Zum Inhalt

SPD · Wieder Berlin mit Steffen Krach

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 103 von 1.498 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Tourismus“ (14). Bei 34 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 103
Tourismus 14
  1. Das Internationale Congress Centrum (ICC) wird revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Urban Tech Republic in Tegel aus, machen den ehemaligen Flughafen Tempelhof (→ siehe Kapitel EINE PERSPEKTIVE FÜR TEGEL UND TEMPELHOF) nutzbar, realisieren Siemensstadt Square in Spandau und CleanTech Marzahn und revitalisieren das Internationale Congress Centrum - ICC (→ siehe Kapitel DAS ICC WIEDER ZUM LEBEN ERWECKEN). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  2. Empfehlungen der Berliner Strategie zur Nachtökonomie werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Clubwirtschaft initiieren wir erstmals eine Spielstättenförderung und setzen Empfehlungen aus der Berliner Strategie zur Berliner Nachtökonomie um. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Der DEHOGA wird beim Aufbau des HOGA-Campus als Bildungsstandort für das Hotel- und Gaststättengewerbe unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den DEHOGA dabei, mit dem HOGA-Campus einen modernen Bildungsstandort für das Hotel- und Gaststättengewerbe zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  4. Mehr Großveranstaltungen sollen nach Berlin geholt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir holen mehr Großveranstaltungen in die Hauptstadt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise KI
  5. Das Kongressgeschäft wird durch strategische Investitionen und die Weiterentwicklung des Kongressfonds stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem fördern wir das Kongressgeschäft stärker – durch strategische Investitionen und die Weiterentwicklung des Kongressfonds. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich KI
  6. Das ICC wird mit privaten Partnern zu einem Zentrum für Kultur, Kreativwirtschaft und Großveranstaltungen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser ICC bauen wir gemeinsam mit privaten Partner*innen aus dem internationalen Konzeptverfahren zu einem Zentrum für Kultur-, Kreativwirtschaft und Großveranstaltungen aus und machen es wieder zum Magneten für Berlinerinnen, Berliner und Gäste. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  7. Touristische Angebote für Gäste werden attraktiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Nationale und internationale Gäste sollen noch attraktivere Angebote erhalten und Berlin leichter erreichen können (→ siehe Kapitel FLUGHAFEN). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  8. Nachhaltiger und dezentraler Tourismus wird stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen stärker auf nachhaltigen und dezentralen Tourismus, von dem die ganze Stadt profitiert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
  9. Die Einnahmen aus der City Tax werden vermehrt für stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Die CityTax-Einnahmen setzen wir vermehrt für stadtverträglichen und nachhaltigen Berlin-Tourismus ein (Tourismuskonzept 2018+). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
  10. Das Wassertourismuskonzept wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wassertourismuskonzept setzen wir um und werben mit einer berlinweiten Kampagne für unsere Gewässer. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  11. Mit einer berlinweiten Kampagne wird für die Berliner Gewässer geworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wassertourismuskonzept setzen wir um und werben mit einer berlinweiten Kampagne für unsere Gewässer. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  12. Eine EXPO 2035 in Berlin wird vorbereitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Jetzt wollen wir visionäre Projekte anstoßen und große Jubiläen vorbereiten: EXPO 2035, die Internationale Bauausstellung (IBA) 2034-2036, das 800-jährige Jubiläum Berlins 2037, 50 Jahre Mauerfall 2039 und die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040/44 bieten enorme Chancen, Berlins Innovations- und Anziehungskraft zu beweisen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  13. Eine Bewerbung um die EXPO 2035 wird gemeinsam mit Brandenburg aktiv vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040/44 und um die EXPO 2035 in Zusammenarbeit mit Brandenburg aktiv voranbringen und die IBA vorbereiten, um Mehrwert für nachhaltige Stadtentwicklung, modernisierte Infrastruktur und einen Digitalisierungsschub zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  14. Großveranstaltungen werden sozial, ökologisch und demokratisch gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Großveranstaltungen sollen sozial, ökologisch und demokratisch gestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Innovationsförderung 13
