landes- und Regionalplanung weiter unterstützt werden. Link zum Original
Im Bestand der Landesliegenschaften wird der Einsatz erneuerbarer Energien vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Landesliegenschaften sollen in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen entwickelt werden. Im Bestand werden Einsparungen im Energiebedarf angestrebt und der Einsatz erneuerbarer Energien vorangetrieben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 15, SPD 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.