Forderungen der Grünen in Niedersachsen
186 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“ im Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022 („So wird’s besser!“). Bei 32 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Verkehr und Infrastruktur“ im Programm der Grünen.
Verkehr und Infrastruktur 186
Angestrebt wird eine bezahlbare landesweite Mobilitätsgarantie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Umstellung der Pkw-Flotte auf Wasserstoff wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität gilt als Grundrecht und Grundlage gesellschaftlicher Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen in Stadt und Land sollen schnell, sicher und bequem ans Ziel kommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedersachsen soll Vorreiter nachhaltiger und sozial gerechter Mobilität werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilität soll frei von fossilen Treibstoffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die freie Wahl der Verkehrsmittel wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Verkehr wird auf die Chancen der Digitalisierung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedersachsen soll Modell für die Verbindung von Verkehrs-, Antriebs- und Energiewende werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrspolitik wird an den unterschiedlichen Bedingungen urbaner, suburbaner und ländlicher Gebiete ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein attraktiver ÖPNV wird gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Mobilitätsgarantie mit verbindlichen Standards wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Angebot im Schienenverkehr wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Anschlüsse im Schienenverkehr werden zuverlässig gestaltet und Umsteigezeiten kurz gehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Landesnahverkehrsgesellschaft wird stärker an Infrastrukturmaßnahmen der Deutschen Bahn beteiligt, um den Schienenpersonennahverkehr besser zu berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Nahverkehr wird mit attraktiven Angeboten günstiger und attraktiver.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Radfahren im Land wird sicherer und bequemer, sodass das Land ein echtes Fahrradland wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für ein Fahrradland werden gut ausgebaute Radwege, ausreichend sichere Radabstellplätze und ein unkomplizierter Fahrradverleih geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Es werden Voraussetzungen geschaffen, damit sich verschiedene Verkehrsmittel einfach und flexibel kombinieren lassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Fahrradmitnahme im Nahverkehr der Bahn wird kostenlos.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zahlreiche Mobilitätsstationen verknüpfen Bahn, Bus, Rad, Auto und Sharing-Angebote.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Raum in Städten und Dörfern wird neu aufgeteilt, mit mehr Flächen für Rad- und Fußverkehr und für Begegnungen im öffentlichen Raum.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Klimafreundliche Fortbewegung wird so attraktiv gemacht, dass immer weniger Autofahrten nötig sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Tempo 30 und anderen verkehrsberuhigenden Maßnahmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Modellprojekte für eine bezahlbare und sichere „Disco-Mobilität“ junger Menschen in ländlichen Räumen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Durch kluge Siedlungsplanung und Digitalisierung wird das Verkehrsaufkommen verringert und klimaschonende individuelle Mobilität verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsleistung von Bus, Bahn, Rad- und Fußverkehr sowie Sharing-Diensten wird stark erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Autoverkehr wird maßgeblich verringert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein möglichst hoher Anteil der Güter wird im Einklang mit der Wasserrahmenrichtlinie auf Schiene und Wasserwege verlagert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Mobilitätsgarantie soll perspektivisch Mobilität für alle unabhängig von Wohnort, Alter, Behinderung und Einkommen gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jeder Ort wird von früh morgens bis nachts mindestens im Stundentakt angebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Wo Linienverkehr nicht sinnvoll ist, werden tariflich in den ÖPNV integrierte Bedarfsverkehre eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Angebote der Mobilitätsgarantie werden verkehrsträgerübergreifend tariflich in den ÖPNV integriert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Alltagsmobilität wird dort organisiert, wo Menschen wohnen, arbeiten und leben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Begegnung und Aufenthalt auf Straßen werden dem fließenden Verkehr gleichgestellt und das Straßengesetz des Landes entsprechend angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im ganzen Land besteht ein gutes ÖPNV-Angebot.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Kommunen werden bei der Ausgestaltung des ÖPNV-Angebots nach den Bedürfnissen ihrer Einwohner unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Kommunen erhalten die rechtliche Möglichkeit, eine Nahverkehrsabgabe zur Stärkung des ÖPNV einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Niedersächsische Nahverkehrsgesetz wird novelliert und auf die Mobilitätswende ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Für den Nahverkehr wird mehr Geld bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Nahverkehrsmittel werden fair nach transparenten Kriterien verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes wird bedarfsgerecht neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Der Fußverkehr wird in die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Fördertatbestände des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Landes werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