  1. Berlin soll Innovationsstandort Nummer 1 werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir können Innovationsstandort Nummer 1 werden und die Stadt der Inklusion sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleich KI
  2. Berlin soll Innovationsstandort Nummer 1 in Europa werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken unseren regional fest verankerten Klein- und Mittelstand, erhöhen das industrielle Wachstum der Hauptstadtregion und machen Berlin zum Innovationsstandort Nr. 1 in Europa. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleich KI
  3. Die gemeinsame Innovationsstrategie mit Brandenburg wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Die erfolgreiche gemeinsame Innovationsstrategie mit Brandenburg entwickeln wir weiter. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich Grüne gleiches Thema KI
  4. Die Berliner Zukunftsorte werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb schreiben wir die Erfolgsgeschichte der Berliner Zukunftsorte fort und entwickeln neue Hubs für Innovation und Zusammenarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  5. Neue Hubs für Innovation und Zusammenarbeit werden entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb schreiben wir die Erfolgsgeschichte der Berliner Zukunftsorte fort und entwickeln neue Hubs für Innovation und Zusammenarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  6. Mit Brandenburg wird eine Strategie zur Förderung humaner und grüner Biotechnologien entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit dem Land Brandenburg wollen wir eine Strategie für die Region entwickeln, die humane und grüne Biotechnologien voranbringt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  7. Die Berliner Reallaborstrategie wird fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Wirtschaft besser in den Technologietransfer einzubinden, schreiben wir die Berliner Reallaborstrategie fort, unterfüttern sie finanziell und setzen einen klaren Schwerpunkt auf Produkte „Made in Berlin“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  8. Die Reallaborstrategie wird finanziell unterlegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Wirtschaft besser in den Technologietransfer einzubinden, schreiben wir die Berliner Reallaborstrategie fort, unterfüttern sie finanziell und setzen einen klaren Schwerpunkt auf Produkte „Made in Berlin“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise KI
  9. Beim Technologietransfer wird ein Schwerpunkt auf Produkte „Made in Berlin“ gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Wirtschaft besser in den Technologietransfer einzubinden, schreiben wir die Berliner Reallaborstrategie fort, unterfüttern sie finanziell und setzen einen klaren Schwerpunkt auf Produkte „Made in Berlin“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  10. Eine jährliche Design-Konferenz wird etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Für mehr Sichtbarkeit der Berliner Designwirtschaft etablieren wir eine jährliche Design-Konferenz. Link zum Original
  11. Die Vernetzung zwischen Innovations- und Digitalwirtschaft, Handwerk, Industrie und Forschung entlang von Wertschöpfungsketten wird deutlich verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier schaffen wir deutlich mehr Vernetzung zwischen Innovations- und Digitalwirtschaft, Handwerk, Industrie und Forschung entlang von Wertschöpfungsketten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
  12. Der Zugang zu Innovations- und Investitionsförderung wird vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei schlagen wir eine Brücke zu Berliner Gründungswilligen und vereinfachen den Zugang zu Innovations- und Investitionsförderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  13. Am Standort des ICC werden innovative Arbeitsplätze, gerade in der digitalen Wirtschaft, geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Am Standort schaffen wir auch innovative Arbeitsplätze – gerade in der digitalen Wirtschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Mittelstand und Handwerk 12
  1. Der regional verankerte Klein- und Mittelstand wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken unseren regional fest verankerten Klein- und Mittelstand, erhöhen das industrielle Wachstum der Hauptstadtregion und machen Berlin zum Innovationsstandort Nr. 1 in Europa. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Regionale Wertschöpfung wird durch Local-Content-Regeln in Vergaben und Förderungen bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir unsere Industrie stärken, indem wir regionale Wertschöpfung mit Local Content-Regeln in Vergaben und bei Förderungen bevorzugen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  3. Mit Brandenburg werden einheitliche Local-Content-Regeln angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein gemeinsames Vorgehen beim Gewerbesteuerhebesatz, einheitliche Tariftreueregelungen und Local-Content- Regeln sowie eine gemeinsame Standortpolitik mit Brandenburg. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
