Linke · Original sozial – konsequent solidarisch
Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2012 · Original
Das Programm enthält 47 von 1.394 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.
- 47Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 107Seiten im Original
- 2012Wahljahr
Keine Treffer.
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 47
Allen Migrantinnen und Migranten soll ein selbstbestimmtes Leben ohne Diskriminierung ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW steht für eine Politik, die allen Migrantinnen und Migranten ein selbst bestimmtes Leben ohne Diskriminierung ermöglicht. Link zum Original
Integration soll nicht Assimilation bedeuten, sondern Anerkennung und gleichberechtigte Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Integration bedeutet für uns nicht Assimilation, sondern Anerkennung und gleichberechtigte Teilhabe. Link zum Original
Integrationsarbeit soll Migrantenvereine, ihre Organisationen und Verbände einbeziehen.
Wortlaut im Programm
- Für eine faire und aktive Integrationsarbeit durch Einbeziehung der Vereine der Migrantinnen und Migranten, ihrer Organisationen und Verbände. Link zum Original
Die Einbürgerung soll erleichtert werden.
Wortlaut im Programm
- Für ein umfassendes Wahlrecht aller hier lebenden Menschen. Die Einbürgerung muss erleichtert und mehrfache Staatsbürgerschaften müssen akzeptiert werden. Link zum Original
Mehrfache Staatsbürgerschaften sollen akzeptiert werden.
Wortlaut im Programm
- Für ein umfassendes Wahlrecht aller hier lebenden Menschen. Die Einbürgerung muss erleichtert und mehrfache Staatsbürgerschaften müssen akzeptiert werden. Link zum Original
Die Abschiebepraxis soll gestoppt werden.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl: Die Abschiebepraxis muss gestoppt, Sammellager und Abschiebehaftanstalten müssen aufgelöst werden. Alle Sondergesetze zur speziellen Kontrolle von Menschen ohne deutschen Pass müssen abgeschafft werden. Link zum Original
Sammellager und Abschiebehaftanstalten sollen aufgelöst werden.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl: Die Abschiebepraxis muss gestoppt, Sammellager und Abschiebehaftanstalten müssen aufgelöst werden. Alle Sondergesetze zur speziellen Kontrolle von Menschen ohne deutschen Pass müssen abgeschafft werden. Link zum Original
Alle Sondergesetze zur Kontrolle von Menschen ohne deutschen Pass sollen abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl: Die Abschiebepraxis muss gestoppt, Sammellager und Abschiebehaftanstalten müssen aufgelöst werden. Alle Sondergesetze zur speziellen Kontrolle von Menschen ohne deutschen Pass müssen abgeschafft werden. Link zum Original
Die Unterstützung durch das Land soll auch für Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus ins Integrationsgesetz aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
- Wir fordern die Unterstützung des Landes auch und gerade für Menschen mit prekärem Aufenthalt in das Integrationsgesetz aufzunehmen und in NRW eine Flüchtlings- und Integrationspolitik zu wagen, die sich insbesondere in der politische Praxis von Behörden deutlich von der bisherigen abhebt. Link zum Original
NRW soll eine Flüchtlings- und Integrationspolitik verfolgen, die sich besonders in der Behördenpraxis deutlich von der bisherigen unterscheidet.
Wortlaut im Programm
- Wir fordern die Unterstützung des Landes auch und gerade für Menschen mit prekärem Aufenthalt in das Integrationsgesetz aufzunehmen und in NRW eine Flüchtlings- und Integrationspolitik zu wagen, die sich insbesondere in der politische Praxis von Behörden deutlich von der bisherigen abhebt. Link zum Original
Alle Sammelunterkünfte werden aufgelöst.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW setzt sich für die Auflösung aller Sammelunterkünfte ein. Link zum Original
Asylbewerber und Flüchtlinge werden von den Kommunen in normalen Mietwohnungen untergebracht.
