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Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Bayern 08.10.2023 · Original

Das Programm enthält 92 von 982 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Psychische Versorgung“ (14). Bei 28 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 92
Psychische Versorgung 14
  1. Beratungs- und Hilfsangebote für Menschen mit Messie-Syndrom werden finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso werden wir ein Beratungs- und Hilfsangebote für Menschen mit Messie-Syndrom finanzieren. Link zum Original
  2. Defizite in der Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie werden behoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ambulante und stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern wir und beheben die Defizite im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie bzw. -psychotherapie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise unsicher AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Defizite in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, werden abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Defizite in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung – insbesondere bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen werden wir abbauen und gleichzeitig niedrigschwellige gesundheitliche Hilfen für wohnungslose und chronisch psychisch kranke Personen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  4. Kooperative Strukturen zur wohnortnahen psychiatrischen Versorgung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In der psychiatrischen Versorgung werden wir kooperative Strukturen zur wohnortnahen Versorgung und Ansätze zum Verzicht auf geschlossene stationäre Einrichtungen unterstützen. Link zum Original
  5. Ansätze zum Verzicht auf geschlossene stationäre psychiatrische Einrichtungen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In der psychiatrischen Versorgung werden wir kooperative Strukturen zur wohnortnahen Versorgung und Ansätze zum Verzicht auf geschlossene stationäre Einrichtungen unterstützen. Link zum Original
  6. Sozialpsychiatrische Krisendienste werden gesetzlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Sozialpsychiatrische Krisendienste wollen wir gesetzlich verankern, so wie dies in anderen Bundesländern bereits geschehen ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  7. Die Krisendienste nach dem PsychKHG werden personell und organisatorisch zur Aufgabenerfüllung befähigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die mit dem PsychKHG eingeführten Krisendienste werden wir personell und organisatorisch in die Lage versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  8. Rechte und Stellung psychisch Betroffener werden gestärkt, insbesondere in den Beteiligungsmechanismen des PsychKHG.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rechte und die Stellung von Betroffenen werden wir stärken, auch und insbesondere in den im PsychKHG vorgesehenen Beteiligungsmechanismen. Link zum Original
  9. Ein Landespsychiatriebeirat wird als beratendes Qualitätssicherungsorgan eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen Landespsychiatriebeirat einrichten als übergreifendes und beratendes Qualitätssicherungsorgan und als Impulsgeber für die Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  10. Die Zahl der Unterbringungen in der Psychiatrie wird gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss die Zahl der Unterbringungen in der Psychiatrie gesenkt und müssen Zwangsmaßnahmen so weit wie möglich verhindert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  11. Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie werden so weit wie möglich verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss die Zahl der Unterbringungen in der Psychiatrie gesenkt und müssen Zwangsmaßnahmen so weit wie möglich verhindert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  12. Psychosoziale Lotsinnen und Lotsen im Quartier stehen als erste Ansprechpartner in psychischen Krisen bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zeiten psychischer Krisen werden psychosoziale Lotsinnen und Lotsen im Quartier als erste Ansprechpartner bereitstehen, zudem bauen wir die Krisendienste auch für Kinder und Jugendliche aus und verbessern die psychologische und medizinische Betreuung und Umsorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema AfD teilweise KI
  13. Krisendienste werden auch für Kinder und Jugendliche ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zeiten psychischer Krisen werden psychosoziale Lotsinnen und Lotsen im Quartier als erste Ansprechpartner bereitstehen, zudem bauen wir die Krisendienste auch für Kinder und Jugendliche aus und verbessern die psychologische und medizinische Betreuung und Umsorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD teilweise KI
