SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original
Das Programm enthält 44 von 1.260 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Förderpolitik“ (10). Bei 7 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 44Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 44
Förderpolitik 10
Ein „Transformationsbudget Thüringen“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Um den Herausforderungen der multiplen Krisen und dem Strukturwandel gerecht zu werden, werden wir ein „Transformationsbudget Thüringen“ einrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Ein Kreditprogramm unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Umstellung auf CO2-freie Produktion.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Kreditprogramm für zukunftsfähige kleinere und mittlere Unternehmen am Wirtschaftsstandort Thüringen etablieren, um diese bei der Umstellung auf eine CO2-freie Produktion zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Die Kofinanzierung von EU- und Bundesprogrammen zur Wirtschaftsförderung wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Die Kofinanzierung von Programmen der Europäische Union und des Bundes zur Wirtschaftsförderung im Allgemeinen sowie zur Bewältigung der Transformation im Speziellen werden wir umfassend sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Eigenkapitalbasis der Thüringer Aufbaubank wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir die Eigenkapitalbasis der Thüringer Aufbaubank als zentrales Förderinstitut des Freistaats weiter stärken, um eine effektive und wirtschaftliche Umsetzung entsprechender Landesprogramme der Wirtschaftsförderung im Zuschuss- und Darlehensbereich zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Sicherung tarifgebundener und mitbestimmter Arbeit wird ein weiterer Förderschwerpunkt.
Wortlaut im Programm
Neben der Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Ansiedlungen soll die Sicherung von ,Guter Arbeit‘, die die Beschäftigten mitbestimmt und tarifiert entlohnt, als weiterer Förderschwerpunkt etabliert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Digitalbonus und Dekarbonisierungsbonus werden für alle gewerblichen Unternehmen geöffnet, fortgeführt und bedarfsgerecht finanziert.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen, niedrigschwelligen Förderangebote „Digitalbonus“ und „Dekarbonisierungsbonus“ werden wir für alle Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft öffnen, fortführen und bedarfsgerecht finanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
Unterstützung bei Förderanträgen wird als Beratungsleistung bezuschusst.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung der Personaleinstellung über die Thüringer Gründungsprämie ermöglichen und die Unterstützung bei der Antragstellung von Fördermitteln als Beratungsleistung bezuschussen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Zuschuss- und Darlehensprogramme wie GreenInvest unterstützen die Modernisierung von Produktionsprozessen und -gebäuden.
Wortlaut im Programm
Zuschuss- und Darlehensprogramme wie GreenInvest sollen bei der Modernisierung von Produktionsprozessen und -gebäuden unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Thüringer Aufbaubank wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Instrumente wie Bürgschaften und zinsverbilligte Kredite können ohne größere Fördersumme helfen, aus einem unfinanzierbaren Vorhaben eine rentierliche Investition zu machen. Dazu wollen wir die Thüringer Aufbaubank als erfahrenen Partner des Freistaats weiter stärken und mit der Umsetzung entsprechender Landesprogramme beauftragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
Die Thüringer Aufbaubank wird mit Landesprogrammen für Bürgschaften und zinsverbilligte Kredite für Kommunen und Unternehmen beauftragt.
Wortlaut im Programm
Instrumente wie Bürgschaften und zinsverbilligte Kredite können ohne größere Fördersumme helfen, aus einem unfinanzierbaren Vorhaben eine rentierliche Investition zu machen. Dazu wollen wir die Thüringer Aufbaubank als erfahrenen Partner des Freistaats weiter stärken und mit der Umsetzung entsprechender Landesprogramme beauftragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Unternehmensgründungen 8
Thüringen soll das attraktivste Bundesland für Gründer:innen, Nachfolger:innen und junge Unternehmen bleiben.
Wortlaut im Programm
Thüringen soll das attraktivste Bundesland für Gründer:innen, Nachfolger:innen sowie junge Unternehmen, als KMUs von morgen, bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
Beratungs- und Förderangebote für Gründungen werden weiterentwickelt und dauerhaft finanziert.
