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Linke · Für eine Politikwende – Hamburg für die Menschen und nicht für den Profit

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bürgerschaftswahl Hamburg 2015 · beschlossen 16.11.2014 · Original

Das Programm enthält 53 von 753 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 53
  1. Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen erhalten mehr Personal und Mittel nach Bedarf statt nach Kassenlage.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg braucht mehr Personal und Mittel für öffentliche Aufgaben, wie z.B. bei der Kita-Betreuung sowie an Schulen, Hochschulen, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen – nach Bedarf und nicht nach Kassenlage. Link zum Original
  2. Die Krankenhäuser werden wieder in die öffentliche Hand überführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtungen der Daseinsvorsorge dürfen nicht länger dem privaten Profit dienen: DIE LINKE will die Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand überführen. Link zum Original
  3. Mütter können den Geburtsort ihres Kindes frei wählen.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist eine freie Wahl der Mutter für den Geburtsort ihres Kindes einzuräumen; Link zum Original
  4. Hausgeburten und Geburten im Geburtshaus bleiben möglich und finanziell abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Hausgeburten und Geburten im Geburtshaus müssen weiterhin möglich und finanziell abgesichert sein. Link zum Original
  5. Die Hebammentätigkeit wird durch einen bundesweiten, steuerfinanzierten Haftungsfonds gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Hebammentätigkeit muss durch einen bundesweiten, steuerfinanzierten Haftungsfonds gesichert werden. Link zum Original
  6. Hamburger Krankenhäuser mit Geburtenabteilungen lassen sich als babyfreundliches Krankenhaus zertifizieren.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist zu fordern, dass Hamburger Krankenhäuser mit Geburtenabteilungen sich als babyfreundliches Krankenhaus zertifizieren lassen und die Zielpatenschaft Stillförderung wieder ihre Arbeit aufnimmt. Link zum Original
  7. Die Zielpatenschaft Stillförderung nimmt ihre Arbeit wieder auf.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist zu fordern, dass Hamburger Krankenhäuser mit Geburtenabteilungen sich als babyfreundliches Krankenhaus zertifizieren lassen und die Zielpatenschaft Stillförderung wieder ihre Arbeit aufnimmt. Link zum Original
  8. Erkenntnisse der Frauengesundheit und Gendermedizin werden auf allen Ebenen des Gesundheitswesens etabliert.

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    Wortlaut im Programm
    Erkenntnisse der Frauengesundheit und der Gendermedizin müssen auf allen Ebenen des Gesundheitswesens etabliert werden. Link zum Original
  9. Verhütungsmittel sind kostenlos.

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    Wortlaut im Programm
    Verhütungsmittel müssen kostenlos sein. Link zum Original
  10. Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung von Gesundheit sind Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Daher sind die Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung von Gesundheit wesentliche Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Link zum Original
  11. Gesundheit darf nicht vom Einkommen abhängen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein. Link zum Original
  12. Die gesundheitliche Versorgung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf statt nach dem Profit.

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    Wortlaut im Programm
    Die gesundheitliche Versorgung von Menschen muss aber grundsätzlich nach dem tatsächlichen Bedarf anstatt nach dem Profit ausgerichtet werden, um eine bestmögliche Gesundheit für alle Menschen sowie ein Altern in Würde sicherzustellen. Link zum Original
  13. Marktmechanismen gelten als unvereinbar mit humanistischer Pflege und präventiver Gesundheitsversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Marktmechanismen sind mit einer humanistischen Pflege und präventiver Gesundheitsversorgung nicht vereinbar. Link zum Original
  14. Eine regelmäßige Gesundheitsberichterstattung zeigt Defizite auf und liefert Ansatzpunkte zu ihrer Überwindung.

