SPD · Zusammenhalt und neue Chancen. Politik fürs ganze Land.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 23.01.2021 · Original
Das Programm enthält 89 von 1.349 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 89Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 77Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 89
Ein aktiver Staat soll flächendeckend eine hochwertige, moderne Gesundheitsversorgung sicherstellen, statt sie privatisierten Krankenhäusern zu überlassen.
Wortlaut im Programm
Die Probleme mit privatisierten Krankenhäusern haben gezeigt, dass wie in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge ein aktiver Staat gefragt ist, der flächendeckend eine hochwertige, moderne Gesundheitsversorgung sicherstellt. Link zum Original
Ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung soll in allen Regionen gesichert werden.
Wortlaut im Programm
SPD- Politik sorgt für ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung in allen Regionen. Link zum Original
Im Land wird eine bestmögliche medizinische und pflegerische Versorgung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine bestmögliche medizinische und pflegerische Versorgung in unserem Land an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz Sachsen-Anhalt - KRG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die gesundheitliche Versorgung soll in allen Regionen gleichwertig sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse auch bei der gesundheitlichen Versorgung in allen Regionen, in Stadt und Land, in Nord und Süd. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die gesetzliche Krankenversicherung wird zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt, in die alle einschließlich Selbständiger und Beamter einbezogen sind.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns in der bundesweiten gesundheitspolitischen Debatte dafür einsetzen, dass die solidarische, paritätische Krankenversicherung gestärkt und zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt wird, zu der alle beitragen und zu der alle Zugang haben, auch Selbständige und Beamte. Link zum Original
Die Pflege wird ausreichend und gerecht finanziert.
Wortlaut im Programm
Auch die Pflege muss ausreichend und gerecht finanziert werden. Link zum Original
Es wird eine Pflegevollversicherung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einer Pflegevollversicherung, um Pflegeleistungen bedarfsgerecht zugänglich zu machen, bessere Arbeits- und Entlohnungsbedingungen für Pflegekräfte zu schaffen und eine Überlastung der Angehörigen zu verhindern. Link zum Original
Die ambulante und stationäre medizinische Versorgung wird besonders in ländlichen Regionen gesichert.
Wortlaut im Programm
Die SPD steht für eine Sicherung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung besonders auch in ländlichen Regionen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 50 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 34 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die ambulante haus- und fachärztliche Versorgung wird deutlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine deutliche Stärkung der ambulanten Versorgung im haus- und fachärztlichen Bereich ein. Dazu gehören auch Modelle, die sich an das Konzept der Polikliniken anlehnen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Modelle nach dem Konzept der Polikliniken werden in der ambulanten Versorgung genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine deutliche Stärkung der ambulanten Versorgung im haus- und fachärztlichen Bereich ein. Dazu gehören auch Modelle, die sich an das Konzept der Polikliniken anlehnen. Link zum Original
Flächendeckende, vernetzte und bezahlbare Angebote für Gesundheit, Pflege und haushaltsnahe Dienstleistungen für ältere Menschen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit ältere Menschen lange aktiv sein können, unterstützen wir flächendeckende und miteinander vernetzte Angebote für Gesundheit, Pflege und haushaltsnahe Dienstleistungen – für alle zugänglich und bezahlbar. Link zum Original
Für die gesamte ambulante und stationäre medizinische Versorgung wird eine integrierte Bedarfsplanung eingeführt.
Wortlaut im Programm
eine integrierte Bedarfsplanung der gesamten medizinischen Versorgung (ambulant und stationär). Die Vorbeugung von Krankheiten und die Rehabilitation beispielsweise nach einer schweren Erkrankung müssen im Rahmen dieser Planung gestärkt und auch die Pflege muss einbezogen werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Prävention und Rehabilitation werden in der integrierten Bedarfsplanung gestärkt.