  14. Die psychologische und medizinische Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Krisen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zeiten psychischer Krisen werden psychosoziale Lotsinnen und Lotsen im Quartier als erste Ansprechpartner bereitstehen, zudem bauen wir die Krisendienste auch für Kinder und Jugendliche aus und verbessern die psychologische und medizinische Betreuung und Umsorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Pflegefinanzierung 10
  1. Pflegeheime werden ordentlich finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir für gute Krankenhäuser und Pflege die Förderung des Freistaats auf rund eine Milliarde Euro für die Krankenhäuser aufstocken und die Pflegeheime ordentlich finanzieren – ebenso Kindermedizin und Geburtshilfe nach dem medizinischen Bedarf. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema KI
  2. Der Kostendruck für pflegebedürftige Menschen wird gemindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kostendruck für pflegebedürftige Menschen mindern, die Investitionen in die Einrichtungen mit Mitteln des Freistaates mitfinanzieren und ein Förderprogramm für Pflegehotels auflegen, damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch gemeinsam verreisen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
  3. Der Freistaat finanziert Investitionen in Pflegeeinrichtungen mit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kostendruck für pflegebedürftige Menschen mindern, die Investitionen in die Einrichtungen mit Mitteln des Freistaates mitfinanzieren und ein Förderprogramm für Pflegehotels auflegen, damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch gemeinsam verreisen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich KI
  4. Auf Bundesebene wird eine solidarische Pflegevollversicherung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns für eine solidarische Pflegevollversicherung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  5. Die Eigenbeteiligungen in der Pflege werden in einem ersten Schritt gedeckelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt brauchen wir eine Deckelung der Eigenbeteiligungen. Link zum Original
  6. Im Bundesrat wird eine solidarische, bedarfsgerechte Pflegeversicherung mit Deckelung der Eigenbeteiligung ab dem ersten Monat der Pflegebedürftigkeit angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bundesrat setzen wir uns für eine solidarische, bedarfsgerechte Pflegeversicherung ein, mit einer Deckelung der Eigenbeteiligung vom ersten Monat der Pflegebedürftigkeit an. Link zum Original
  7. Die Investitionskosten in Pflegeheimen werden staatlich finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kostendruck für Pflegebedürftige mindern und die Investitionskosten in den Heimen staatlich finanzieren und ein Förderprogramm für Pflegehotels auflegen, damit Pflegebedürftige gemeinsam mit ihren Angehörigen verreisen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW ähnlich KI
  8. Bei einer Finanzreform der Pflegeversicherung sollen die Einnahmen im Umlagesystem unter Einbeziehung aller Berufsgruppen und Einkommensarten gesteigert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der dringend notwendigen Finanzreform der Pflegeversicherung ist eine Einnahmesteigerung im Umlagesystem unter Einbeziehung aller Berufsgruppen und Einkommensarten anzustreben. Link zum Original
  9. Der Freistaat Bayern soll die Investitionskosten der Pflege übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören auch die Übernahme der Investitionskosten durch die Länder – in Bayern durch den Freistaat Bayern – sowie die Deckelung der Eigenanteile für pflegebedürftige Menschen in stationären Einrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema KI
  10. Die Eigenanteile pflegebedürftiger Menschen in stationären Einrichtungen sollen gedeckelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören auch die Übernahme der Investitionskosten durch die Länder – in Bayern durch den Freistaat Bayern – sowie die Deckelung der Eigenanteile für pflegebedürftige Menschen in stationären Einrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema KI
Krankenhäuser 7
  1. Die Krankenhausförderung des Freistaats wird auf rund eine Milliarde Euro aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir für gute Krankenhäuser und Pflege die Förderung des Freistaats auf rund eine Milliarde Euro für die Krankenhäuser aufstocken und die Pflegeheime ordentlich finanzieren – ebenso Kindermedizin und Geburtshilfe nach dem medizinischen Bedarf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleich FW teilweise KI