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    Wortlaut im Programm
    Eine regelmäßige Gesundheitsberichterstattung soll Defizite aufzeigen und Ansatzpunkte zur Überwindung liefern. Link zum Original
  15. Das Gesundheitswesen orientiert sich am menschlichen Bedarf.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Hamburg tritt für eine fundamentale Umkehr im Gesundheitswesen ein, die ■ am menschlichen Bedarf orientiert ist, ■ für alle kostenlos zugänglich ist, ■ solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert wird, ■ demokratisch und sozial kontrolliert wird und ■ eine ausreichende Bezahlung und gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert. Link zum Original
  16. Das Gesundheitswesen ist für alle kostenlos zugänglich.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Hamburg tritt für eine fundamentale Umkehr im Gesundheitswesen ein, die ■ am menschlichen Bedarf orientiert ist, ■ für alle kostenlos zugänglich ist, ■ solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert wird, ■ demokratisch und sozial kontrolliert wird und ■ eine ausreichende Bezahlung und gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert. Link zum Original
  17. Das Gesundheitswesen wird solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Hamburg tritt für eine fundamentale Umkehr im Gesundheitswesen ein, die ■ am menschlichen Bedarf orientiert ist, ■ für alle kostenlos zugänglich ist, ■ solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert wird, ■ demokratisch und sozial kontrolliert wird und ■ eine ausreichende Bezahlung und gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert. Link zum Original
  18. Das Gesundheitswesen wird demokratisch und sozial kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Hamburg tritt für eine fundamentale Umkehr im Gesundheitswesen ein, die ■ am menschlichen Bedarf orientiert ist, ■ für alle kostenlos zugänglich ist, ■ solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert wird, ■ demokratisch und sozial kontrolliert wird und ■ eine ausreichende Bezahlung und gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert. Link zum Original
  19. Im Gesundheitswesen werden ausreichende Bezahlung und eine gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Hamburg tritt für eine fundamentale Umkehr im Gesundheitswesen ein, die ■ am menschlichen Bedarf orientiert ist, ■ für alle kostenlos zugänglich ist, ■ solidarisch und ausreichend öffentlich finanziert wird, ■ demokratisch und sozial kontrolliert wird und ■ eine ausreichende Bezahlung und gesetzliche Mindestpersonalbemessung garantiert. Link zum Original
  20. Die privatisierten Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Hamburg werden rekommunalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die privatisierten Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Hamburg müssen rekommunalisiert werden. Link zum Original
  21. Jeder Mensch erhält unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus ein Recht auf kostenfreie, optimale gesundheitliche Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist ein Recht auf kostenfreie, optimale gesundheitliche Versorgung für jeden Menschen zu gewährleisten, unabhängig von seiner Herkunft oder seinem Aufenthaltsstatus. Link zum Original
  22. Der Ärztemangel in finanziell schwächeren Stadtteilen wird durch kleinräumige medizinische Bedarfsplanung überwunden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ärztemangel in den finanziell schwächeren Stadtteilen muss dringend durch kleinräumige medizinische Bedarfsplanung überwunden werden. Link zum Original
  23. Die Prävention wird unter Berücksichtigung sozialer Krankheitsursachen im Arbeitsleben und durch Erwerbslosigkeit nachhaltig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Ein nachhaltiger Ausbau der Prävention, welche die sozialen Ursachen von Erkrankung im Arbeitsleben oder durch Erwerbslosigkeit berücksichtigt, muss unbedingt vorgenommen werden. Link zum Original
  24. Der Öffentliche Gesundheitsdienst, insbesondere die Frühen Hilfen, wird bedarfsgerecht ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Es muss ein am realen Bedarf bemessener Ausbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, insbesondere der »Frühen Hilfen«, erfolgen. Link zum Original
  25. Hygiene und Infektionsschutz in Krankenhäusern werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Hygiene sowie der Infektionsschutz in Krankenhäusern sind zu verbessern. Link zum Original
  26. Suchthilfe, HIV-Prävention und entsprechende Informationskampagnen werden entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Suchthilfe sowie die HIV-Prävention und entsprechende Informationskampagnen sind zu entwickeln. Link zum Original
  27. Eine legalisierte und kontrollierte Abgabe von Drogen an Patientinnen und Patienten wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Es sollte eine legalisierte und kontrollierte Abgabe von Drogen an Patientinnen und Patienten eingeführt werden. Link zum Original
  28. Das Rettungsdienstgesetz wird zügig novelliert.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zügige Novellierung des Rettungsdienstgesetzes und eine bessere finanzielle Ausstattung der Feuerwehr bzw. des Rettungsdienstes sind dringend erforderlich. Entsprechende Leistungen sollten vollständig durch die öffentliche Hand realisiert werden. Link zum Original
  29. Rettungsdienstleistungen werden vollständig von der öffentlichen Hand erbracht.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zügige Novellierung des Rettungsdienstgesetzes und eine bessere finanzielle Ausstattung der Feuerwehr bzw. des Rettungsdienstes sind dringend erforderlich. Entsprechende Leistungen sollten vollständig durch die öffentliche Hand realisiert werden. Link zum Original
  30. Individuelle Gesundheitsleistungen werden abgeschafft, sofern die Krankenkassen ihre Kosten nicht übernehmen.