  4. Bestehende Unternehmensnetzwerke in den Bezirken werden dauerhaft stabilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stabilisieren bestehende Netzwerke dauerhaft und erleichtern neue Gründungen durch einfachere Netzwerkförderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  5. Umsatzeinbußen von Gewerbetreibenden infolge von Baustellen werden abgemildert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Umsatzeinbußen für die Gewerbetreibenden in Folge von Baustellen wollen wir abmildern. Daher wollen wir die finanziellen Mittel für die Überbrückungshilfe im nötigen Umfang sicherstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  6. Unternehmen werden vor Verdrängung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erhalten den Mix aus Gewerbe, Dienstleistungen und Kultur in unseren Kiezen und schützen Unternehmen vor Verdrängung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich KI
  7. Mit städtisch kontrollierten Flächen werden bezahlbare Gewerbeflächen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich gehen wir den Weg weiter, mit städtisch kontrollierten Flächen bezahlbare Angebote zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
  8. Städtische Gewerbehöfe werden mit klarer Zeitplanung und auskömmlicher Finanzierung vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit aktiver Flächenpolitik treiben wir städtische Gewerbehöfe voran – mit klarer Zeitplanung und auskömmlicher Finanzierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise KI
  9. Bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode werden drei weitere kommunale Gewerbehöfe gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode bauen wir drei weitere kommunale Gewerbehöfe und leisten so einen spürbaren Beitrag zur Entlastung der Berliner Unternehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
  10. Handwerk soll in der Stadt gehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Weltmetropole braucht Handwerk in der Stadt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
  11. Die Berliner Nachfolgezentrale wird gesichert und die Unterstützung bei der Unternehmensnachfolge gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern die Berliner Nachfolgezentrale und stärken so die Unterstützung bei Unternehmensnachfolge. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  12. Bei der Unternehmensnachfolge wird eine Brücke zu Gründungswilligen geschlagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei schlagen wir eine Brücke zu Berliner Gründungswilligen und vereinfachen den Zugang zu Innovations- und Investitionsförderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Förderpolitik 11
  1. Das Land investiert in Wirtschaftsförderung und Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren in Wirtschaftsförderung und Infrastruktur und wollen attraktive Arbeitsbedingungen mit Tarifbindungen statt Lohndumping. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Die bezirklichen Wirtschaftsförderungen werden in allen Bezirken personell und finanziell besser ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bezirklichen Wirtschaftsförderungen sind oft die erste Anlaufstation für Berliner Unternehmen. Deshalb stellen wir sie in allen Bezirken personell und finanziell besser auf und stärken sie gezielt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Gründung neuer Netzwerke wird durch einfachere Netzwerkförderung erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stabilisieren bestehende Netzwerke dauerhaft und erleichtern neue Gründungen durch einfachere Netzwerkförderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich KI
  4. Berlin Partner wird als zentrale Ansprechstelle für Bestandsunternehmen, Begleiterin von Neuansiedlungen und Unterstützerin der Bezirke gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Berlin Partner als zentrale Ansprechstelle für Bestandsunternehmen, als Begleiterin für europäische und internationale Neuansiedlungen und als Unterstützerin der Bezirke. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  5. Die Mittel für die Überbrückungshilfe bei Baustellen werden im nötigen Umfang sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Umsatzeinbußen für die Gewerbetreibenden in Folge von Baustellen wollen wir abmildern. Daher wollen wir die finanziellen Mittel für die Überbrückungshilfe im nötigen Umfang sicherstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  6. Die Dienstleistungsbranchen werden mit zusätzlichen Investitionen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Dienstleistungsbranchen, die in den letzten Jahren maßgeblich zum überdurchschnittlichen Wachstum Berlins beigetragen haben, stärken wir gezielt mit zusätzlichen Investitionen. Link zum Original
