SSW · Wahlprogramm zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012
Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012 · Original
Das Programm enthält 50 von 685 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.
- 50Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 84Seiten im Original
- 2012Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 50
Das Betreuungsgeld für Eltern, deren Kinder keinen Kindergarten besuchen, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der SSW lehnt das Betreuungsgeld für Eltern ab, deren Kinder nicht in den Kindergarten gehen. Wir fordern, dass dieses Geld für den Ausbau von Krippenplätzen verwendet wird. Link zum Original
Die offene Jugendarbeit wird auskömmlich und nachhaltig finanziert.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich für eine auskömm liche und nachhaltige Finanzierung der offenen Jugendarbeit ein. Link zum Original
Die Kürzungen des Landes bei der offenen Jugendarbeit werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich für eine auskömm liche und nachhaltige Finanzierung der offenen Jugendarbeit ein. Die Kürzungen des Landes müssen auf den Prüfstand gestellt werden. Link zum Original
Die Mädchentreffs im ländlichen Raum bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Insbe sondere die wichtigen Mädchentreffs auf dem Lande dürfen nicht wegfal len, weil es im ländlichen Raum schon jetzt zu wenig attraktive Angebote für Jugendliche gibt. Link zum Original
Die Jugendarbeit wird stärker für junge Menschen mit Migrationshintergrund geöffnet.
Wortlaut im Programm
Die Jugendarbeit muss verstärkt für junge Menschen mit Migrationshintergrund geöffnet werden. Der SSW fordert daher, dass das Land Mittel für interkulturelle Angebote der Jugendverbände bereitstellt. Link zum Original
Das Land stellt Mittel für interkulturelle Angebote der Jugendverbände bereit.
Wortlaut im Programm
Die Jugendarbeit muss verstärkt für junge Menschen mit Migrationshintergrund geöffnet werden. Der SSW fordert daher, dass das Land Mittel für interkulturelle Angebote der Jugendverbände bereitstellt. Link zum Original
Die Familienbildungsstätten werden weiter unterstützt und nicht durch Haushaltskürzungen eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Der SSW will, dass die Arbeit der Familienbildungsstätten weiter unterstützt und nicht durch Maßnahmen der Haushaltssanierung eingeschränkt wird. Link zum Original
Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen erhalten eine professionelle Struktur.
Wortlaut im Programm
Der SSW tritt für eine professionelle Struktur von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen ein. Link zum Original
Schutz und Beratung durch Frauenhäuser und Notrufe bleiben in Qualität und Umfang erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Schutz und die Beratung, die Frauenhäuser und Notrufe bieten, sind unverzichtbar und müssen in Qualität und Umfang erhalten werden. Link zum Original
Alle Frauen können unabhängig vom Herkunftsbundesland in jedem Frauenhaus unterkommen.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich dafür ein, dass alle Frauen, egal aus welchem Bundesland sie kommen, in jedem Frauenhaus unterkommen können. Die Länder müssen einen entsprechenden Er stattungsanspruch vereinbaren. Link zum Original
Die Länder vereinbaren einen gegenseitigen Erstattungsanspruch für die Unterbringung in Frauenhäusern.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich dafür ein, dass alle Frauen, egal aus welchem Bundesland sie kommen, in jedem Frauenhaus unterkommen können. Die Länder müssen einen entsprechenden Er stattungsanspruch vereinbaren. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass der Freiwillige soziale Dienst mehr Anreize für junge Menschen bietet.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung muss sich dafür einsetzen, dass der neue „Freiwillige soziale Dienst“ mehr Anreize für junge Leute bietet. Link zum Original
Das Angebotsspektrum des Freiwilligen sozialen Dienstes wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Das Spek trum der Angebote muss erweitert werden. Link zum Original
Es wird mehr getan, damit alle Menschen das gleiche Recht auf individuelle Entwicklung und soziale Teilhabe erhalten.