  2. Kindermedizin und Geburtshilfe werden nach dem medizinischen Bedarf finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir für gute Krankenhäuser und Pflege die Förderung des Freistaats auf rund eine Milliarde Euro für die Krankenhäuser aufstocken und die Pflegeheime ordentlich finanzieren – ebenso Kindermedizin und Geburtshilfe nach dem medizinischen Bedarf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW gleiches Thema AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  3. Die anstehende Krankenhausreform wird konstruktiv begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die aktuell anstehende Krankenhausreform werden wir konstruktiv begleiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  4. Die Dominanz der Fallpauschalen wird zugunsten einer flächendeckenden, sektorenübergreifenden Versorgung gebrochen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Dominanz der Fallpauschalen werden wir zugunsten einer flächendeckenden, hochwertigen und sektorenübergreifenden Versorgung brechen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW ähnlich AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Kleinere kommunale Kliniken in ländlichen Regionen werden bei Grundversorgung, Spezialisierung und Kooperation systematisch unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Kleinere kommunale Kliniken in ländlichen Regionen wollen wir bei der qualitativ hochwertigen Grundversorgung, der Spezialisierung und der Kooperation systematisch unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  6. Eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung wird mit den notwendigen Investitionsmitteln ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung für den Erhalt und den Ausbau von Spitzenmedizin ebenso wie von kleinen Einrichtungen ist eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung mit der Ausstattung durch die notwendigen Investitionsmittel. Letztere müssen beispielsweise auch die energetische Sanierung der Gebäude und bezahlbaren Wohnraum für die Beschäftigten abdecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise AfD teilweise KI
  7. Die Investitionsmittel für Krankenhäuser decken auch energetische Sanierung und bezahlbaren Wohnraum für Beschäftigte ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung für den Erhalt und den Ausbau von Spitzenmedizin ebenso wie von kleinen Einrichtungen ist eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung mit der Ausstattung durch die notwendigen Investitionsmittel. Letztere müssen beispielsweise auch die energetische Sanierung der Gebäude und bezahlbaren Wohnraum für die Beschäftigten abdecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise KI
Pflegekräfte 7
  1. Leiharbeit in der Pflege wird schrittweise auf null reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Leiharbeit spaltet die Belegschaften in der Pflege auf besondere Weise und verursacht zusätzliche Kosten in den Einrichtungen und Krankenhäusern. Wir werden sie schrittweise auf Null reduzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise KI
  2. In die Ausbildung in Pflegeberufen und anderen Gesundheitsberufen wird investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Analog investieren wir auch in die Ausbildung in den Pflegeberufen und den anderen Gesundheitsberufen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
  3. Qualität und Bedingungen der Ausbildung werden gesichert sowie Durchlässigkeit, geregelte Weiterbildung und Aufstiegsmöglichkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern die Qualität und die Ausbildungsbedingungen, sorgen für Durchlässigkeit, geregelte Weiterbildungen und Aufstiegsmöglichkeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  4. Verbindliche Regeln zur Personalbemessung und Personalausstattung entlasten das Personal in Medizin und Pflege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des Kräftemangels, des steigenden Bedarfes und der chronischen Überlastung des Personals bedarf es besonderer Anstrengungen: Reduzierung der Belastungen durch verbindliche Regeln bei der Personalbemessung und Personalausstattung, entlastende Arbeitszeitregelungen, auf den spezifischen Bedarf ausgerichtete Kinderbetreuung, Anreize zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Aufstockung von Teilzeitarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  5. Für Beschäftigte in Medizin und Pflege gelten entlastende Arbeitszeitregelungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des Kräftemangels, des steigenden Bedarfes und der chronischen Überlastung des Personals bedarf es besonderer Anstrengungen: Reduzierung der Belastungen durch verbindliche Regeln bei der Personalbemessung und Personalausstattung, entlastende Arbeitszeitregelungen, auf den spezifischen Bedarf ausgerichtete Kinderbetreuung, Anreize zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Aufstockung von Teilzeitarbeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  6. Für Beschäftigte in Medizin und Pflege wird eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des Kräftemangels, des steigenden Bedarfes und der chronischen Überlastung des Personals bedarf es besonderer Anstrengungen: Reduzierung der Belastungen durch verbindliche Regeln bei der Personalbemessung und Personalausstattung, entlastende Arbeitszeitregelungen, auf den spezifischen Bedarf ausgerichtete Kinderbetreuung, Anreize zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Aufstockung von Teilzeitarbeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise Grüne teilweise KI
