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SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original

Das Programm enthält 50 von 1.260 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Sozialer Wohnungsbau“ (8). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 50
Sozialer Wohnungsbau 8
  1. Das soziale Wohnungsbauprogramm wird beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir das soziale Wohnungsbauprogramm beschleunigen und die Bemessungsgrundlage so verändern, dass auch Familien mit geringen Einkommen berücksichtigt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
  2. Die Bemessungsgrundlage des sozialen Wohnungsbaus wird so geändert, dass Familien mit geringem Einkommen berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir das soziale Wohnungsbauprogramm beschleunigen und die Bemessungsgrundlage so verändern, dass auch Familien mit geringen Einkommen berücksichtigt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  3. Die Mittel der Wohnungsbauförderung werden planbar und auf Jahre vorhersehbar bereitgestellt, um sozialen Wohnungsbau weiter zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei spielt die Wohnungsbauförderung eine zentrale Rolle. Die Wohnungsbauunternehmen brauchen Verlässlichkeit und – angesichts der zeitlichen Abläufe bei Planung und Bau von Wohnungen – auf Jahre im Voraus vorhersehbare Rahmenbedingungen. Daher ist es wichtig diese Mittel planbar zur Verfügung zu stellen, um sozialen Wohnungsbau auch weiterhin zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der kommunale und soziale Wohnungsbau wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Bezahlbarer Wohnraum in den Zentren, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien-Eigentumsquote sind unsere Ziele. Dafür wollen wir den kommunalen und sozialen Wohnungsbau fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Das Land stellt zusätzlich zu Bundesmitteln eigene Mittel für den sozialen Wohnungsbau bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich zur grundsätzlichen Anspruchsberechtigung von Bundesmitteln für den sozialen Wohnungsbau wollen wir zusätzliche Mittel des Freistaats hierfür bereitstellen und die geförderten Wohnungen noch mehr Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema Linke gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Geförderte Wohnungen werden mehr Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich zur grundsätzlichen Anspruchsberechtigung von Bundesmitteln für den sozialen Wohnungsbau wollen wir zusätzliche Mittel des Freistaats hierfür bereitstellen und die geförderten Wohnungen noch mehr Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  7. Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus richtet sich vor allem auf Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung für sozialen Wohnungsbau muss in Thüringen insbesondere die Gebiete adressieren, in denen ein angespannter Wohnungsmarkt besteht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  8. Die Errichtung bezahlbarer Wohnungen für Auszubildende wie Wohnheimplätze und Azubi-Appartements wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört die geförderte Errichtung von attraktiven und bezahlbaren Wohnungen für Auszubildende: beispielsweise durch die Schaffung von Wohnheimplätzen und Azubi-Appartements im ganzen Freistaat. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Gebäudebestand 6
  1. Lückenbebauungen und Sanierungen in Ortskernen werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Ortskerne zu verdichten, wollen wir Lückenbebauungen und Sanierungen mit gezielter Förderung unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
  2. Kommunen dürfen Mieteinnahmen zweckgebunden für die Sanierung ihrer Immobilien und den Ankauf von Schrottimmobilien, leerstehenden Gebäuden und Brachflächen verwenden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Kommunen soll ermöglicht werden, Einnahmen aus Mieteinkünften zweckgebunden für die Sanierung ihrer Immobilien oder den Ankauf von Schrottimmobilien, von Leerstehenden und von Leerstand bedrohten Wohngebäuden und Brachflächen zu verwenden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Entwicklung bestehender Gebäude hat Vorrang vor Neubauten, die erst nach Ausschöpfung der Leerstandspotenziale in Frage kommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns hat die Entwicklung der bestehenden Gebäude Vorrang. Neubauten sind erst mit Ausschöpfung der Leerstandspotenziale ein Mittel der Wahl. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
  4. Besonders im ländlichen Raum werden Anreize für den Erwerb bestehender Gebäude geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir besonders im ländlichen Raum Anreize für den Erwerb bestehender Gebäude schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich KI
