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Linke · Original sozial – konsequent solidarisch

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2012 · Original

Das Programm enthält 15 von 1.394 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 15
  1. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten einen schnellen Internetzugang.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen schnellen Zugang zum Internet für alle Bürgerinnen und Bürger. Link zum Original
  2. Die profitorientierte Vernachlässigung des ländlichen Raums beim Internetausbau wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die an Profiten orientierte Vernachlässigung des ländlichen Raumes muss beendet werden. Link zum Original
  3. Internetanbieter werden gesetzlich zu einer gleichberechtigten Versorgung verpflichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anbieter von Internet diensten sind gesetzlich auf eine gleichberechtigte Versorgung zu verpflichten. Link zum Original
  4. Die Netzneutralität wird gesichert, sodass alle Nutzerinnen und Nutzer mit derselben Geschwindigkeit und Bandbreite versorgt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Netzneutralität. Alle Nutzerinnen und Nutzer sollen mit derselben hohen Geschwindigkeit und Bandbreite versorgt werden. Link zum Original
  5. Ein Zwei-Klassen-Internet mit schnellerem Zugang gegen höhere Bezahlung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Zwei-Klassen-Internet, wer mehr zahlt bekommt schnellere und größere Datenmengen, lehnen wir ab. Link zum Original
  6. Selbstverwaltete Freifunknetze werden durch die Landesanstalt für Medien öffentlich gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Für die öffentliche Förderung von selbst verwalteten Freifunknetzen durch die Landesanstalt für Medien, wie dies beim Bürgerradio selbstverständlich ist. Link zum Original
  7. In öffentlichen Gebäuden des Landes und der Kommunen werden kostenlose Internet-Terminals und WLAN-Zugänge bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Bereitstellung von kostenlosen Internet-Terminals und WLAN-Zugängen in öffentlichen Gebäuden des Landes und der Kommunen. Link zum Original
  8. Ältere Menschen werden gezielt an die neuen Technologien herangeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Besonders die ältere Generation benötigt eine Heranführung an die neuen Technologien. Link zum Original
  9. Alle Bürgerinnen und Bürger werden zur selbstbestimmten Teilhabe im Internet befähigt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bürgerinnen und Bürger müssen zur selbstbestimmten Teilhabe im Internet befähigt werden. Link zum Original
  10. Die öffentliche Hand stellt eine flächendeckende und günstige DSL-Versorgung sicher.

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    Wortlaut im Programm
    Eine flächendeckende und günstige DSL-Versorgung muss von der öffentlichen Hand sichergestellt werden. Link zum Original
  11. Im Landtag und über Bundesratsinitiativen wird auf einen effektiven Datenschutz für Beschäftigte hingewirkt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LI NKE. NRW muss im Landtag – auch über Bundesratsinitiativen – auf einen effektiven Datenschutz für die Beschäftigten hinwirken. Link zum Original
  12. Illegale Praktiken beim Datenhandel werden beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Illegale Praxis beim Datenhandel beenden, der fi rmeninterne Umgang mit Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterdaten, die fehlenden Möglichkeiten, unabhängige Datenschutzbeauftragte mit der Prüfung bestimmter Vorgänge zu betrauen (statt der firmeneigenen), kann und muss auf Landesebene verfolgt und verboten werden. Link zum Original
  13. Missbräuchlicher firmeninterner Umgang mit Beschäftigtendaten wird auf Landesebene verfolgt und verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Illegale Praxis beim Datenhandel beenden, der fi rmeninterne Umgang mit Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterdaten, die fehlenden Möglichkeiten, unabhängige Datenschutzbeauftragte mit der Prüfung bestimmter Vorgänge zu betrauen (statt der firmeneigenen), kann und muss auf Landesebene verfolgt und verboten werden. Link zum Original
  14. Massenhafte Abfragen bei den Meldebehörden werden klar eingeschränkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten, massenhafte Abfragen bei den Meldebehörden durchzuführen, müssen klar eingeschränkt werden. Link zum Original
  15. Auf Bundesebene werden gesetzliche Rahmenbedingungen für einen wirksamen Datenschutz geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen wirksamen Datenschutz auf Bundesebene sind zu schaffen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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