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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Bayern 08.10.2023 · Original
Das Programm enthält 36 von 982 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (19). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 36Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 84Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 36
Digitale Netze 19
Unternehmen werden beim Aufbau einer guten digitalen Infrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund werden wir die Digitalisierung in Bayern vorantreiben und unsere Unternehmen beim Aufbau einer guten digitalen Infrastruktur unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise unsicher FW teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Ein schneller, barrierefreier, sicherer und bezahlbarer Internetzugang gilt als unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Ein schneller, barrierefreier, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist im 21. Jahrhundert unverzichtbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne teilweise KI
Deutschland soll in den 2020er Jahren zur Gigabit-Gesellschaft werden.
Wortlaut im Programm
In den 2020er Jahren muss Deutschland zur “Gigabit-Gesellschaft” werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne teilweise KI
Stadt, Land und Grenzregionen sollen mit Glasfaser bis ins Haus und dem neuesten Mobilfunkstandard versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist deshalb die Versorgung mit Glasfaser (Fiber to the Home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard. Und zwar egal, ob auf dem Dorf oder in der Stadt und insbesondere auch in den Grenzregionen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau werden gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungspflichten mit Zwischenzielen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist deshalb die Versorgung mit Glasfaser (Fiber to the Home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard. Und zwar egal, ob auf dem Dorf oder in der Stadt und insbesondere auch in den Grenzregionen. Das werden wir durch konkrete, gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungspflichten und entsprechende Zwischenziele erreichen und dafür auch eng mit unseren Nachbarländern Österreich und Tschechien zusammenarbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau wird eng mit Österreich und Tschechien zusammengearbeitet.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist deshalb die Versorgung mit Glasfaser (Fiber to the Home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard. Und zwar egal, ob auf dem Dorf oder in der Stadt und insbesondere auch in den Grenzregionen. Das werden wir durch konkrete, gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungspflichten und entsprechende Zwischenziele erreichen und dafür auch eng mit unseren Nachbarländern Österreich und Tschechien zusammenarbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Bayerische Breitbandzentrum wird gestärkt, damit vor allem kleine Kommunen Beratung und Information erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Bayerische Breitbandzentrum weiter stärken, damit vor allem kleine Kommunen, Städte und Gemeinden ein Beratungs- und Informationsangebot erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein bundesweites Breitband-Förderprogramm ohne Aufgreifschwelle wird unterstützt, wobei unterversorgte Gebiete Vorrang behalten.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ein bundesweites Förderprogramm ohne Aufgreifschwelle, wobei der Ausbau unterversorgter Gebiete weiterhin Priorität hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird eine höhere Bandbreite in der Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine höhere Bandbreite in der aktuellen Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Zur Sicherung der Mindestversorgung kommt eine Umlage in einen Branchenfonds der Telekommunikationsbetreiber in Betracht.
Wortlaut im Programm
Um eine zeitgemäße Mindestversorgung zu garantieren, kommt für uns auch eine Umlage in einem Branchenfonds der Telekommunikationsbetreiber in Frage. Link zum Original
Netzbetreiber, die auch im ländlichen Raum ausbauen, werden belohnt.
Wortlaut im Programm
Betreiber, die sich für den Ausbau auch in ländlichen Regionen engagieren, werden wir belohnen und dafür sorgen, dass der ineffiziente Doppelausbau von Netzen in lukrativen Gebieten der Vergangenheit angehört. Link zum Original
Ineffizienter Doppelausbau von Netzen in lukrativen Gebieten wird unterbunden.
Wortlaut im Programm
Betreiber, die sich für den Ausbau auch in ländlichen Regionen engagieren, werden wir belohnen und dafür sorgen, dass der ineffiziente Doppelausbau von Netzen in lukrativen Gebieten der Vergangenheit angehört. Link zum Original
Öffentliche Fördermittel für den Netzausbau werden längerfristig planbar und zeitlich gestaffelt bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden öffentliche Mittel zur Förderung des Ausbaus längerfristig planbar und zeitlich gestaffelt zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Eine flächendeckende 5G-Versorgung wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen konsequent auf eine flächendeckende 5G-Versorgung und streben bei der Entwicklung der nächsten Mobilfunkgeneration (6G) für Bayern eine Vorreiterrolle an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW teilweise unsicher AfD teilweise KI
Bayern soll bei der Entwicklung des Mobilfunkstandards 6G eine Vorreiterrolle einnehmen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen konsequent auf eine flächendeckende 5G-Versorgung und streben bei der Entwicklung der nächsten Mobilfunkgeneration (6G) für Bayern eine Vorreiterrolle an. Link zum Original
Bei der bundesweiten Frequenzvergabe sollen Anbieter den Zuschlag erhalten, die die Flächenversorgung verbindlich, nachprüfbar und sanktionierbar priorisieren.
Wortlaut im Programm
Um unser Ziel zu erreichen, werden wir uns unter anderem bei der bundesweiten Frequenzvergabe dafür einsetzen, dass Anbieter den Zuschlag dann erhalten, wenn sie die Versorgung in der Fläche priorisieren, verbindlich, nachprüfbar und sanktionierbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Die Anbindung an das Internet in Bayern soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Um dies zu ermöglichen, schaffen wir in Bayern neben einer besseren Anbindung an das Internet einen Digitalfonds, der für Kommunen und Träger der freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung von Projekten zur Verfügung steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der gleichberechtigte Zugang zum Internet gilt als Grundrecht.