Wortlaut im Programm
Thüringen soll das attraktivste Bundesland für Gründer:innen, Nachfolger:innen sowie junge Unternehmen, als KMUs von morgen, bleiben. Dazu muss Gründen unkompliziert sein. Daher werden wir die bestehenden Beratungs- und Förderangebote entsprechend bedarfsgerecht weiterentwickeln und die Finanzierung verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke teilweise KI
Gründungen im Nebenerwerb werden mit eigenen Förderinstrumenten gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Gründen im Nebenerwerb muss gestärkt und Förderinstrumente etabliert werden, um Gründer:innen im Nebenerwerb zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Thüringer Gründungsprämie fördert auch Personaleinstellungen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung der Personaleinstellung über die Thüringer Gründungsprämie ermöglichen und die Unterstützung bei der Antragstellung von Fördermitteln als Beratungsleistung bezuschussen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Ein Ökosystem für Start-ups mit Vernetzung, gemeinsamen Ressourcen und Infrastruktur wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein umfassendes Ökosystem für Start-ups und junge Unternehmen mit Vernetzungsaktivitäten, sowie gemeinsamen Ressourcen und Infrastrukturen in Thüringen entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
Die Ansiedlung einer Start-up Factory in Thüringen wird auf Bundesebene angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene ausdrücklich für die Ansiedlung einer Start-up Factory an einem bestehenden Gründungs- und Start-Up Hotspots in Thüringen einsetzen, um die Sichtbarkeit Thüringens als exzellenten Gründungsstandort zu stärken und die Finanzierung der Start-Up Infrastruktur vor Ort sicherzustellen und auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Das Gründungsgeschehen aus der Forschung wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Damit aus den Investitionen in Forschung und Innovationen ein langfristiges Wirtschaftswachstum wird, bedarf es des Wissenstransfers in Unternehmen oder Ausgründungen. Hierfür wollen wir Vernetzung der Forschungseinrichtungen mit der regionalen Wirtschaft und den Hochschulen sowie das Gründungsgeschehen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise KI
Die Förderinstrumente des Landes für innovative Gründungen werden neu geordnet und besser abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die bestehenden Förderinstrumente des Landes zur Unterstützung von innovativen Gründungen neu sortieren und besser aufeinander abstimmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise unsicher KI
Verbraucherschutz 7
Verbraucher werden durch Regeln und Organisationen geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Verbraucher:innen schützen durch Regeln und Organisationen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
Die Finanzierung der Verbraucherzentrale wird erhöht, um die Beratung besonders in leichter Sprache und in Fremdsprachen auszubauen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Finanzierung der Verbraucherzentrale angemessen erhöhen, um den bestehenden Beratungsumfang auszubauen, insbesondere im Hinblick auf Beratung in leichter Sprache und in unterschiedlichen Fremdsprachen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI
Die Finanzierung der Verbraucherzentrale berücksichtigt die Preisentwicklung.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung der Verbraucherzentrale wird in den kommenden Jahren auch die Preisentwicklung berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
Die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Dabei soll vor allem die institutionelle Förderung verstärkt werden, um die Verbraucherzentrale unabhängiger zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
Spezialisierte überregionale Kontrollteams übernehmen Überwachungsaufgaben, für die Landkreisen und kreisfreien Städten das Spezialwissen fehlt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen spezialisierte und überregionale Kontrollteams in den Bereichen schaffen, für deren Überwachung den Landkreisen und kreisfreien Städten das notwendige Spezialwissen fehlt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Verbraucherschutzorganisationen erhalten Klagerechte.
Wortlaut im Programm
Wir treten auf Bundesebene für Klagerechte von Verbraucherschutzorganisationen z. B. der Verbraucherzentralen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Verbraucherorganisationen können gegen Abzockstrategien bei geringen Streitwerten und gegen unlauteren Wettbewerb klagen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Klagerechte für Verbraucherorganisationen z. B. gegen typische „Abzockstrategien“ bei geringen Streitwerten und bei unlauterem Wettbewerb (Mondpreise, Lockvogelangebote, falsche Preisauszeichnung). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Tourismus 4
Ein Gesetz zur Stärkung des Tourismus wird vorgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Gesetz zur Stärkung des Tourismus in Thüringen vorlegen. Damit wollen wir nicht nur Klarheit über die öffentlichen Aufgaben sowie vereinfachende Regelungen für die Förderung schaffen, sondern auch das Kurortegesetz an die Erfordernisse der Transformation anpassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Das Kurortegesetz wird an die Erfordernisse der Transformation angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Gesetz zur Stärkung des Tourismus in Thüringen vorlegen. Damit wollen wir nicht nur Klarheit über die öffentlichen Aufgaben sowie vereinfachende Regelungen für die Förderung schaffen, sondern auch das Kurortegesetz an die Erfordernisse der Transformation anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Auf Grundlage der Naturräume im Südharz soll nachhaltiger, schonender Tourismus aufgebaut und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Diese Naturräume bilden die Grundlage, um nachhaltigen, schonenden Tourismus zur Wertschöpfung in der Region weiter aufzubauen, zu fördern und zu erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
Individuelle touristische Angebote in historischen Dorf- und Ortskernen werden zur Stärkung des Kulturtourismus und des ländlichen Raums gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur Unterstützung und Entwicklung des Kulturtourismus und zur Stärkung des ländlichen Raums fördern wir individual touristische Angebote in historischen Dorf- und Ortskernen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Industriestandort 3
Eine Qualifizierungs- und Innovationsstrategie für von der Dekarbonisierung betroffene Industrien wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Aufbauend auf unseren Erfahrungen in der Automobilindustrie wollen wir eine umfassende Qualifizierungs- und Innovationsstrategie für Arbeitnehmer:innen sowie Unternehmen in den besonders von der Dekarbonisierung betroffenen Industrien und produktionsnahen Dienstleistungen auflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Großflächeninitiative für Gewerbe- und Industrieflächen wird fortgesetzt und auf Klimaschutz und Green-Tech-Ansiedlungen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreiche Großflächeninitiative zur Bereitstellung größerer Gewerbe- und Industrieflächen werden wir fortsetzen und konsequent auf die Erfordernisse des Klimaschutzes, aber auch auf die Ansiedlung von „Green Tech“ Industrien ausrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Die Trialoge aus Landesregierung, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften werden zur Bewältigung des Strukturwandels genutzt.