75 Prozent der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes fließen in den Umweltverbund.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Höhe des Fördersatzes wird an die CO2-Wirkung gekoppelt, sodass besonders klimafreundliche Projekte stärker gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes wird die Busbeschaffung auf klimaneutrale Antriebe umgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Kapazitäten im Regionalbahnverkehr werden in den nächsten Jahren massiv vergrößert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Regionalbahnverkehr werden höhere Taktungen angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zuverlässigkeit des Regionalbahnverkehrs wird gesteigert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die höheren Regionalisierungsmittel des Bundes werden gezielt genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Investitionen des Landes in den Nahverkehr werden gesteigert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Für einen qualitätsorientierten Kapazitätsausbau werden die erweiterten Fördermöglichkeiten des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes konsequent genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Deutschlandtakt wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau des Bahnnetzes wird für erforderlich gehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land übernimmt eine führende Rolle beim Rollout der digitalen Zugsicherungstechnik ETCS.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Vergabekriterien des Landes werden auf den Rollout von ETCS ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mit Geldern aus dem GVFG-Bundesprogramm werden zügig weitere Bahnstrecken elektrifiziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land meldet wieder aktiv Bahnstrecken zur Bundesförderung an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit einer gemeinsam mit den betroffenen Regionen entwickelten Landeskonzeption wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Reaktivierung von Bahnstrecken wird mit den ausgeweiteten Fördermöglichkeiten des GVFG-Bundesprogramms finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei der Beauftragung von Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung von Bahnstrecken unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesnahverkehrsgesellschaft wird neu ausgerichtet, um Reaktivierungen und Neuinbetriebnahmen von Strecken und Haltepunkten aus Regionalisierungsmitteln zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit einem Landestakt wird der Regionalverkehr auf den Deutschlandtakt des Fernverkehrs abgestimmt, um Umsteigezeiten zu verkürzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Regionalbahnstrecken mit überregionaler Bedeutung werden in den Deutschlandtakt integriert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In den Vergabeverfahren für den Schienennahverkehr sind Verlässlichkeit und Qualität entscheidende Auswahlkriterien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Unzureichende Leistungserfüllung der Verkehrsunternehmen im Schienennahverkehr wird wirksam sanktioniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Lokal verankerte Eisenbahnunternehmen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine landeseigene Bahn nach hessischem Vorbild wird ergebnisoffen geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Modellprojekte für den Einsatz automatisierter Züge werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Automatisierte Züge werden sicher im täglichen Betrieb eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die 1. Klasse in Nahverkehrszügen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Züge erhalten eine moderne Ausstattung mit Tischen, kostenlosem WLAN, Steckdosen und Fahrgastinformationen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Tarife für die Fahrradmitnahme werden fair und zeitlich einheitlich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An Bahnhöfen werden mehr Fahrradstellplätze und zugehörige Infrastruktur geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Angebote werden gemeinsam mit den Kommunen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Angeboten wird Ladeinfrastruktur für Pedelecs und Elektrofahrzeuge eingeplant.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Tarif- und Vertriebsstruktur im Nahverkehr wird perspektivisch landesweit vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein bezahlbares, landesweit gültiges Umweltticket im Monats- oder Jahresabo wird ergänzend zu regionalen Angeboten eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gemeinsame App soll Auskunft und Buchung sämtlicher Mobilitätsdienstleistungen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jugendliche sollen für wenig Geld mobil sein können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Weg zur Schule, Berufsschule, Ausbildungsstätte oder Dienststelle im Freiwilligendienst kostet nichts zusätzlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Fahrtkostenerstattung wird auf Schüler der Sekundarstufe II und auf Auszubildende ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein landesweit gültiges Sozialticket für 365 Euro im Jahr wird für Auszubildende, Schüler, Menschen mit geringem Einkommen und Freiwilligendienstleistende eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wer keinen Anspruch auf das 365-Euro-Ticket hat, erhält ein landesweit gültiges, kostengünstiges Klimaticket.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Busse und Bahnen werden umfassend und flächendeckend barrierefrei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Nahverkehrsgesetz des Landes wird verankert, dass das Land zweckgebundene Mittel für die Barrierefreiheit im ÖPNV bereitstellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die kommunalen Nahverkehrspläne werden entsprechend den Zielen der Barrierefreiheit weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Niemand soll im Straßenverkehr sterben (Vision Zero).
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ohne Tempolimits sinken die Opferzahlen im Straßenverkehr nicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Länder erhalten die Befugnis, Tempo 80 als Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Länder erhalten die Befugnis, 30 km/h als Höchstgeschwindigkeit innerorts einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vom Bund eingeräumte Spielräume für Tempolimits werden vom Land konsequent zur Geschwindigkeitsreduktion und Unfallprävention genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinden und Landkreise werden bei Verkehrskonzepten unterstützt, die besonders die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg in den Blick nehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Einbau und die Nachrüstung von Abbiegeassistenten in Lkw werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei unabhängigen Verkehrssicherheitsbeurteilungen von umgebauten und bestehenden Straßen sowie bei daraus folgenden Baumaßnahmen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Fahrradpolitik wird als Baustein der Mobilitätswende klar bekräftigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Mit fahrradfreundlicher Infrastruktur und mehr Sicherheit für Radfahrende sollen mehr Menschen zum Radfahren gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Verkehrsverwaltung des Landes wird neu ausgerichtet, um der aktiven Mobilität mehr Gewicht zu geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
- Die Verkehrsverwaltung des Landes wird gestärkt, damit die Förderung des Umweltverbunds mit Nachdruck umgesetzt werden kann.