Wortlaut im Programm
Aus Sicht des SSW muss aber mehr getan werden, um in Zukunft allen Menschen das gleiche volle Recht auf individuelle Entwicklung und soziale T eilhabe geben. Link zum Original
Für Menschen mit Behinderung werden in ganz Schleswig-Holstein gleichwertige Verhältnisse unabhängig vom Wohnort geschaffen.
Wortlaut im Programm
Besonders wichtig ist es, zu gleichwer tigen Verhältnissen in ganz Schleswig-Holstein zu kommen. Es darf nicht vom Wohnort eines Menschen mit Behinderung abhängen, wie gleichberechtigt er sein Leben führen kann. Link zum Original
Das Land erstellt einen verbindlichen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert einen verbindlichen Aktionsplan des Landes zur Umset zung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung. Dieser bietet einen verbindlichen Rahmen, in dem sich konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention geplant, durchgeführt und auf ihre Wirkung hin überprüft werden können. Dabei müssen die Menschen mit Behinderung mitgenommen und möglichst viele Beteiligte in die Erarbeitung eingebunden werden. Link zum Original
Menschen mit Behinderung und möglichst viele Beteiligte werden in die Erarbeitung des Aktionsplans eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert einen verbindlichen Aktionsplan des Landes zur Umset zung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung. Dieser bietet einen verbindlichen Rahmen, in dem sich konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention geplant, durchgeführt und auf ihre Wirkung hin überprüft werden können. Dabei müssen die Menschen mit Behinderung mitgenommen und möglichst viele Beteiligte in die Erarbeitung eingebunden werden. Link zum Original
Die Kürzungen beim Landesblindengeld werden zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert die Rücknahme der Kürzungen beim Landesblindengeld. Link zum Original
Die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen wird vor Ort in Städten und Kommunen verwirklicht.
Wortlaut im Programm
Das Ziel der gleichberechtigten T eilhabe aller Menschen an der Gesellschaft, muss vor Ort in den Städten und Kommunen verwirklicht werden. Link zum Original
Das Land sorgt dafür, dass die erweiterten kommunalen Kompetenzen im Sinne der Inklusion genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Das Land trägt auch Verantwortung dafür, dass die erweiter ten kommunalen Kompetenzen in diesem Bereich im Sinne der Inklusion genutzt werden. Link zum Original
Alt und Jung werden in der Debatte über den demografischen Wandel nicht gegeneinander ausgespielt, und die Interessen beider Generationen werden berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
In der Debatte über den richtigen Weg ist es sehr wichtig, dass alt und jung nicht gegeneinander ausgespielt werden und dass die Interessen beider Generationen berücksichtigt werden. Link zum Original
Ein Generationendialog über die künftige Gestaltung der Gesellschaft wird geführt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen Generationendia log darüber, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft einrichten wollen. Link zum Original
Kinder gelten als eigenständige Menschen mit eigenen Rechten und Bedürfnissen.
Wortlaut im Programm
Dabei lässt sich der SSW von dem Grundsatz leiten, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen sind, sondern eigenständige Menschen mit eigenen Rechten und Bedürfnissen. Link zum Original
Die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Schulen, Freizeiteinrichtungen, Hochschulen und am Arbeitsplatz werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der SSW will die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Kinder und Jugendlichen dort stärken, wo ihr Alltag stattfindet – vor allem in Schulen, Freizeiteinrichtungen, an Hoch schulen und Arbeitsplätzen. Link zum Original
Die Kommunen entwickeln neue Instrumente für einen kontinuierlichen Dialog mit Kindern und Jugendlichen und deren Beteiligung an politischen Entscheidungen.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen müssen neue Instrumente entwickeln, um einen engen, kontinuierlichen Dialog mit den Kindern und Jugendlichen zu führen und sie an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Link zum Original
Der Kinder- und Jugendaktionsplan für Schleswig-Holstein wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich für eine Fortschrei bung des Kinder- und Jugendaktionsplans für Schleswig -Holstein ein. Link zum Original
Die Gleichstellungspolitik wird fortgeführt und die Geschlechtergerechtigkeit in allen Lebensbereichen beachtet.
