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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2024 · Original
Das Programm enthält 16 von 1.346 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (10). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 16Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 16
Digitale Netze 10
Internet, Telefon sowie Paket- und Briefzustellung sind Teil der öffentlichen Infrastruktur, die für alle funktionieren muss.
Wortlaut im Programm
Internet und Telefon, Paket- und Briefzustellung sind für uns Teile der öffentlichen Infrastruktur, die für alle funktionieren muss. Der Zugang muss bezahlbar und erreichbar sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Der Zugang zu Telekommunikation und Postdiensten ist bezahlbar und erreichbar.
Wortlaut im Programm
Internet und Telefon, Paket- und Briefzustellung sind für uns Teile der öffentlichen Infrastruktur, die für alle funktionieren muss. Der Zugang muss bezahlbar und erreichbar sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Für den Breitbandausbau wird eine öffentlich organisierte Telekom geschaffen, die insbesondere Schulen und Bildungseinrichtungen digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Für den Breitbandausbau als notwendige Infrastruktur der Gegenwart wollen wir eine öffentlich organisierte Telekom – mit dem Auftrag, insbesondere Schulen und Bildungseinrichtungen zu digitalisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Der Breitbandausbau wird umfassend fortgesetzt, sodass kein Dorf ausgelassen wird.
Wortlaut im Programm
Für bezahlbare, gute und überall nutzbare digitale Kommunikation und Dienste wollen wir als eine zwingende Voraussetzung einen weiteren und umfassenden Breitbandausbau, der niemanden und kein Dorf vergisst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Bis Ende 2025 sollen Gewerbegebiete, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Schulen und öffentliche Gebäude mit Glasfaser versorgt und Gigabitnetze in jeder Gemeinde verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Glasfaserstrategie soll bis Ende 2025 flächendeckend die Versorgung von Gewerbegebieten, Unternehmen mit besonderem Bedarf, den Thüringer Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Schulen, Verwaltungen und öffentlichen Gebäuden des Landes und der Kommunen sowie eine flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabitnetzen in jeder Gemeinde und möglichst direkt bis zum Gebäude erreicht sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Die Einführung des Mobilfunkstandards 5G wird unterstützt, auch in ländlichen Räumen.
Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir die Einführung der Mobilfunktechnologie der 5. Generation (5G) unterstützen. Davon sollen nicht nur städtische, sondern auch ländliche Räume profitieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Bundesregierung steuert den Mobilfunkausbau so, dass keine weißen oder grauen Flecken bleiben.
Wortlaut im Programm
Die Bundesregierung muss den Ausbau so steuern, dass keine weißen oder grauen Flecke mehr bestehen. Falls die privaten Mobilfunkbetreiber dies nicht gewährleisten, muss eine Bundesagentur beauftragt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Gewährleisten private Mobilfunkbetreiber die Versorgung nicht, wird eine Bundesagentur beauftragt.
Wortlaut im Programm
Die Bundesregierung muss den Ausbau so steuern, dass keine weißen oder grauen Flecke mehr bestehen. Falls die privaten Mobilfunkbetreiber dies nicht gewährleisten, muss eine Bundesagentur beauftragt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
In allen öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln steht freies, unkommerzielles Internet zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass in allen öffentlichen Infrastruktureinrichtungen, ob Bus oder Bahn, öffentliche Verwaltungen, Museen, Schulen, Hochschulen, Schlösser oder Burgen, freies und unkommerzielles Internet zur Verfügung steht. Link zum Original
Initiativen, die Breitbandversorgung in öffentliches Eigentum überführen oder genossenschaftlich organisieren wollen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen, die Breitbandversorgung aus der Hand weniger Telekommunikationskonzerne in öffentliches Eigentum überführen oder genossenschaftlich organisieren wollen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher BSW teilweise SPD teilweise KI
KI-Regulierung 3
Der Umgang mit KI-generierten Inhalten und KI-gesteuerten Abläufen wird in Thüringen gestaltet und nötigenfalls gesetzlich geregelt.
Wortlaut im Programm
Auch Thüringen muss Wege für die Gestaltung von mit Künstlicher Intelligenz generierten Inhalten und Produkten (Texte, Bilder, Filme …) sowie von ihr gesteuerte Abläufe finden und nötigenfalls gesetzlich regeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD gleiches Thema KI
Standards für Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Arbeitsrechte und Medienrecht werden mit Blick auf KI gegebenenfalls neu geregelt.
Wortlaut im Programm
Zugleich müssen aber Standards für Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Copyright- und Verwertungsrechte, Arbeitsbedingungen- und rechte, Medienrecht und mögliche Folgen für die Demokratie gegebenenfalls neu geregelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher BSW teilweise SPD teilweise KI
Ein Unterausschuss des Landtags mit Experten aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Justiz, Datenschutz und Journalismus berät über Chancen, Risiken und Regulierung von KI.
Wortlaut im Programm
Wir schlagen daher einen Unterausschuss des Landtages vor, der unter Beteiligung von Expert:innen aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Justiz, Datenschutz und Journalismus eine Debatte um Chancen und Risiken der KI und notwendige gesetzliche Regulierungen führt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Open-Source-Software 2
Die Thüringer Verwaltung nutzt weiterhin Open-Source-Software auf allen Ebenen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in der Thüringer Verwaltung weiterhin Open-Source-Software nicht nur auf allen Ebenen nutzen, sondern die Entwicklung, regelmäßige Auditierung und Verbreitung von quelloffenen, in modernen Programmiersprachen geschriebenen und leicht zu benutzenden digitalen Werkzeugen fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Entwicklung, Auditierung und Verbreitung quelloffener digitaler Werkzeuge werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in der Thüringer Verwaltung weiterhin Open-Source-Software nicht nur auf allen Ebenen nutzen, sondern die Entwicklung, regelmäßige Auditierung und Verbreitung von quelloffenen, in modernen Programmiersprachen geschriebenen und leicht zu benutzenden digitalen Werkzeugen fördern. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Für die Digitalisierung braucht es neue Regeln und Sicherheiten für Beschäftigte, Kundinnen und Kunden sowie Nutzer von Online-Diensten.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung wird weiterhin unsere Arbeitswelt und unseren Alltag verändern. Dafür braucht es neue Regeln und neue Sicherheiten – für Beschäftigte, für Kund:innen und Nutzer:innen von Online-Diensten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.