  5. Ein Praxiskonzept für die Reaktivierung von Brachen und die Beseitigung von Schrottimmobilien wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin braucht es ein Praxiskonzept für die Reaktivierung von Brachen und die Beseitigung von „Schrottimmobilien“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
  6. Abriss und Sanierung in Innenstädten haben Vorrang vor der Ausweisung neuer Wohngebiete.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Abriss und Sanierung in der Innenstadt muss Vorrang vor der Ausweisung neuer Wohngebiete haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gebäudeenergie 5
  1. Kostenlose Energieberatungen und Beratungsangebote zum energieeffizienten Sanieren werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    das Angebot kostenloser Energieberatungen stärken und Beratungsangebote zum energieeffizienten Sanieren ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  2. Ein revolvierender Fonds „Eigenkapital energetische Gebäudesanierung“ wird eingerichtet und mit 50 Millionen Euro ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen revolvierenden Fonds namens "Eigenkapital energetische Gebäudesanierung" einrichten und mit 50 Millionen Euro ausstatten. Aus diesem Fonds wollen wir Haushalten mit niedrigem Einkommen und geringem Eigenkapital den Zugang zu günstigen Zuschüssen und Darlehen für die Gebäudesanierung ermöglichen. Diese sollen durch die eingesparten Betriebskosten der Haushalte zurückgezahlt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
  3. Haushalte mit niedrigem Einkommen und geringem Eigenkapital erhalten aus dem Fonds günstige Zuschüsse und Darlehen für die Gebäudesanierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen revolvierenden Fonds namens "Eigenkapital energetische Gebäudesanierung" einrichten und mit 50 Millionen Euro ausstatten. Aus diesem Fonds wollen wir Haushalten mit niedrigem Einkommen und geringem Eigenkapital den Zugang zu günstigen Zuschüssen und Darlehen für die Gebäudesanierung ermöglichen. Diese sollen durch die eingesparten Betriebskosten der Haushalte zurückgezahlt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
  4. Die Mittel werden aus den eingesparten Betriebskosten der Haushalte zurückgezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen revolvierenden Fonds namens "Eigenkapital energetische Gebäudesanierung" einrichten und mit 50 Millionen Euro ausstatten. Aus diesem Fonds wollen wir Haushalten mit niedrigem Einkommen und geringem Eigenkapital den Zugang zu günstigen Zuschüssen und Darlehen für die Gebäudesanierung ermöglichen. Diese sollen durch die eingesparten Betriebskosten der Haushalte zurückgezahlt werden. Link zum Original
  5. Als Bemessungsgrundlage für die Sanierungsförderung dienen die Einkommensgrenzen des Landeswohnraumförderungsrechts.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine möglichst kompakte und bürokratiearme Bereitstellung zu gewährleisten, werden wir die bewährten Haushalts-Jahresbrutto-Einkommensgrenzen der Länder, beispielsweise gemäß § 10 ThürWoFG, als Bemessungsgrundlage verwenden. Link zum Original
Barrierefreies Wohnen 4
  1. Land und Kommunen bauen mit Wohnungsunternehmen und Genossenschaften altersgerechte, barrierefreie Wohnungen, alternative Wohnformen und Service-Wohnen aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass Land und Kommunen in enger Abstimmung mit den kommunalen Wohnungsunternehmen und Wohnungsbaugenossenschaften und unter gezieltem Einsatz von Förderprogrammen altersgerechte und barrierefreie Wohnräume, alternative Wohnformen und Service-Wohn-Angebote ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
  2. Der öffentliche Raum und das Wohnumfeld werden barrierefrei gestaltet, von Gehwegen bis zur Beleuchtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso muss die barrierefreie Gestaltung des gesamten öffentlichen Raumes und des Wohnumfeldes, vom Zustand der Gehwege, der verkehrlichen Situation bis zur Beleuchtung im Wohnquartier berücksichtigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke teilweise KI
  3. Die öffentliche Förderung barrierefreien Wohnens wird dauerhaft etabliert, angemessen finanziert und auch für Neubauvorhaben geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Förderung zum Ausbau des barrierefreien Wohnens ist dauerhaft zu etablieren, angemessen finanziell auszustatten und mit einer Mietpreisbindung zu koppeln. Diese Förderung muss auch Neubauvorhaben offenstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich KI
