Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 10.04.2021 · Original
Das Programm enthält 40 von 759 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 40Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 40
Die digitale Infrastruktur wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierfür müssen vor allem die digitale Infrastruktur ausgebaut und die Entbürokratisierung vorangetrieben werden. Link zum Original
Im Digitalisierungsprozess darf keine Region vernachlässigt werden.
Wortlaut im Programm
Im Digitalisierungsprozess dürfen einzelne Regionen nicht vernachlässigt werden. Link zum Original
Die Digitalisierungsaktivitäten des Landes werden gebündelt, qualifiziert und massiv aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierungsaktivitäten des Landes müssen gebündelt, qualifiziert und massiv aufgewertet werden. Link zum Original
Digitalisierungsmittel von Bund und EU werden sinnvoll genutzt.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die bereitgestellten Mittel des Bundes und der Europäischen Union sinnvoll zu nutzen und privates Engagement im Bereich der Digitalisierung effektiv zu fördern. Link zum Original
Privates Engagement bei der Digitalisierung wird wirksam gefördert.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die bereitgestellten Mittel des Bundes und der Europäischen Union sinnvoll zu nutzen und privates Engagement im Bereich der Digitalisierung effektiv zu fördern. Link zum Original
Ein flächendeckendes Breitband- und 5G-Netz wird als unverzichtbar angesehen.
Wortlaut im Programm
Ein flächendeckendes Breitband- und 5G-Netz ist für einen innovativen Wirtschafts- und Bildungsstandort unverzichtbar und Grundlage für neue, attraktive Formen der Arbeits- und Lebenswelt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Unternehmen können möglichst viele staatliche Anforderungen digital abwickeln.
Wortlaut im Programm
Unternehmen müssen möglichst viele staatliche Anforderungen wie Anträge, Fördermittel, Berichtspflichten etc. digital abwickeln können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Landesverfassungsgericht (Landesverfassungsgerichtsgesetz - LVerfGG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften aufgrund der Änderung der Zivilprozessordnung und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Digitalisierungsaktivitäten des Landes werden gebündelt, qualifiziert und massiv aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierungsaktivitäten des Landes müssen gebündelt, qualifiziert und massiv aufgewertet werden. Link zum Original
Digitalisierungsmittel von Bund und EU werden sinnvoll genutzt.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die bereitgestellten Mittel des Bundes und der Europäischen Union sinnvoll zu nutzen und privates Engagement im Bereich der Digitalisierung effektiv zu fördern. Link zum Original
Privates Engagement bei der Digitalisierung wird wirksam gefördert.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die bereitgestellten Mittel des Bundes und der Europäischen Union sinnvoll zu nutzen und privates Engagement im Bereich der Digitalisierung effektiv zu fördern. Link zum Original
Ein flächendeckendes Breitband- und 5G-Netz wird als unverzichtbar angesehen.
Wortlaut im Programm
Ein flächendeckendes Breitband- und 5G-Netz ist für einen innovativen Wirtschafts- und Bildungsstandort unverzichtbar und Grundlage für neue, attraktive Formen der Arbeits- und Lebenswelt. Link zum Original
Unternehmen können möglichst viele staatliche Anforderungen digital abwickeln.
Wortlaut im Programm
Unternehmen müssen möglichst viele staatliche Anforderungen wie Anträge, Fördermittel, Berichtspflichten etc. digital abwickeln können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zum Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Förderung und Genehmigung des Internetausbaus werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Das Internet wird in Sachsen-Anhalt langsam bleiben, wenn Förderung und Genehmigung nicht schneller werden. Link zum Original
Bis 2025 soll durch Glasfaserausbau ein flächendeckendes Gigabitnetz entstehen.
Wortlaut im Programm
Um ein flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025 zu erreichen, muss insbesondere der Glasfaserausbau vorankommen. Link zum Original
Das Land übernimmt beim Breitbandausbau den zehnprozentigen Eigenanteil finanzschwacher Kommunen.
Wortlaut im Programm
Das Land muss deshalb den 10-prozentigen Eigenanteil für finanzschwache Kommunen übernehmen, so wie das seit der Überarbeitung der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau ab dem 1. August 201 8 bereits ausdrücklich möglich ist. Link zum Original
Die Glasfaserförderung setzt mit einem Gutscheinmodell stärker auf die Erhöhung der Nachfrage.