  7. Solidarische und gemeinwohlorientierte Wirtschaftsmodelle werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Strukturen für faire öffentliche Beschaffung aus, fördern solidarische und gemeinwohlorientierte Wirtschaftsmodelle und stärken nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  8. Die Wirtschaftsförderung wird an den Berliner entwicklungspolitischen Leitlinien ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Wirtschaftsförderung richten wir an den Rahmenbedingungen der Berliner entwicklungspolitischen Leitlinien aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
  9. Wasser, Stromnetz und Fernwärme sollen in Landeshand bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wasser, Stromnetz und Fernwärme befinden sich dank unseres Einsatzes wieder in Landeshand – und das soll so bleiben. Deshalb verankern wir eine Privatisierungsbremse in der Verfassung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Landesunternehmen werden wirtschaftlich stark geführt und am Gemeinwohl ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesunternehmen führen wir wirtschaftlich stark, richten sie am Gemeinwohl aus und sorgen dafür, dass sie ausreichend Eigenkapital für große Investitionen haben Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  11. Landesunternehmen erhalten ausreichend Eigenkapital für große Investitionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesunternehmen führen wir wirtschaftlich stark, richten sie am Gemeinwohl aus und sorgen dafür, dass sie ausreichend Eigenkapital für große Investitionen haben Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Industriestandort 10
  1. Das industrielle Wachstum der Hauptstadtregion wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken unseren regional fest verankerten Klein- und Mittelstand, erhöhen das industrielle Wachstum der Hauptstadtregion und machen Berlin zum Innovationsstandort Nr. 1 in Europa. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  2. Die Urban Tech Republic in Tegel wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Urban Tech Republic in Tegel aus, machen den ehemaligen Flughafen Tempelhof (→ siehe Kapitel EINE PERSPEKTIVE FÜR TEGEL UND TEMPELHOF) nutzbar, realisieren Siemensstadt Square in Spandau und CleanTech Marzahn und revitalisieren das Internationale Congress Centrum - ICC (→ siehe Kapitel DAS ICC WIEDER ZUM LEBEN ERWECKEN). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. Siemensstadt Square in Spandau wird realisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Urban Tech Republic in Tegel aus, machen den ehemaligen Flughafen Tempelhof (→ siehe Kapitel EINE PERSPEKTIVE FÜR TEGEL UND TEMPELHOF) nutzbar, realisieren Siemensstadt Square in Spandau und CleanTech Marzahn und revitalisieren das Internationale Congress Centrum - ICC (→ siehe Kapitel DAS ICC WIEDER ZUM LEBEN ERWECKEN). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. CleanTech Marzahn wird realisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Urban Tech Republic in Tegel aus, machen den ehemaligen Flughafen Tempelhof (→ siehe Kapitel EINE PERSPEKTIVE FÜR TEGEL UND TEMPELHOF) nutzbar, realisieren Siemensstadt Square in Spandau und CleanTech Marzahn und revitalisieren das Internationale Congress Centrum - ICC (→ siehe Kapitel DAS ICC WIEDER ZUM LEBEN ERWECKEN). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  5. Das Bekenntnis zur Industriestadt Berlin und ihren über 100.000 Beschäftigten gilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zur Industriestadt Berlin und den über 100.000 Beschäftigten, die damit verbunden sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  6. Die Transformation der Berliner Industrie wird aktiv gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten die Transformation der Berliner Industrie in einem sich wandelnden Umfeld aktiv. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
  7. Der Steuerungskreis Transformation der Berliner Industrie (SKIP) wird stärker genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Für diese Vernetzung nutzen wir den Steuerungskreis Transformation der Berliner Industrie (SKIP) stärker. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  8. Ein regelmäßiger Austausch mit großen Industrieunternehmen und Sozialpartnern soll schnelle Entscheidungen ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein regelmäßiger Austausch mit großen Industrieunternehmen und Sozialpartnern soll schnelle, direkte Entscheidungen ermöglichen. Link zum Original
  9. Berlin wird für internationale Ansiedlungen und Fachkräfte attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen Berlin für internationale Ansiedlungen und Fachkräfte attraktiver. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  10. Gewerbegebiete werden besser ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewerbegebiete statten wir besser aus und sichern ihre ÖPNV-Anbindung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Unternehmensgründungen 10