Wortlaut im Programm
Asylbewerberinnen und -bewerber und Flüchtlinge müssen von den Kommunen in normalen Mietwohnungen untergebracht werden. Link zum Original
Die Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten auf den Wohnungsmärkten wird beendet.
Wortlaut im Programm
Die Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten auf den Wohnungsmärkten muss beendet werden. Link zum Original
Für Migrantinnen und Migranten werden besondere Beratungsangebote zum Wohnen zur Miete und zum Eigentumserwerb geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es sollen besondere Beratungsangebote für Migrantinnen und Migranten für das Wohnen zur Miete und den Eigentumserwerb geschaffen werden. Link zum Original
Das Land setzt sich dafür ein, diskriminierende und ausgrenzende Gesetze und Vorschriften auf Landes- und Bundesebene zu beseitigen.
Wortlaut im Programm
Das Land NRW muss sich dafür einsetzen, diskriminierende und ausgrenzende Gesetze und Vorschriften auf Landes- und Bundesebene zu beseitigen. Link zum Original
Die Versorgung von Flüchtlingen mit Gutscheinen und Sachleistungen unter dem Sozialhilfesatz und ihre Unterbringung in Sammellagern werden als diskriminierend abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Viele Flüchtlinge, Asylsuchende und Menschen ohne gesicherten Aufenthalt erhalten auch in NRW immer noch Gutscheine und Sachleistungen, die etwa 35 Prozent unter dem Sozialhilfesatz liegen. Die meisten Asylsuchenden werden immer noch in Sammellagern Untergebracht, obwohl auch die dezentrale Unterbringung rechtlich möglich ist. Es muss Schluss sein mit den Verletzungen der Menschenwürde und den diskriminierenden Regelungen. Link zum Original
Die Nichtumsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wird als unhaltbar abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Nichtumsetzung der UN-Kinderrechtskonvention ist ein unhaltbarer Zustand. Link zum Original
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden deutschen Kindern gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Die Gleichbehandlung von unbegleit et minderjährigen Flüchtlingen und deutschen Kindern ist notwendig. Link zum Original
Alle in NRW lebenden Menschen erhalten gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Politik, die allen in NRW lebenden Menschen ei ne gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben ermöglicht, fernab von marktradikalen Ve rwertungsmethoden und der damit verbundenen Ghettoisierung. Link zum Original
Migrantinnen und Migranten erhalten durch erleichterte Einbürgerung die volle rechtliche Gleichstellung.
Wortlaut im Programm
Statt Sonderregelungen und Erlasse für Migrantinnen und Migranten for dern wir die volle rechtliche Gleichstellung durch erleichterte Einbürgerung und das kommunale Wahlrecht auch für Migrantinnen und Migranten, die keine EU-Bürgerinnen und -Bürger sind. Link zum Original
Auch Migrantinnen und Migranten ohne EU-Staatsangehörigkeit erhalten das kommunale Wahlrecht.
Wortlaut im Programm
Statt Sonderregelungen und Erlasse für Migrantinnen und Migranten for dern wir die volle rechtliche Gleichstellung durch erleichterte Einbürgerung und das kommunale Wahlrecht auch für Migrantinnen und Migranten, die keine EU-Bürgerinnen und -Bürger sind. Link zum Original
Die Einbürgerungsgebühren werden abgeschafft und in einem ersten Schritt erheblich gesenkt.
Wortlaut im Programm
Die Gebühren für die Einbürgerung müssen abgeschafft, im ersten Schritt mindestens erheblich gesenkt werden. Auch langwierige und komplizierte Verfahren müssen vereinfacht werden. Link zum Original
Langwierige und komplizierte Einbürgerungsverfahren werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Die Gebühren für die Einbürgerung müssen abgeschafft, im ersten Schritt mindestens erheblich gesenkt werden. Auch langwierige und komplizierte Verfahren müssen vereinfacht werden. Link zum Original
Die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Einbürgerungen durch Abschaffung der Optionspflicht und Zulassung von Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten konsequent erleichtern. Link zum Original
Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten werden zugelassen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Einbürgerungen durch Abschaffung der Optionspflicht und Zulassung von Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten konsequent erleichtern. Link zum Original
Das bestehende Integrationskurssystem wird als verbesserungsbedürftig bewertet.