Wortlaut im Programm
Mit einem Gutscheinmodell wollen wir bei der Förderung stärker auf eine Erhöhung der Nachfrage setzen. Link zum Original
Ein Digitalrat von Landesregierung und Kommunen identifiziert und beseitigt bürokratische Ausbauhindernisse.
Wortlaut im Programm
Ein gemeinsamer Digitalrat von Landesregierung und Kommunen soll bürokratische Ausbauhindernisse identifizieren und ausräumen, damit etwa auch alternative Verlegemethoden, wie das Micro-Trenching, besser genutzt werden können. Link zum Original
Ausbauziele wie 50 Mbit/s bis Ende 2020 werden als zu wenig ambitioniert abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Mit ambitionslosen Zielen, wie dem von 50Mbit/s in ganz Sachsen-Anhalt bis Ende 2020 kommen wir nicht voran. Link zum Original
Überall, wo sich Menschen regelmäßig aufhalten, wird schnellstmöglich breitbandiger Mobilfunk bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wo sich Menschen mit einiger Regelmäßigkeit aufhalten und nicht nur wo sie wohnen, brauchen wir schnellstmöglich eine entsprechende Abdeckung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Mobilfunkausbau in direkter staatlicher Verantwortung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein Ausbau in direkter staatlicher Verantwortung würde jedoch vor allem zu Bürokratie und wenig Effizienz führen. Link zum Original
Für unwirtschaftliche Mobilfunkgebiete erhält der Bieter mit dem geringsten Förderbedarf für passive Infrastruktur den Zuschlag und vermietet sie an Mobilfunkunternehmen.
Wortlaut im Programm
Um auch diese Gebiete abdecken zu können, in denen die Errichtung einer Basisstation äußerst unwirtschaftlich ist, setzen wir uns für eine Förderung ein, bei der derjenige Bieter, der die geringsten Fördermittel für die Errichtung passiver Infrastruktur in Anspruch nehmen will, den Zuschlag erhält. Dieser würde anschließend an die Mobilfunkunternehmen vermieten. Link zum Original
Langfristig werden alle Antennenstandorte an Glasfaser angebunden.
Wortlaut im Programm
Längerfristig muss das Ziel sein, alle Antennenstandorte an Glasfaser anzubinden. Link zum Original
Das Land bietet Flächen und Gebäude in Landeseigentum für den Antennenbau an.
Wortlaut im Programm
Das Land muss sich etwa für schnellere Genehmigungsverfahren für Mobilfunkinfrastruktur einsetzen und kann den Unternehmen Flächen und Gebäude in Landeseigentum zum Bau von Antennen anbieten. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Eigentümer geförderter oder privilegierter Bauwerke wie Windkraftanlagen die Anbringung von Antennen dulden müssen.
Wortlaut im Programm
Zudem ist zu prüfen, inwieweit Eigentümer geeigneter Bauwerke, die öffentlich gefördert oder baurechtlich privilegiert sind, wie Windkraftanlagen, die Anbringung von Antennen zu dulden haben, wenn dies ohne Beeinträchtigung der Substanz oder Funktionalität möglich ist. Link zum Original
Die Netzinfrastruktur soll gerade auch für die Landwirtschaft zügig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Um diese Potentiale ausschöpfen zu können, muss die Netzinfrastruktur gerade auch für die Landwirtschaft zügig ausgebaut werden. Link zum Original
Für ein flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025 soll der Glasfaserausbau vorankommen.
Wortlaut im Programm
Um ein flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025 zu erreichen, muss insbesondere der Glasfaserausbau vorankommen. Link zum Original
Das Land übernimmt den zehnprozentigen Eigenanteil finanzschwacher Kommunen beim Breitbandausbau.
Wortlaut im Programm
Das Land muss deshalb den 10-prozentigen Eigenanteil für finanzschwache Kommunen übernehmen, so wie das seit der Überarbeitung der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau ab dem 1. August 201 8 bereits ausdrücklich möglich ist. Link zum Original
Mit einem Gutscheinmodell soll die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Mit einem Gutscheinmodell wollen wir bei der Förderung stärker auf eine Erhöhung der Nachfrage setzen. Link zum Original
Ein Digitalrat von Landesregierung und Kommunen soll bürokratische Ausbauhindernisse identifizieren und ausräumen.
