SPD · Zusammenhalt und neue Chancen. Politik fürs ganze Land.
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 23.01.2021 · Original
Das Programm enthält 14 von 1.349 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 77Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 14
Das Land setzt sich für eine starke und sozial gerechte Europäische Union ein.
Wortlaut im Programm
Gerade weil wir Europa brauchen, wird sich die SPD Sachsen-Anhalts für eine starke, zugleich aber auch sozial gerechte Europäische Union einsetzen. Link zum Original
Grenzschließungen als nationale Reflexe werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Nationale Reflexe wie das Schließen von Grenzen müssen ein für alle Mal der Vergangenheit angehören. Link zum Original
Begegnungen zwischen Europäern sowie europäische Städte- und Landespartnerschaften werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Die Begegnungen zwischen Europäer*innen und die europäischen Städte- und Landespartnerschaften müssen stattdessen verstärkt werden. Link zum Original
Mit Hilfe der EU wird in moderne Infrastrukturen, Bildung, Forschung und Entwicklung investiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auch in Zukunft auf Investitionen mit Hilfe der EU in moderne Infrastrukturen, in Bildung, Forschung und Entwicklung. Link zum Original
Die europäischen Institutionen und die Europapolitik werden im Land besser erklärt.
Wortlaut im Programm
Die europäischen Institutionen und die Europapolitik müssen in unserem Bundesland besser erklärt werden. Link zum Original
Gute Arbeit, soziale Leitplanken und nachhaltiges Wirtschaften stehen im Zentrum der europapolitischen Initiativen des Landes.
Wortlaut im Programm
Wir stellen gute Arbeit, soziale Leitplanken und eine nachhaltige Wirtschaft ins Zentrum unserer europapolitischen Initiativen und unserer öffentlichen Beschaffung. Link zum Original
Die EU-Förderperiode 2021 bis 2027 und der Corona-Wiederaufbaufonds werden für die soziale Absicherung des Strukturwandels genutzt.
Wortlaut im Programm
die soziale Absicherung des Strukturwandels hin zu einer kohlenstofffreien und digitalisierten Wirtschaft mit der Schaffung innovativer Arbeitsplätze. Niemand darf bei diesen gesellschaftlichen Herausforderungen zurückbleiben. Die EU-Förderperiode 2021 bis 2027 und der Corona-Wiederaufbau-Fonds müssen dazu genutzt werden Link zum Original
Sachsen-Anhalt ist in Brüssel, Berlin, im Ausschuss der Regionen und im Bundesrat stark vertreten, um Initiativen für ein sozialeres und geeintes Europa zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
eine starke Vertretung in Brüssel und in Berlin, im Ausschuss der Regionen und im Bundesrat, um Initiativen hin zu einem wirtschaftlich starken, sozialeren und einigen Europa zu unterstützen. Insbesondere setzen wir uns für einen europäischen Mindestlohn und eine europäische Steuerpolitik ein, die Steuerschlupflöcher schließt Link zum Original
In der nächsten EU-Förderperiode wird ein möglichst hohes Förderniveau angestrebt.
Wortlaut im Programm
ein möglichst hohes Niveau der Förderung auch in der nächsten Förderperiode. Gleichzeitig stellen wir mit den sachsenanhaltischen Akteur*innen die Weichen, um die europäischen Fördermöglichkeiten jenseits der Strukturfonds noch besser für Sachsen-Anhalt zu nutzen. Wir werden vereinfachte Förderverfahren für die europäischen Strukturfonds auf den Weg bringen. Hier kann Sachsen-Anhalt von anderen Bundesländern lernen Link zum Original
Europäische Fördermöglichkeiten jenseits der Strukturfonds werden besser für Sachsen-Anhalt genutzt.
Wortlaut im Programm
ein möglichst hohes Niveau der Förderung auch in der nächsten Förderperiode. Gleichzeitig stellen wir mit den sachsenanhaltischen Akteur*innen die Weichen, um die europäischen Fördermöglichkeiten jenseits der Strukturfonds noch besser für Sachsen-Anhalt zu nutzen. Wir werden vereinfachte Förderverfahren für die europäischen Strukturfonds auf den Weg bringen. Hier kann Sachsen-Anhalt von anderen Bundesländern lernen Link zum Original
Für die europäischen Strukturfonds werden vereinfachte Förderverfahren eingeführt.
Wortlaut im Programm
ein möglichst hohes Niveau der Förderung auch in der nächsten Förderperiode. Gleichzeitig stellen wir mit den sachsenanhaltischen Akteur*innen die Weichen, um die europäischen Fördermöglichkeiten jenseits der Strukturfonds noch besser für Sachsen-Anhalt zu nutzen. Wir werden vereinfachte Förderverfahren für die europäischen Strukturfonds auf den Weg bringen. Hier kann Sachsen-Anhalt von anderen Bundesländern lernen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Durchführung der Interventionen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie weiterer Interventionen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie der Erzeugnisse daraus in Sachsen-Anhalt (ELER-Fördergesetz Sachsen-Anhalt - ELER-FG-LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Politische Kräfte, die das europäische Projekt durch Rechtspopulismus oder Nationalegoismus gefährden, werden entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
den Ausbau der politischen Bildung und Schulbildung in Bezug auf europäische Themen. Wir wenden uns mit aller Entschiedenheit gegen jene politischen Kräfte, die das europäische Projekt durch Rechtspopulismus oder Nationalegoismus zu zerstören drohen Link zum Original
Bürgerdialoge werden in allen Teilen Sachsen-Anhalts ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
die Ausweitung der Bürger*innendialoge in allen Teilen Sachsen-Anhalts Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Förderung direkter demokratischer Teilhabe und zur Etablierung von Bürgerräten · Gesetzentwurf, Grüne, erledigt
Menschen und Kommunen erhalten finanzielle Unterstützung für den Austausch mit Bürgern und Kommunen aus anderen EU-Regionen.
Wortlaut im Programm
finanzielle Unterstützung für die Menschen und Kommunen im Land, um sich mit Bürger*innen sowie mit Kommunen aus anderen Regionen der EU auszutauschen Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.