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SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original

Das Programm enthält 42 von 1.260 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (16). Bei 23 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 42
Öffentlicher Nahverkehr 16
  1. Ein gut ausgebauter, bezahlbarer Nahverkehr wird durch Carsharing, Rufbusse und On-Demand-Angebote ergänzt.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Familien in Thüringen gut mobil sein können, braucht es einen gut ausgebauten, bezahlbaren ÖPNV, ergänzt um Angebote von Carsharing, Rufbusse und On-Demand-Angeboten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
  2. Beim Ausbau des Nahverkehrs werden die Bedarfe alter Menschen gezielt berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden beim Ausbau des ÖPNV in Thüringen die besonderen Bedarfe alter Menschen gezielt berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  3. Alternativen zum eigenen Auto wie Radverkehr, Gemeindebus und „Fahrendes Mobil“ werden bedarfsgerecht ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Alternativen zum eigenen PKW, wie Radverkehr und E-Bikes, den Gemeindebus oder das Konzept „Fahrendes Mobil“ werden wir bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich KI
  4. Ein integraler Taktfahrplan wird eingeführt, der ein attraktives Angebot als Alternative zum Auto schafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen integralen Taktfahrplan, der ein hochwertiges und attraktives Angebot schafft und eine ernsthafte Alternative zum Auto darstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleich KI
  5. Im Nahverkehr werden Angebote geschaffen, die Nachfrage erst erzeugen, statt sich am aktuellen Bedarf zu orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr müssen wir Angebote schaffen, die Bedarfe erst erzeugen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher KI
  6. Über flexible Angebote wie Rufbusse, Anrufsammeltaxis oder Mitfahrkonzepte wird vor Ort entschieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Ob es sich um Rufbussysteme, Anrufsammeltaxis, Mitfahrkonzepte handelt, ist vor Ort zu entscheiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  7. Jeder Ort wird auch abseits des Schulbusverkehrs täglich an den öffentlichen Verkehr angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass Menschen abseits des Schulbusverkehrs jeden Tag und in jedem Ort angebunden sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW ähnlich Linke teilweise KI
  8. Die Kommunen werden durch gezielte Förderung von ÖPNV und Radwegebau bei der Verkehrswende unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Kommunen bei der Verkehrswende durch gezielte Förderung des ÖPNV und des Radwegebaus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
  9. Ein flächendeckender Nahverkehrsverbund mit gemeinsamen Tickets wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auch zukünftig für einen flächendeckenden Thüringer Nahverkehrsverbund ein, der gemeinsame Tickets ermöglicht, Kosten senkt und Hindernisse zur Nutzung minimiert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  10. Busse, Straßenbahnen, Carsharing, Rad-, Auto- und Fußverkehr werden in einem gemeinsamen Takt aufeinander abgestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der Umstieg auf gemeinsam genutzte Verkehrsmittel gelingt, müssen Busse, Straßenbahnen, Car-Sharing Angebote, Rad, Auto und Fußgängerverkehr in einen gemeinsamen Takt schlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
  11. An geeigneten Stellen werden Mobilitätsstationen und Verkehrshubs als Umstiegspunkte zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Rahmen werden wir an geeigneten Stellen Mobilitätsstationen und Verkehrshubs entwickeln, die verschiedene Arten von Mobilität an einem Ort miteinander kombinieren und als Umstiegspunkte dienen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI
  12. Ein attraktiver Mix öffentlich verfügbarer Verkehrsangebote soll den Individualverkehr vielerorts überflüssig machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Moderne Mobilität braucht einen attraktiven Mix aus öffentlichen verfügbaren Verkehrsangeboten, die den teuren Individualverkehr an vielen Stellen überflüssig machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke ähnlich KI
  13. Neben festen Fahrplanangeboten werden flexible On-Demand-Angebote ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben den Erhalt von festen Verkehrsangeboten nach Fahrplan braucht es mehr an Flexibilität an den am Bedarf ausgerichteten Angeboten auf Abruf, also dem On-Demand-Verkehr bzw. -Angebot. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke teilweise KI
