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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 27.03.2021 · Original
Das Programm enthält 30 von 1.122 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 30Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 30
Sachsen-Anhalt soll das erste Flächenbundesland mit vollständiger 5G-Netzabdeckung werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das erste Flächenbundesland mit vollständiger 5G-Netzabdeckung sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Neue Technologien sollen im Land zügig eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass neue Technologien hierzulande zügig eingeführt werden und wir wollen Sachsen-Anhalt zur Modellregion für Zukunftstechnologien beispielsweise in den Bereichen Wasserstoff, 5G -Technik und autonomes Fahren ausbauen. Link zum Original
Die Digitalisierung soll kontinuierlich, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert erfolgen und in der Mitte der Gesellschaft verankert werden.
Wortlaut im Programm
Sie muss kontinuierlich, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert erfolgen und in der Mitte unserer Gesellschaft verankert werden. Link zum Original
Rechtssystem, freiheitliches Zusammenleben und christliche Werte gelten analog wie digital.
Wortlaut im Programm
Die Grundsätze unserer Politik, unseres freiheitlichen Zusammenlebens, unseres geltenden Rechtssystems und unserer christlichen Werte gelten für uns analog wie digital. Link zum Original
Der kommunale Breitbandausbau in Gebieten mit Marktversagen wird weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Daneben haben die Kommunen mit Fördermitteln des Bundes und des Landes den Ausbau dort vorangetrieben, wo der Markt versagt hat. Die CDU wird dieses Anliegen weiter positiv begleiten. Link zum Original
Die Sicherheit der Technologie und der übertragenen Daten gilt als entscheidend für Akzeptanz und Erfolg der Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Entscheidend für die gesellschaftliche Akzeptanz und den wirtschaftlichen Erfolg der Digitalisierung ist die Sicherheit der jeweils angewandten Technologie und der übertragenen Daten. Link zum Original
Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sollen in die weitere digitale Entwicklung des Landes einfließen.
Wortlaut im Programm
Die CDU nimmt das Zukunftsthema „Digitalisierung“ sehr ernst und wird bei der weiteren Entwicklung der digitalen Zukunft unseres Landes die Erfahrungen aus der Bewältigung der Corona-Pandemie einfließen lassen. Link zum Original
Im ganzen Land soll eine flächendeckende Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur entstehen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine flächendeckende Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur im gesamten Land ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 46 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit Breitband und aktueller Mobilfunktechnik wie 5G sollen zuverlässige Internetverbindungen gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit dem Ausbau der Breitband- Netze und der fortschrittlichsten mobilen Datenübertragungstechnik (zurzeit 5G) und zuverlässigen Internetverbindungen gewährleisten, die für eine digital vernetzte Wirtschaft und unsere Bürger wichtig sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 44 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der ländliche Raum wird bei Digitalisierungsvorhaben vorrangig berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse insbesondere im ländlichen Raum zu erreichen, wird dieser prioritär bei Digitalisierungsvorhaben eingestuft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Digitalisierung gilt als tiefgreifende Änderung aller Abläufe des Lebens und nicht als rein technischer Prozess.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung ist kein rein technischer Prozess, vielmehr bedeutet sie eine tiefgreifende allumfassende Änderung in allen ablauforganisatorischen Bereichen des Lebens. Link zum Original
Alle Menschen sollen die Chancen der Digitalisierung nutzen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Link zum Original
Menschen sollen den digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten und verantwortungsvoll mit seinen Risiken umgehen können.