Wortlaut im Programm
eine integrierte Bedarfsplanung der gesamten medizinischen Versorgung (ambulant und stationär). Die Vorbeugung von Krankheiten und die Rehabilitation beispielsweise nach einer schweren Erkrankung müssen im Rahmen dieser Planung gestärkt und auch die Pflege muss einbezogen werden. Link zum Original
Die Pflege wird in die integrierte Bedarfsplanung einbezogen.
Wortlaut im Programm
eine integrierte Bedarfsplanung der gesamten medizinischen Versorgung (ambulant und stationär). Die Vorbeugung von Krankheiten und die Rehabilitation beispielsweise nach einer schweren Erkrankung müssen im Rahmen dieser Planung gestärkt und auch die Pflege muss einbezogen werden. Link zum Original
Das Bundesrecht wird so geändert, dass eine sektorenübergreifende Versorgung finanziell abgebildet wird.
Wortlaut im Programm
Dafür müssen die bundesrechtlichen Voraussetzungen so geändert werden, dass eine sektorenübergreifende Versorgung finanziell abgebildet wird Link zum Original
Es werden mehr Ärztinnen und Ärzte gewonnen.
Wortlaut im Programm
mehr Ärzt*innen, da diese zukünftig vermehrt altersbedingt aus dem Beruf ausscheiden werden. Hierzu bedarf es konkreter Anreize, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch weiterhin zu gewährleisten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 46 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Es werden konkrete Anreize geschaffen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu gewährleisten.
Wortlaut im Programm
mehr Ärzt*innen, da diese zukünftig vermehrt altersbedingt aus dem Beruf ausscheiden werden. Hierzu bedarf es konkreter Anreize, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch weiterhin zu gewährleisten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt - LZAG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 58 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Apothekerinnen, Apotheker, Zahnärztinnen und Zahnärzte werden effizient in die Versorgungsstrukturen eingebunden.
Wortlaut im Programm
Die Kompetenz der Apotheker*innen sowie der Zahnärzt*innen muss in die Versorgungsstrukturen effizient eingebunden werden Link zum Original
Rechtliche Rahmenbedingungen ermöglichen, mehr Berufsgruppen eigenverantwortlich in die Gesundheitsversorgung einzubeziehen, etwa Gemeindeschwestern.
Wortlaut im Programm
rechtliche Rahmenbedingungen, um mehr Berufsgruppen eigenverantwortlich mit in die Gesundheitsversorgung einzubeziehen – Stichwort „Gemeindeschwester“ Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die ambulante, stationäre und psychosoziale Versorgung wird barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
eine barrierefreie medizinische Versorgung im ambulanten und stationären Bereich sowie in der psychosozialen Versorgung. Dies gilt auch für Geflüchtete unabhängig vom Aufenthaltsstatus Link zum Original
Geflüchtete erhalten unabhängig vom Aufenthaltsstatus Zugang zu barrierefreier medizinischer Versorgung.
Wortlaut im Programm
eine barrierefreie medizinische Versorgung im ambulanten und stationären Bereich sowie in der psychosozialen Versorgung. Dies gilt auch für Geflüchtete unabhängig vom Aufenthaltsstatus Link zum Original
Die Notfallversorgung wird in Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienst optimiert, auch in ländlichen Regionen.
Wortlaut im Programm
eine optimierte Notfallversorgung, die in Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienst eine schnelle gesundheitliche Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherstellt. Dazu gehört für uns auch ein weiterer Hubschrauber für den Norden des Landes Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Für den Norden des Landes wird ein weiterer Rettungshubschrauber eingesetzt.
Wortlaut im Programm
eine optimierte Notfallversorgung, die in Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienst eine schnelle gesundheitliche Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherstellt. Dazu gehört für uns auch ein weiterer Hubschrauber für den Norden des Landes Link zum Original
Projekte zur Suchtprävention und Angebote der Suchtberatung werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Projekte zur Prävention von Suchtmittelmissbrauch und -abhängigkeit und Angebote der Suchtberatung Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
In Kitas und Schulen wird Gesundheitsprävention angeboten.