Wortlaut im Programm
Die in Thüringen bestehenden Trialoge aus Landesregierung, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften müssen genutzt werden, um den Strukturwandel zu bewältigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Automobilindustrie 1
Die Finanzierung des Transformationsnetzwerks ANeTT wird über 2025 hinaus fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für die Fortsetzung der Finanzierung des Transformationsnetzwerks ANeTT werden wir uns auf Landes- und Bundesebene auch über das Jahr 2025 hinaus einsetzen. Link zum Original
Finanzmarkt 1
Geprüft wird, wie mehr Unternehmen Zugang zu alternativen Finanzierungsformen erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden prüfen, inwieweit mehr Unternehmen Zugang zu alternativen Finanzierungsformen erhalten. Link zum Original
Außenhandel 1
Die Außenwirtschaftsförderung wird stärker auf transformationsfeste Branchen und Absatzmärkte ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Außenwirtschaftsförderung wollen wir noch stärker auf Branchen und Absatzmärkte ausrichten, die unter Bedingungen der Transformation langfristig erfolgreich sein können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Mittelstand und Handwerk 1
Die handwerksspezifischen Förderangebote werden deutlich erhöht und mit den Handwerkskammern weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die bestehenden, handwerksspezifischen Förderangebote deutlich erhöhen und bedarfsgerecht mit den Handwerkskammern im Land weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Öffentliche Vergabe 1
Die öffentliche Hand tritt vermehrt als Ankerkunde für Start-ups und gemeinwohlorientierte Unternehmen auf.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns dafür ein, dass die öffentliche Hand vermehrt als Ankerkunden für Start-Ups und gemeinwohlorientierte Unternehmen (Social-Entrepreneurship) tätig wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Innovationsförderung 1
Die Renovierung von Technologie- und Gründungszentren wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Es müssen Möglichkeiten geschaffen werden, um die Renovierung von Technologie- und Gründungszentren zu fördern und ihre Attraktivität und technologische Zukunftsfähigkeit zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 6
Angestrebt wird eine zunehmend klimaneutrale, wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft mit starker Mitbestimmung und hoher Tarifbindung.
Wortlaut im Programm
Die Sozialdemokratie steht für eine zunehmend klimaneutrale und gleichzeitig wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft mit starker Mitbestimmung und hoher Tarifbindung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Unternehmen sollen gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne bieten.
Wortlaut im Programm
Die SPD steht für eine soziale Marktwirtschaft, in der die Unternehmen gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne zahlen, um im Wettbewerb um Fachkräfte zu bestehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise KI
Der Staat setzt Unternehmen einen verlässlichen Rahmen für Investitionen und Produktion.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine soziale Marktwirtschaft, in der der Staat den Unternehmen einen verlässlichen Rahmen setzt, so dass sie mit unternehmerischer Freiheit erfolgreich investieren und produzieren können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
Gewerkschaften werden als wichtige Partner der Transformation einbezogen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die Gewerkschaften sind für uns wichtige Partner:innen, um die Herausforderungen der Transformation zu meistern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Das Land führt eine regelmäßige wirtschafts- und strukturpolitische Berichterstattung und ein Monitoring ein.
Wortlaut im Programm
Seitens des Landes sollen eine regelmäßige wirtschafts- und strukturpolitische Berichterstattung und ein Monitoring etabliert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Angestrebt wird eine ökologische Industrie- und Wirtschaftspolitik, die nachhaltiges Wachstum schafft, Arbeitsplätze sichert, Energie effizient nutzt und von Kohle, Uran, Öl und Gas unabhängig macht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine ökologische Industrie- und Wirtschaftspolitik, die nachhaltiges Wachstum schafft, Arbeitsplätze sichert, Energie sparsam und effizient einsetzt und sich unabhängig macht von Rohstoffen wie Kohle, Uran, Öl und Gas. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.