SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original
Das Programm enthält 97 von 1.260 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflegeangebote“ (13). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 97Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 97
Pflegeangebote 13
Menschen sollen möglichst lange gut und gesund in ihrem gewohnten Umfeld leben können.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, dass Menschen möglichst lang gut und gesund in ihrem gewohnten Umfeld leben können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW teilweise KI
Queer-sensible Qualifizierung und Zertifizierung in Pflegeeinrichtungen und Hospizen sowie zielgruppensensible Pflege für LSBTIQA* werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Um Diskriminierung, beispielsweise in betreuten Wohnverhältnissen vorzubeugen, werden wir durch die Etablierung queer-sensibler Qualifizierung und Zertifizierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen sowie in Hospizen, zielgruppensensible Pflege für LSBTIQA* sowie die Sensibilisierung Pflegender für den alltäglichen Umgang mit Pflegebedürftigen dieser Zielgruppe fördern. Link zum Original
Es wird eine niedrigschwellige, regional vernetzte und aufsuchende Hilfestellung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen setzt sich deshalb für eine niedrigschwellige, regional vernetzte und vor allem aufsuchende Hilfestellung ein. Dafür werden die bisher primär stationären Pflegestützpunkte zu mobilen Beratungsdiensten weiterentwickelt. Für eine bessere regionale Vernetzung arbeiten sie außerdem eng mit weiteren bestehenden Angeboten (z. B. Agathe, Dorfkümmerer, Nachbarschaftshilfe, Gemeindeschwestern, Gesundheitskiosken) zusammen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
Die bisher stationären Pflegestützpunkte werden zu mobilen Beratungsdiensten weiterentwickelt und mit weiteren regionalen Angeboten vernetzt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen setzt sich deshalb für eine niedrigschwellige, regional vernetzte und vor allem aufsuchende Hilfestellung ein. Dafür werden die bisher primär stationären Pflegestützpunkte zu mobilen Beratungsdiensten weiterentwickelt. Für eine bessere regionale Vernetzung arbeiten sie außerdem eng mit weiteren bestehenden Angeboten (z. B. Agathe, Dorfkümmerer, Nachbarschaftshilfe, Gemeindeschwestern, Gesundheitskiosken) zusammen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Das Land beteiligt sich mit bis zu 25.000 Euro jährlich an je einem Pflegestützpunkt pro Landkreis und kreisfreier Stadt.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung werden wir nachhaltig ausbauen und das Land beteiligt sich an der Finanzierung von jeweils einem Pflegestützpunkt in den Landkreisen und kreisfreien Städten mit bis zu 25.000 Euro jährlich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Eine Vermittlungsstelle für Kurzzeitpflegeplätze wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir streben zusätzlich, die Implementierung einer Kurzzeitpflegeterminvermittlungsstelle an (analog zur NRW Heimfinder-App). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die Thüringer Verordnung zur Nachbarschaftshilfe wird weiterentwickelt und entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die der ThürAUPAVO (Nachbarschaftshilfe) weiterentwickeln, entbürokratisieren und eine bundesländerübergreifende Harmonisierung anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Für die Nachbarschaftshilfe wird eine länderübergreifende Harmonisierung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die der ThürAUPAVO (Nachbarschaftshilfe) weiterentwickeln, entbürokratisieren und eine bundesländerübergreifende Harmonisierung anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Für die Regelungen zur Nachbarschaftshilfe in der Pflege wird eine bundesländerübergreifende Harmonisierung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die der ThürAUPAVO (Nachbarschaftshilfe) weiterentwickeln, entbürokratisieren und eine bundesländerübergreifende Harmonisierung anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Eine staatliche Förderung soll Anreize für zusätzliche Plätze in der Kurzzeitpflege schaffen.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen setzt sich deshalb für eine staatliche Förderung ein, um Anreize für die Schaffung zusätzlicher Plätze in der Kurzzeitpflege zu setzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Anbieter von Kurzzeitpflege werden anteilig unterstützt, wenn eingeplante Pflegebedürftige absagen und Betten leer stehen.
