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SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.

Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original

Das Programm enthält 6 von 1.260 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „EU-Demokratie“ (1). Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Europa, Euro und europäische Institutionen 6
EU-Demokratie 1
  1. Europa soll bürgernah und demokratisch sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein bürgernahes und demokratisches Europa, in dem nicht nur darüber gesprochen wird, was besser laufen kann, sondern auch darüber, wo Europa im Freistaat wirkt und das Leben vieler Bürger:innen bereichern kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Kohäsions- und Sozialpolitik 1
  1. Der Austausch der Bürgerinnen und Bürger in Europa wird durch verstärkte Unterstützung europäischer Städtepartnerschaften gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Austausch der Bürger:innen in Europa fördern. Dazu wollen wir verstärkt europäische Städtepartnerschaften unterstützen und neue Ideen für die internationale Arbeit vor Ort entwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Rechtsstaatlichkeit 1
  1. Europa soll Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützen und die Menschenrechte gegen Angriffe im Inneren sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für ein Europa, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt und die Einhaltung der Menschenrechte sichergestellt sowohl gegen Angriffe im Inneren als auch in Bezug auf die Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 3
  1. Die europäische Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Transfer, im Arbeitsmarkt und in der Kultur wird vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns weiter dafür einsetzen die europäische Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Transfer, im Arbeitsmarkt und in der Kultur zu vertiefen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich KI
  2. Ein starkes, gemeinsames und soziales Europa wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb engagieren wir uns weiterhin für ein starkes, gemeinsames und soziales Europa. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher Linke ähnlich KI
  3. Im Ausschuss der Regionen wird für ein starkes, nachhaltiges und soziales Europa eingetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden im Ausschuss der Regionen für ein starkes, nachhaltiges und soziales Europa eintreten, das auch in Krisenzeiten zusammensteht und niemanden zurücklässt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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