  1. Migrantisches Unternehmertum wird sichtbarer gemacht und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen migrantisches Unternehmertum sichtbarer und unterstützen es. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  2. Gründungsberatungen werden mehrsprachiger und mit digitalen Werkzeugen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Gründungsberatungen bauen wir in ihrer Mehrsprachigkeit und mit digitalen Tools aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise KI
  3. Die Rahmenbedingungen für Soloselbstständige werden verbessert, etwa durch bezahlbare öffentliche Co-Working-Spaces in den Bezirken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem nehmen wir die Situation der Soloselbstständigen stärker in den Blick und verbessern die Rahmenbedingungen, z.B. durch den Ausbau von bezahlbareren, öffentlichen Co- Working-Spaces in den Bezirken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
  4. Durch Start-up-Gründungen sollen tarifgebundene Arbeitsplätze mit guten Arbeitsbedingungen entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist Gründen auch eine Form des Aufstiegs – durch Start-Ups. Durch diese Gründungen sollen tarifgebundene Jobs mit guten Arbeitsbedingungen entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
  5. Förder- und Unterstützungsstrukturen werden stärker auf Gründungen durch Frauen ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir richten Förder- und Unterstützungsstrukturen noch stärker auf Gründungen durch Frauen und in Zukunftsbranchen aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  6. Förder- und Unterstützungsstrukturen werden stärker auf Gründungen in Zukunftsbranchen ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir richten Förder- und Unterstützungsstrukturen noch stärker auf Gründungen durch Frauen und in Zukunftsbranchen aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  7. Der Zugang von Frauen zu Fördermitteln und Risikokapital wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Zugang zu Fördermitteln und Risikokapital für Frauen erleichtern wir, damit der Anteil weiblicher Gründungen weiter steigt: Wir fördern Frauen in Führungspositionen. Link zum Original
  8. Die Berliner Startup Agenda wird fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Startup Agenda schreiben wir fort. Dabei setzen wir einen stärkeren Fokus auf die Vorgründungsphase, die Wachstumsphase und Kooperationen mit Unternehmen, Hochschulen sowie Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen (→ siehe Kapitel SPITZENLEISTUNGEN DURCH MEHR KOOPERATION) in der Metropolregion. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  9. Die Startup Agenda legt einen stärkeren Fokus auf Vorgründungsphase, Wachstumsphase und Kooperationen mit Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Startup Agenda schreiben wir fort. Dabei setzen wir einen stärkeren Fokus auf die Vorgründungsphase, die Wachstumsphase und Kooperationen mit Unternehmen, Hochschulen sowie Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen (→ siehe Kapitel SPITZENLEISTUNGEN DURCH MEHR KOOPERATION) in der Metropolregion. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
  10. Programme für Frauen in Wirtschaft und Unternehmertum werden entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln gezielt Programme für Frauen in Wirtschaft und Unternehmertum, um ihre Chancen und Sichtbarkeit zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Außenhandel 9
  1. Die Außenwirtschaftspolitik setzt auf fairen und nachhaltigen Handel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Außenwirtschaftspolitik setzt auf fairen, nachhaltigen Handel. Sie vertieft Beziehungen zu Partner*innen weltweit – darunter USA, China, Indien, Mexiko, Brasilien, den Ländern Nordafrikas und Sub-Sahara-Afrikas sowie EU, besonders Polen und Ukraine – und fördert Kooperationen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Globalen Süden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Außenwirtschaftspolitik vertieft Beziehungen zu Partnern weltweit und fördert Kooperationen mit der Zivilgesellschaft im Globalen Süden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Außenwirtschaftspolitik setzt auf fairen, nachhaltigen Handel. Sie vertieft Beziehungen zu Partner*innen weltweit – darunter USA, China, Indien, Mexiko, Brasilien, den Ländern Nordafrikas und Sub-Sahara-Afrikas sowie EU, besonders Polen und Ukraine – und fördert Kooperationen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Globalen Süden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise KI