Wortlaut im Programm
Die SPD unterstützt Anbieter außerdem anteilig für den Fall des wirtschaftlichen Risikos, wenn eingeplante Kurzzeit-Pflegebedürftige wieder absagen und Betten leer stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Eine regelmäßige, umfassende und öffentlich zugängliche regionale Pflegestatistik soll als Grundlage für eine Landespflegeplanung geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Um den Bedarf an Kurzzeit- und Verhinderungspflege als auch Bedarfe der gesamten pflegerischen Infrastruktur zu ermitteln und bedarfsgerechte Angebote zu fördern, braucht es eine regelmäßige und umfassende regionale Pflegestatistik, die öffentlich zugänglich ist und als Grundlage für eine Landespflegeplanung dienen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Die Qualitätsergebnisse der Thüringer Pflegeheime werden regelmäßig, barrierearm und leicht verständlich veröffentlicht.
Wortlaut im Programm
Analog zur Transparenzoffensive der Bundesregierung bei Fragen der Qualität in Kliniken, werden wir auf Landesebene für eine barrierearme, leicht verständliche regelmäßige Veröffentlichung der Qualitätsergebnisse der Thüringer Pflegeheime sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Geburtshilfe 10
In der Geburtshilfe sollen hohe Qualität und Versorgungssicherheit gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen setzt sich auf Landes- und Bundesebene für eine hohe Qualität und Versorgungssicherheit in der Geburtshilfe ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Eine gestufte Versorgung mit gut erreichbaren Geburtsstationen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Versorgung besser aufeinander abstimmen und eine gestufte Versorgung mit gut erreichbaren Geburtsstationen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Geburtskliniken sollen flächendeckend erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
eine flächendeckende Erreichbarkeit von Geburtskliniken. Kleinere Geburtskliniken sollten allerdings nur solche Entbindungen vornehmen, für die sie ausgestattet sind. Daher ist eine enge Zusammenarbeit von Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen nötig. Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken ist sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
Kleinere Geburtskliniken nehmen nur Entbindungen vor, für die sie ausgestattet sind.
Wortlaut im Programm
eine flächendeckende Erreichbarkeit von Geburtskliniken. Kleinere Geburtskliniken sollten allerdings nur solche Entbindungen vornehmen, für die sie ausgestattet sind. Daher ist eine enge Zusammenarbeit von Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen nötig. Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken ist sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen arbeiten eng zusammen.
Wortlaut im Programm
eine flächendeckende Erreichbarkeit von Geburtskliniken. Kleinere Geburtskliniken sollten allerdings nur solche Entbindungen vornehmen, für die sie ausgestattet sind. Daher ist eine enge Zusammenarbeit von Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen nötig. Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken ist sicherzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
eine flächendeckende Erreichbarkeit von Geburtskliniken. Kleinere Geburtskliniken sollten allerdings nur solche Entbindungen vornehmen, für die sie ausgestattet sind. Daher ist eine enge Zusammenarbeit von Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen nötig. Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken ist sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise KI
Schwangere sollen durch ausreichend und gut ausgebildete Hebammen betreut werden.
Wortlaut im Programm
eine optimale Betreuung der Schwangeren durch ausreichend und gut ausgebildete Hebammen. Der Beruf muss dafür an Attraktivität gewinnen, insbesondere durch eine bessere Gestaltung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Der Hebammenberuf wird durch bessere Arbeitsbedingungen attraktiver gemacht.
Wortlaut im Programm
eine optimale Betreuung der Schwangeren durch ausreichend und gut ausgebildete Hebammen. Der Beruf muss dafür an Attraktivität gewinnen, insbesondere durch eine bessere Gestaltung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Kliniken und Frauenärzte werden zur besseren Information und Steuerung von Schwangeren stärker vernetzt.
Wortlaut im Programm
eine stärkere Vernetzung von Kliniken und Frauenärzt:innen für eine bessere Information und Steuerung der Schwangeren, damit die Versorgung Hand in Hand erfolgt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Eine unabhängige Einrichtung erstellt einen allgemeinverständlichen „Geburtswegweiser“ zu Leistungsumfang, Personal und Qualität aller Geburtskliniken.
Wortlaut im Programm
eine transparente Übersicht über Leistungsumfang, Personalausstattung und Qualitätsindikatoren aller Geburtskliniken (“Geburtswegweiser”) durch eine unabhängige Einrichtung. Diese muss allgemeinverständlich und leicht zugänglich sein. Link zum Original
Integrierte Versorgung 7
Alle Menschen in Thüringen sollen eine Gesundheitsversorgung aus einer Hand erhalten können.