- Die Bagatellklausel der Radwegeförderung für Kommunen wird angepasst.
- Die Fördertatbestände der Radwegeförderung für Kommunen werden ausgeweitet.
- Die Mittel der Radwegeförderung für Kommunen werden erhöht.
- Von den 75 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau werden zunächst mindestens 20 Millionen Euro für Radwegeprojekte verwendet.
- Perspektivisch fließen 80 Prozent der Mittel für kommunalen Straßenbau in Radverkehrsanlagen.
- Kommunaler Straßenbau wird nur noch gefördert, wenn die Planung ausreichend Raum für Rad- und Fußverkehr vorsieht.
- Kommunen erstellen als Teil ihrer Klimaschutzplanung Fahrradmobilitätskonzepte.
- Das Land unterstützt Kommunen bei der Erstellung von Fahrradmobilitätskonzepten.
- Fördermittel im Radverkehr werden an ein aktuelles Radverkehrskonzept gebunden.
- Fördermittel im Radverkehr werden an die Einhaltung von Standards gebunden.
- Im Land wird ein flächendeckendes Radverkehrsnetz aufgebaut, das nicht an Landkreisgrenzen endet.
- Radwege werden vorrangig dort gebaut, wo sie der Verkehrswende am meisten nützen.
- Kommunen und Regionen werden dabei unterstützt, ihre Radverkehrsnetze zu vervollständigen und mit Nachbarkommunen zu verknüpfen.
- Eine systematische Vorrangplanung des Landes fördert überregional bedeutsame Radwegeverbindungen und beschleunigt deren Umsetzung.
- Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird für eine baulastträgerübergreifende Radwegeplanung gestärkt.
- Das Land initiiert 1.000 Kilometer Radweg entlang von Landstraßen.
- Neue Landesstraßen werden nur in Ausnahmefällen gebaut.
- Beim Bau neuer Landesstraßen wird stets das Radverkehrsnetz mit ausgebaut.
- Der Radwegeanteil an Bundesstraßen wird deutlich erhöht.
- Das Land versteht den Bau von Radschnellverbindungen als eigene Aufgabe und plant und baut sie gemeinsam mit den Kommunen.
- Für den Ausbau der Radinfrastruktur wird das Fachpersonal beim Land deutlich aufgestockt.
- Kommunen werden beim Ausbau der Radinfrastruktur stärker unterstützt.
- Die Fördermittel für den Radverkehr aus dem Klimaschutzprogramm des Bundes werden genutzt.
- Die Anschaffung von Lastenrädern und Fahrradanhängern für gewerbliche und private Nutzer wird mit einem erweiterten Landesförderprogramm gefördert.
- Leihrad- und Leihlastenradangebote werden als ergänzender Teil des Nahverkehrs gefördert.
- Buchungssysteme für Leihräder werden mit dem Nahverkehr verbunden.
- Leihradsysteme werden in das Tarifsystem des Nahverkehrs integriert.
- Landesbeschäftigten werden mehr Diensträder zur Verfügung gestellt.
- Alle Landesbediensteten erhalten ein Angebot zum Leasen eines Jobrads.
- Der Fußverkehr erhält in der Verkehrs- und Stadtplanung mehr Gewicht.
- Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Menschen mit Behinderungen sollen sicher ans Ziel kommen.
- Raumkonflikte im Verkehr dürfen nicht nur zwischen Radfahrenden und Fußgängern ausgetragen werden.
- Der gesamte Verkehrsraum wird neu aufgeteilt.
- Das Land unterstützt die Kommunen bei der Neuaufteilung des Verkehrsraums.
- Initiativen werden bei der temporären anderen Nutzung von Straßenraum, etwa für Feste, Kultur, Märkte, Spielstraßen oder Pop-up-Radwege, unterstützt.
- Kommunen wird die dauerhafte Umnutzung von Straßenraum ermöglicht.
- Kommunen werden bei der rechtssicheren Umnutzung von Straßenraum unterstützt.
- Die Zahl der Autos wird gemeinsam mit den Kommunen deutlich verringert.
- Es werden gute Alternativen zum Auto geschaffen.
- Der Bau der A20/A26 wird abgelehnt.
