Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bürgerschaftswahl Hamburg 2008 · Original
Das Programm enthält 8 von 587 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 68Seiten im Original
- 2008Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
Die Bezirksversammlungen sollen zu wirksamen Kommunalvertretungen werden.
Wortlaut im Programm
Die Bezirksversammlungen sollen wirksame Kommunalvertretungen werden. Link zum Original
Benachteiligte Stadtteile werden als Teil der Wirtschaftspolitik gefördert.
Wortlaut im Programm
Zu einer sozial und solidarisch orientierten Wirtschaftspolitik zählt die Förderung benachteiligter Stadtteile. Link zum Original
Die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen werden durch lokale Ökonomie und öffentlich geförderte Beschäftigung angeglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine allmähliche, aber stetige Angleichung der Lebensverhältnisse, indem wir den Ausbau der lokale Ökonomie und der öffentlichen und öffentlich geförderten Beschäftigung verfolgen. Link zum Original
Die Bezirksversammlungen erhalten ein eigenes Haushaltsrecht.
Wortlaut im Programm
Obwohl das Land Hamburg per Verfassung als Einheitsgemeinde definiert ist, fordert DIE LINKE. Hamburg, dass die Bezirksversammlungen zu wirksamen Kommunalvertretungen entwickelt werden, indem sie ein eigenes Haushaltsrecht und ausreichende finanzielle Mittel erhalten. Link zum Original
Die Bezirksversammlungen erhalten ausreichende finanzielle Mittel.
Wortlaut im Programm
Obwohl das Land Hamburg per Verfassung als Einheitsgemeinde definiert ist, fordert DIE LINKE. Hamburg, dass die Bezirksversammlungen zu wirksamen Kommunalvertretungen entwickelt werden, indem sie ein eigenes Haushaltsrecht und ausreichende finanzielle Mittel erhalten. Link zum Original
Das Evokationsrecht des Senats wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Das Evokationsrecht ist abzuschaffen. Link zum Original
Die Benachteiligung von Stadtteilen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
gegen Arbeitsplatzabbau, Hartz IV und Arbeitslosigkeit, gegen Preiserhöhungen, Sozialabbau, Verschlechterung von Bildung, Kultur und städtischer Infrastruktur, gegen Zersiedelung der Landschaft, Mietwucher, für Umweltschutz, ein ökologisch und sozial verträgliches Verkehrskonzept, gegen Großprojekte im Zeichen der »Wachsenden Stadt«, gegen die Olympiabewerbung, gegen Studien- und Schulbuchgebühren, die Schließung von Schulen, Bücherhallen und Schwimmbädern, gegen die Abschiebung von Flüchtlingen und gegen die Benachteiligung von Stadtteilen; Link zum Original
Die Rechte der Bezirksvertretungen werden hin zu echten kommunalen Rechten gestärkt.
Wortlaut im Programm
für die Ausweitung und gegen die Einschränkung der demokratischen Rechte Aller, der Mitbestimmung in Betrieben, Verwaltungen und Bildungseinrichtungen, für die Ausweitung der Volksgesetzgebung, für die Dezentralisierung und Stärkung der Rechte der Bezirksvertretungen hin zu wirklichen kommunalen Rechten; Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.