Wortlaut im Programm
Deshalb sollten alle Thüringerinnen und Thüringer eine Gesundheitsversorgung aus einer Hand bekommen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die starre Trennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung wird schrittweise abgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu bedarf es einer sukzessiven Reduktion der starren Trennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Fachpersonal in Krankenhäusern, ambulanten Angeboten und Rettungsdienst soll unkompliziert zusammenarbeiten können.
Wortlaut im Programm
Das Fachpersonal in den Krankenhäusern, den ambulanten Angeboten und im Rettungsdienst muss unkompliziert zusammenarbeiten können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Alle Akteure im Gesundheitswesen sollen besser vernetzt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die bessere Vernetzung aller Akteure im Gesundheitswesen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Lokale Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft oder als Primärversorgungszentren werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb lokale Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft oder in Form von Primärversorgungszentren wie in anderen Bundesländern fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise unsicher KI
Ein Sonderfonds von 100 Millionen Euro fördert eine intersektorale, vernetzte, digitale und energieeffiziente wohnortnahe medizinische Versorgung.
Wortlaut im Programm
Hierfür werden wir einen Sonderfonds analog zu unserem Transformationsfonds Wirtschaft in Höhe von 100 Millionen Euro schaffen, um eine intersektorale, vernetzte, digitale, Fachkräfte als auch ressourcenschonende und energieeffiziente medizinische Versorgung mit Fokus auf wohnortnahe Patientenversorgung zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Ein Ministeriumsreferat zur Förderung der Vernetzung aller medizinischen Akteure wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Ergänzend schaffen wir ein Ministeriumsreferat für die Förderung der Vernetzung aller medizinischen Akteure im Sinne einer Transformationsberatung. Link zum Original
Krankenhäuser 6
Das Universitätsklinikum Jena wird als einziger Supramaximalversorger und Ort der Spitzenmedizin, Forschung und Ausbildung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Universitätsklinikum Jena als einzigen Supramaximalversorger Thüringens und Ort der Spitzenmedizin, Forschungs- und Ausbildungsstätte des medizinischen Nachwuchses in Thüringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die bauliche Entwicklung des Universitätsklinikums in Jena wird mit einem dritten Bauabschnitt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die weitere bauliche Entwicklung in Jena unterstützen wir mit einem dritten Bauabschnitt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Die besonderen Systemaufgaben der Universitätsklinika sollen in der Krankenhausfinanzierung des Bundes besser abgebildet werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass die besonderen Systemaufgaben der Universitätsklinika (Koordinierung, Vernetzung mit den Krankenhäusern im ländlichen Raum, Krisen- und Pandemievorsorge, Behandlungen von seltenen Krankheiten) im Rahmen der Krankenhausfinanzierung besser abgebildet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Jeder medizinische Versorgungsstandort und jeder Klinikstandort in Thüringen soll erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wissen, dass wir jeden medizinischen Versorgungsstandort, jeden Klinikstandort in Thüringen für eine effektive und lebensnahe Versorgung erhalten müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise unsicher KI
Der ländliche Raum braucht starke kommunale Kliniken.
Wortlaut im Programm
Der ländliche Raum braucht starke kommunale Kliniken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Öffentliche Krankenhausinvestitionen richten sich vorrangig nach der Qualität der Einrichtung und der Tarifbindung der Beschäftigten.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Krankenhausinvestitionen werden wir prioritär in Abhängigkeit von der Qualität der Einrichtung und der Tarifbindung der Mitarbeitenden vornehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Digitale Gesundheit 6
Die Digitalisierung der Krankenhäuser wird konsequent fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die SPD wird eine konsequente Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser weiterführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Digitalstrategie des Landes setzt einen Schwerpunkt auf digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken.