  7. Anreize zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Aufstockung von Teilzeit in Medizin und Pflege werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des Kräftemangels, des steigenden Bedarfes und der chronischen Überlastung des Personals bedarf es besonderer Anstrengungen: Reduzierung der Belastungen durch verbindliche Regeln bei der Personalbemessung und Personalausstattung, entlastende Arbeitszeitregelungen, auf den spezifischen Bedarf ausgerichtete Kinderbetreuung, Anreize zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Aufstockung von Teilzeitarbeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema KI
Trägerschaft 6
  1. Die Profitorientierung in Gesundheitsversorgung und Pflege wird überwunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen Gesundheitsversorgung und Pflege als zusammenhängende Bereiche der Daseinsvorsorge. Deshalb unterstützen wir die Zusammenarbeit der verschiedenen Berufsgruppen – der niedergelassenen Ärzte, ambulanter und stationärer Versorgung, Pflege und Rehabilitation – auf Augenhöhe und wollen die gegenwärtige Profitorientierung überwinden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Die Verantwortung für Pflegedienste und -einrichtungen wird weder dem Markt überlassen noch allein den Kommunen aufgebürdet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat trägt auch im Bereich der Pflegedienste und -einrichtungen eine hohe Verantwortung. Diese kann weder dem Markt überlassen noch den Kommunen allein aufgebürdet bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Die Gewinnentnahme privater Betreiber von Kliniken, stationären Pflegeeinrichtungen und MVZ wird reguliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gewinnentnahme für private Betreiber von Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen sowie für MVZs regulieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  4. Gewinne im Gesundheitswesen werden vorrangig in die Versorgungsqualität reinvestiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewinne sollen vorrangig in die Versorgungsqualität r einvestiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  5. Die Rekommunalisierung von Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rekommunialisierung von Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen fördern und Privatisierungen einschränken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  6. Privatisierungen von Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen werden eingeschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rekommunialisierung von Kliniken und stationären Pflegeeinrichtungen fördern und Privatisierungen einschränken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Infektionsschutz 6
  1. Ein schlagkräftiger und moderner Öffentlicher Gesundheitsdienst wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund werden wir einen schlagkräftigen und modernen Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  2. Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält mehr Personal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖGD braucht mehr Personal, eine einheitliche digitale Ausstattung, neue Kompetenzen und ein zukunftsorientiertes Leitbild. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  3. Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält eine einheitliche digitale Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖGD braucht mehr Personal, eine einheitliche digitale Ausstattung, neue Kompetenzen und ein zukunftsorientiertes Leitbild. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält neue Kompetenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖGD braucht mehr Personal, eine einheitliche digitale Ausstattung, neue Kompetenzen und ein zukunftsorientiertes Leitbild. Link zum Original
  5. Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält ein zukunftsorientiertes Leitbild.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖGD braucht mehr Personal, eine einheitliche digitale Ausstattung, neue Kompetenzen und ein zukunftsorientiertes Leitbild. Link zum Original
  6. Die in der Pandemie offengelegten Ursachen der Defizite der Gesundheitsämter werden analysiert und beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Pandemie hat die Defizite und Überforderungen der staatlichen Gesundheitsämter schonungslos offengelegt. Wir werden die Ursachen analysieren und beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Pflegende Angehörige 5
  1. Der Freistaat entlastet Pflegebedürftige und Angehörige durch wohnortnahe Beratung, Pflegestützpunkte und bedarfsgerechte Dienstleistungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat kann und muss Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beispielsweise durch umfassende, wohnortnahe Beratungsangebote, Pflegestützpunkte und bedarfsgerechte Dienstleistungsangebote entlasten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Ein Förderprogramm für Pflegehotels ermöglicht gemeinsame Reisen von Pflegebedürftigen und Angehörigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kostendruck für pflegebedürftige Menschen mindern, die Investitionen in die Einrichtungen mit Mitteln des Freistaates mitfinanzieren und ein Förderprogramm für Pflegehotels auflegen, damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch gemeinsam verreisen können. Link zum Original