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    Wortlaut im Programm
    IGeL-Leistungen gehören abgeschafft, wenn deren Kostenübernahme durch die Krankenkassen (z.B. Augeninnendruckmessung, Zahnreinigung oder frühzeitige Krebsvorsorgeuntersuchungen) nicht übernommen wird. Link zum Original
  31. Anstelle des Zwei-Klassen-Systems wird eine solidarische Bürgerversicherung eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist eine solidarische Bürgerinnen-und Bürger-Versicherung anstelle des bisherigen Zwei-Klassen-Systems einzuführen. Link zum Original
  32. Das Fallpauschalensystem wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Das Fallkostenpauschalen-System muss abgeschafft werden. Link zum Original
  33. Im Gesundheits- und Pflegebereich wird die Personalausstattung verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist im Gesundheits- und Pflegebereich dringend eine bessere Personalausstattung, eine Verbesserung der Bezahlung sowie eine Aus- und Weiterbildung nach humanistischen Grundsätzen notwendig. Link zum Original
  34. Die Bezahlung im Gesundheits- und Pflegebereich wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist im Gesundheits- und Pflegebereich dringend eine bessere Personalausstattung, eine Verbesserung der Bezahlung sowie eine Aus- und Weiterbildung nach humanistischen Grundsätzen notwendig. Link zum Original
  35. Aus- und Weiterbildung im Gesundheits- und Pflegebereich erfolgen nach humanistischen Grundsätzen.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist im Gesundheits- und Pflegebereich dringend eine bessere Personalausstattung, eine Verbesserung der Bezahlung sowie eine Aus- und Weiterbildung nach humanistischen Grundsätzen notwendig. Link zum Original
  36. Die Hamburger Pflegestützpunkte werden in die Vernetzung der Seniorenstrukturen einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Um der Vereinsamung allein Lebender entgegenzuwirken, ist die Vernetzung vorhandener Strukturen von Seniorinnen- und Seniorenorganisationen bzw. entsprechenden Verbänden, Treffpunkten oder Beiräten in den Bezirken notwendig. Die Hamburger Pflegestützpunkte sind in diese Vernetzung einzubeziehen. Link zum Original
  37. Die Heimaufsicht kontrolliert regelmäßig und auch unangekündigt.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig sind regelmäßige – auch unangekündigte – Kontrollen der Heimaufsicht. Dabei ist eine öffentliche Transparenz entsprechender ermittelter Ergebnisse zur Qualität der Pflegeheime zu gewährleisten. Link zum Original
  38. Die Ergebnisse der Heimaufsicht zur Qualität der Pflegeheime werden öffentlich transparent gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig sind regelmäßige – auch unangekündigte – Kontrollen der Heimaufsicht. Dabei ist eine öffentliche Transparenz entsprechender ermittelter Ergebnisse zur Qualität der Pflegeheime zu gewährleisten. Link zum Original
  39. Die Bevölkerung wird breiter über Entlassungsmanagement und Sozialarbeit in Krankenhäusern aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Über das Entlassungsmanagement und die Sozialarbeit in Krankenhäusern ist breiter in der Bevölkerung aufzuklären. Link zum Original
  40. Ambulante Pflegedienste und hauswirtschaftliche Dienstleistungen werden in bezahlbare Wohnkonzepte eingebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Neue und bezahlbare Wohnkonzepte, z.B. Wohngruppen für alters- und behindertengerechtes Wohnen, müssen integrierter Bestandteil des Hamburger Wohnungsbauprogramms sein. Link zum Original
  41. Hamburg erhält mehr und gut ausgebildetes Pflegepersonal für Heime und ambulante Dienste.