  14. Pendelnde werden durch mehr Jobtickets, Pendlerparkplätze, Park-and-Ride und kombinierte Verkehrsangebote unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden auch zukünftig die tausenden Pendelnden im Land durch den vermehrten Einsatz des Jobticket, Pendlerparkplätzen, sowie P+Rund kombinierten Verkehrsangeboten unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise KI
  15. Landesbedeutsame Buslinien werden dort ausgebaut, wo es keine Schiene gibt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich unterstützen wir weiterhin den Ausbau von landesbedeutsamen Buslinien, um das Streckennetz zu verdichten, da wo es keine Schiene gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise KI
  16. Kommunen werden bei der Neuanschaffung von Straßenbahnen und Bussen sowie bei Umrüstung und Erhalt von Ladeinfrastruktur, Betriebshöfen, Schienen und Oberleitungen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Kommunen bei der Verkehrswende und hier insbesondere bei der Förderung Neuanschaffung von Straßenbahnen und Bussen sowie der Umrüstung und dem Erhalt der Infrastruktur wie u. a. Ladestrukturen, Betriebshöfen, Schienen, Oberleistungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Rad- und Fußverkehr 9
  1. Straßenbauplanung wird integriert und verbindet Tiefbauarbeiten mit der Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine integrierte Straßenbauplanung ein, die Tiefbauarbeiten und die Verbesserung der Rad- und Fußgängerinfrastruktur gemeinsam denkt und verbessert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
  2. In die Fahrradinfrastruktur wird massiv investiert, für neue Radwege, Radschnellwege, innerörtliche Radspuren und sichere Abstellmöglichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren massiv in die Thüringer Fahrradinfrastruktur, um neue Radwege und Radschnellstraßen zu bauen, aber auch innerörtliche Fahrradspuren und sichere Abstellmöglichkeiten einzurichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
  3. Die Kommunen erhalten eine Radwegeinvestitionspauschale.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür stellen wir den Kommunen das Instrument einer Radwegeinvestitionspauschale zur Verfügung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  4. Die Aktualisierung und Umsetzung kommunaler Radverkehrskonzepte wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Aktualisierung und Umsetzung der kommunalen Radverkehrskonzepte und werden einen landesweiten Masterplan Radwegenetz aufstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
  5. Ein landesweiter Masterplan Radwegenetz wird aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Aktualisierung und Umsetzung der kommunalen Radverkehrskonzepte und werden einen landesweiten Masterplan Radwegenetz aufstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleich KI
  6. Das Land engagiert sich weiter in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin engagieren wir uns in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen. Link zum Original
  7. Es werden mehr Möglichkeiten zur Straßenquerung für den Fußverkehr geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für mehr verkehrsberuhigte Zonen, mehr Möglichkeiten der Straßenquerung, im Bedarfsfall längere Ampelphasen für Fußgänger:innen und grundsätzlich Tempo 30 innerorts ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  8. Ampelphasen für Fußgängerinnen und Fußgänger werden im Bedarfsfall verlängert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für mehr verkehrsberuhigte Zonen, mehr Möglichkeiten der Straßenquerung, im Bedarfsfall längere Ampelphasen für Fußgänger:innen und grundsätzlich Tempo 30 innerorts ein. Link zum Original
  9. Integrierte Nahverkehrskonzepte werden nur noch gefördert, wenn sie Fußverkehr und Barrierefreiheit ausreichend berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Künftig werden integrierte Nahverkehrskonzepte nur noch gefördert, wenn der Fußverkehr und die Notwendigkeit der Barrierefreiheit ausreichend Berücksichtigung finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Nahverkehrstarife 6
  1. Die Nutzung des Nahverkehrs wird für Kinder und Jugendliche schrittweise kostenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine schrittweise Kostenfreiheit für Kinder und Jugendliche für die Nutzung des ÖPNV in Thüringen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke ähnlich KI
