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FDP · #FürThüringen

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 39 von 1.270 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 39
  1. Smart Citys und digitale Dörfer werden vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzuerhalten, setzen wir uns außerdem dafür ein, den Weg für Smart Citys und digitale Dörfer zu bereiten, intelligente, integrierte und vernetzte Stadtentwicklung zu gestalten. Link zum Original
  2. Eine digitale Plattform für die schnelle Abwicklung aller gründungsrelevanten Formalitäten wird als Lösung vorgeschlagen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einführung einer digitalen Plattform für eine schnelle und effiziente Abwicklung aller gründungsrelevanten Formalitäten ist eine mögliche Lösung. Link zum Original
  3. Eine konsequente Digitalisierungsstrategie soll Prozesse effizienter machen und Daten besser nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine konsequente Digitalisierungsstrategie ein, um Prozesse effizient zu gestalten, Daten besser zu nutzen und so erhebliche Effizienzgewinne zu erzielen. Link zum Original
  4. Unternehmen werden für die Chancen neuer digitaler Geschäftsmodelle und Kooperationen sensibilisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen müssen für die Chancen neuer Geschäftsmodelle, Dienstleistungen und Kooperationen beispielsweise mit Start-Ups sensibilisiert und bei der Umsetzung von Digitalisierungsprojekten praxisnah unterstützt werden. Link zum Original
  5. Unternehmen werden bei Digitalisierungsprojekten praxisnah unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen müssen für die Chancen neuer Geschäftsmodelle, Dienstleistungen und Kooperationen beispielsweise mit Start-Ups sensibilisiert und bei der Umsetzung von Digitalisierungsprojekten praxisnah unterstützt werden. Link zum Original
  6. Die Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft, Bildung, Justiz, Wissenschaft und Gesundheit wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Thüringen zu einem attraktiven und wettbewerbsfähigen Standort zu entwickeln, indem wir die Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft, Bildung, Justiz, Wissenschaft und Gesundheit vorantreiben. Link zum Original
  7. Die Thüringer Institutionen und Projekte zur Digitalisierung werden überprüft und möglichst konsolidiert.

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    Wortlaut im Programm
    Es gibt in Thüringen zu viele Player mit gleichen Interessen: Thüringer Finanzministerium, Wirtschaft 4.0, ZeTT, TZLR, Digitalagentur, KIV etc. Alle Institutionen und Projekte sollten auf dem Prüfstein gestellt und möglichst konsolidiert werden. Link zum Original
  8. Der Gigabitausbau erfolgt vorrangig eigenwirtschaftlich.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau und eine Willkommenskultur für Telekommunikationsunternehmen, um Versorgungslücken zu schließen und die digitale Infrastruktur zu stärken. Link zum Original
  9. Telekommunikationsunternehmen wird eine Willkommenskultur geboten, um Versorgungslücken zu schließen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau und eine Willkommenskultur für Telekommunikationsunternehmen, um Versorgungslücken zu schließen und die digitale Infrastruktur zu stärken. Link zum Original
  10. Geförderter Breitbandausbau erfolgt nur noch dort, wo keine Ausbauabsichten bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Einen geförderten Ausbau wird es nur noch dort geben, wo es keine Ausbauabsichten gibt. Link zum Original
  11. Die Thüringer Glasfasergesellschaft wird aufgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Thüringer Glasfasergesellschaft auflösen und einen beschleunigten Ausbau durch den Abbau bürokratischer Hemmnisse erreichen. Link zum Original
  12. Angestrebt wird eine flächendeckende, auf 5G erweiterbare LTE-Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine flächendeckende LTE-Versorgung, welche zukünftig erweiterbar auf 5G ist. Link zum Original
  13. Öffentliche Einrichtungen und Plätze erhalten freies WLAN.

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    Wortlaut im Programm
    wollen freies WLAN in öffentlichen Einrichtungen und Plätzen, um die digitale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Basis dafür soll eine landesweit gebündelte WLAN-Strategie werden. Link zum Original
  14. Grundlage für freies WLAN wird eine landesweit gebündelte WLAN-Strategie.

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    Wortlaut im Programm
    wollen freies WLAN in öffentlichen Einrichtungen und Plätzen, um die digitale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Basis dafür soll eine landesweit gebündelte WLAN-Strategie werden. Link zum Original
  15. Die Störerhaftung wird vollständig abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es zur vollständigen Abschaffung der Störerhaftung kommt. Link zum Original
  16. Thüringen soll durch die Nutzung künstlicher Intelligenz Vorreiter werden.

