Landtagswahl Thüringen 2024 · Original
Das Programm enthält 19 von 742 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (4). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 19Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 148Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Verwaltungsdigitalisierung 4
Zentrale, niederschwellige Online-Anlaufstellen für Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Verwaltungsdienstleistungen sollen eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben sehen wir als einen Schlüssel zum Bürokratieabbau. Die Etablierung zentraler, niederschwelliger Online-Anlaufstellen für Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Verwaltungsdienstleistungen ist hierbei essenziell. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise unsicher KI
Für die digitale Verwaltung sollen thüringenweit einheitliche Standards eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen thüringenweit einheitliche Standards für die digitale Verwaltung, um die Abläufe zu vereinfachen, bürgerfreundlicher zu machen und langfristig Kosten zu sparen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Verwaltung soll, wo möglich, digital erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Die Verwaltung muss, wo immer möglich, für die Bürger digital erreichbar sein, Anträge müssen online gestellt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Anträge sollen online gestellt werden können.
Wortlaut im Programm
Die Verwaltung muss, wo immer möglich, für die Bürger digital erreichbar sein, Anträge müssen online gestellt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Digitale Netze 4
In ganz Thüringen sollen flächendeckend schnelle und stabile Internetverbindungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Die Etablierung zentraler, niederschwelliger Online-Anlaufstellen für Bürger und Unternehmen zur Nutzung von Verwaltungsdienstleistungen ist hierbei essenziell. Dafür müssen sowohl die gesetzlichen als auch die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, einschließlich flächendeckender, schneller und stabiler Internetverbindungen in ganz Thüringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Großzügige Investitionsmittel werden für ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen großzügige Investitionsmittel zur Verfügung stellen, um ein landesweites und lückenloses Hochgeschwindigkeitsinternet zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Eine flächendeckende Breitbandversorgung wird rasch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Es gilt, den raschen Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung voranzutreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
In ganz Thüringen sind stabile und leistungsfähige Internetverbindungen verfügbar.
Wortlaut im Programm
Unentbehrlich ist zudem, dass in ganz Thüringen stabile und leistungsfähige Internetverbindungen zugänglich sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Plattformregulierung 2
Nutzer werden vor willkürlichen Ausschlüssen von sozialen Plattformen geschützt.
Wortlaut im Programm
Um der vom Staat verlangten bzw. geduldeten Zensur durch Private entgegenzuwirken, fordern wir die Stärkung der Nutzerrechte im Internet und den Schutz der Nutzer vor willkürlichen Ausschlüssen von sozialen Plattformen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die EU-Pflicht zur Installation von Uploadfiltern wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die von der EU auferlegte Pflicht zur Installation sogenannter Uploadfilter entschieden ab. Link zum Original
Datenschutz 2
Die Datenschutz-Grundverordnung wird wegen ihres Aufwands und ihrer Kosten für Unternehmen als verfehlt abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die für Unternehmen mit großem Aufwand und Kosten verbunden ist, betrachten wir als verfehlt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Datenschutz-Grundverordnung wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Die AfD Thüringen fordert auch wegen dieser Beeinträchtigung ehrenamtlicher Vereinstätigkeiten die Abschaffung der DSGVO. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gegenteilig KI
KI-Regulierung 2
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll nicht übermäßig reguliert werden.
Wortlaut im Programm
Trotz offener Fragen und Risiken wäre es ein Hemmnis für Wettbewerb und Innovation, wenn die Politik den Einsatz von KI übermäßig regulierte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Jugendschutz- und Datenschutzrecht sollen auch beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz gewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Das Jugendschutz- und das Datenschutzrecht müssen selbstredend auch beim Einsatz von KI gewahrt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
KI-Entwicklung 2
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Thüringer Wirtschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Einsatz von KI in der Thüringer Wirtschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Thüringen soll im Bereich der Künstlichen Intelligenz nicht zurückbleiben.
Wortlaut im Programm
Thüringen darf im Bereich der KI nicht zurückbleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
Datenerhebung 1
Das Durchleuchten von Online-Chats außerhalb der Strafverfolgung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Schließlich lehnen wir die von der EU-Kommission geplanten Durchleuchtungen von Online-Chats außerhalb der Strafverfolgung entschieden ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Digitale Teilhabe 1
Es wird ein Recht auf analoges Leben anerkannt.
Wortlaut im Programm
Allerdings sind wir überzeugt, dass es ein „Recht auf analoges Leben“ gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Die Nutzerrechte im Internet werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Um der vom Staat verlangten bzw. geduldeten Zensur durch Private entgegenzuwirken, fordern wir die Stärkung der Nutzerrechte im Internet und den Schutz der Nutzer vor willkürlichen Ausschlüssen von sozialen Plattformen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.