Wortlaut im Programm
Das Land wird dazu in der Digitalstrategie einen Schwerpunkt auf die digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken legen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
Kliniken sollen interoperabel vernetzt werden, ohne Insellösungen.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist, dass die Kliniken interoperabel vernetzt werden und keine Insellösungen entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ein telemedizinisches Herzinfarktnetzwerk wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns stark für die Etablierung eines telemedizinischen Herzinfarktnetzwerks. Die Thüringer Digitalagentur soll dazu mit weiteren Experten eine Förderstrategie mit kurz- und mittelfristigem Maßnahmenplan entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise KI
Die Thüringer Digitalagentur entwickelt mit Experten eine Förderstrategie mit Maßnahmenplan für das Herzinfarktnetzwerk.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns stark für die Etablierung eines telemedizinischen Herzinfarktnetzwerks. Die Thüringer Digitalagentur soll dazu mit weiteren Experten eine Förderstrategie mit kurz- und mittelfristigem Maßnahmenplan entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Videosprechstunde wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Ausbau der Videosprechstunde ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Infektionsschutz 6
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird nachhaltig und langfristig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen setzt sich ein für eine nachhaltige und langfristige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Thüringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Angehende Mediziner, die in den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehen, erhalten ein Landesstipendium.
Wortlaut im Programm
analog zum “Thüringen Stipendium” fördert das Land Thüringen angehende Mediziner, die sich für eine Tätigkeit im ÖGD entscheiden, mit einem Stipendium Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Land setzt sich bei den Tarifpartnern für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten im Öffentlichen Gesundheitsdienst ein und schafft weitere Anreize.
Wortlaut im Programm
Thüringen setzt sich bei den Tarifpartner:innen für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten im ÖGD ein und schafft weitere Anreize Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Kooperationen und Zweckverbände zwischen Gesundheitsämtern werden gefördert.
Wortlaut im Programm
der Freistaat fördert unter den Gesundheitsämtern die Bildung von Kooperationen und Zweckverbänden Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die bisherige Verordnung über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird durch ein modernes Landesgesetz ersetzt.
Wortlaut im Programm
die bisher gültige „Verordnung über den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Aufgaben der Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten” erhält als Basis ein modernes Landesgesetz für den ÖGD. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für Gesundheitsämter und die übergeordnete Landesbehörde wird eine einheitliche Personalmindestausstattung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Es wird auf eine einheitliche Personalmindestausstattung der Gesundheitsämter sowie der übergeordneten Landesbehörde hingewirkt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Schwangerschaftsabbruch 5
Der Zugang zu Informationen über Möglichkeiten und Orte für Schwangerschaftsabbrüche wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Daher ist der Zugang zu Daten über Abbruchmöglichkeiten und -orte sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Das Land richtet ein barrierefreies Internetportal mit allen Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen ein.
Wortlaut im Programm
Hierfür wird durch das Land ein Internetportal eingerichtet, dass alle Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen niederschwellig und barrierefrei zusammenfasst. Link zum Original
Öffentlich geförderte Krankenhäuser werden verpflichtet, Schwangerschaftsabbrüche als Grundversorgung anzubieten.
Wortlaut im Programm
Um ein flächendeckendes Angebot sicherzustellen, werden Krankenhäuser, die öffentliche Mittel erhalten, dazu verpflichtet Schwangerschaftsabbrüche als medizinische Grundversorgung anzubieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Auf Bundesebene wird die Streichung des § 218 StGB gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns auf Bundesebene weiterhin für die Streichung des § 218 StGB stark. Link zum Original
In allen Krankenhäusern mit Geburtsklinik laut Krankenhausplan und in den Universitätskliniken werden Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt.
Wortlaut im Programm
In allen Krankenhäusern mit einer Geburtsklinik nach Krankenhausplan sowie der Universitätskliniken, solle Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Gesundheitsberufe 5
Teile der praktischen Aus- und Weiterbildung können in Gesundheitsämtern absolviert werden.
