Linke · Die Gegenwart gestalten.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Thüringen 2019 · Original
Das Programm enthält 63 von 1.268 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 63Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 123Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 63
Alle Regionen Thüringens sollen sich wirtschaftlich gut entwickeln.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir LINKEN weiter hart daran arbeiten, dass sich alle Regionen Thüringens wirtschaftlich gut entwickeln. Link zum Original
Menschen in Stadt und Land sollen gleiche Lebenschancen haben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gleiche Lebenschancen für Menschen in Stadt und Land. Link zum Original
Die Kommunen sollen gestärkt werden, sich selbstbestimmt entwickeln und dazu auch zusammenschließen können.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen starke Kommunen, die sich selbstbestimmt entwickeln und dazu auch zusammenschließen können. Link zum Original
Die Angleichung der Lebensverhältnisse soll spürbar vorangebracht werden.
Wortlaut im Programm
die Angleichung der Lebensverhält nisse spürbar vorangebracht wird. Das gilt vorrangig für die Renten angleichung durch das Schließen der Rentenlücke und die Beseitigung von Rentenungerechtigkeiten. Link zum Original
Zusätzliche Bundesbehörden sollen in Thüringen angesiedelt werden.
Wortlaut im Programm
zusätzliche Bundesbehörden in Thüringen angesiedelt und mehr Wissenschafts- und Forschungs einrichtungen im Osten gegründet werden. Link zum Original
Selbstverwaltete Kommunen gelten als Fundament einer demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Für DIE LINKE. Thüringen bilden die selbstverwalteten Kommunen das Fundament einer zukunftsorientierten, demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger sollen durch umfassende Demokratie, Transparenz und Öffentlichkeit nach dem Prinzip gläserner Rathäuser und Landratsämter an kommunalen Angelegenheiten beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Für eine tatsächliche kommunale Selbstverwaltung ist es nach unserer Auffassung wichtig, die Bürgerinnen und Bürger an ihren eigenen Angelegenheiten zu beteiligen – durch umfassende Demokratie, Transparenz und Öffentlichkeit nach dem Prinzip der gläsernen Rathäuser und Landratsämter. Link zum Original
Die Kommunen sollen Hauptträger der Daseinsvorsorge wie Gas-, Wasser- und Energieversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung sowie Krankenhäuser, Kultur- und Bildungseinrichtungen sein.
Wortlaut im Programm
Weiterhin müssen die Kommunen nach unserer Auffassung die Hauptträger der für die Allgemeinheit erforderlichen Dienstleistungen sein, etwa Gas-, Wasser- und Energieversorgung, Müllabfuhr und Abwasserbeseitigung sowie Unterhalt von Krankenhäusern, Kultur- und Bildungseinrichtungen. Link zum Original
Ein drittes Gemeindeneugliederungsgesetz soll noch 2019 folgen.
Wortlaut im Programm
Noch im Jahr 2019 folgt ein drittes Gemeindeneugliederungsgesetz. Link zum Original
Leistungsfähige und zukunftsfeste Kommunen bleiben eine entscheidende Aufgabe der Landespolitik.
Wortlaut im Programm
Leistungsfähige und zukunftsfeste Kommunen bleiben eine entscheidende Aufgabe Thüringer Landespolitik. Link zum Original
Die Stellung der Kommunen im föderalen Staatsaufbau soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stellung der Kommunen stärken und ihnen ein höheres Gewicht im föderalen Staatsaufbau zukommen lassen. Link zum Original
Neben Bundestag und Bundesrat soll eine dritte föderale Kammer geschaffen werden, in der die Kommunen ihre Interessen auf Bundesebene vertreten.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört eine dritte föderale Kammer neben Bundestag und Bundesrat, in der die Kommunen ihre Interessen auf Bundesebene eigenständig vertreten können. Link zum Original
Städte und Gemeinden sollen eine höhere Beteiligung am Gesamtsteueraufkommen erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Städte und Gemeinden brauchen eine höhere Beteiligung am Gesamtsteueraufkommen der Bundesrepublik, um finanziell unabhängiger von politischen Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene zu sein. Link zum Original
Die Schaffung leistungsfähiger kommunaler Strukturen soll auf freiwilliger Basis fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Prozess zur Schaffung leistungsfähiger kommunaler Strukturen auf Basis der Freiwilligkeit weiterführen – vor dem Hintergrund demografischer Entwicklung im Freistaat Thüringen und der Herausforderungen an eine moderne Verwaltung. Link zum Original
Die Bildung zukunftsfähiger Gemeindestrukturen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Bildung zukunftsfähiger Gemeindestrukturen werden wir unterstützen. Link zum Original
Die Übertragung von Landkreisaufgaben auf die gemeindliche Ebene soll geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Ebenso werden wir die Übertragung von Landkreisaufgaben auf die gemeindliche Ebene prüfen Link zum Original
Eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen soll weiter gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die angemessene Finanzausstattung der Kommunen weiter gewährleisten und den Kommunalen Finanzausgleich weiterentwickeln. Link zum Original
Der Kommunale Finanzausgleich soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die angemessene Finanzausstattung der Kommunen weiter gewährleisten und den Kommunalen Finanzausgleich weiterentwickeln. Link zum Original
Die Verteilungsmechanismen zwischen den Kommunen sollen ihre Aufgaben und ihre eigene Finanzkraft berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Die Verteilungsmechanismen zwischen den Kommunen werden wir mit Blick auf ihre Aufgaben und ihre eigene Finanzkraft ständig berücksichtigen. Link zum Original
Die Kommunen sollen finanziell so ausgestattet werden, dass auf kommunale Hilfsprogramme außerhalb des Finanzausgleichs verzichtet werden kann.