Wortlaut im Programm
Gesundheitsprävention in Kitas und Schulen sowie Angebote zur Gesundheitsförderung für junge Familien, zum Beispiel in den Familienbegegnungsstätten und im Rahmen der Familienhilfe Link zum Original
Junge Familien erhalten Angebote zur Gesundheitsförderung, etwa in Familienbegegnungsstätten und in der Familienhilfe.
Wortlaut im Programm
Gesundheitsprävention in Kitas und Schulen sowie Angebote zur Gesundheitsförderung für junge Familien, zum Beispiel in den Familienbegegnungsstätten und im Rahmen der Familienhilfe Link zum Original
Ein Modellprojekt führt Schulgesundheitsfachkräfte an Schulen ein.
Wortlaut im Programm
ein Modellprojekt zur Einführung von Schulgesundheitsfachkräften an unseren Schulen Link zum Original
Menschen mit Beeinträchtigungen erhalten unbürokratischen Zugang zu Präventions- und Gesundheitsleistungen, etwa durch Gebärdendolmetschende oder Transportdienste.
Wortlaut im Programm
einen unbürokratischen Zugang zu Präventionsangeboten und Gesundheitsleistungen auch für Menschen mit Beeinträchtigungen zum Beispiel durch Gebärdendolmetschende oder Transportdienste Link zum Original
Die ambulante psychiatrische Versorgung wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
den weiteren Ausbau der ambulanten psychiatrischen Versorgung Link zum Original
Das Programm „Pflege im Quartier“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
die Fortsetzung des Programms „Pflege im Quartier“, damit Menschen mit ambulanten Pflegeangeboten auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung gepflegt werden können. Wir werden uns auch weiterhin für neue Versorgungsformen einsetzen, die beispielsweise die technische Innovation für eine Verbesserung der Situation der Pflegenden nutzen Link zum Original
Neue Versorgungsformen, die technische Innovationen zur Entlastung der Pflegenden nutzen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
die Fortsetzung des Programms „Pflege im Quartier“, damit Menschen mit ambulanten Pflegeangeboten auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung gepflegt werden können. Wir werden uns auch weiterhin für neue Versorgungsformen einsetzen, die beispielsweise die technische Innovation für eine Verbesserung der Situation der Pflegenden nutzen Link zum Original
Die Gesundheitsziele des Landes werden mit konkreten Folgemaßnahmen novelliert.
Wortlaut im Programm
die Novellierung der Gesundheitsziele des Landes, die möglichst konkrete Folgemaßnahmen auslösen. Dazu gehört auch die Übernahme des nationalen Gesundheitsziels „Rund um die Geburt“ Link zum Original
Das nationale Gesundheitsziel „Rund um die Geburt“ wird in die Landesgesundheitsziele übernommen.
Wortlaut im Programm
die Novellierung der Gesundheitsziele des Landes, die möglichst konkrete Folgemaßnahmen auslösen. Dazu gehört auch die Übernahme des nationalen Gesundheitsziels „Rund um die Geburt“ Link zum Original
Frauengesundheit wird in den Landesgesundheitszielen verankert.
Wortlaut im Programm
die Verankerung der Frauengesundheit in den Landesgesundheitszielen und Maßnahmen zur Stärkung einer geschlechter- und diversitätsgerechten Gesundheitsversorgung sowie entsprechende Ausbildungsinhalte in den Gesundheitsberufen Link zum Original
Eine geschlechter- und diversitätsgerechte Gesundheitsversorgung wird gestärkt und in der Ausbildung der Gesundheitsberufe verankert.
Wortlaut im Programm
die Verankerung der Frauengesundheit in den Landesgesundheitszielen und Maßnahmen zur Stärkung einer geschlechter- und diversitätsgerechten Gesundheitsversorgung sowie entsprechende Ausbildungsinhalte in den Gesundheitsberufen Link zum Original
Die Kosten für Verhütungsmittel werden vollständig übernommen.