  4. Die Förderung barrierefreien Wohnens wird an eine Mietpreisbindung gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Förderung zum Ausbau des barrierefreien Wohnens ist dauerhaft zu etablieren, angemessen finanziell auszustatten und mit einer Mietpreisbindung zu koppeln. Diese Förderung muss auch Neubauvorhaben offenstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Gemeinnütziger Wohnungsbau 4
  1. Der öffentlich getragene Wohnungsbau schafft neben der Förderung auch selbst Wohnraum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der öffentlich getragene Wohnungsbau neben der Förderung auch selbst Wohnraum schafft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Kommunaler Wohnraum bleibt auch in Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept in öffentlicher Hand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunaler Wohnraum muss auch in Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept in öffentlicher Hand bleiben. Link zum Original
  3. Die Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen und Genossenschaften wird wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Wohngemeinnützigkeit für kommunale Unternehmen sowie Genossenschaften wieder auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich KI
  4. Die Gemeinnützigkeit wird anerkannt, wenn kommunale Wohnungsunternehmen oder Genossenschaften sich zur Gewinnbegrenzung verpflichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gemeinnützigkeit kann beispielsweise anerkannt werden, wenn kommunale Wohnungsunternehmen oder -genossenschaften sich verpflichten, Gewinne zu begrenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Stadtentwicklung 4
  1. Das Land unterstützt Kommunen bei einer familienfreundlichen Standortplanung mit kurzen Wegen zwischen Lern-, Freizeit-, Wohn-, Arbeits- und Versorgungsorten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Kommunen, um familienfreundliche Standortplanung im Sinne einer räumlichen Vernetzung von Lern- und Freizeitorten, von Wohn-, Arbeits- und Versorgungsbereichen, um möglichst kurze Wege zu realisieren und damit den Verkehrsaufwand für Familien zu reduzieren. Link zum Original
  2. Innerstädtischer Wohnraum für Familien wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch die Förderung von innerstädtischem Wohnraum für Familien, um urbane Qualitäten wie kurze Wege, vielfältige Erwerbsmöglichkeiten und Aktivitäten auch Familien zugänglich zu machen Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Stärkung der Siedlungskerne hat Vorrang vor der Ausweisung neuer Baugebiete.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Stärkung der Siedlungskerne soll vor der Ausweisung neuer Baugebiete erfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
  4. Anreize und Förderungen für innerörtliche Siedlungsentwicklung, etwa höhere Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung, werden besonders in ländlichen Regionen verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden insbesondere in ländlichen Regionen die Anreize und Förderungen für innerstädtische Siedlungsentwicklung z. B. in Form höherer Fördersätze für Abriss oder energetische Sanierung verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Bodenpolitik 3
  1. Das Land erstattet Kommunen Einnahmeausfälle, wenn sie Bauland vergünstigt an Familien abgeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen sollen keine finanziellen Nachteile entstehen, wenn Sie Bauland günstiger an Familien abgeben. Einnahmeausfälle werden wir den Kommunen daher erstatten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
  2. In größeren Städten kann vergünstigtes Bauland auch an Bauträger abgegeben werden, die sich langfristig zu sozialen Kriterien verpflichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen sollen keine finanziellen Nachteile entstehen, wenn Sie Bauland günstiger an Familien abgeben. Einnahmeausfälle werden wir den Kommunen daher erstatten. In den größeren Städten soll eine solche Baulandbereitstellung auch für Bauträger möglich sein, die sich langfristig zu sozialen Kriterien verpflichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
  3. Das Land unterstützt den Aufbau kommunaler Bodenfonds, mit denen Kommunen Flächen für Wohnraum und öffentliche Infrastruktur erwerben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden als Land den Aufbau Kommunaler Bodenfonds unterstützen. Damit können Kommunen langfristig Flächen für die eigene Entwicklung von Wohnraum sowie öffentlicher Infrastruktur erwerben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Mieterschutz 3
  1. Menschen mit überschüssigem Wohnraum und Menschen mit wachsendem Bedarf werden zusammengebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Menschen mit überschüssigen Wohnraum mit Menschen mit dem wachsenden Bedarf zusammenbringen. Link zum Original
