BSW · Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2024 · Original
Das Programm enthält 13 von 652 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (5). Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 13Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 60Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 13
Digitale Netze 5
Leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen werden auch in ländlichen Gebieten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen auch in den ländlichen Gebieten und wollen mit Anreizen und Förderungen die digitale Infrastruktur in Thüringen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die digitale Infrastruktur wird mit Anreizen und Förderungen verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern leistungsfähige und schnelle Internetanbindungen auch in den ländlichen Gebieten und wollen mit Anreizen und Förderungen die digitale Infrastruktur in Thüringen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Der Netzausbau wird durch Stärkung der Thüringer Netkom beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Die Beschleunigung des Ausbaus durch Stärkung der Thüringer Netkom sowie die Anbindung aller Schulen an schnelles Internet haben für uns Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise KI
Alle Schulen werden an schnelles Internet angebunden.
Wortlaut im Programm
Die Beschleunigung des Ausbaus durch Stärkung der Thüringer Netkom sowie die Anbindung aller Schulen an schnelles Internet haben für uns Priorität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Mit den Netzbetreibern werden Schritte vereinbart, den 5G-Ausbau zum Schutz elektrosensibler Menschen möglichst schonend zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Zum Schutz elektrosensibler Menschen werden wir mit den Netzbetreibern in Thüringen Schritte vereinbaren, den 5 G-Ausbau so schonend wie möglich zu gestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 3
Eine Digitalisierungsoffensive mit KMU-Strategie, Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des Digitalbonus, Best-Practice-Tools und Förderinstrumenten wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir eine Digitalisierungsoffensive starten, die eine KMU-Strategie, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des Digitalbonus, Best-Practice-Tools und spezifische Förderinstrumente beinhaltet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Ein Sofortprogramm „Digitalisierung und Innovation“ fördert und entbürokratisiert vor allem kleine und mittlere Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Mit einem Sofortprogramm „Digitalisierung und Innovation“ fördern und entbürokratisieren wir die Wirtschaft, vor allem aber kleinere und mittlere Unternehmen und schaffen Innovations- und Digital-Hubs, vor allem in ländlichen Regionen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD teilweise KI
Innovations- und Digital-Hubs werden vor allem in ländlichen Regionen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mit einem Sofortprogramm „Digitalisierung und Innovation“ fördern und entbürokratisieren wir die Wirtschaft, vor allem aber kleinere und mittlere Unternehmen und schaffen Innovations- und Digital-Hubs, vor allem in ländlichen Regionen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
KI-Regulierung 1
Ein Regelwerk für den Umgang mit künstlicher Intelligenz wird erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns dafür ein, ein Regelwerk für den Umgang mit künstlicher Intelligenz zu erarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke ähnlich SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 4
Thüringen soll digitaler Vorreiter in Deutschland werden.
Wortlaut im Programm
Thüringen soll zum digitalen Vorreiter in Deutschland werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Der Freistaat soll digitaler Vorreiter in Deutschland werden.
Wortlaut im Programm
Der Freistaat soll digitaler Vorreiter in Deutschland werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise unsicher KI
Die digitale Agenda Thüringens umfasst eine innovative Digitalisierungsstrategie.
Wortlaut im Programm
Thüringens digitale Agenda beinhaltet nicht nur eine innovative Digitalisierungsstrategie, sondern auch ein Digitales Kabinett sowie die Kenntnis, kompetente Bewertung und Umsetzung von Digitalisierungsstrategien anderer Länder. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Ein Digitales Kabinett wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Thüringens digitale Agenda beinhaltet nicht nur eine innovative Digitalisierungsstrategie, sondern auch ein Digitales Kabinett sowie die Kenntnis, kompetente Bewertung und Umsetzung von Digitalisierungsstrategien anderer Länder. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.