Wortlaut im Programm
die vollständige Kostenübernahme für Verhütungsmittel. Dafür setzen wir uns weiterhin auf Bundesebene ein Link zum Original
Eine landesweite Präventionskampagne gegen psychosoziale Erkrankungen wird auch an Schulen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
eine landesweite Präventionskampagne zur Vorbeugung von psychosozialen Erkrankungen, welche auch an Schulen angeboten werden soll Link zum Original
Das Land erhält eine flächendeckende, gut erreichbare und leistungsfähige Krankenhauslandschaft, die bundesweite Qualitätsstandards einhält.
Wortlaut im Programm
Sachsen-Anhalt braucht auch in Zukunft eine flächendeckende, gut erreichbare, verlässliche und leistungsfähige Krankenhauslandschaft, die das Wohl der Patient*innen in den Mittelpunkt stellt und bundesweite Qualitätsstandards einhält. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die Existenz von Krankenhäusern darf nicht von privaten Gewinninteressen abhängen.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser sind zentral für die Daseinsvorsorge. Ihre Existenz darf nicht von privaten Gewinninteressen abhängig sein. Link zum Original
Weitere Privatisierungen von Krankenhäusern werden verhindert.
Wortlaut im Programm
Weitere Privatisierungen wollen wir verhindern. Link zum Original
Krankenhäuser, deren private Betreiber die Versorgung nicht mehr sicherstellen, werden rekommunalisiert.
Wortlaut im Programm
Wenn ein privater Krankenhausbetreiber die Gesundheitsversorgung nicht mehr sicherstellt, soll das Krankenhaus rekommunalisiert werden. Link zum Original
Krankenhäuser sollen nicht wegen fehlender Investitionsmittel in Schieflage geraten.
Wortlaut im Programm
Dass Krankenhäuser aufgrund mangelnder Investitionsmittel in eine Schieflage geraten, muss verhindert werden. Link zum Original
Der Investitionsstau in den Krankenhäusern wird aufgelöst.
Wortlaut im Programm
eine Auflösung des Investitionsstaus in den Krankenhäusern. Für die kommende Legislaturperiode ist zusätzlich zu den bereits begonnenen und beschlossenen Investitionen ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 600 Millionen Euro zur Modernisierung der Krankenhäuser erforderlich, um unsere Krankenhäuser leistungsfähig zu halten. Link zum Original
Für die Modernisierung der Krankenhäuser wird ein zusätzliches Investitionsprogramm von rund 600 Millionen Euro aufgelegt.
Wortlaut im Programm
eine Auflösung des Investitionsstaus in den Krankenhäusern. Für die kommende Legislaturperiode ist zusätzlich zu den bereits begonnenen und beschlossenen Investitionen ein Investitionsprogramm in Höhe von rund 600 Millionen Euro zur Modernisierung der Krankenhäuser erforderlich, um unsere Krankenhäuser leistungsfähig zu halten. Link zum Original
Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung der Unikliniken und der Salus gGmbH wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung der Unikliniken sowie der Salus gGmbH lehnen wir ab. Wir werden beide Unikliniken als eigenständige Einrichtungen sichern Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beide Unikliniken werden als eigenständige Einrichtungen gesichert.
Wortlaut im Programm
Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung der Unikliniken sowie der Salus gGmbH lehnen wir ab. Wir werden beide Unikliniken als eigenständige Einrichtungen sichern Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Vergütungssystem für Krankenhäuser (DRG-System) wird bundesweit neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
eine bundesweite Neuausrichtung des Vergütungssystems für Krankenhäuser. Denn das bestehende DRG-System (Wettbewerb um Fälle) führt zu Fehlanreizen und wirtschaftlichen Problemen in der Krankenhauslandschaft Link zum Original
Kommunen erhalten finanzielle Unterstützung bei erforderlichen Rekommunalisierungen von Krankenhäusern.
Wortlaut im Programm
finanzielle Unterstützung für Kommunen bei erforderlichen Rekommunalisierungen Link zum Original
Die Gesundheitseinrichtungen des Landes verbessern Arbeitsbedingungen und Entlohnung.