  2. Wohnungs- und Haustausch wird durch aktive Beratung, Unterstützung und Anreize gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es eine aktive Beratung, Unterstützung und den Anreiz für den Wohnungs- und Haustausch überall da, wo dieser benötigt wird. Link zum Original
  3. Ein Umzugsbonus wird ausgezahlt, um Hürden für einen Wohnungswechsel zu senken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir zusätzlich zur Beratung, mit der Auszahlung eines Umzugsbonus die Hürden für den Wechsel senken. Link zum Original
Baurecht 3
  1. Der Holzbau wird vorangebracht und soll bei Neubau und Sanierung ein etablierter Baustoff werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzten uns weiterhin dafür ein, den Holzbau voranzubringen und dass er bei Neubau- und Sanierungen ein etablierter Baustoff wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
  2. Serielles Bauen und modulare Systeme werden beim Neubau weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Neubau werden wir unseren Blick auf die Weiterentwicklung des Seriellen Bauens und auf modulare Systeme richten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
  3. Das Bauen mit alternativen Baustoffen wie Holz, Lehm und Stroh wird besonders bei öffentlichen Bauvorhaben deutlich ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    das Bauen mit alternativen Baustoffen wie z. B. Holz, Lehm, Stroh insbesondere für öffentliche Bauvorhaben deutlich ausweiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Miethöhe 3
  1. In Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten wird die Kappungsgrenze für Bestandsmieten gezielter angewendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    In Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten werden wir die Anwendung der Kappungsgrenze zur Deckelung der Preissteigerungen bei Bestandsmietverträgen noch gezielter anwenden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Mietpreisbremse wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns dafür ein, die Mietpreisbremse auszuweiten und zu entfristen. Link zum Original
  3. Die Mietpreisbremse wird entfristet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns dafür ein, die Mietpreisbremse auszuweiten und zu entfristen. Link zum Original
Wohneigentum 2
  1. Ein Mietkaufmodell wird aufgelegt, damit auch Familien ohne angespartes Eigenkapital Wohneigentum erwerben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Wunsch nach Wohneigentum werden wir auch den Familien ermöglichen, denen das Ansparen von Eigenkapital nicht möglich ist. Dafür werden wir ein Mietkaufmodell auflegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI
  2. Die Landesentwicklungsgesellschaft errichtet staatlich finanzierte Wohnungen, die jungen Familien zum Mietkauf angeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Beispielsweise können durch die Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft Wohnungen mit staatlicher Finanzierung errichtet und diese dann jungen Familien zum Mietkauf angeboten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Wohnungsneubau 1
  1. Die Wohnbauförderung des Landes in Form von Zuschüssen und Darlehen wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige Rolle spielt für uns die Wohnbauförderung des Freistaats in Form von Zuschüssen und Darlehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich KI
Wohnungslosigkeit 1
  1. Das Land wirkt aktiv am Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit mit, um Wohnungslosigkeit möglichst bis 2030 zu überwinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen aktiv am Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit mitwirken, um diese in Thüringen gemeinsam mit Bund und Kommunen zu reduzieren und möglichst bis 2030 zu überwinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Weitere Forderungen 3
  1. Bezahlbarer Wohnraum für Familien wird erhalten und geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für Familien erhalten und schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher CDU teilweise BSW teilweise unsicher Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Herausforderungen der Energiewende werden für alle Wohnformen solidarisch angegangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Herausforderungen der Energiewende werden wir für alle Wohnformen solidarisch anpacken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Bezahlbarer Wohnraum in den Zentren, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Eigentumsquote sind Ziele der Wohnungspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Bezahlbarer Wohnraum in den Zentren, weniger Leerstand auf dem Land und eine höhere Immobilien-Eigentumsquote sind unsere Ziele. Dafür wollen wir den kommunalen und sozialen Wohnungsbau fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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