- Der Bau der A33 Nord wird abgelehnt.
- Der Bau der A39 wird abgelehnt.
- Der Bau der E 233 wird abgelehnt.
- Der Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau wird abgelehnt.
- Das klimaneutrale Zukunftskonzept des Elbfährbetreibers Wischhafen-Glückstadt wird ausdrücklich unterstützt.
- Im Straßenbau hat die Sanierung zum Substanzerhalt Vorrang vor dem Neubau.
- Straßenbaumittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes werden vorrangig für den Erhalt von Straßen genutzt.
- Der Neubau von Straßen wird grundsätzlich abgelehnt.
- Eine Ladesäulen-Offensive für öffentliche und private Ladestationen wird gestartet.
- Die Automobilindustrie wird beim Ausbau der Ladeinfrastruktur in die Pflicht genommen.
- Bis 2030 werden im Land 100.000 öffentliche, barrierearme und sicher zugängliche Ladepunkte, überwiegend in Parkhäusern, Tiefgaragen und auf Parkplätzen, geschaffen.
- Eine Strategie zur deutlichen Senkung des Energieverbrauchs im Verkehrssektor wird so schnell wie möglich erarbeitet.
- Die Landesregierung verhält sich beim Umstieg auf Elektromobilität vorbildlich.
- Vollelektrische Fahrzeuge werden bei der Landesregierung innerhalb von fünf Jahren zum Regelfall.
- Ein möglichst hoher Anteil des Güterverkehrs wird schnell von der Straße auf die Schiene verlagert.
- Der Ausbau der Schieneninfrastruktur wird schnell vorangetrieben.
- Die überlastete Nord-Süd-Achse Hamburg–Hannover wird für den Seehafenhinterlandverkehr ausgebaut.
- Gleisanschlüsse für große Gewerbegebiete werden (wieder)hergestellt und mit Umschlagplätzen für Lkw kombiniert.
- Neue Zentren für den kombinierten Ladungsverkehr werden gefördert.
- Vollelektrische Lieferketten werden gefördert.
- Luftfahrt muss für Beschäftigte, Fluggäste und Anwohner umwelt- und sozialverträglich sein.
- Menschen sollen in der Umgebung von Flughäfen gesund leben können.
- Gesundheitsschädigende Lärm- und Schadstoffbelastungen durch den Flugverkehr werden deutlich verringert.
- Nachtfluglärm wird durch eine ausgeweitete Nachtruhe erheblich verringert.
- Das Luftverkehrsrecht des Bundes wird so geändert, dass zeitliche und räumliche Begrenzungen von Starts und Landungen zugunsten der Anwohner möglich werden.
- Für eine nachhaltige Hafenwirtschaft wird eine Green-Harbour-Strategie umgesetzt.
- Eine länderübergreifende Hafenkooperation der norddeutschen Länder wird umgesetzt.
- Häfen erhalten eine zukunftsfähige Hinterlandanbindung per Schiene.
- Die Sicherheit von Schiffsladungen und Containern wird erhöht.
- Die Ladungssicherung wird bereits im Hafen stärker kontrolliert.
- Fossilfreie Schiffsantriebe, Mess- und Ortungssysteme sowie intelligente Schiffssteuerung werden vorrangig vorangebracht.
- Spätestens ab 2030 kommen keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr auf den Markt.
- Die Anreise von Urlaubsgästen mit dem ÖPNV wird attraktiver gemacht.
- Jede weitere Vertiefung von Weser, Elbe und Ems wird abgelehnt.
- Die Hafenkonkurrenz der norddeutschen Länder wird zugunsten eines norddeutschen Hafenkonzepts beendet.
- Die Bahnanbindung des Hafenstandorts Wilhelmshaven wird weiter verbessert.
- Zur Entlastung des Bahnknotens Bremen werden alle geeigneten Strecken für den Hinterlandverkehr aus Wilhelmshaven gesichert.
- Die Elektrifizierung der Strecke Oldenburg–Osnabrück wird vorangetrieben.
- Die Binnenhäfen werden gezielt zu trimodalen Logistik-Hubs ausgebaut, um Güterverkehr auf Schiff und Schiene zu verlagern.
- Das Land erhält neben den Güterverkehrshäfen auch die kleinen Kutterhäfen für die küstennahe Fischerei.
- Die Vertiefungen von Elbe, Weser und Ems werden abgelehnt.
- Ein norddeutsches Hafenkonzept wird angestrebt.
- Inhaberinnen und Inhaber des Niedersachsenpasses erhalten Anspruch auf ein vergünstigtes landesweites Nahverkehrsticket.
- Öffentlich-private Partnerschaften im Verkehrsbereich werden gesetzlich ausgeschlossen.
- Die Kommunen erhalten weitere Kompetenzen bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.