Forderungen der SPD in Niedersachsen
71 Forderungen im Politikfeld „Verkehr und Infrastruktur“ im Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022 („Fortschritt, der alle mitnimmt.“). Bei 33 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Verkehr und Infrastruktur“ im Programm der SPD.
Verkehr und Infrastruktur 71
Bis spätestens 2030 wird eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum soll ebenso gut mit Bus und Bahn erreichbar sein wie die urbanen Zentren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Mit Kommunen, Stadtwerken und Energiewirtschaft wird ein Ausbaupakt geschlossen, der bis 2030 eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Autos schafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beim Laden wird auf einen Mix aus privaten Lademöglichkeiten und öffentlichen Ladesäulen gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bewohner von Mehrfamilienhäusern erhalten einfache, frei zugängliche Lademöglichkeiten, etwa an Laternen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein gut ausgebautes Netz von Schnellladestationen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kommunen stellen eine örtlich zugeschnittene Planung öffentlicher Ladesäulen auf und werden dabei vom Land unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bis 2030 sollen ÖPNV und Schienenpersonennahverkehr weitgehend emissionsfrei fahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Niedersachsen soll Innovationsführer beim automatisierten und vernetzten Fahren werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mit dem Testfeld Niedersachsen für automatisierte und vernetzte Mobilität werden Wirtschaft und Wissenschaft unterstützt und der fachliche Austausch gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen in Stadt und Land zügig, zuverlässig und klimafreundlich mobil sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Perspektivisch wird ein „Hausanschluss Mobilität“ geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen unabhängig von Wohnort oder Beeinträchtigung ohne eigenes Auto mobil sein können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen, Ärzten, Behörden und Ausbildungsstätten wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum wird verkehrlich besser erschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Bahninfrastruktur wird so gestaltet, dass bauliche Barrieren für Reisende überwunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Dezentrale Mobilitätsangebote werden digital verknüpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionale Verkehrsbetriebe werden bei ihrer Weiterentwicklung zu Mobilitätsdienstleistern unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
In der Fahrgastkommunikation wird das Zwei-Sinne-Prinzip umfassend angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der ÖPNV im ländlichen Raum wird durch Förderung von Rufbus, Bürgerbus und On-Demand-Angeboten wie Ridepooling unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 48 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das ehrenamtliche Engagement bei Bürgerbussen wird unter Beachtung der Barrierefreiheit weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ein Rahmengesetz ermöglicht Landkreisen und Kommunen, Abgaben zur Finanzierung eines fahrscheinfreien Nahverkehrs zu erheben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrsbelastung in städtischen Zentren wird verringert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nachhaltige urbane Mobilität in mittleren und großen Städten wird mit Fokus auf einen attraktiveren ÖPNV unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Radwege in mittleren und großen Städten werden ausgebaut und saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden bessere Konzepte für einen effizienteren Lieferverkehr entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei Städtebauförderung sowie Stadt- und Verkehrsplanung werden mehr Flächen für ökologischere Fortbewegungsformen vorgesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Leitbild der Verkehrssicherheit ist die „Vision Zero“.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird angestrebt, Fuß- und Radverkehr etwa durch Mittelinseln, Zebrastreifen und Tempolimits vor Ortseinfahrten attraktiver und sicherer zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen erhalten mehr Entscheidungskompetenzen zur Förderung von Fuß- und Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auch auf innerörtlichen Nebenstrecken soll eine Temporeduzierung möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Anteil des Radverkehrs soll von etwa 15 auf mindestens 25 Prozent im Jahr 2030 steigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Für ein flächendeckendes Radverkehrsnetz werden mehr Mittel in die Radwegeinfrastruktur investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird ein Fahrradleasing-Modell eingeführt und das Besoldungsrecht dafür angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ein landesweites Ticket für einen Euro pro Tag für Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es wird eine landesweit einheitliche digitale Möglichkeit zum Fahrscheinkauf geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Verkehrsträger Schiene wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Stillgelegte Bahnhöfe und neue Stationsstandorte werden systematisch untersucht, um die Reaktivierung von Bahnstrecken voranzutreiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein neues Reaktivierungsprogramm für Bahnstrecken wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Reaktivierungen werden auf Grundlage überarbeiteter, für den ländlichen Raum optimierter standardisierter Bewertungen geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Reaktivierungen Coevorden–Neuenhaus, Maschen–Buchholz und Salzgitter-Fredenberg–Salzgitter-Lebenstedt werden abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Alpha-E-Variante mit dem Ausbau der Bestandsstrecken zwischen Hamburg, Bremen und Hannover nach den Bedingungen der Region wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Modernisierung des niedersächsischen Schienennetzes wird durch frühzeitigen Dialog beschleunigt und bei Bund und Bahn eingefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Fernverbindung Hannover–Bielefeld wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Schonung von Natur und Landschaft werden vorhandene Trassen infrastrukturell und technisch ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Von Bahnbaumaßnahmen betroffene Kommunen erhalten besseren Lärmschutz, städtebauliche Begleitplanung und bessere Nahverkehrsverbindungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land fördert Ausbau und Elektrifizierung von Nebenstrecken im Schienenpersonennahverkehr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wo Elektrifizierung nicht sinnvoll ist, wird der Einsatz klimaneutraler Batterie- oder Brennstoffzellenzüge gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt das Konzept des Deutschlandtaktes und wirkt an seiner Umsetzung mit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Bund trägt die Kosten für Anpassungen im Nahverkehr, die durch den Deutschlandtakt nötig werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land fördert den Güterverkehr auf der Schiene.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, über die landeseigene Schieneninfrastrukturgesellschaft neue Gleisanschlüsse zu bauen und weitere Firmen an das Schienennetz anzubinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesregierung versucht mit anderen Bahngesellschaften, neue Kunden für den Schienengüterverkehr zu gewinnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Für die Erneuerung der Straßenbrücken an Bundes- und Landesstraßen werden die benötigten Planungs- und Umsetzungsfachkräfte eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die A 20 wird über Elbe und Weser weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die A 26 wird bis Hamburg weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg wird weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Ertüchtigung der Brücken an Landesstraßen wird ein Investitionsprogramm aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Seehäfen sollen für die aktuellen Schiffsgrößen erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Unterweservertiefung bis Brake wird vorrangig und möglichst schnell umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Außenemsvertiefung wird vorrangig und möglichst schnell umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ertüchtigung der Seeschleuse und ein dritter Großschiffsliegeplatz in Emden werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Liegeplätze für den Offshore-Wind-Umschlag in Cuxhaven werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Infrastruktur für die Anlandung von Wasserstoff in Wilhelmshaven wird finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Logistikzone am JadeWeserPort wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Planungen für eine zweite Ausbaustufe des JadeWeserPorts werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Bahnstrecken sollen entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Brücken und Straßen werden erhalten und instand gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Niedersachsen braucht eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe wird ein kostenloses ÖPNV-Angebot eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die kostenlosen Schülertickets sollen auch für Auszubildende, Bundesfreiwilligendienstleistende und FSJ-Leistende gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.