Linke · Für eine Politikwende – Hamburg für die Menschen und nicht für den Profit
Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Bürgerschaftswahl Hamburg 2015 · beschlossen 16.11.2014 · Original
Das Programm enthält 23 von 753 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.
- 23Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2015Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 23
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unser Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zu Waffenproduktion und Waffenexporten sowie zur medialen Kriegsvorbereitung und mentalen Aufrüstung in Schulen, Hochschulen und der gesamten Gesellschaft ist allgemein bekannt. Link zum Original
Waffenproduktion und Waffenexporte werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unser Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zu Waffenproduktion und Waffenexporten sowie zur medialen Kriegsvorbereitung und mentalen Aufrüstung in Schulen, Hochschulen und der gesamten Gesellschaft ist allgemein bekannt. Link zum Original
Kriegsvorbereitung und Aufrüstung in Medien, Schulen und Hochschulen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unser Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zu Waffenproduktion und Waffenexporten sowie zur medialen Kriegsvorbereitung und mentalen Aufrüstung in Schulen, Hochschulen und der gesamten Gesellschaft ist allgemein bekannt. Link zum Original
In Hamburg wird umfassende Abrüstung im Denken, Handeln, in der Forschung und in der Produktion angestrebt.
Wortlaut im Programm
Grund genug für die LINKE, in Hamburg für eine umfassende Abrüstung einzutreten: im Denken, im Handeln, in der Forschung und in der Produktion. Link zum Original
Über den Hamburger Hafen werden keine Waffen exportiert.
Wortlaut im Programm
Keine Waffenexporte über unseren Hamburger Hafen! Link zum Original
Der Hamburger Hafen wird von militärischer auf umfassende zivile Nutzung umgestellt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE sieht ihre Verantwortung für die Hafenentwicklung vor allem im Eintreten für die Umwandlung von militärischer in eine umfassende zivile Nutzung, im Kampf für den Erhalt und Ausbau höher entlohnter Arbeitsplätze und im Ringen um die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse der Menschen in Hafennähe und des Unterelberaums. Link zum Original
Die Produktion von Rüstungsgütern wird beendet.
Wortlaut im Programm
Es muss Schluss sein mit der Produktion und dem Export von Rüstungsgütern! Link zum Original
Der Export von Rüstungsgütern wird beendet.
Wortlaut im Programm
Es muss Schluss sein mit der Produktion und dem Export von Rüstungsgütern! Link zum Original
Angestrebt werden ein Ende aller militärischen Gewalt, ausschließlich zivile Konfliktlösungen und friedensstiftender politischer Dialog.
Wortlaut im Programm
Als Teil der Friedensbewegung arbeitet DIE LINKE für ein Ende aller militärischen Gewalt, für ausschließlich zivile Konfliktlösungen und für friedensstiftenden politischen Dialog. Link zum Original
Militärinterventionen werden grundsätzlich abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen alle Militärinterventionen prinzipiell ab und engagieren uns für die Abrüstung bis zur gänzlichen Abschaffung der Bundeswehr. Link zum Original
Angestrebt wird Abrüstung bis zur vollständigen Abschaffung der Bundeswehr.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen alle Militärinterventionen prinzipiell ab und engagieren uns für die Abrüstung bis zur gänzlichen Abschaffung der Bundeswehr. Link zum Original
Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.
Wortlaut im Programm
Der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus erinnert daran: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen! Link zum Original
Das Völkerrecht soll stärker zur Geltung gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Das Völkerrecht – nicht das Recht des Stärkeren – muss stärker zur Geltung gebracht werden. Link zum Original
Für ein Gewaltverbot und die Souveränität aller Staaten soll eingetreten werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere ist für ein Gewaltverbot und für die Souveränität aller Staaten zu streiten. Link zum Original
Die sozialen Forderungen der UN-Charta wie gebührenfreie Bildung, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Arbeit und Kultur für alle sollen verwirklicht werden.
Wortlaut im Programm
Aber auch die sozialen Forderungen der UN-Charta sind zu verwirklichen: gebührenfreie Bildung, weitreichende Gesundheitsversorgung, Zugang zu Erwerbsarbeit und Kultur für alle Menschen sowie schließlich die Überwindung der globalen Ungleichheit. Link zum Original
Initiativen für einen Stopp aller Waffenexporte werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Initiativen für den Stopp aller Waffenexporte. Link zum Original
Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr werden beendet.
Wortlaut im Programm
Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen beendet werden. Link zum Original
Hamburger Hafen und Flughafen werden für Rüstungsexporte und Kriegslogistik gesperrt.
Wortlaut im Programm
Es muss eine Sperrung des Hamburger Hafens und Flughafens für Rüstungsexporte und Kriegslogistik erfolgen; eine Konversion der gesamten Rüstungsindustrie zu ziviler Produktion muss vorangetrieben werden. Link zum Original
Die Umstellung der gesamten Rüstungsindustrie auf zivile Produktion wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Es muss eine Sperrung des Hamburger Hafens und Flughafens für Rüstungsexporte und Kriegslogistik erfolgen; eine Konversion der gesamten Rüstungsindustrie zu ziviler Produktion muss vorangetrieben werden. Link zum Original
Die Patenschaft für die Fregatte »Hamburg« und andere Patenschaften für militärrelevante Organisationen werden gekündigt.
Wortlaut im Programm
Die Patenschaft für die Fregatte »Hamburg« und alle anderen Patenschaften für militärrelevante Organisationen, Projekte etc. müssen aufgekündigt werden. Link zum Original
Der Bürgermeister setzt sich bei Mayors for Peace aktiv für die Abschaffung aller Atomwaffen bis 2020 ein.
Wortlaut im Programm
Der Bürgermeister Hamburgs soll sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft in der Organisation Mayors for Peace aktiv für die »Vision 2020« einsetzen, alle Atomwaffen bis 2020 abzuschaffen. Link zum Original
Fluchtursachen werden durch solidarische Wirtschafts- und Handelspolitik und Friedensförderung bekämpft.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, Fluchtursachen zu bekämpfen: durch eine solidarische Wirtschafts- und Handelspolitik, durch sofortigen Stopp aller Waffenexporte, durch Förderung von Frieden statt Befeuerung von Krieg. Link zum Original
Alle Waffenexporte werden sofort gestoppt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, Fluchtursachen zu bekämpfen: durch eine solidarische Wirtschafts- und Handelspolitik, durch sofortigen Stopp aller Waffenexporte, durch Förderung von Frieden statt Befeuerung von Krieg. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.