SPD · Zusammenhalt und neue Chancen. Politik fürs ganze Land.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 23.01.2021 · Original
Das Programm enthält 56 von 1.349 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 77Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 56
Stabiles, schnelles Internet soll in jedem Haushalt, jeder Schule und jedem Unternehmen verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Stabiles, schnelles Internet an jedem Küchentisch, in jeder Schule und Firma. Link zum Original
Bei der Digitalisierung der Landwirtschaft werden umfassender Datenschutz und das Recht auf die eigenen Daten gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Ein umfangreicher Datenschutz und das damit einhergehende Recht auf die Daten ist für die Digitalisierung der Landwirtschaft eine grundlegende Voraussetzung. Link zum Original
Jede Gesundheitseinrichtung erhält schnelles Internet.
Wortlaut im Programm
schnelles Internet für jede Gesundheitseinrichtung Link zum Original
Dem Datenschutz wird im digitalen Verbraucherschutz hohe Priorität eingeräumt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher dafür ein, das „Internet der Dinge“ sicherer zu machen und dem Thema Datenschutz in Fragen des digitalen Verbraucher*innenschutzes eine hohe Priorität einräumen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Persönliche Daten werden beim Online-Einkauf geschützt.
Wortlaut im Programm
eine Weiterentwicklung des Verbraucher*innenschutzes bei den Themen Energiewende, Finanzdienstleistungen und Altersvorsorge, bei den Rechten von Patient*innen und ihrer unabhängigen Beratung, für Transparenz bei der Lebensmittelkennzeichnung und den Schutz persönlicher Daten beim Online-Einkauf Link zum Original
Das „Internet der Dinge“ wird sicherer gemacht.
Wortlaut im Programm
ein sicheres „Internet der Dinge“ und eine Haftung der Verantwortlichen für Produkte künstlicher Intelligenz. Wenn hieraus Rechtsverstöße resultieren, werden diese geahndet Link zum Original
Verantwortliche haften für Produkte künstlicher Intelligenz, Rechtsverstöße werden geahndet.
Wortlaut im Programm
ein sicheres „Internet der Dinge“ und eine Haftung der Verantwortlichen für Produkte künstlicher Intelligenz. Wenn hieraus Rechtsverstöße resultieren, werden diese geahndet Link zum Original
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll weiterentwickelt werden, um insbesondere Frauen besser vor Hasskriminalität zu schützen.
Wortlaut im Programm
eine Bundesratsinitiative zur besseren statistischen Erfassung digitaler Gewalt und die Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, um insbesondere Frauen besser vor Hasskriminalität zu schützen Link zum Original
Digitale Informationen werden umfassend barrierefrei für Menschen mit Behinderungen zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die digitalen Informationen müssen umfassend für Menschen mit Behinderungen zugänglich gemacht werden Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Landes-IT-Sicherheitsgesetz schafft die rechtlichen Grundlagen für Cybersicherheit.
Wortlaut im Programm
ein Landes-IT-Sicherheitsgesetz, in welchem wir die rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Cybersicherheit schaffen. Wir wollen sicherstellen, dass alle Kompetenzen hierfür in einem Ressort federführend zusammenlaufen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, erledigt
Die Zuständigkeiten für Cybersicherheit werden federführend in einem Ressort gebündelt.
Wortlaut im Programm
ein Landes-IT-Sicherheitsgesetz, in welchem wir die rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Cybersicherheit schaffen. Wir wollen sicherstellen, dass alle Kompetenzen hierfür in einem Ressort federführend zusammenlaufen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, erledigt
Die Bürgerinnen und Bürger sollen frei und selbstbestimmt an der digitalen Zukunft teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Es ist uns wichtig, dass die Bürger*innen unseres Landes frei und selbstbestimmt an dieser digitalen Zukunft teilhaben können. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung sollen allen zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Als SPD wollen wir allen die Chancen der Digitalisierung zugänglich machen – für ein zukunftsfestes Sachsen-Anhalt. Link zum Original
Das Land begleitet und unterstützt den digitalen Fortschritt in allen Bereichen des Wirtschaftens und Arbeitens aktiver und gezielter.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Schwung dieser Entwicklung mitnehmen und als Land den digitalen Fortschritt in allen Bereichen des Wirtschaftens und Arbeitens noch aktiver begleiten und gezielter unterstützen. Link zum Original
Bei der Anwendung von Algorithmen wird eine geschlechterneutrale Programmierung sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Bei der Anwendung von Algorithmen muss die geschlechterneutrale Programmierung sichergestellt werden. Link zum Original
Sachsen-Anhalt soll schnell und flächendeckend mit Gigabit-Anschlüssen versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Sachsen-Anhalt schnell und flächendeckend in das Gigabit-Zeitalter führen. Link zum Original
Funklöcher im Mobilfunk sollen beseitigt werden.