Wortlaut im Programm
Teile der praktischen Aus- und Weiterbildung sollen auch in Gesundheitsämtern absolviert werden können Link zum Original
Neue Berufsbilder wie Community Health Nurse und Gemeindenotfallsanitäter werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Entwicklung neuer Berufsbilder (wie Community Health Nurse, Gemeindenotfallsanitäter) und Stärkung der therapeutischen Leistungserbringer, um Ärzte zu entlasten und effiziente Behandlungsnetzwerke zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI
Therapeutische Leistungserbringer werden gestärkt, um Ärzte zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Entwicklung neuer Berufsbilder (wie Community Health Nurse, Gemeindenotfallsanitäter) und Stärkung der therapeutischen Leistungserbringer, um Ärzte zu entlasten und effiziente Behandlungsnetzwerke zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Angleichung der Heilmittel-Berufsbilder an europäische Standards, etwa durch Akademisierung, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Heilmittelerbringer bei der Frage der Angleichung der Heilmittel-Berufsbilder an europäische Standards (Akademisierung der Ausbildung etc.). Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig KI
Die pharmazeutische Ausbildung in Thüringen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die pharmazeutische Ausbildung in Thüringen stärken und Anreize für eine Niederlassung in unterversorgten Regionen schaffen. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 4
Die Angebote zu HIV- und STI-Prävention, Beratung und Testung werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Angebote der HIV- und STI-Prävention, Beratung und Testung werden wir weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
In Schulen und Kindergärten wird flächendeckend frühzeitig für psychische Probleme sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb schließen wir uns der Forderung der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer an, flächendeckend in Schulen und Kindergärten frühzeitig für mögliche Probleme zu sensibilisieren. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst legt einen stärkeren Fokus auf Prävention, insbesondere für vulnerable Gruppen.
Wortlaut im Programm
ein stärkerer Fokus als bisher soll dabei dem Bereich der Prävention insbesondere vulnerabler Gruppen (prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Kinder, Menschen mit Behinderung…) zukommen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Konzepte wie „Green Hospital“, umweltbewusste Ernährung und ein Landesaktionsplan Hitzeschutz werden unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen und fördern hierzu insbesondere Konzepte auf dem Weg zum „Green Hospital“, umweltbewusster Ernährung, dem „Landesaktionsplan Hitzeschutz“ oder „Nachhaltiges Gesundheitswesen in Thüringen bis 2045 umsetzen“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Medizinische Forschung 4
Erforschung und Versorgung von Post- und Long-Covid werden in Kooperation mit allen medizinischen Leistungsträgern vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die erschreckend hohe Fallzahl von schätzungsweise 50.000 Betroffenen mit Post- und Long-Covid gibt auch in Thüringen Anlass zur Sorge. Die Erforschung und optimale medizinische Versorgung werden wir in Kooperation mit allen medizinischen Leistungsträgern weiter vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Es wird eine flächendeckende Versorgung mit Anlaufstellen für postvirale Erkrankungen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus möchten wir uns für eine flächendeckende Versorgung mit Anlaufstellen für postvirale Erkrankungen einsetzen sowie für die Fortbildung der Haus- und Fachärzte. Link zum Original
Die Fortbildung von Haus- und Fachärzten zu postviralen Erkrankungen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus möchten wir uns für eine flächendeckende Versorgung mit Anlaufstellen für postvirale Erkrankungen einsetzen sowie für die Fortbildung der Haus- und Fachärzte. Link zum Original
Diagnosen wie Long-Covid und ME/CFS werden insbesondere von den Versorgungsämtern schneller anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine schnellere Anerkennung von Diagnosen wie Long-Covid und ME/CFS insbesondere durch die Versorgungsämter des Freistaates Thüringen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 4
Der Eigenanteil in der Pflege, der nicht von der Pflegeversicherung übernommen wird, wird weitergehend gedeckelt.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir uns für eine weitergehende Deckelung des Eigenanteils einsetzen, der nicht von der staatlichen Pflegeversicherung übernommen wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Die Pflege-Eigenanteile werden auf dem aktuellen Niveau eingefroren und darüber liegende Ausgaben erstattet.
Wortlaut im Programm
Im ersten Schritt werden die Eigenanteile auf dem aktuellen Niveau eingefroren; die darüber liegenden Ausgaben werden erstattet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Das Bündnis für Pflege entwickelt die Bedingungen in der Pflege weiter und ermittelt die Höhe eines sozial vertretbaren Deckels für den Eigenanteil.