Wortlaut im Programm
Sachsen- Anhalts Gesundheitseinrichtungen werden sowohl bei den Arbeitsbedingungen als auch bei der Entlohnung nachlegen müssen. Link zum Original
Die Gesundheitsberufe werden aufgewertet.
Wortlaut im Programm
eine Aufwertung der Gesundheitsberufe. Link zum Original
Der Pflegeberuf bleibt attraktiv, sodass sich viele junge Menschen dafür entscheiden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass der Pflegeberuf attraktiv bleibt, so dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für alle Gesundheitsberufe gilt Schulgeldfreiheit.
Wortlaut im Programm
Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsberufe und eine angemessene Vergütung für die Auszubildenden im Gesundheitswesen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 66 % Gesetz zur Förderung der Ausbildung in der Podologie (Podologieausbildungsfördergesetz - PodAFöG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 40 % Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Anpassung von Regelungen im Kinder- und Jugendhilfebereich · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Auszubildende im Gesundheitswesen erhalten eine angemessene Vergütung.
Wortlaut im Programm
Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsberufe und eine angemessene Vergütung für die Auszubildenden im Gesundheitswesen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 76 % Gesetz zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Ausbildungskapazitäten in den Gesundheitsberufen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
den Ausbau von Ausbildungskapazitäten in den Gesundheitsberufen. Durch die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen wollen wir die Gesundheitsberufe so attraktiv machen, dass mehr junge Menschen eine Ausbildung aufnehmen. Ein gut ausgebautes Netz an Schulen für Gesundheitsberufe ist dafür erforderlich Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetz zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Ausbildungsbedingungen in den Gesundheitsberufen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
den Ausbau von Ausbildungskapazitäten in den Gesundheitsberufen. Durch die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen wollen wir die Gesundheitsberufe so attraktiv machen, dass mehr junge Menschen eine Ausbildung aufnehmen. Ein gut ausgebautes Netz an Schulen für Gesundheitsberufe ist dafür erforderlich Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Förderung der Ausbildung in der Podologie (Podologieausbildungsfördergesetz - PodAFöG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Es wird ein gut ausgebautes Netz an Schulen für Gesundheitsberufe gesichert.
Wortlaut im Programm
den Ausbau von Ausbildungskapazitäten in den Gesundheitsberufen. Durch die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen wollen wir die Gesundheitsberufe so attraktiv machen, dass mehr junge Menschen eine Ausbildung aufnehmen. Ein gut ausgebautes Netz an Schulen für Gesundheitsberufe ist dafür erforderlich Link zum Original
Es wird ein bedarfsgerechtes Netz der Geburtshilfe mit verbesserter Hebammenversorgung gesichert.
Wortlaut im Programm
ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Netz der Geburtshilfe mit einer verbesserten Hebammenversorgung. Wir wollen das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal ausbauen und die Arbeitsbedingungen von Hebammen verbessern Link zum Original
Das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Netz der Geburtshilfe mit einer verbesserten Hebammenversorgung. Wir wollen das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal ausbauen und die Arbeitsbedingungen von Hebammen verbessern Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen von Hebammen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Netz der Geburtshilfe mit einer verbesserten Hebammenversorgung. Wir wollen das Modellprojekt zum hebammengeleiteten Kreißsaal ausbauen und die Arbeitsbedingungen von Hebammen verbessern Link zum Original
Im Gesundheitsministerium wird ein Zentrum für Digitalisierung im Gesundheitswesen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Hierfür wollen wir ein Zentrum für Digitalisierung im Gesundheitswesen innerhalb des Gesundheitsministeriums etablieren. Link zum Original
Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen wird mit allen Möglichkeiten gelindert.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb alle Möglichkeiten nutzen, um den Fachkräftemangel zu lindern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Es wird eine Allianz für Pflege gebildet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Allianz für Pflege, eine schnelle Prüfung der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, für Schulgeldfreiheit sowie für eine Modernisierung der Berufsausbildung und Weiterbildung. Link zum Original
Die Berufsausbildung und Weiterbildung in den Gesundheitsberufen wird modernisiert.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Allianz für Pflege, eine schnelle Prüfung der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, für Schulgeldfreiheit sowie für eine Modernisierung der Berufsausbildung und Weiterbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Gesundheitsämter werden personell gestärkt und bieten dafür eine attraktive Vergütung.