Wortlaut im Programm
Ein gemeinsamer Digitalrat von Landesregierung und Kommunen soll bürokratische Ausbauhindernisse identifizieren und ausräumen, damit etwa auch alternative Verlegemethoden, wie das Micro-Trenching, besser genutzt werden können. Link zum Original
Ein Mobilfunkausbau in direkter staatlicher Verantwortung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein Ausbau in direkter staatlicher Verantwortung würde jedoch vor allem zu Bürokratie und wenig Effizienz führen. Link zum Original
Mobilfunk in unwirtschaftlichen Gebieten wird gefördert, wobei der Bieter mit dem geringsten Förderbedarf für passive Infrastruktur den Zuschlag erhält.
Wortlaut im Programm
Um auch diese Gebiete abdecken zu können, in denen die Errichtung einer Basisstation äußerst unwirtschaftlich ist, setzen wir uns für eine Förderung ein, bei der derjenige Bieter, der die geringsten Fördermittel für die Errichtung passiver Infrastruktur in Anspruch nehmen will, den Zuschlag erhält. Link zum Original
Langfristig sollen alle Antennenstandorte an Glasfaser angebunden werden.
Wortlaut im Programm
Längerfristig muss das Ziel sein, alle Antennenstandorte an Glasfaser anzubinden. Link zum Original
Zur Bekämpfung weißer Flecken reicht vielerorts zunächst Richtfunk aus.
Wortlaut im Programm
Zur vordringlichen Bekämpfung der weißen Flecken im Land ist jedoch vielerorts auch erst einmal Richtfunk ausreichend. Link zum Original
Das Land setzt sich für schnellere Genehmigungsverfahren für Mobilfunkinfrastruktur ein.
Wortlaut im Programm
Das Land sollte sich etwa für schnellere Genehmigungsverfahren für Mobilfunkinfrastruktur einsetzen und den Unternehmen Flächen und Gebäude in Landeseigentum zum Bau von Antennen anbieten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land bietet Mobilfunkunternehmen landeseigene Flächen und Gebäude für Antennen an.
Wortlaut im Programm
Das Land sollte sich etwa für schnellere Genehmigungsverfahren für Mobilfunkinfrastruktur einsetzen und den Unternehmen Flächen und Gebäude in Landeseigentum zum Bau von Antennen anbieten. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Eigentümer geförderter oder privilegierter Bauwerke wie Windkraftanlagen die Anbringung von Antennen dulden müssen.
Wortlaut im Programm
Zudem sollte geprüft werden, inwieweit Eigentümer geeigneter Bauwerke, die öffentlich gefördert oder baurechtlich privilegiert sind, wie Windkraftanlagen, die Anbringung von Antennen zu dulden haben, wenn dies ohne Beeinträchtigung der Substanz oder Funktionalität möglich ist. Link zum Original
Unternehmen und Vorhaben, die Ambient Assisted Living mit Alltagsgeräten ermöglichen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Unternehmen und Vorhaben, die Ambient Assisted Living (AAL) mit Alltagsgeräten, wie z.B. dem Mobiltelefon, ermöglichen. Link zum Original
Unternehmen und Vorhaben, die Ambient Assisted Living mit Alltagsgeräten ermöglichen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Unternehmen und Vorhaben, die Ambient Assisted Living (AAL) mit Alltagsgeräten, wie z.B. dem Mobiltelefon, ermöglichen. Link zum Original
Einführungskurse in Coding, digitale Werkzeuge und mobile Robotik werden auch im ländlichen Raum für alle Generationen geschaffen.
Wortlaut im Programm
3. Angebote z.B. für Einführungskurse in das Coding und den Umgang mit digitalen Werkzeugen und mobiler Robotik nicht nur im städtischen, sondern auch im ländlichen Raum schaffen, die für alle Generationen zugänglich sind und mittels ÖPNV gut erreichbar sind Link zum Original
Das Land tritt als erster Auftraggeber für Digitalisierungsprojekte auf.
Wortlaut im Programm
Das Land muss „prime customer“ für die Digitalisierungprojekte sein und nicht wie jetzt der Letzte in der Kette. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.