Wortlaut im Programm
In einem zweiten Schritt wird ein Bündnis für Pflege gebildet, an dem Vertreter aus allen Bereichen der Pflege sowie der Betroffenen beteiligt werden. Das Bündnis soll die Bedingungen in der Pflege gemeinsam sozial gerecht weiterentwickeln und auch die Höhe eines sozial vertretbaren Deckels für den Eigenanteil ermitteln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Ein Landesinvestitionsprogramm fördert die energetische Sanierung von Pflegeheimen, um die Investitionsumlage für Bewohner zu senken.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich werden wir die energetische Sanierung der Pflegeheime durch ein zusätzliches Landesinvestitionsprogramm fördern und damit die Investitionsumlage auf die Heimbewohner nachhaltig reduzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Ärztliche Versorgung 3
In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt wird die Stelle einer Arztlotsin oder eines Arztlotsen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt die Stelle eines/einer Arztlotsin/Arztlotsen schaffen. Link zum Original
Arztlotsen unterstützen die Praxisübergabe und Niederlassung von Ärzten in ländlichen Gebieten.
Wortlaut im Programm
Die regional vernetzten Arztlotsinnen/Arztlotsen sollen die Übergabe von Praxen und die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in ländlichen Gebieten frühzeitig organisatorisch unterstützen, um eine nahtlose Versorgung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Es wird geprüft, welche zusätzlichen Angebote wie Hilfe für Zweigpraxen oder kommunale MVZ die Kommunen schaffen können.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang werden wir prüfen, welche zusätzlichen Angebote durch die Kommunen geschaffen werden können (z.B. zusätzliche Hilfe für Zweigpraxen, Gründung von kommunalen MVZ´s) und welche Aufgaben dabei die Arztlotsin/der Arztlotse übernehmen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Inklusive Versorgung 3
Die Förderung des anonymen Krankenscheins Thüringen wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung des anonymen Krankenscheins Thüringen (AKST) verstetigen und die Förderfähigkeit auf Menschen ohne Krankenversicherung ausdehnen sowie die Mittel dafür bedarfsgerecht erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Die Förderfähigkeit des anonymen Krankenscheins wird auf Menschen ohne Krankenversicherung ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung des anonymen Krankenscheins Thüringen (AKST) verstetigen und die Förderfähigkeit auf Menschen ohne Krankenversicherung ausdehnen sowie die Mittel dafür bedarfsgerecht erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die Mittel für den anonymen Krankenschein werden bedarfsgerecht erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung des anonymen Krankenscheins Thüringen (AKST) verstetigen und die Förderfähigkeit auf Menschen ohne Krankenversicherung ausdehnen sowie die Mittel dafür bedarfsgerecht erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Trägerschaft 2
Eine weitere Privatisierung kommunaler Kliniken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine weitere Privatisierung kommunaler Kliniken lehnt die SPD Thüringen ab und wird dies, wo es möglich ist, verhindern und nach einer kommunalen Lösung suchen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
Privatisierungen kommunaler Kliniken werden wo möglich verhindert und kommunale Lösungen gesucht.
Wortlaut im Programm
Eine weitere Privatisierung kommunaler Kliniken lehnt die SPD Thüringen ab und wird dies, wo es möglich ist, verhindern und nach einer kommunalen Lösung suchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise unsicher Linke teilweise KI
Psychische Versorgung 2
Niedrigschwellige Angebote und Hilfen für eine frühe psychische Intervention bei Kindern und Jugendlichen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden niedrigschwellige Angebote und Hilfestellungen ausbauen, um eine möglichst frühe Intervention zu gewährleisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Bessere Rahmenbedingungen für mehr sozialtherapeutische Praxen und sozialpsychiatrische Dienste für Kinder und Jugendliche werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir bessere Rahmenbedingungen für mehr sozialtherapeutischen Praxen sowie sozialpsychiatrische Dienste für Kinder und Jugendliche schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Suchtmittel 2
Ein Landeskonzept zur Suchtprävention wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Landeskonzept zur Suchtprävention entwickeln und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Sucht und Prävention prüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Sucht und Prävention wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Landeskonzept zur Suchtprävention entwickeln und die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Sucht und Prävention prüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 2
Die flächendeckende Versorgung durch Apotheken soll gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Die flächendeckende Versorgung durch Apotheken ist für uns ein zentrales politisches Anliegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Es werden Anreize für die Niederlassung von Apotheken in unterversorgten Regionen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die pharmazeutische Ausbildung in Thüringen stärken und Anreize für eine Niederlassung in unterversorgten Regionen schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
Im Gesundheitswesen werden die besonderen Bedürfnisse queerer Menschen, insbesondere von trans* Personen, stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Im Gesundheitswesen werden wir die besonderen Bedürfnisse queerer Menschen, insbesondere von trans* Personen, stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Pflegekräfte 1
Die Arbeitszeit des Pflegepersonals an Universitätsklinika wird zwischen Ost und West angeglichen.