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    Wortlaut im Programm
    Thüringen soll durch die Nutzung von KI zum Vorreiter werden. Link zum Original
  17. Das Land schließt eine Kooperation mit einem KI-Expertenverbund wie ITnet oder Jena-Digital.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Thüringen dazu verpflichten, eine Kooperation mit einem Experten-Verbund (wie ITnet oder Jena-Digital) abzuschließen und konsequent KI in die öffentliche Verwaltung einzuführen (Antragsverfahrensbewältigung, Steuerprüfung, Beihilfeprüfung usw., auch Auskunft-Services, interne Verwaltung etc.). Link zum Original
  18. Künstliche Intelligenz wird konsequent in der öffentlichen Verwaltung eingesetzt, etwa bei Antragsverfahren, Steuer- und Beihilfeprüfung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Thüringen dazu verpflichten, eine Kooperation mit einem Experten-Verbund (wie ITnet oder Jena-Digital) abzuschließen und konsequent KI in die öffentliche Verwaltung einzuführen (Antragsverfahrensbewältigung, Steuerprüfung, Beihilfeprüfung usw., auch Auskunft-Services, interne Verwaltung etc.). Link zum Original
  19. Die Zusammenarbeit des Thüringer Zentrums für lernende Systeme und Robotik wird um eine rechtsberatende Komponente erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus streben wir die Erweiterung der bestehenden Wirtschafts- und Forschungszusammenarbeit des Thüringer Zentrums für lernende Systeme und Robotik um eine rechtsberatende Komponente an. Link zum Original
  20. Gemeinsam mit der Thüringer Wirtschaft wird ein Cyberdefencecenter aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir planen den Aufbau eines Cyberdefencecenters in Kooperation mit der Thüringer Wirtschaft, denn IT-Security wird immer wichtiger zur Verhütung von Katastrophen-Szenarien. Link zum Original
  21. Eine gesetzliche Vorgabe verpflichtet Hersteller zu Security-by-design.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus fordern wir eine gesetzliche Vorgabe für das Prinzip Security-by-design, das Hersteller dazu verpflichtet, Sicherheitslücken möglichst auszuschließen und sie bei Schäden, die durch fahrlässig gewährte IT-Sicherheitslücken verursacht werden, mit in die Haftung zu nehmen. Link zum Original
  22. Hersteller haften für Schäden durch fahrlässig verursachte IT-Sicherheitslücken.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus fordern wir eine gesetzliche Vorgabe für das Prinzip Security-by-design, das Hersteller dazu verpflichtet, Sicherheitslücken möglichst auszuschließen und sie bei Schäden, die durch fahrlässig gewährte IT-Sicherheitslücken verursacht werden, mit in die Haftung zu nehmen. Link zum Original
  23. Bürger sollen sehen können, welche Behörde wann und warum auf ihre Daten zugegriffen hat.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verfolgen weiterhin das Transparenzprinzip – der Bürger muss sehen können, welche Behörde zu welchem Zeitpunkt und aus welchem Grund auf diese Daten zugegriffen hat. Link zum Original
  24. In der Verwaltung werden Datenlabore eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verbesserung der demokratischen Partizipation, die Datenkompetenz in der Verwaltung ausbauen und Datenlabore einrichten, denn ohne strukturierte Daten kann keine KI effizient eingesetzt werden. Link zum Original
  25. Ergebnisse öffentlicher Softwareprojekte sollen als Open Source bereitgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zurverfügungstellung der Ergebnisse von Softwareprojekten als freier Code (Open Source) bietet und sichert qualitativ hochwertige Lösungen, zudem führt sie zur Vermeidung der Doppelausgaben von Lizenzen. Link zum Original
  26. Die Thüringer Digitalstrategien werden stärker mit denen des Bundes und anderer europäischer Länder harmonisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Es soll keine Thüringer Alleingänge mehr geben. Stattdessen braucht es eine stärkere Harmonisierung der Digitalstrategien mit den Strategien des Bundes und anderer europäischer Länder. Link zum Original
  27. Eine e-Residency bzw. digitale Staatsbürgerschaft soll allen Zugang zu den digitalen Diensten des Landes geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die e-Residency und die „digitale Staatsbürgerschaft“, mit der jede und jeder Zugang zu den digitalen Diensten des Landes erhalten kann. Link zum Original
  28. Der Freistaat entwickelt die digitalen Anwendungen für den übertragenen Wirkungskreis zentral und stellt sie den Kommunen zur Verfügung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kommunen müssen eine große Bandbreite an Aufgaben erfüllen. Um sie dabei zu unterstützen, muss der Freistaat Thüringen die digitalen Anwendungen, die für die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises notwendig sind, zentral entwickeln und den Kommunen zur Verfügung stellen. Link zum Original
  29. Schnittstellen für die Zusammenarbeit der Verwaltungsanwendungen werden zügig definiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten fordern die zügige Definition von Schnittstellen für die schnelle und reibungslose Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungsanwendungen. Link zum Original
  30. Die Bedeutung der Cybersicherheit für Verwaltung und Wirtschaft wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten sehen in der Cybersicherheit unsere Achillesferse im Informationszeitalter, daher wollen wir ihre Bedeutung für Verwaltung und für die Wirtschaft stärken. Link zum Original
  31. Es wird eine umsetzbare, agil weiterzuentwickelnde Cybersicherheitsstrategie geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine umsetzbare und agil weiterzuentwickelnde Cybersicherheitsstrategie. Hierbei ist insbesondere die Prävention zu stärken. Link zum Original
  32. Innerhalb der Cybersicherheitsstrategie wird besonders die Prävention gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine umsetzbare und agil weiterzuentwickelnde Cybersicherheitsstrategie. Hierbei ist insbesondere die Prävention zu stärken. Link zum Original
  33. Das Verwaltungspersonal wird zur Vermeidung von Cyberangriffen intensiv und regelmäßig geschult und beraten.