  2. Das Deutschlandticket wird langfristig finanziert und fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine langfristige sichere Finanzierung und Fortsetzung des Deutschlandtickets ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
  3. Der bisherige Preis des Deutschlandtickets bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns darüber hinaus dafür ein, dass der bisherige Preis des Tickets erhalten bleibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
  4. Ein 28-Euro-Jugendticket für Menschen bis 28 Jahre wird als Ergänzung des Deutschlandtickets eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem für junge Menschen ein 28-Euro-Ticket (Jugendticket für Menschen bis zum 28. Lebensjahr) als Ergänzung des Deutschlandtickets einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleich KI
  5. Kinder und junge Menschen sollen den ÖPNV langfristig kostenfrei nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Hauptziel wird es sein, dass wir Kindern und jungen Menschen langfristig eine kostenfreie Nutzung des ÖPNV ermöglichen möchten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke ähnlich KI
  6. Wo die Nutzung des Fernverkehrs die Taktdichte für Pendelnde erhöht, etwa auf der Saalebahn, wird eine Tarifintegration ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen da die Tarifintegration ermöglichen, wo durch eine Nutzung des Fernverkehrs die Taktdichte für Pendelnde wie beispielsweise auf der Saalebahn erhört werden kann. Link zum Original
Schienennetz 3
  1. Stillgelegte Bahnstrecken werden zügig reaktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für die zügige Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich KI
  2. Wo nötig, etwa zwischen Leinefelde und Gotha, werden Bahnstrecken zweigleisig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dort, wo nötig, wie zum Beispiel auf der Strecke zwischen Leinefelde und Gotha, setzen wir uns für den zweigleisigen Ausbau ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Haupt- und Nebenstrecken der Bahn werden zügig elektrifiziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die zügige Elektrifizierung der Haupt- und Nebenstrecken ein, wie wir bei der Mitte-Deutschland-Verbindung schon gezeigt haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich KI
Schienenpersonenverkehr 2
  1. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn und privaten Verkehrsgesellschaften werden Strategien zur Schienenanbindung aller Regionen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den privaten Verkehrsgesellschaften Strategien zur Schienen-Anbindung aller Thüringen Regionen entwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise KI
  2. Für Thüringen wird ein S-Bahn-Takt angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein S-Bahn-Takt für Thüringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Tempolimits 2
  1. Es werden mehr verkehrsberuhigte Zonen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für mehr verkehrsberuhigte Zonen, mehr Möglichkeiten der Straßenquerung, im Bedarfsfall längere Ampelphasen für Fußgänger:innen und grundsätzlich Tempo 30 innerorts ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  2. Innerorts gilt grundsätzlich Tempo 30.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für mehr verkehrsberuhigte Zonen, mehr Möglichkeiten der Straßenquerung, im Bedarfsfall längere Ampelphasen für Fußgänger:innen und grundsätzlich Tempo 30 innerorts ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Elektromobilität 2
  1. Die öffentliche Hand wird Vorreiterin der Elektromobilität.

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    Wortlaut im Programm
    Die Öffentliche Hand soll als Vorreiterin der Elektromobilität agieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke ähnlich KI
  2. Land und Kommunen schaffen soweit möglich nur noch Dienstwagen mit alternativen Antrieben an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Soweit möglich sollen künftig nur noch Dienstwagen auf Landes- und Kommunalebene mit alternativen Antrieben angeschafft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Ladeinfrastruktur 1
  1. Die Ladeinfrastruktur wird landesweit flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur landesweit voranbringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die Erreichbarkeit von Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, Ärztinnen und Ärzten und Arbeitsplätzen wird jederzeit gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erreichbarkeit von Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, Ärzt:innen und des Arbeitsplatzes müssen jederzeit gewährleistet sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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