  3. Eine umfassende Strategie zur wirtschaftlichen Internationalisierung wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln eine umfassende Strategie zur wirtschaftlichen Internationalisierung aufbauend auf unserem Internationalisierungskonzept für die Berliner Wirtschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Kleine und mittlere Unternehmen werden mit mehr Auslandsrepräsentanzen beim Ausbau internationaler Aktivitäten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wir beim Ausbau internationaler Aktivitäten. Das erreichen wir mit mehr Auslandsrepräsentanzen, dem Ausbau bestehender Auslandsbüros und der Erweiterung des Programms für internationale Wirtschaftskooperationen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  5. Bestehende Auslandsbüros werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wir beim Ausbau internationaler Aktivitäten. Das erreichen wir mit mehr Auslandsrepräsentanzen, dem Ausbau bestehender Auslandsbüros und der Erweiterung des Programms für internationale Wirtschaftskooperationen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
  6. Das Programm für internationale Wirtschaftskooperationen wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wir beim Ausbau internationaler Aktivitäten. Das erreichen wir mit mehr Auslandsrepräsentanzen, dem Ausbau bestehender Auslandsbüros und der Erweiterung des Programms für internationale Wirtschaftskooperationen. Link zum Original
  7. Die Außenwirtschaftspolitik setzt auf aktiven, gerechten und zukunftsorientierten Handel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Außenwirtschaftspolitik setzt auf aktiven, gerechten und zukunftsorientierten Handel. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  8. Die Verbindungen zur Ukraine und innerhalb der EU, besonders zu Polen, werden vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verbindungen zur Ukraine und innerhalb der EU, besonders zu Polen, vertiefen wir. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  9. Das Messegelände wird modernisiert und an die Bedürfnisse internationaler Formate angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür modernisieren wir das Messegelände und passen es an die Bedürfnisse internationaler Formate an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise KI
Schlüsselindustrien 7
  1. Zukunftsbranchen und Spitzentechnologien wie Lebenswissenschaften, Künstliche Intelligenz, Bahntechnik, Klimaschutztechnik, Games, Finanzdienstleistungen, Verteidigung, Drohnen, Luft- und Raumfahrt und Governance Technology werden besonders gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir besonders die Zukunftsbranchen und Spitzentechnologien in den Bereichen Lebenswissenschaften und Gesundheit, Künstliche Intelligenz und DeepTech, Bahntechnik und autonome Mobilitätsformen, Umwelt- und Klimaschutz, Games, Finanzdienstleistungen, Verteidigung und Resilienz, Drohnen, Luft- und Raumfahrt, sowie den Bereich Governance Technology zur Digitalisierung von Dienstleistungen und Prozessen im öffentlichen Sektor. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise KI
  2. Die Berliner Fashion Week wird als international nachhaltig orientierter Leuchtturm gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Fashion Week stärken wir als internationalen Leuchtturm, der sich an Nachhaltigkeit orientiert. Link zum Original
  3. Ein House of Fashion wird als Ankerpunkt der Modebranche unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem unterstützen wir ein House of Fashion als neuen Ankerpunkt der Branche. Link zum Original
  4. Die Berliner Gamesförderung wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Gamesförderung führen wir fort und ergänzen sie um eine neue E-Sports-Förderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  5. Eine neue E-Sports-Förderung wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Gamesförderung führen wir fort und ergänzen sie um eine neue E-Sports-Förderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  6. Städtische Räume werden für Gaming-Veranstaltungen geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei öffnen wir auch städtische Räume für Gaming-Veranstaltungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise KI
  7. Grundlage der Industriepolitik sind die Bereiche Mobilität, Energietechnik sowie Pharma und Medizintechnik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundlage der Berliner Industriepolitik sind drei Industriebereiche: Mobilität, Energietechnik sowie Pharma/Medizintechnik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Verbraucherschutz 4