Wortlaut im Programm
Auch beim Mobilfunk müssen Funklöcher der Vergangenheit angehören. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
5G soll flächendeckend verfügbar werden, damit auch der ländliche Raum digitale Chancen gleichberechtigt nutzen kann.
Wortlaut im Programm
Indem 5G flächendeckend möglich wird, sorgen wir in Zukunft dafür, dass der Fortschritt nicht an den Stadtgrenzen endet, sondern der ländliche Raum digitale Chancen gleichberechtigt nutzen kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Zunächst werden die Lücken im LTE-Netz und bei der Breitbandversorgung geschlossen.
Wortlaut im Programm
Die Grundlage dafür schaffen wir zunächst mit dem Lückenschluss im LTE-Netz und bei der Breitbandversorgung. Link zum Original
Digitalisierung und der damit verbundene Kulturwandel werden stärker als Querschnittsaufgabe behandelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auf positiven Beispielen aufbauen, aber Digitalisierung und den damit verbundenen Kulturwandel noch stärker als Querschnittsaufgabe verstehen. Link zum Original
Die Digitale Agenda des Landes wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit der Weiterentwicklung der Digitalen Agenda und dem Aufbau einer Digitalagentur des Landes zeigen wir zusätzlich, dass wir den digitalen Wandel als zentrale Aufgabe und große Chance für Sachsen-Anhalt wahrnehmen. Link zum Original
Das Land baut eine Digitalagentur auf.
Wortlaut im Programm
Mit der Weiterentwicklung der Digitalen Agenda und dem Aufbau einer Digitalagentur des Landes zeigen wir zusätzlich, dass wir den digitalen Wandel als zentrale Aufgabe und große Chance für Sachsen-Anhalt wahrnehmen. Link zum Original
Für gleichwertige Lebens- und Wettbewerbsbedingungen in Stadt und Land wird eine flächendeckende moderne Netzinfrastruktur benötigt.
Wortlaut im Programm
Für gleichwertige Lebens- und Wettbewerbsbedingungen in Stadt und Land, in der Kleinstadt wie in der Großstadt braucht es eine flächendeckende Netzinfrastruktur auf der Höhe der Zeit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weiße Flecken und Funklöcher in dünn besiedelten Regionen und an Verkehrstrassen infolge der Versteigerungsbedingungen des Bundes werden als nicht akzeptabel abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Dabei ist es nicht akzeptabel, dass es durch die Versteigerungsbedingungen des Bundes derzeit noch weiße Flecken und damit jede Menge Funklöcher in dünner besiedelten Regionen oder an wichtigen Verkehrstrassen gibt. Link zum Original
Neben den Mobilfunkbetreibern soll auch das Land dafür sorgen, dass keine Netzlücken bleiben.
Wortlaut im Programm
Neben den Mobilfunkbetreibern muss auch das Land dafür sorgen, dass keine Lücken im Netz bleiben. Link zum Original
Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten so schnell wie möglich, spätestens bis 2025, einen breitbandigen Internetanschluss per Kabel oder Mobilfunk.
Wortlaut im Programm
eine Versorgung mit einem breitbandigen Internetanschluss – kabelgebunden oder mobilfunkgestützt – für alle Bürger*innen so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis 2025. Hierfür werden wir Mittel in dreistelliger Millionenhöhe bereitstellen Link zum Original
Für die Breitbandversorgung werden Mittel in dreistelliger Millionenhöhe bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
eine Versorgung mit einem breitbandigen Internetanschluss – kabelgebunden oder mobilfunkgestützt – für alle Bürger*innen so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis 2025. Hierfür werden wir Mittel in dreistelliger Millionenhöhe bereitstellen Link zum Original
Ein flächendeckendes Glasfasernetz entsprechend der Gigabit-Strategie wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
ein flächendeckendes Glasfasernetz (entsprechend der Gigabit-Strategie) Link zum Original
Verweigern große Provider den örtlichen Ausbau, wird die Kommune in die Lage versetzt, ihn in eigener Regie mit Unterstützung des Landes vorzunehmen.