Wortlaut im Programm
wollen die Thüringer Kommunen auf ein solches finanzielles Fundament stellen, dass zukünftig auf sogenannte kommunale Hilfsprogramme, die nicht Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs sind, verzichtet werden kann. Link zum Original
Eine differenzierte Kreisumlage soll verhindern, dass größere Städte selbst erbrachte Landkreisaufgaben mehrfach finanzieren.
Wortlaut im Programm
Mit einer differenzierten Kreisumlage werden wir sicherstellen, dass größere Städte Landkreisaufgaben nicht mehrfach finanzieren, wenn sie diese selbst erbringen. Link zum Original
Auf Landesebene soll eine Servicestelle eingerichtet werden, die Kommunen bei Akquise, Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auf Landesebene eine Servicestelle zur Unterstützung der Kommunen bei der Akquise, Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln sowie zur Unterstützung der kommunalen Vergabe- und Beschaffungsstellen einrichten. Link zum Original
Eine Servicestelle des Landes soll die kommunalen Vergabe- und Beschaffungsstellen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auf Landesebene eine Servicestelle zur Unterstützung der Kommunen bei der Akquise, Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln sowie zur Unterstützung der kommunalen Vergabe- und Beschaffungsstellen einrichten. Link zum Original
Vor Ort soll stärker entschieden werden können, wie Rahmenvorschriften flexibler und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Künftig soll stärker vor Ort entschieden werden können, wie Rahmenvorschriften flexibler und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden können. Link zum Original
Kommunen sollen zur Erstellung von Gemeinwohlbilanzen angeregt und dabei unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kommunen dazu anregen und dabei unterstützen, Gemeinwohlbilanzen zu erstellen. Link zum Original
Informationsrechte und Entscheidungskompetenzen der kommunalen Vertretungen gegenüber den Verwaltungen sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Informationsrechte und Entscheidungskompetenzen der gewählten kommunalen Vertretungen gegenüber den Verwaltungen wollen wir stärken. Link zum Original
Die Kommunen werden gemeinsam mit den Einwohnern zu Beteiligungskommunen weiterentwickelt, in denen alternative Beteiligungsmodelle erprobt werden können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern zu »Beteiligungskommunen« weiterentwickeln, in denen auch alternative Beteiligungsmodelle erprobt werden können. Link zum Original
Die Kommunen werden beim nachhaltigen Wirtschaften unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Thüringer Kommunen beim nachhaltigen Wirtschaften. Link zum Original
Bei der Grundversorgung soll die öffentliche Hand verantwortlich sein, damit nicht der Profit Einzelner im Mittelpunkt steht.
Wortlaut im Programm
Wenn es um eine gesicherte Grundversorgung geht, muss die öffentliche Hand verantwortlich sein, damit nicht der Profit für Einzelne im Mittelpunkt steht. Link zum Original
Flächendeckende Versorgungssicherheit, Qualität, angemessene Gebühren, gute Löhne und Arbeitsbedingungen sollen umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Umgesetzt werden müssen eine flächendeckende Versorgungssicherheit, Qualität, angemessene Gebühren, gute Löhne und Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Es sollen soziale, nachhaltige, ökologische und inklusive Angebote für alle Menschen in Thüringen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir streiten für soziale, nachhaltige, ökologische und inklusive Angebote für alle Menschen in Thüringen. Wir kämpfen für mehr Einfluss der Einwohnerinnen und Einwohner bei der Umsetzung. Link zum Original
Privatisierte Leistungen der Grundversorgung sollen in die öffentliche Hand zurückgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Privatisierte Leistungen der Grundversorgung sollen wieder in die öffentliche Hand zurückgeführt werden. Link zum Original
Neue Privatisierungen und Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Neue Privatisierungen oder Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) lehnen wir ab. Link zum Original
Es wird geprüft, welche ausgegliederten Bereiche in die Verwaltungen oder in Gesellschaften mit mindestens Mehrheitsbeteiligung zurückgeholt werden können.