Wortlaut im Programm
eine personelle Stärkung der Gesundheitsämter. Dafür braucht es eine attraktive Vergütung, damit überhaupt Personal eingeworben werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zur Sicherstellung der haus- und amtsärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Land- und Amtsarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAAG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Zukunftsweisende Technologien der Telemedizin werden frühzeitig gefördert.
Wortlaut im Programm
eine frühzeitige Förderung zukunftsweisender Technologien, um die Chancen der Telemedizin zu nutzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Forschungsförderung zur Verbesserung der Gesundheitsförderung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
den Ausbau der Forschungsförderung zur Verbesserung der Gesundheitsförderung Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz Sachsen-Anhalt - KRG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Förderprogramm unterstützt die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Wortlaut im Programm
ein Förderprogramm zur Unterstützung der Digitalisierung im Gesundheitswesen, um die Zusammenarbeit aller Gesundheitsakteur*innen zu verbessern Link zum Original
Es wird ein landesweites digitales Erste-Hilfe-Alarmierungssystem eingeführt.
Wortlaut im Programm
die Etablierung eines landesweiten digitalen Erste-Hilfe-Alarmierungssystems Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Gesetz zur Patientenbeteiligung führt eine Patientenvertretung des Landes ein.
Wortlaut im Programm
ein Gesetz zur Patient*innenbeteiligung, um unter anderem eine Patient*innenvertretung des Landes einzuführen Link zum Original
Die Rechte von Patientinnen und Patienten und ihre unabhängige Beratung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
eine Weiterentwicklung des Verbraucher*innenschutzes bei den Themen Energiewende, Finanzdienstleistungen und Altersvorsorge, bei den Rechten von Patient*innen und ihrer unabhängigen Beratung, für Transparenz bei der Lebensmittelkennzeichnung und den Schutz persönlicher Daten beim Online-Einkauf Link zum Original
Gesundheit ist ein hohes Gut, das nicht dem Markt überlassen werden darf.
Wortlaut im Programm
Die allgemeine Diskussion über die flächendeckende Gesundheitsversorgung in unserem Land vor und in der Pandemie hat allen deutlich gemacht, dass Gesundheit ein hohes Gut ist, das man nicht dem Markt überlassen darf. Link zum Original
Die Krankenversorgung soll effizient organisiert werden, damit Versichertengelder nicht verschwendet werden.
Wortlaut im Programm
Krankenversorgung muss effizient organisiert werden, damit das Geld der Versicherten nicht verschleudert wird. Link zum Original
Krankenversorgung soll keine Leistung sein, die sich rechnen muss.
Wortlaut im Programm
Aber Krankenversorgung darf keine Leistung sein, die sich rechnen muss. Sie gehört zur Daseinsvorsorge, für die der Staat verantwortlich ist. Link zum Original
Krankenversorgung gehört zur staatlich verantworteten Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Aber Krankenversorgung darf keine Leistung sein, die sich rechnen muss. Sie gehört zur Daseinsvorsorge, für die der Staat verantwortlich ist. Link zum Original
Die beiden Universitätskliniken sollen ein starkes Engagement des Landes für aufgeschobene Investitionen und Baumaßnahmen erhalten.
Wortlaut im Programm
Aber unsere beiden Kliniken brauchen ein starkes und anhaltendes Engagement des Landes für aufgeschobene Investitionen und Baumaßnahmen. Wir stehen für beide Standorte ein und wollen sie auf lange Zeit sichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beide Universitätsmedizin-Standorte sollen langfristig gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Aber unsere beiden Kliniken brauchen ein starkes und anhaltendes Engagement des Landes für aufgeschobene Investitionen und Baumaßnahmen. Wir stehen für beide Standorte ein und wollen sie auf lange Zeit sichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Universitätskliniken in Magdeburg und Halle sollen auf eigenständigen Feldern nationale Spitzenpositionen einnehmen.