  3. Für pflegende Angehörige wird eine Lohnersatzleistung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende Angehörige werden wir entlasten. Dies wollen wir (z.B.) u.a. durch die Einführung einer Lohnersatzleistung, umfassende und flächendeckende Beratungsangebote in Pflegestützpunkten in jedem Landkreis sowie den Ausbau von Entlastungsangeboten, z.B. Tagespflegeeinrichtungen und den Aufbau von Nachtpflegestellen erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD ähnlich KI
  4. In jedem Landkreis gibt es umfassende Beratungsangebote in Pflegestützpunkten für pflegende Angehörige.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende Angehörige werden wir entlasten. Dies wollen wir (z.B.) u.a. durch die Einführung einer Lohnersatzleistung, umfassende und flächendeckende Beratungsangebote in Pflegestützpunkten in jedem Landkreis sowie den Ausbau von Entlastungsangeboten, z.B. Tagespflegeeinrichtungen und den Aufbau von Nachtpflegestellen erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich AfD ähnlich Grüne gleich KI
  5. Der Ausbau von Pflegestützpunkten soll forciert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Der weitere Ausbau von Pflegestützpunkten muss forciert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW ähnlich KI
Suchtmittel 5
  1. Bayern erhält eine progressive Drogen- und Suchtpolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In Bayern brauchen wir endlich eine progressive Drogen- und Suchtpolitik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Drogenkonsumräume werden eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören für uns die Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Möglichkeit, Drug-Checkings einzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  3. Drug-Checking wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören für uns die Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Möglichkeit, Drug-Checkings einzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Der Legalisierung von Cannabis wird im Bundesrat zugestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Legalisierung von Cannabis werden wir im Bundesrat zustimmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CSU gegenteilig AfD gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Der Glücksspielstaatsvertrag wird überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Überarbeitung des Glücksspielstaatsvertrages ein. Link zum Original
Geburtshilfe 4
  1. Geburtskliniken und Geburtshilfeabteilungen werden flächendeckend gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir die Geburtskliniken und Geburtshilfeabteilungen flächendeckend sichern und die Versorgung mit ambulanten und stationären Hebammenleistungen sicherstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise unsicher FW gleich AfD gleich Grüne ähnlich KI
  2. Die Versorgung mit ambulanten und stationären Hebammenleistungen wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir die Geburtskliniken und Geburtshilfeabteilungen flächendeckend sichern und die Versorgung mit ambulanten und stationären Hebammenleistungen sicherstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  3. Wohnortnahe, hochwertige Geburtshilfeeinrichtungen im ländlichen Raum sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Erhalt der wohnortnahen und qualitativ hochwertigen Versorgung mit Geburtshilfeeinrichtungen im ländlichen Raum ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU ähnlich FW ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  4. Die Versorgung mit Hebammen wird landesweit verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch werden wir die Versorgung mit Hebammen landesweit verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Ärztliche Versorgung 3
  1. Anreize zur Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in ländlichen und benachteiligten Regionen werden geschaffen, auch durch neue Kooperationsformen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den „Masterplan Medizinstudium 2020“ auch in Bayern umsetzen und mehr Studienplätze und Anreize zur Niederlassung von Ärzten und Ärztinnen in ländlichen und benachteiligten Regionen, auch durch die Förderung neuer Formen der Kooperation, schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW gleiches Thema KI
  2. Die ärztliche Versorgung auf dem Land soll verbessert werden, auch durch Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ärztliche Versorgung auf dem Land muss besser werden, hierzu treten wir auch in Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW ähnlich Grüne teilweise KI