Wortlaut im Programm
Es gibt allen Grund die Gleichstellungspolitik weiter zu führen und die Geschlechtergerechtigkeit in allen Bereichen des Lebens im Blick zu behalten. Link zum Original
Das Land prüft beständig, ob die Minderheiten die gleiche Unterstützung und Förderung erhalten wie die Mehrheitsbevölkerung.
Wortlaut im Programm
Auch in Bezug auf die hier lebenden Minderheiten muss sich das Land beständig fragen, ob sie die gleiche Unterstützung und Förderung erhalten wie die Mehrheitsbevölkerung. Link zum Original
Die autochthonen nationalen Minderheiten werden kulturell, sozial und finanziell gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Durch die Landesverfassung, die Bonn-Kopenhagener Erklärungen der Bundesrepublik Deutschland und des Königreich Dänemarks, das Rahmenübereinkommen für nationale Minderheiten sowie die Europäische Charta der Regionaloder Minder heitensprachen des Europarates sind die Rechte der einheimischen (sog. autochthonen) nationalen Minderheiten klar definiert. Deshalb ist ihre kulturelle, soziale und finanzielle Gleichstellung für uns eine Selbst verständlichkeit, der das Land und die Kommunen aber leider noch nicht gerecht werden. Link zum Original
Schleswig-Holstein erlangt wieder eine europäische Vorbildfunktion in der Minderheitenpolitik.
Wortlaut im Programm
Schleswig-Holstein muss wieder eine europäische Vorbildfunktion in der Minderheitenpolitik erlangen. Link zum Original
Die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Mann und Frau wird uneingeschränkt verwirklicht.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich für die uneingeschränkte Verwirklichung der im Grundgesetz verankerten gleichen Rechte von Mann und Frau ein. Link zum Original
Die öffentlichen Verwaltungen gehen bei der Gleichstellung mit gutem Beispiel voran.
Wortlaut im Programm
Die öffentlichen Verwal tungen haben eine besondere Verpflichtung, mit gutem Beispiel voranzugehen und die Gleichstellung vorzuleben. Link zum Original
Gemeinden mit eigener Verwaltung stellen Gleichstellungsbeauftragte ein.
Wortlaut im Programm
Zur Verwirklichung des Grundrechts der Gleichberechtigung von Mann und Frau müssen Gemeinden mit eigener Verwaltung Gleichstellungsbeauftragte einstellen. Link zum Original
Die Pflicht der Kommunen zur Anstellung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter wird weder aufgeweicht noch gestrichen.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen es ab, die verpflichtende Anstellung von hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungsbeauftragten für die Kommunen aufzuweichen oder gar zu streichen. Link zum Original
In Gemeinden mit mehr als 8.000 Einwohnern sind Gleichstellungsbeauftragte grundsätzlich hauptamtlich tätig.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert, dass die Gleichstellungsbeauftragten in Gemeinden mit mehr als 8.000 Einwohnerinnen und Einwohner grundsätzlich hauptamtlich tätig sind. Link zum Original
In Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern erhält die Gleichstellungsbeauftragte mindestens eine Vollzeitstelle.
Wortlaut im Programm
In Landkreisen, kreisfreien Städten und in Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, ist für die Funktion der hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungsbeauftragten mindestens eine Vollzeitstelle erforder lich. Link zum Original
Die Hauptsatzungen der Gemeinden legen die Unabhängigkeit der Gleichstellungsbeauftragten in ihrer Tätigkeit fest.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert eine Bestimmung in den Hauptsatzungen der Gemeinden, die regelt, dass die Gleichstellungsbeauftragte in Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig ist und an den Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse teilnehmen kann. Link zum Original
Die Hauptsatzungen der Gemeinden geben der Gleichstellungsbeauftragten das Recht zur Teilnahme an Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert eine Bestimmung in den Hauptsatzungen der Gemeinden, die regelt, dass die Gleichstellungsbeauftragte in Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig ist und an den Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse teilnehmen kann. Link zum Original
Die Gleichstellungsbeauftragte erhält in Angelegenheiten ihres Aufgabenbereichs auf Wunsch Rederecht in der Gemeindevertretung und den Ausschüssen.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert eine Bestimmung in den Hauptsatzungen der Gemeinden, die regelt, dass die Gleichstellungsbeauftragte in Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig ist und an den Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse teilnehmen kann. Ihr ist in Angelegenheiten ihres Aufgabenbereichs auf Wunsch das Wort zu erteilen. Link zum Original
Im öffentlichen Dienst wird das Prinzip des Gender Mainstreamings umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Im öffentlichen Dienst muss das Prinzip des Gender Mainstreamings gelebt werden. Link zum Original
Der öffentliche Dienst erstellt einen Plan für mehr Frauen in Führungspositionen.