Wortlaut im Programm
Sie sollen den digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten und verantwortungsvoll mit den Risiken umgehen können. Link zum Original
In allen Bereichen werden mehr Angebote zur Nutzung der Digitalisierung bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Dafür werden in allen Bereichen mehr Angebote bereitgestellt und das Bildungssystem noch stärker auf das digital geprägte Leben, die digitale Arbeits- und Wirtschaftswelt und die digitale Wissensgesellschaft ausgerichtet. Link zum Original
Es sollen Testfelder für automatisiertes Fahren, Drohnen und künstliche Intelligenz eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Erstellung von innovativen Testfeldern für moderne Technologien wie automatisiertes Fahren, Drohnen und künstliche Intelligenz ein. Link zum Original
Die Entwicklung von Smart Cities und Smart Regions wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Aufbau von digitalen Kompetenzen im Mittelstand und bei Gründern unter stützen, die Entwicklung von Smart Cities und Smart Regions fördern. Link zum Original
Erfolgreiche Regionale Digitalisierungszentren werden fortgeführt und weitere gegründet.
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche bestehende Regionale Digitalisierungszentren werden fortgeführt und weitere initiiert. Link zum Original
Ein neuer Innovationsfonds für digitale Transformation stellt dauerhaft Gelder bereit, auch zur Kofinanzierung von EU- und Bundesmitteln.
Wortlaut im Programm
Hierfür und für die Kofinanzierung von Mitteln der EU -, des Bundes und Strukturwandel werden dauerhaft aus einem aufzulegenden Innovationsfonds für Digitale Transformation Gelder bereitgestellt. Link zum Original
Der Schutz der Privatsphäre gilt als hohes Gut.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig ist der Schutz der Privatsphäre ein hohes Gut. Link zum Original
Es wird eine bundesweite gemeinsame Datenpolitik angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb für eine bundesweite gemeinsame Datenpolitik und für die Sicherheit aller digitalen Anwendungen der Verwaltung und des Landes sorgen. Link zum Original
Die Sicherheit aller digitalen Anwendungen der Landesverwaltung soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb für eine bundesweite gemeinsame Datenpolitik und für die Sicherheit aller digitalen Anwendungen der Verwaltung und des Landes sorgen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, erledigt
Das Feld der Cybersicherheit soll mit Unterstützung des Digitalministeriums strategisch besetzt werden.
Wortlaut im Programm
Dieses Zukunftsfeld wollen wir mit Unterstützung des eigenständigen Digitalisierungsministeriums strategisch besetzen. Link zum Original
Für die Cybersicherheitsbranche wird ein Sonderfonds angestrebt.
Wortlaut im Programm
Hierfür streben wir die Einrichtung eines Sonderfonds an. Link zum Original
Digitale Infrastrukturen gelten als unerlässlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Digitale Infrastrukturen sind für uns unerlässlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung sollen durch den kontinuierlichen Ausbau kommunaler Online-Angebote für die Bürger genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig müssen die Chancen der Digitalisierung durch einen kontinuierlichen Ausbau der entsprechenden Angebote und Dienstleistungen für die Bürger genutzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesmeldegesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Datenschutz soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Den Datenschutz gewährleisten Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Sachsen-Anhalt (Spielhallengesetz Sachsen-Anhalt - SpielhG LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 30 % Gesetz zum Vollzug von Maßregeln und anderen strafrichterlich angeordneten Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt im Land Sachsen-Anhalt (Maßregelvollzugsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - MVollzG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Persönliche Daten sollen weiterhin nur mit ausdrücklicher Einwilligung genutzt werden dürfen.
Wortlaut im Programm
Persönliche Daten werden auch weiterhin nur auf der Grundlage der ausdrücklichen Einwilligung genutzt werden dürfen. Link zum Original
Das Recht auf Löschung eigener Daten bleibt ein Ziel.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf Löschen eigener Daten bleibt unser Ziel. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger sollen jederzeit die Kontrolle über ihre bei Behörden gespeicherten Informationen erhalten können.
Wortlaut im Programm
Die Bürgerinnen und Bürger müssen jederzeit die Kontrolle über ihre bei Behörden und Ämtern gespeicherten Informationen erhalten können. Link zum Original
Datenschutz darf die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben nicht lähmen.
Wortlaut im Programm
Datenschutz darf nicht zur Lähmung bei der Bewältigung hoheitlicher Aufgaben führen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.