Wortlaut im Programm
Der gleichberechtigte Zugang zum Internet ist ein Grundrecht einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers. Link zum Original
Das europäische Recht auf Zugang zum Internet und zu digitalen Diensten soll in Bayern, besonders in Grenzregionen, lückenlos umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir schlagen vor, dass das europäische Recht auf Zugang zum Internet und zu digitalen Diensten in Bayern insbesondere in Grenzregionen lückenlos umgesetzt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise AfD teilweise KI
Digitale Teilhabe 3
Die Digitalisierung soll die Gesellschaft in Bayern nicht spalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Digitalisierung unsere Gesellschaft in Bayern nicht spaltet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Niedrigschwellige Fortbildungsangebote sollen Bürgerinnen und Bürger bei der digitalen Teilhabe unterstützen und für Cybergefahren sensibilisieren.
Wortlaut im Programm
Bürgerinnen und Bürger, auch solche mit geringerer Digitalkompetenz, sollen durch niedrigschwellige Fortbildungsangebote bei der Teilhabe an den neuen Technologien unterstützt und für Gefahren durch Cyberangriffe sensibilisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Digitale Projekte und Dienste sollen von Anfang an barrierefrei konzipiert werden.
Wortlaut im Programm
Projekte und Dienste müssen von Anfang an barrierefrei konzipiert werden, um sie für möglichst alle Menschen, unabhängig von Alter, Gesundheit und Bildung nutzbar zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne teilweise unsicher KI
IT-Sicherheit 2
Beim Einsatz von IT-Systemen muss die Sicherheit der Daten von Bürgern und Unternehmen gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
Die Sicherheit der Daten der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen muss beim Einsatz von IT-Systemen gewährleistet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Datensicherheit wird unter Einbeziehung der Kommunen und der kritischen Infrastruktur erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Datensicherheit unter Einbeziehung von Kommunen und der kritischen Infrastruktur erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Datenschutz 2
Ein Recht auf Datenschutz soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Um sicher im Internet agieren zu können, stehen wir zum Ausbau eines Rechts auf Datenschutz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Der Schutz personenbezogener Daten gilt als essenziell.
Wortlaut im Programm
Der Schutz personenbezogener Daten ist für uns essenziell. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW teilweise unsicher AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Digitale Souveränität 2
Bayern soll Vorreiter bei Einsatz und Entwicklung europäischer digitaler Spitzentechnologie werden und die Souveränität der digitalen Infrastruktur stärken.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund werden wir uns dafür einsetzen, dass Bayern zum Vorreiter beim Einsatz und bei der Entwicklung von innereuropäischer digitaler Spitzentechnologie wird, und so die Souveränität der digitalen Infrastruktur stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
In Bayern wird der Aufbau einer europäischen Cloud beziehungsweise eines europäischen Serverzentrums vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Bayern maßgeblich dazu beitragen, eine europäische Cloud bzw. europäisches Serverzentrum sowie eine deutsche/europäische KI-Plattform aufzubauen. Link zum Original
KI-Entwicklung 1
In Bayern wird der Aufbau einer deutschen oder europäischen KI-Plattform vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Bayern maßgeblich dazu beitragen, eine europäische Cloud bzw. europäisches Serverzentrum sowie eine deutsche/europäische KI-Plattform aufzubauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 7
Die Digitalisierung in Bayern wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund werden wir die Digitalisierung in Bayern vorantreiben und unsere Unternehmen beim Aufbau einer guten digitalen Infrastruktur unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Digitalisierung wird so gestaltet, dass sie den Menschen im Freistaat dient.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Digitalisierung so gestalten, dass sie den Menschen im Freistaat dient und nützt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Technischer Fortschritt soll in gesellschaftlichen Fortschritt münden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel als Sozialdemokratie ist es, dass technischer Fortschritt in gesellschaftlichem Fortschritt mündet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalisierung wird im Gesundheitssystem, in der Verwaltung und im Bildungssystem gefördert.
Wortlaut im Programm
Das heißt, wir fördern die Digitalisierung zum Beispiel im Gesundheitssystem, der Verwaltung und im Bildungssystem. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Digitalisierung erhält klare Regeln, damit sie den Menschen dient.
Wortlaut im Programm
Wir geben der Digitalisierung aber auch klare Regeln, denn sie soll den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Selbstbestimmung und digitale Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger sind Leitbilder der Digitalpolitik.
Wortlaut im Programm
Die Selbstbestimmung und die digitale Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger sind unsere Leitbilder, damit die Digitalisierung allen zugutekommen kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Ein Digitalfonds soll Kommunen und Trägern der freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung digitaler Projekte zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Um dies zu ermöglichen, schaffen wir in Bayern neben einer besseren Anbindung an das Internet einen Digitalfonds, der für Kommunen und Träger der freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung von Projekten zur Verfügung steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Bayern fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.