Wortlaut im Programm
zwei starke Universitätskliniken in Magdeburg und Halle, die auf jeweils eigenständigen Feldern Spitzenpositionen im nationalen Vergleich einnehmen. Link zum Original
Die Universitätskliniken sollen enger mit den Krankenhäusern im Land kooperieren.
Wortlaut im Programm
Beide Kliniken müssen aber enger mit den Krankenhäusern im Land kooperieren, um die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt noch besser zu machen. Link zum Original
Die Verzahnung der Universitätskliniken mit Medizinprodukteherstellern und Gesundheitswirtschaft soll besonders gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Verzahnung der beiden Universitätskliniken mit den Unternehmen der Medizinprodukteherstellung und der Gesundheitswirtschaft werden wir besonders fördern Link zum Original
Extremkostenfälle der Universitätskliniken sollen von den Krankenkassen kostendeckend finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Zudem müssen Extremkostenfälle, die häufig in den Universitätskliniken anfallen, durch die Krankenkassen kostendeckend finanziert werden Link zum Original
Der barrierefreie Zugang zur ambulanten und stationären medizinischen Versorgung wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
die Sicherstellung des barrierefreien Zugangs zu medizinischer Versorgung im ambulanten und stationären Bereich Link zum Original
Der selbstbestimmte Zugang von Transpersonen zum Gesundheitswesen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
die Verbesserung des selbstbestimmten Zugangs von Transpersonen zum Gesundheitswesen sowie die Qualifizierung und Sensibilisierung von Ärzt*innen für deren Situation und Bedürfnisse Link zum Original
Ärzte werden für die Situation und Bedürfnisse von Transpersonen qualifiziert und sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
die Verbesserung des selbstbestimmten Zugangs von Transpersonen zum Gesundheitswesen sowie die Qualifizierung und Sensibilisierung von Ärzt*innen für deren Situation und Bedürfnisse Link zum Original
Die Akteure im Gesundheitswesen sollen die Rahmenbedingungen für die bestmögliche Versorgung erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Akteure im Gesundheitswesen die Rahmenbedingungen haben, um die bestmögliche Versorgung für die Bürger*innen Sachsen-Anhalts zu gewährleisten. Link zum Original
Das Gesundheitswesen wird beim Ausbau der Telemedizin im Land unterstützt.
Wortlaut im Programm
die Unterstützung des Gesundheitswesens beim Ausbau der Telemedizin im Land, um ortsunabhängig einen erleichterten Zugang zu Diagnostik und damit zur bestmöglichen Behandlung zu ermöglichen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Assistenz- und Unterstützungssysteme, die Pflegende etwa bei Dokumentationspflichten entlasten, werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
den Ausbau digitaler Assistenz- und Unterstützungssysteme, die Pflegende unterstützen und etwa von Dokumentationspflichten entlasten Link zum Original
Weitere Online-Beratungssysteme, etwa in der Suchtberatung, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
die Förderung weiterer Online-Beratungssysteme, zum Beispiel in der Suchtberatung Link zum Original
Ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser von 150 Millionen Euro für 2021 und 2022 und 450 Millionen Euro für 2023 bis 2025 zusätzlich zum geplanten Niveau wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
ein Investitionsprogramm für die Krankenhauslandschaft in Höhe von 150 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 und 450 Millionen Euro 2023 bis 2025, zusätzlich zum bereits geplantem Niveau von 150 Millionen Euro, um den Investitionsstau von 700 Millionen Euro abzuarbeiten Link zum Original
Die Universitätsklinika erhalten die vollständige Kreditfähigkeit.
Wortlaut im Programm
die vollständige Kreditfähigkeit der Uniklinika, um schnell durch Nutzung der derzeit günstigen Kreditzinsen zu modernen Kliniken zu kommen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.