Wortlaut im Programm
Der öffentliche Dienst muss einen Plan erstellen, wie er mehr Frauen in Führungspositionen bekommen will. Link zum Original
Schleswig-Holstein erhält wieder ein Gleichstellungsministerium.
Wortlaut im Programm
Der SSW will, dass es wieder ein Gleichstellungsministerium in Schleswig-Holstein gibt, damit die Anliegen von Frauen und die Gleichberechtigung der Geschlechter auf der politischen Tagesordnung bleiben und gefördert werden. Link zum Original
Das Gleichstellungsministerium legt konkrete Konzepte zur Gleichstellung vor, die Stand und Handlungsbedarf aufzeigen.
Wortlaut im Programm
Der SSW will, dass es wieder ein Gleichstellungsministerium in Schleswig-Holstein gibt, damit die Anliegen von Frauen und die Gleichberechtigung der Geschlechter auf der politischen Tagesordnung bleiben und gefördert werden. Dabei sollen konkrete Konzepte zur Gleichstellung vorgelegt werden, damit wir wissen, wo wir stehen und wo Handlungsbedarf besteht. Link zum Original
Die Landespolitik strebt wieder parteiübergreifende Einigkeit in der Minderheitenpolitik an.
Wortlaut im Programm
Allgemein muss die Politik im Land eine Rückkehr zur parteiübergreifenden Einigkeit in der Minderheitenpolitik anstreben. Link zum Original
Die Kompetenzen der Minderheiten werden aktiv in die Landespolitik einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der SSW setzt sich dafür ein, dass die Kompetenzen der Minderheiten aktiv in die Politik des Landes einbezogen werden. Link zum Original
Minderheitenpolitik erfordert einen offenen Dialog mit dem Europarat und stärkeres minderheitenpolitisches Engagement in der EU.
Wortlaut im Programm
Eine glaubwürdige Minderheitenpolitik setzt einen offenen und kritischen Dialog mit den zuständigen Stellen des Europarates und ein stärkeres minder heitenpolitisches Engagement in der EU voraus. Link zum Original
Schleswig-Holstein setzt die Anmerkungen des Expertenkomitees des Europarates zum Minderheiten-Rahmenübereinkommen und zur Sprachencharta konsequent um.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert, dass Schleswig -Hol stein konsequent die Anmerkungen des Expertenkomitees des Europarates zum Rahmenübereinkommen für nationale Minderheiten und der Euro päischen Sprachencharta umsetzen. Link zum Original
Schleswig-Holstein setzt sich dafür ein, dass die EU-Förderpolitik Minderheiten, vor allem bei der Sprachförderung, besser berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert, dass Schleswig-Holstein sich bei der Europäischen Union dafür einsetzt, dass die EU- Förderpolitik die Minderheiten besser berücksichtigt, insbesondere bei der Sprachförderung. Link zum Original
Land und Bund fördern die Minderheitenorganisation FUEV und das Forschungszentrum ECMI angemessen.
Wortlaut im Programm
Die internationale Minderheitenorganisation FUEV und das For schungszentrum ECMI sind wichtige Säulen der Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein und müssen vom Land und vom Bund angemessen gefördert werden. Link zum Original
Das Freiwillige Soziale Jahr Kultur wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der SSW fordert den Ausbau des Freiwilligen Sozialen Jahres Kultur. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.