Wortlaut im Programm
Das bestehende Integrationskurssystem ist in vielerlei Hinsicht verbesserungsbedürftig. Link zum Original
Geduldete Flüchtlinge, Asylsuchende und Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus werden in das Integrationskurssystem einbezogen.
Wortlaut im Programm
Das bestehende Integrationskurssystem ist in vielerlei Hinsicht verbesserungsbedürftig. Es müssen mehr finanzielle Mittel bereit gestellt werden, um eine faire Bezahlung der Lehrkräfte und eine hohe Qualität der Kurse zu ermöglichen. Zudem müssen Flüchtlinge mit Duldung, Asylsuchende und Menschen mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus einbezogen werden. Link zum Original
Für Integrationskurse werden mehr Mittel bereitgestellt, um eine faire Bezahlung der Lehrkräfte und eine hohe Kursqualität zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Es müssen mehr finanzielle Mittel bereit gestellt werden, um eine faire Bezahlung der Lehrkräfte und eine hohe Qualität der Kurse zu ermöglichen. Link zum Original
In Krankenhäusern, Beratungsstellen und im öffentlichen Dienst des Landes werden mehr Fachkräfte mit interkultureller Kompetenz eingesetzt.
Wortlaut im Programm
In Institutionen wie Krankenhäusern, Beratungsstellen und im Öffentlichen Dienst des Landes müssen mehr Fachkräfte mit interkultureller Kompetenz eingesetzt werden. Link zum Original
Der öffentliche Dienst wird Vorreiter bei der Integration in Ausbildung und Berufsleben.
Wortlaut im Programm
Der Öffentliche Dienst muss Vorreiter für die Integration in Ausbildung und Berufsleben werden. Link zum Original
Durch eine Grundgesetzänderung wird das kommunale Wahlrecht für alle eingeführt.
Wortlaut im Programm
Eine Grundgesetzänderung zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle. Link zum Original
Beteiligung und Kompetenzen der Integrationsräte werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der Integrationsräte: Ihre Beteiligung und ihre Kompetenzen müssen weiter • ausgebaut werden; sie müssen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend finanziell ausgestattet sein. Die gewählten Migrantinnen- und Migrantenvertreterinnen und -vertreter müssen Entscheidungsbefugnisse bekommen. Link zum Original
Die Integrationsräte werden für ihre Aufgaben ausreichend finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der Integrationsräte: Ihre Beteiligung und ihre Kompetenzen müssen weiter • ausgebaut werden; sie müssen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend finanziell ausgestattet sein. Die gewählten Migrantinnen- und Migrantenvertreterinnen und -vertreter müssen Entscheidungsbefugnisse bekommen. Link zum Original
Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Migrantinnen und Migranten erhalten Entscheidungsbefugnisse.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der Integrationsräte: Ihre Beteiligung und ihre Kompetenzen müssen weiter • ausgebaut werden; sie müssen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend finanziell ausgestattet sein. Die gewählten Migrantinnen- und Migrantenvertreterinnen und -vertreter müssen Entscheidungsbefugnisse bekommen. Link zum Original
Statt Ausweisungsdrohungen werden maßgeschneiderte Sprachkurse angeboten.
Wortlaut im Programm
Maßgeschneiderte Sprachkurse statt Ausweisungsdrohungen und Öffnung der Sprachkurse für Asylsuchende und Geduldete. Link zum Original
Sprachkurse werden für Asylsuchende und Geduldete geöffnet.