Wortlaut im Programm
Für das Pflegepersonal wollen wir, dass die Arbeitszeit zwischen Ost- und West auch in den Universitätsklinika endlich angeglichen wird. Link zum Original
Versorgung am Lebensende 1
Das Hospizwesen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Hospizwesen als essenziellen Teil der medizinischen Versorgungslandschaft werden wir weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Notfallversorgung 1
Digitale Möglichkeiten werden für eine bessere Notfallversorgung genutzt und eine Ersthelfer-Alarmierung per App gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen die vorhandenen digitalen Möglichkeiten für eine bessere Notfallversorgung und fördern die Einführung einer Ersthelfer-Alarmierung per App (z. B. Lebensretter; Mobile Retter). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes – Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Pflegende Angehörige 1
Pflegende Angehörige sollen am sozialen Leben teilhaben können und ausreichend Entlastungsangebote erhalten.
Wortlaut im Programm
Zu einer Pflege in Würde gehört auch, dass pflegenden Angehörigen eine Teilhabe am sozialen Leben weiterhin möglich ist und ausreichend Entlastungsangebote zur Verfügung stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 8
Eine konzertierte Aktion aller relevanten Akteure der Pflege soll pflegende Angehörige unterstützen, Pflegequalität sichern und den Fachkräftebedarf angehen.
Wortlaut im Programm
Um pflegende Angehörige zu unterstützen, die Qualität in der Pflege sicherzustellen und eine Antwort auf den steigenden Bedarf an Fachkräften zu finden, streben wir eine konzertierte Aktion an, die alle relevanten Akteur:innen in der Pflege beteiligt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Interessenvertretung pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Interessenvertretung von und für Menschen mit Pflegebedarf und ihrer Angehöriger werden wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Hürden in der Gesundheitsversorgung sollen abgebaut und die Versorgung vom Patienten aus gedacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir möchten Hürden abbauen und Gesundheitsversorgung vom Patienten aus denken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Der Energieverbrauch des Gesundheitswesens wird durch Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, vor allem Gebäude, gesenkt.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitswesen selbst sorgt geschätzt für 5 Prozent der CO2-Emissionen. Dies liegt vor allem am Energie- und Ressourcenverbrauch. Das Energiethema wollen wir durch Investitionen in nachhaltige Infrastruktur (vor allem Gebäude) angehen. Der Ressourcenverbrauch wollen wir auch in Thüringen verringern. Link zum Original
Der Ressourcenverbrauch des Gesundheitswesens wird verringert.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitswesen selbst sorgt geschätzt für 5 Prozent der CO2-Emissionen. Dies liegt vor allem am Energie- und Ressourcenverbrauch. Das Energiethema wollen wir durch Investitionen in nachhaltige Infrastruktur (vor allem Gebäude) angehen. Der Ressourcenverbrauch wollen wir auch in Thüringen verringern. Link zum Original
Die Ansätze „One Health“ und „Planetary Health“ werden in allen medizinischen Bereichen umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Umsetzung des „One health“ und „Planetary health“ Gedankens in allen medizinischen Bereichen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Ein Bündnis für Pflege mit Vertretern aller Pflegebereiche und Betroffener wird gebildet.
Wortlaut im Programm
In einem zweiten Schritt wird ein Bündnis für Pflege gebildet, an dem Vertreter aus allen Bereichen der Pflege sowie der Betroffenen beteiligt werden. Das Bündnis soll die Bedingungen in der Pflege gemeinsam sozial gerecht weiterentwickeln und auch die Höhe eines sozial vertretbaren Deckels für den Eigenanteil ermitteln. Link zum Original
Ein Landespflege- und Patientenbeauftragter soll als Ombudsstelle eingerichtet werden und regelmäßig Landespflegeberichte vorlegen.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen wird sich deshalb für einen Landespflege- und Patientenbeauftragten, der als Ombudsstelle fungiert und dem Landtag und der Öffentlichkeit regelmäßig Landespflegeberichte vorlegt, stark machen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.