Wortlaut im Programm
kommunale Auffanglösungen: Verweigern die großen Provider den örtlichen Ausbau, muss die Kommune in die Lage versetzt werden, dies in eigener Regie mit Unterstützung des Landes vorzunehmen. Für solche Fälle muss das nachträgliche Verlegen paralleler Netze durch andere Provider untersagt sein Link zum Original
In solchen Fällen wird das nachträgliche Verlegen paralleler Netze durch andere Provider untersagt.
Wortlaut im Programm
kommunale Auffanglösungen: Verweigern die großen Provider den örtlichen Ausbau, muss die Kommune in die Lage versetzt werden, dies in eigener Regie mit Unterstützung des Landes vorzunehmen. Für solche Fälle muss das nachträgliche Verlegen paralleler Netze durch andere Provider untersagt sein Link zum Original
Die Funklöcher im 4G-Netz werden auch auf dem Land geschlossen.
Wortlaut im Programm
das Schließen der Funklöcher im 4G-Netz auch auf dem Land Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das 5G-Mobilfunknetz wird als Grundlage für Innovationen und autonome Mobilitätskonzepte ausgebaut.
Wortlaut im Programm
den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes als Grundlage für die Nutzung wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Innovationen sowie autonomer Mobilitätskonzepte für Straße, Schiene und Wasserweg Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Initiative informiert öffentlichkeitswirksam und neutral über Sorgen und Bedenken gegenüber neuen Digitaltechniken.
Wortlaut im Programm
eine Initiative, die sich öffentlichkeitswirksam und mit neutralen Informationen den Sorgen und Bedenken der Menschen bezüglich neuer Digitaltechniken widmet Link zum Original
Das WLAN-Programm und die Freifunkförderung werden aufgestockt.
Wortlaut im Programm
die Aufstockung des WLAN-Programms und der Freifunkförderung Link zum Original
Bei allen Ausbau- und Fördermaßnahmen wird eine für moderne Anwendungen ausreichende Uploadrate bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
die Bereitstellung eines für moderne Anwendungen ausreichenden Uploads bei allen Ausbau- und Fördermaßnahmen Link zum Original
Die Open-Bewegungen, insbesondere Open Data und Open Source, werden aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dabei unterstützen wir aktiv die „Open“-Bewegungen, insbesondere Open Data und Open Source. Link zum Original
Eine offene Verwaltung, offene Wissenschaft, offene Kulturgüter und die Freie-Software-Bewegung werden befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für eine offene Verwaltung, eine offene Wissenschaft, offene Kulturgüter und die Freie-Software-Bewegung. Link zum Original
Das Land unterstützt Kommunen, die in Kooperation mit IT-Unternehmen digitale Modellkommunen werden wollen.
Wortlaut im Programm
die Unterstützung von Kommunen, die in Kooperation mit IT-Unternehmen digitale Modellkommunen werden wollen, durch das Land Link zum Original
Ein Open-Data-Hub des Landes ermöglicht die freie Verwendung, Nachnutzung und Verbreitung behördlich erhobener öffentlicher Daten.
Wortlaut im Programm
den Open-Data-Hub für unser Land, damit die freie Verwendung, Nachnutzung und Verbreitung von öffentlich frei zugänglichen, von Behörden erhobenen Daten ermöglicht werden kann Link zum Original
Für die steigende Zahl digitaler Anwendungen und Daten wird eine hohe Datensicherheit gewährleistet.
Wortlaut im Programm
eine hohe Datensicherheit für die steigende Zahl der Anwendungen und Daten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, erledigt
Datenmissbrauch wird mit empfindlichen Strafen geahndet.
Wortlaut im Programm
Datenmissbrauch muss mit empfindlichen Strafen geahndet werden Link zum Original
Alle aus Landesmitteln finanzierten Software-Entwicklungen werden veröffentlicht.
Wortlaut im Programm
Veröffentlichung aller aus Landesmittel finanzierter Software-Entwicklungen Link zum Original
Die Free Software Foundation und die Open-Source-Bewegung werden besser unterstützt.
Wortlaut im Programm
eine bessere Unterstützung der Free Software Foundation und der Open-Source- Bewegung Link zum Original
Europäische IT-Lösungen werden bevorzugt.