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    Wortlaut im Programm
    Im Hinblick auf die Zunahme multimorbid erkrankter Pflegebedürftiger und demenziell erkrankter Menschen braucht Hamburg nicht nur mehr, sondern auch gut ausgebildetes Pflegepersonal für Heime und ambulante Dienstleister. Die Pflegeversicherung ist deshalb finanziell besser auszustatten und zu einer sozialen Pflegeversicherung zu entwickeln, in die alle solidarisch einzahlen. Link zum Original
  42. Die Pflegeversicherung wird finanziell besser ausgestattet und zu einer sozialen Pflegeversicherung entwickelt, in die alle einzahlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Hinblick auf die Zunahme multimorbid erkrankter Pflegebedürftiger und demenziell erkrankter Menschen braucht Hamburg nicht nur mehr, sondern auch gut ausgebildetes Pflegepersonal für Heime und ambulante Dienstleister. Die Pflegeversicherung ist deshalb finanziell besser auszustatten und zu einer sozialen Pflegeversicherung zu entwickeln, in die alle solidarisch einzahlen. Link zum Original
  43. Der Zugang zur Gesundheitsversorgung wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zur Gesundheitsversorgung ist zu verbessern. Link zum Original
  44. Aids-Prävention und Integration HIV-positiver Menschen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Aids-Prävention und Integration von HIV-positiven Menschen wollen wir weiter stärken. Link zum Original
  45. Die Drogenpolitik wird gesundheitsorientiert ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Hamburg setzt sich für eine gesundheitsorientierte Drogenpolitik ein. Link zum Original
  46. Die Angebote zur Prävention von Drogenabhängigkeit werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Angebote zur Prävention von Drogenabhängigkeit müssen genauso wie die psychosoziale Betreuung der Schwerstabhängigen ausgebaut werden. Link zum Original
  47. Die psychosoziale Betreuung Schwerstabhängiger wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Angebote zur Prävention von Drogenabhängigkeit müssen genauso wie die psychosoziale Betreuung der Schwerstabhängigen ausgebaut werden. Link zum Original
  48. Ärztinnen und Ärzte werden beim Aufbau von Substitutionsangeboten unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ärztinnen und Ärzte müssen bei der Schaffung von Substitutionsangeboten unterstützt werden. Link zum Original
  49. Es gibt Aufklärungskampagnen über die Folgen des Missbrauchs legaler Drogen.

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    Wortlaut im Programm
    Aufklärungskampagnen über die Folgen des Missbrauchs legaler Drogen halten wir für ebenso notwendig wie ein Werbeverbot für Alkohol und Zigaretten. Link zum Original
  50. Für Alkohol und Zigaretten gilt ein Werbeverbot.

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    Wortlaut im Programm
    Aufklärungskampagnen über die Folgen des Missbrauchs legaler Drogen halten wir für ebenso notwendig wie ein Werbeverbot für Alkohol und Zigaretten. Link zum Original
  51. Nicht kommerzielle Cannabis-Klubs oder andere regulierte Organisationsformen für den Cannabiskonsum werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für die Einführung von nicht kommerziellen Cannabis-Klubs oder anderer regulierter Organisationsformen für den selbstbestimmten Cannabiskonsum. Link zum Original
  52. Der Senat setzt sich auf Bundesebene für eine Reform des Betäubungsmittelgesetzes ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Hamburger Senat muss sich auf Bundesebene für eine Reform des längst überholten Betäubungsmittelgesetzes einsetzen. Link zum Original
  53. Es werden rechtliche Möglichkeiten zur Gründung nicht profitorientierter Cannabis-Clubs für den Eigenverbrauch geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Es müssen rechtliche Möglichkeiten zur Gründung von nicht profitorientierten Cannabis-Clubs für den Eigenverbrauch geschaffen werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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