Wortlaut im Programm
Wir prüfen, welche ausgegliederten Bereiche wieder in die Verwaltungen oder Gesellschaften mit mindestens Mehrheitsbeteiligung zurückgeholt werden können. Link zum Original
Kommunale Unternehmen sollen verstärkt zusammenarbeiten und neue Tätigkeitsfelder erschließen.
Wortlaut im Programm
Kommunale Unternehmen müssen verstärkt zusammenarbeiten und neue Tätigkeitsfelder erschließen. Link zum Original
Die Mitglieder in Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen und Landesunternehmen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Mitglieder in Aufsichtsgremien, die die Arbeit kommunaler Unternehmen und Landesunternehmen kontrollieren und begleiten. Transparenz ist wichtig, ebenso die Vertretung von Beschäftigten. Link zum Original
Die Wertschöpfung aus der Energieerzeugung soll in der Region bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Übertragungsnetze so weit wie möglich begrenzen und Wertschöpfung in der Region ermöglichen. Link zum Original
Der Verkauf von Kommunalwald zur Haushaltskonsolidierung soll unterbunden werden.
Wortlaut im Programm
Die Veräußerung von Kommunalwald als Form des öffentlichen Eigentums zur Haushaltskonsolidierung muss unterbunden werden. Link zum Original
Die Vielfalt Thüringens soll nicht zu struktureller Ungleichheit der Entwicklungschancen zwischen den Menschen führen.
Wortlaut im Programm
Vielfalt prägt unser Land – Vielfalt, die nicht zu struktureller Ungleichheit in den Entwicklungsperspektiven und -chancen zwischen den Menschen werden darf. Link zum Original
Die regionale Entwicklung des Landes folgt dem Konzept der zentralen Orte.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen verfolgt bei der regionalen Entwicklung des Landes das Konzept der zentralen Orte. Aufsteigend von kleineren Gemeinden über Mittelstädte bis hin zu den großen Städten strahlen diese Zentren in das Umland aus. Anhand dieses Konzeptes sind bei den Vorhalteleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge die Stadt-Umland- Beziehungen neu auszurichten. Link zum Original
Die Stadt-Umland-Beziehungen bei der kommunalen Daseinsvorsorge sollen nach dem Konzept der zentralen Orte neu ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen verfolgt bei der regionalen Entwicklung des Landes das Konzept der zentralen Orte. Aufsteigend von kleineren Gemeinden über Mittelstädte bis hin zu den großen Städten strahlen diese Zentren in das Umland aus. Anhand dieses Konzeptes sind bei den Vorhalteleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge die Stadt-Umland- Beziehungen neu auszurichten. Link zum Original
Die Landesplanung soll auf eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik ausgerichtet sein.
Wortlaut im Programm
Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft. Link zum Original
Die Landesplanung soll die Förderung erneuerbarer Energien zum Schwerpunkt machen.
Wortlaut im Programm
Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft. Link zum Original
Die Landesplanung soll Natur und Wirtschaft in Einklang bringen.
Wortlaut im Programm
Schwerpunkte in der Landesplanung sind eine nachhaltige, umweltbewusste und soziale Wirtschaftspolitik, die Förderung von erneuerbaren Energien und der Einklang von Natur und Wirtschaft. Link zum Original
Die Ortskerne sollen belebt werden.
Wortlaut im Programm
Entscheidende Elemente für eine zukunftsweisende Landesentwicklungsplanung sind ein gesetzlich verankerter Stopp des Flächenverbrauchs, die Belebung der Ortskerne sowie die Weiterentwicklung einer umweltschonenden, energie- und kosteneffizienten Infrastruktur. Link zum Original
Eine umweltschonende, energie- und kosteneffiziente Infrastruktur soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Entscheidende Elemente für eine zukunftsweisende Landesentwicklungsplanung sind ein gesetzlich verankerter Stopp des Flächenverbrauchs, die Belebung der Ortskerne sowie die Weiterentwicklung einer umweltschonenden, energie- und kosteneffizienten Infrastruktur. Link zum Original
Die Landesentwicklung soll an Thüringer Traditionen anknüpfen und die Identität des Landes bewahren.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig müssen Entwicklungen auch an Thüringer Traditionen anknüpfen und das Land in seiner Identität bewahren. Link zum Original
Die Ideen der Internationalen Bauausstellung sollen gemeinsam mit den Kommunen mit der Stadt- und Dorfentwicklungsplanung verknüpft werden.