  1. Gesundheit und Prävention im Gaming und E-Sport erhalten besondere Aufmerksamkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf Gesundheit und Prävention im Gaming und E-Sport. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Der Verbraucherschutz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben stärken wir den Verbraucherschutz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  3. Verbraucher sollen verlässlich beraten und vor hohen Kosten geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen sollen verlässlich beraten werden. Sie müssen ihre Rechte kennen und vor hohen Kosten geschützt sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Der Einsatz von KI im Verbraucherschutz wird als Teil einer Berliner KI-Strategie verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    KI kann jedoch auch helfen, Verbraucher*innen besser zu schützen. Deshalb verankern wir den Einsatz von KI ausdrücklich im Verbraucherschutz als Teil einer Berliner KI-Strategie. Link zum Original
Wettbewerbspolitik 4
  1. Die Empfehlungen des Berliner Zentrengipfels werden umgesetzt, um Einkaufsstraßen attraktiver zu machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Einkaufsstraßen attraktiver zu machen, setzen wir die Empfehlungen des Berliner Zentrengipfels konsequent um und stärken lokale Selbstorganisation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise KI
  2. Die lokale Selbstorganisation des Handels wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Einkaufsstraßen attraktiver zu machen, setzen wir die Empfehlungen des Berliner Zentrengipfels konsequent um und stärken lokale Selbstorganisation. Link zum Original
  3. In allen zwölf Bezirken wird die Gründung von Standortgemeinschaften (BIDs) ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    In allen 12 Bezirken ermöglichen wir die Gründung von Standortgemeinschaften (BIDs) und lebendigen Bündnissen aus Gastronomie, Gewerbe, Kultur, Anwohner*innen und Eigentümer*innen. Link zum Original
  4. Der Zentrengipfel wird dauerhaft als Austauschplattform zwischen lokalen Akteuren, Bezirken und Landespolitik etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Bezirke und Verwaltungen eng zu begleiten, etablieren wir den Zentrengipfel dauerhaft als Austauschplattform zwischen lokalen Akteur*innen, Bezirken und Landespolitik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Handelsabkommen 2
  1. Die Wirtschaftsbeziehungen zu wichtigen Partnern werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Wirtschaftsbeziehungen zu unseren wichtigen Partner*innen aus und intensivieren die Wirtschaftsbeziehungen mit aufstrebenden Märkten in Indien, Mexiko, Brasilien und den Ländern Nordafrikas und Sub-Sahara-Afrikas. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  2. Die Wirtschaftsbeziehungen mit aufstrebenden Märkten in Indien, Mexiko, Brasilien, Nordafrika und Subsahara-Afrika werden intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Wirtschaftsbeziehungen zu unseren wichtigen Partner*innen aus und intensivieren die Wirtschaftsbeziehungen mit aufstrebenden Märkten in Indien, Mexiko, Brasilien und den Ländern Nordafrikas und Sub-Sahara-Afrikas. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Lieferketten 1
  1. Mit dem Aktionsplan Fairer Handel wird Berlin als Fairtrade-Hauptstadt gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Aktionsplan Fairer Handel stärken wir Berlin als Fairtrade-Hauptstadt. Link zum Original
Öffentliche Vergabe 1
  1. Strukturen für faire öffentliche Beschaffung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Strukturen für faire öffentliche Beschaffung aus, fördern solidarische und gemeinwohlorientierte Wirtschaftsmodelle und stärken nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 5
  1. Berlin wird zu einem fairen, vielfältigen und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort entwickelt, an dem soziale Gerechtigkeit und ökonomischer Fortschritt zusammengehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb entwickeln wir Berlin zu einem fairen, vielfältigen und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort, an dem soziale Gerechtigkeit und ökonomischer Fortschritt Hand in Hand gehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften sollen gleichberechtigt zusammenarbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf gleichberechtigte Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  3. Die Wirtschaftspolitik soll lokal verankert sein und in den Bezirken mitgestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine gute und nachhaltige Wirtschaftspolitik braucht lokale Verankerung. Sie soll zum Mitmachen anregen und in den Bezirken mitgestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  4. Die ökonomische Vielfalt in allen Stadtteilen wird erhalten und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erhalten und stärken die ökonomische Vielfalt in allen Berliner Stadtteilen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher KI
  5. Eine wachstumsorientierte Wirtschafts- und Innovationspolitik soll die Wirtschaftskraft stärken und die Einnahmebasis verbreitern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer wachstumsorientierten Wirtschafts- und Innovationspolitik stärken wir Berlins Wirtschaftskraft, schaffen Arbeitsplätze und verbreitern die Einnahmebasis. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de