  3. Die tatsächliche Ärzteversorgung soll realistisch berechnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss ein Ende haben, dass die tatsächliche Ärzteversorgung immer wieder schön und an der Realität vorbei gerechnet wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 3
  1. In sozioökonomisch benachteiligten Regionen werden barrierefreie Gesundheitskioske eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In sozioökonomisch benachteiligten (Stadt-)Regionen werden wir barrierefreie Gesundheitskioske einrichten. Link zum Original
  2. Die Prävention an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir die Prävention an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  3. In den Kommunen soll allen Bürgerinnen und Bürgern über 75 Jahre ein präventiver Hausbesuch zur Verfügung stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Teilhabe verwirklicht werden kann, bedarf es vielfältiger Angebote der Senior*innen- und Quartiersarbeit sowie Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention im Quartier. Dazu gehört in den Kommunen ein präventiver Hausbesuch, der allen Bürgerinnen und Bürgern über 75 Jahre zur Verfügung steht. Link zum Original
Inklusive Versorgung 2
  1. Menschen mit Behinderungen erhalten gleichwertige, bedarfsgerechte pflegerische und medizinische Angebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonderen Wert legen wir auch auf gleichwertige, bedarfsgerechte pflegerische und medizinische Angebote für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema AfD teilweise KI
  2. Niedrigschwellige gesundheitliche Hilfen für wohnungslose und chronisch psychisch kranke Menschen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Defizite in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung – insbesondere bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen werden wir abbauen und gleichzeitig niedrigschwellige gesundheitliche Hilfen für wohnungslose und chronisch psychisch kranke Personen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Pflegeangebote 2
  1. Entlastungsangebote wie Tagespflegeeinrichtungen werden ausgebaut und Nachtpflegestellen aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende Angehörige werden wir entlasten. Dies wollen wir (z.B.) u.a. durch die Einführung einer Lohnersatzleistung, umfassende und flächendeckende Beratungsangebote in Pflegestützpunkten in jedem Landkreis sowie den Ausbau von Entlastungsangeboten, z.B. Tagespflegeeinrichtungen und den Aufbau von Nachtpflegestellen erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW gleich Grüne ähnlich KI
  2. Pflegebedürftigkeit soll kein Grund sein, die vertraute Wohnung verlassen zu müssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegebedürftigkeit darf kein Grund sein, die vertraute Wohnung verlassen zu müssen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich Grüne teilweise KI
Frauengesundheit 2
  1. Das Gesundheitswesen wird auf alle Geschlechter ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Gesundheitswesen werden wir auf alle Geschlechter ausrichten und die Gendermedizin in Forschung und Lehre stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Die Gendermedizin in Forschung und Lehre wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Gesundheitswesen werden wir auf alle Geschlechter ausrichten und die Gendermedizin in Forschung und Lehre stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 2
  1. Ungewollt Schwangere erhalten Zugang zu guten, wohnortnahen Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruchs.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Für ungewollt Schwangere werden wir einen Zugang zu guten und wohnortnahen Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruchs schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne gleich KI
  2. In landeseigenen Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, wird eine gute medizinische Versorgung ungewollt Schwangerer sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden für eine gute medizinische Versorgung für ungewollt Schwangere in landeseigenen Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Notfallversorgung 2
  1. Das Modell des Tele-Notarztes wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das Modell des Tele-Notarztes, verbunden mit einer versicherungstechnisch abgesicherten Kompetenzerweiterung der Rettungsdienste, wie es bereits in anderen Bundesländern üblich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema Grüne teilweise KI
  2. Die Kompetenzen der Rettungsdienste werden versicherungstechnisch abgesichert erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das Modell des Tele-Notarztes, verbunden mit einer versicherungstechnisch abgesicherten Kompetenzerweiterung der Rettungsdienste, wie es bereits in anderen Bundesländern üblich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Versorgung am Lebensende 2
  1. Zur Verbesserung der palliativen Versorgung und Sterbebegleitung wird ein Landespalliativprogramm eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Verbesserung der palliativen Versorgung und Sterbebegleitung richten wir in Bayern ein Landespalliativprogramm ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW gleiches Thema KI