Wortlaut im Programm
Die Ideen und Aktivitäten der IBA wollen wir in Zusammenarbeit mit den Kommunen mit der Stadt- und Dorfentwicklungsplanung verknüpfen. Link zum Original
Breitenwirkung und konkreter Nutzen der Internationalen Bauausstellung sollen wesentlich verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
Für die kommenden Jahre nehmen wir uns vor, die Breitenwirkung der IBA und ihren konkreten Nutzen für alle Thüringerinnen und Thüringer wesentlich zu verstärken. Link zum Original
Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen sollen gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Ziel unserer Landesentwicklungspolitik ist, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen zu gewährleisten. Link zum Original
Die ländliche Entwicklung ist ein Schwerpunkt der Strukturpolitik des Landes.
Wortlaut im Programm
Die ländliche Entwicklung ist ein Schwerpunkt unserer Strukturpolitik des Freistaates. Link zum Original
Der Zugang zu den Grundelementen des Alltags soll für alle Menschen in Thüringen unabhängig vom Wohnort gesichert sein.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zu den Grundelementen des Alltags muss für alle Bürgerinnen und Bürger in Thüringen gesichert sein, egal wo sie leben. Link zum Original
Die Entwicklung der ländlichen Räume soll gemeinsam und im Anschluss an vorhandene Ideen und Projekte gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam soll die Entwicklung der ländlichen Räume für die Zukunft gestaltet und an den vorhandenen Ideen und Projekten angeknüpft werden. Link zum Original
Die Förderprogramme für den ländlichen Raum sollen vereinfacht werden.
Wortlaut im Programm
Die Förderprogramme müssen künftig vereinfacht und gebündelt werden. Link zum Original
Die Förderprogramme für den ländlichen Raum sollen gebündelt werden.
Wortlaut im Programm
Die Förderprogramme müssen künftig vereinfacht und gebündelt werden. Link zum Original
Die Dorfentwicklungsplanung soll gemeinsam mit den Menschen vor Ort gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Die Dorfentwicklungsplanung kann nur mit den Menschen vor Ort gemeinsam gestaltet werden. Link zum Original
Die Dorfentwicklungsplanung soll gemeinsam mit den Kommunen mit der Sozialplanung verknüpft werden.
Wortlaut im Programm
Sie ist in Zusammenarbeit mit den Kommunen mit der Sozialplanung zu verknüpfen. Link zum Original
Ideen von Akteuren vor Ort, etwa Dorfentwicklungsbeiräten, sollen in die Entwicklungskonzepte einfließen.
Wortlaut im Programm
Die Ideen der Akteurinnen und Akteure vor Ort, zum Beispiel Dorfentwicklungsbei räte, werden wir mit in die Entwicklungskonzepte einfließen lassen. Link zum Original
Die demografische Entwicklung soll als Chance zur Umgestaltung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die demografische Entwicklung wollen wir als Chance zur Umgestaltung nutzen. Link zum Original
Die Attraktivität des ländlichen Raums für junge Familien soll erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Mit einer entsprechenden Sozialplanung soll ein gutes Zusammenleben der Generationen gefördert und die Attraktivität des ländlichen Raums für junge Familien erhöht werden. Link zum Original
Europa- und Bundesprogramme sollen weiterhin mit Landesmitteln kofinanziert werden, damit Kommunen Gestaltungsraum haben.
Wortlaut im Programm
Europa- und Bundesprogramme werden wir weiterhin mit eigenen Mitteln kofinanzieren, damit die Kommunen Gestaltungsraum haben. Link zum Original
Kommunales Eigentum soll nicht verkauft werden.
Wortlaut im Programm
Das bedeutet auch: kein Verkauf von kommunalem Eigentum. Link zum Original
Ein Landesprogramm soll ehemals militärisch genutzte Flächen und Gebäude für friedliche Zwecke nutzbar machen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein Landesprogramm, um ehemals militärisch genutzte Flächen und Gebäude für friedliche Zwecke nutzbar zu machen, und um Unternehmen Anreize zum Verzicht auf Rüstungsproduktion zu geben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.