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    Wortlaut im Programm
    In den meisten Fällen entstehen Cyberangriffe durch unbedachtes Verhalten von Mitarbeitern in den Verwaltungen. Um dies in Zukunft zu minimieren oder im besten Fall ganz zu verhindern, muss das Personal intensiv und regelmäßig geschult und beraten werden. Link zum Original
  34. Die Kompetenzen für Cybersicherheit werden im Innenministerium gebündelt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade in den Kommunen ist es oft gar nicht möglich, qualifiziertes Fachpersonal für den Bereich der Cybersicherheit zu finden. Daher sprechen wir Freie Demokraten uns dafür aus, dass im Innenministerium alle Kompetenzen in diesem Bereich gebündelt und ausgebaut werden. Dann sollen die Kommunen dort entsprechende Ansprechpartner finden und Unterstützung erhalten. Link zum Original
  35. Die Kommunen erhalten im Innenministerium Ansprechpartner und Unterstützung in Fragen der Cybersicherheit.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade in den Kommunen ist es oft gar nicht möglich, qualifiziertes Fachpersonal für den Bereich der Cybersicherheit zu finden. Daher sprechen wir Freie Demokraten uns dafür aus, dass im Innenministerium alle Kompetenzen in diesem Bereich gebündelt und ausgebaut werden. Dann sollen die Kommunen dort entsprechende Ansprechpartner finden und Unterstützung erhalten. Link zum Original
  36. Die digitale Infrastruktur mit 5G-Netzen und Gigabitverbindungen für autonomes Fahren wird schnellstmöglich bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die digitale Infrastruktur mit entsprechenden 5G-Netzen und Gigabitverbindungen für autonomes Fahren möchten wir schnellstmöglich bereitstellen. Link zum Original
  37. Thüringer Autobahnen werden zu 5G-Autobahnen aufgerüstet.

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    Wortlaut im Programm
    Thüringer Autobahnen möchten wir zu 5G-Autobahnen aufrüsten. Link zum Original
  38. In einer Modellregion werden die Voraussetzungen für die Auslieferung von Einkäufen und Medikamenten per Drohne geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten in einer Modellregion die Voraussetzungen dafür schaffen, dass beispielsweise Einkäufe und Medikamente per Drohne ausgeliefert werden können. Link zum Original
  39. Bei der gewerkeübergreifenden Digitalisierung im Bau werden Schnittstellen genormt und georeferenziert in einem einheitlichen Koordinatensystem geplant.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der gewerkeübergreifenden Digitalisierung stehen wir für mehr Kompatibilität durch konsequente Normierung von Schnittstellen und konsequente georeferenzierte Planung im einheitlichen, anstehenden Koordinatensystem. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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