Wortlaut im Programm
Maßgeschneiderte Sprachkurse statt Ausweisungsdrohungen und Öffnung der Sprachkurse für Asylsuchende und Geduldete. Link zum Original
Interkulturell ausgerichtete Jugendarbeit wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Förderung der interkulturell ausgerichteten Jugendarbeit. Link zum Original
Die Abschiebepraxis wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl und ei nen Schutzschirm für Flüchtlingsrechte: Die Abschiebepraxis muss gestoppt werden, Abschiebehaftans talten müssen aufgelöst werden; alle Sammelunterkünfte für Flüchtlinge sind zu Gunsten der dezentralen Unterbringung aufzulösen. Link zum Original
Abschiebehaftanstalten werden aufgelöst.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl und ei nen Schutzschirm für Flüchtlingsrechte: Die Abschiebepraxis muss gestoppt werden, Abschiebehaftans talten müssen aufgelöst werden; alle Sammelunterkünfte für Flüchtlinge sind zu Gunsten der dezentralen Unterbringung aufzulösen. Link zum Original
Sammelunterkünfte für Flüchtlinge werden zugunsten dezentraler Unterbringung aufgelöst.
Wortlaut im Programm
Für ein wirkliches Recht auf Asyl und ei nen Schutzschirm für Flüchtlingsrechte: Die Abschiebepraxis muss gestoppt werden, Abschiebehaftans talten müssen aufgelöst werden; alle Sammelunterkünfte für Flüchtlinge sind zu Gunsten der dezentralen Unterbringung aufzulösen. Link zum Original
Flüchtlinge erhalten eine medizinische Grundversorgung einschließlich flächendeckender therapeutischer Hilfe bei der Bewältigung von Traumata.
Wortlaut im Programm
Eine medizinische Grundversorgung einschließlich einer flächendeckenden und fachgerechten therapeutischen Hilfestellung bei der Bewältigung von Flüchtlingstraumata. Link zum Original
Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben das Recht auf Bildung, Gesundheit und gerechte Bezahlung.
Wortlaut im Programm
Menschen ohne Aufenthaltspapi ere haben das Recht auf Bild ung, Gesundheit und gerechte Bezahlung für geleistete Arbeit: Link zum Original
Für in Deutschland lebende geduldete und illegalisierte Menschen gilt eine umfassende Bleiberechtsregelung.
Wortlaut im Programm
Menschen ohne Aufenthaltspapi ere haben das Recht auf Bild ung, Gesundheit und gerechte Bezahlung für geleistete Arbeit: Wir fordern eine umfassende Bleiberechtsregelung für in Deutschland lebende geduldete und illegalisierte Menschen. Link zum Original
Entscheidungen der Härtefallkommission und des Petitionsausschusses zu Härtefällen sind für die Ausländerbehörden verbindlich.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidungen der Härtefallkommission und des Petitionsausschusses hinsichtlich der Härtefälle müssen für die Ausländerbehörden verbindlich sein. Link zum Original
Die finanzielle Förderung von Flüchtlingsorganisationen ist Aufgabe des Landes.
Wortlaut im Programm
Die finanzielle Förderung von Flüchtlingsorganisationen ist eine selbstverständliche Aufgabe des Landes. Link zum Original
Straftäterinnen und Straftäter mit Lebensmittelpunkt in Deutschland werden nicht abgeschoben, sondern verbüßen ihre Strafe in Deutschland.
Wortlaut im Programm
Keine Abschiebungen von Straftäterinnen und Straftätern, deren Lebensmittelpunkt in Deutschland liegt. Die Strafen müssen in Deutschland vollzogen werden. Link zum Original
Alle Einwohnerinnen und Einwohner, auch Nicht-EU-Bürger, erhalten das Kommunalwahlrecht.
Wortlaut im Programm
Bei Kommunalwahlen müssen alle Einwohner innen und Einwohner des Landes das Wahlrecht erhalten. Nicht-EU-Bürger innen und -Bürger dürfen nicht von der politischen Teilhabe auf kommunaler Ebene ausgeschlossen werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.