  2. Der Ausbau von Palliativstrukturen einschließlich Palliativ-Care-Fachpersonal in Einrichtungen der Eingliederungshilfe wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen dabei auch den Ausbau der Palliativstrukturen – dazu gehört auch das entsprechende Palliativ-Care-Fachpersonal – in den Einrichtungen und Dienstleistungen der Eingliederungshilfe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 1
  1. Die Zusammenarbeit der Berufsgruppen in ambulanter und stationärer Versorgung, Pflege und Rehabilitation wird auf Augenhöhe unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen Gesundheitsversorgung und Pflege als zusammenhängende Bereiche der Daseinsvorsorge. Deshalb unterstützen wir die Zusammenarbeit der verschiedenen Berufsgruppen – der niedergelassenen Ärzte, ambulanter und stationärer Versorgung, Pflege und Rehabilitation – auf Augenhöhe und wollen die gegenwärtige Profitorientierung überwinden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Medizinische Forschung 1
  1. Das Sonderprogramm für Forschung gegen multiresistente Keime wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen das Sonderprogramm für Forschung und deren Anwendung gegen multiresistente Keime aus. Link zum Original
Gesundheitsberufe 1
  1. Die Ausbildungen in allen medizinischen und pflegerischen Berufen, etwa Logopädie, Ergotherapie und Physiotherapie, werden nach dem Berufsbildungsgesetz gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ausbildungen in allen Berufen im medizinischen und pflegerischen Bereich, auch beispielsweise in der Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie nach den Regeln des Berufsbildungsgesetzes gestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 1
  1. Pflegeeinrichtungen werden durch ein Digitalisierungsprogramm zur Straffung von Arbeitsabläufen und zur Videokommunikation unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Pflegeeinrichtungen durch ein Digitalisierungsprogramm zur Straffung von Arbeitsabläufen, vor allem aber um die Kommunikation (Videokommunikation) von Pflegenden, den Pflegebedürftigen und den Angehörigen untereinander zu ermöglichen sowie zur Aufrechterhaltung der sozialen Kontakte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
  1. Die besonderen Bedürfnisse queerer Menschen, vor allem von Trans*-Personen, sollen im Gesundheitsbereich verstärkt berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die besonderen Bedürfnisse von queeren Menschen im Gesundheitsbereich, v.a. die Bedürfnisse von Trans* Personen, werden wir verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 5
  1. Für ganz Bayern wird eine flächendeckende Gesundheitsplanung von Hausärzten bis Rehabilitation angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben für den ganzen Freistaat eine flächendeckende Gesundheitsplanung vom Hausarzt über Fachärzte, Zahnmedizin, öffentlich organisierte medizinische Gesundheitszentren, Krankenhäuser, Pflege und Rehabilitation an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CSU teilweise FW teilweise Grüne teilweise KI
  2. Die ambulante und stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ambulante und stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern wir und beheben die Defizite im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie bzw. -psychotherapie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. Alle Bevölkerungsgruppen erhalten die bestmögliche Gesundheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bestmögliche Gesundheit für alle Bevölkerungsgruppen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CSU gleiches Thema FW gleiches Thema Grüne teilweise KI
  4. Die staatlichen Behörden zum Schutz von Gesundheitswesen und Pflege vor rechtswidrigen und kriminellen Praktiken werden gestärkt und effizienter eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Gesundheitswesen und die Pflege vor rechtswidrigen und kriminellen Praktiken schützen. Deshalb werden wir die staatlichen Behörden in diesem Bereich stärken und effizienter einsetzen. Dafür werden wir eine zentrale Beschwerdestelle, die auch hinweisgebende Personen schützt, einrichten sowie mit den Krankenkassen und Personalvertretungen zusammenarbeiten. Link zum Original
  5. Eine zentrale Beschwerdestelle mit Schutz hinweisgebender Personen wird für Gesundheitswesen und Pflege eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Gesundheitswesen und die Pflege vor rechtswidrigen und kriminellen Praktiken schützen. Deshalb werden wir die staatlichen Behörden in diesem Bereich stärken und effizienter einsetzen. Dafür werden wir eine zentrale Beschwerdestelle, die auch hinweisgebende Personen schützt, einrichten sowie mit den Krankenkassen und Personalvertretungen zusammenarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Bayern fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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