Wortlaut im Programm
bevorzugt europäische IT-Lösungen Link zum Original
Bereits umgesetzte intelligente Lösungen sollen auf andere Regionen übertragbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Wo bereits intelligente Lösungen umgesetzt werden, soll deren Übertragbarkeit auf andere Regionen ermöglicht werden. Link zum Original
Digitale Innovationen aus Sachsen-Anhalt werden intensiv gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf digitale Innovationen aus Sachsen-Anhalt, die auch hier intensiv gefördert werden müssen. Link zum Original
Breitband und 5G werden unabhängig von der Einwohnerzahl ausgebaut, um Innovationen der Landwirtschaft 4.0 zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
einen Breitband- und 5G-Ausbau unabhängig von der Einwohnerzahl, um Innovationen der Landwirtschaft 4.0 zu ermöglichen. Link zum Original
Die Arbeit der regionalen Digitalisierungszentren wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
insbesondere im ländlichen Raum die Einrichtung von Co-Working- und Co-Living- Spaces sowie die Arbeit der regionalen Digitalisierungszentren Link zum Original
Smarte Modellregionen werden gefunden oder initiiert, in denen Probleme wie Mobilität, Bildung, Gesundheitsversorgung und Energie mit digitalen Instrumenten gelöst werden.
Wortlaut im Programm
smarte Modellregionen, in denen in besonderem und beispielhaftem Maße aktuelle Probleme wie Mobilität, Bildung, Gesundheitsversorgung, Energie mit digitalen Instrumenten gelöst werden. Diese Modellregionen werden wir finden oder initiieren Link zum Original
Menschen, die nicht in einer digitalen Umgebung aufgewachsen sind, werden beim Erwerb digitaler Kompetenzen im Sinne lebenslangen Lernens unterstützt.
Wortlaut im Programm
Andere Bürger*innen sind nicht in einer digitalen Umgebung aufgewachsen und wollen diese Welt noch stärker für sich entdecken. Wir unterstützen sie dabei, sich die entsprechenden Kompetenzen anzueignen und sich im Sinne lebenslangen Lernens selbst die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Link zum Original
Ein Programm für die digitale Teilhabe älterer Menschen unterstützt Vernetzung von Seniorentreffs, Endgeräte, barrierefreie Angebote und eigene Social-Media-Accounts.
Wortlaut im Programm
ein Programm für die digitale Teilhabe älterer Menschen: zur Vernetzung von Senior*innentreffs, zur Unterstützung bei Beschaffung und Bedienung geeigneter Endgeräte, für mehr barrierefreie Angebote im Netz, für den Support eigener Social- Media-Accounts Link zum Original
Der flächendeckende Breitbandausbau wird als staatliche Daseinsvorsorge verstanden und nicht allein privatwirtschaftlichen Interessen überlassen.
Wortlaut im Programm
einen flächendeckenden Breitbandausbau, der endlich als staatliche Daseinsvorsorge verstanden wird und dies nicht nur privatwirtschaftlichen Interessen überlässt Link zum Original
Das Land unterstützt die Kommunen aktiv bei der Digitalisierung der Verwaltung, die Bund, Land und Kommunen gemeinsam gestalten.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung berührt alle Lebensbereiche und wird auch zu wesentlichen Veränderungen der öffentlichen Verwaltungen führen. Bund, Land und Kommunen müssen diesen Prozess in enger Kooperation gestalten. Wir werden die Kommunen auf diesem Weg aktiv unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 8 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesmeldegesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Gesetz zum Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Neuorganisation der Versorgungs- und Sozialverwaltung in Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und des Bundesdisziplinargesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, erledigt
- 31 % Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Aufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 30 % Gesetz zum Aufbau und Betrieb eines Zentralen Lichtbildbestands in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Den Menschen sollen moderne, bürgernahe digitale Verwaltungsdienstleistungen angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Entscheidend ist das Ziel, den Menschen in der digitalen Welt moderne, bürgernahe Verwaltungsdienstleistungen anbieten zu können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 36 % Gesetz zum Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Einsetzung eines Normenkontrollrates Sachsen-Anhalt (NKRG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 30 % Gesetz zur Neuorganisation der Versorgungs- und Sozialverwaltung in Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Breitbandförderung im Land wird über europäische Fonds verstärkt.
Wortlaut im Programm
eine verbesserte digitale Infrastruktur im Land mit einer verstärkten Breitbandförderung über europäische Fonds und europäische Mittel für den WLAN- und 5G-Ausbau Link zum Original
Europäische Mittel werden für den WLAN- und 5G-Ausbau eingesetzt.
Wortlaut im Programm
eine verbesserte digitale Infrastruktur im Land mit einer verstärkten Breitbandförderung über europäische Fonds und europäische Mittel für den WLAN- und 5G-Ausbau Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.