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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Selbstständigkeit“, von 247 zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 19
Selbstständigkeit 19
  1. Fahrerinnen und Fahrer sollen die Vermittlungsplattformen selbst besitzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Fahrer*innen könnten mehr und bis zum Doppelten verdienen, wenn ihnen die Plattform gehörte. Das wollen wir ermöglichen. Link zum Original
  2. Alternative Vermittlungsplattformen sollen aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb machen wir uns für den Aufbau alternativer Vermittlungsplattformen stark. Link zum Original
  3. Gewerbeämter und andere Behörden werden für Scheinselbstständigkeit und Arbeitsausbeutung migrantischer Beschäftigter sensibilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewerbeämter und die übrigen Behörden, die mit migrantischen Beschäftigten Kontakt haben, sollen für das Problem der Scheinselbstständigkeit und Arbeitsausbeutung weiter sensibilisiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE gleiches Thema KI
  4. Unsichere Arbeit, Ausbeutung und Scheinselbstständigkeit bei Soloselbstständigen werden zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr als jede*r zehnte Erwerbstätige ist in Berlin inzwischen als sogenannte*r Soloselbstständige*r tätig, besonders in der Kreativwirtschaft, dem Bildungssektor und in neuen digitalen Beschäftigungsformen. Viele haben sich bewusst für diese Art von Beschäftigung ent - schieden. Wir setzen uns dafür ein, auch in diesem Bereich unsichere Arbeit, Ausbeutung und Scheinselbstständigkeit zurückzudrängen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  5. Branchenspezifische Mindesthonorare für Auftragnehmende werden entwickelt und festgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Entwicklung und Festschreibung von bran - chenspezifischen Mindesthonoraren und Musterverträgen, die Interessen der Auftragnehmer*innen berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  6. Musterverträge, die die Interessen der Auftragnehmenden berücksichtigen, werden entwickelt und festgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Entwicklung und Festschreibung von bran - chenspezifischen Mindesthonoraren und Musterverträgen, die Interessen der Auftragnehmer*innen berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
  7. Die öffentliche Hand zahlt als Auftraggeberin oder über Zuwendungen auskömmliche Honorare.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, w o die öffentliche Hand als Auftraggeberin auftritt oder mittelbar über Zuwendungen die Beauftragung finanziert, muss sie mit gutem Beispiel vorangehen und auskömmliche Honorare zahlen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  8. In den Bezirken werden öffentlich geförderte Co-Working-Räume mit geringen Mieten für Soloselbstständige geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, in den Bezirken öffentlich geförderte Räume (Co-Working-Spaces) zu schaffen, in denen Soloselbstständige bei geringen Mietkosten gemeinsam arbeiten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE ähnlich KI
  9. Unter Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden wird ein Vernetzungs- und Weiterbildungsangebot für Soloselbstständige nach Leipziger Vorbild geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir w ollen unter Beteiligung der Gewerkschaften und der Berufsverbände ein Vernetzungs- und Weiterbildungsangebot für Soloselbstständige schaffen, ähnlich dem „Haus der Selbstständigen“ in Leipzig, das auch der gemeinsamen Interessenvertretung dienen soll. Link zum Original
  10. Bedürftige Selbstständige erhalten über ein Landeshärtefallprogramm Mutterschaftsgeld vor und nach der Entbindung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb über ein Landeshärtefallprogramm bedürftigen Selbstständigen in der Zeit direkt vor und nach der Entbindung Mutterschaftsgeld gewähren. Dies soll unbürokratisch und nötigenfalls mit nachträglicher Bedarfsprüfung erfolgen, wie es bei den B erliner Corona-Hilfen für Selbstständige der Fall war. Link zum Original
  11. Das Mutterschaftsgeld für Selbstständige wird unbürokratisch, notfalls mit nachträglicher Bedarfsprüfung gewährt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb über ein Landeshärtefallprogramm bedürftigen Selbstständigen in der Zeit direkt vor und nach der Entbindung Mutterschaftsgeld gewähren. Dies soll unbürokratisch und nötigenfalls mit nachträglicher Bedarfsprüfung erfolgen, wie es bei den B erliner Corona-Hilfen für Selbstständige der Fall war. Link zum Original
  12. Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie wird konsequent in Bundesrecht umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für eine konsequente Umsetzung der EU- Plattformarbeitsrichtlinie in Bundesrecht ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  13. Für plattformbasierte Lieferdienste soll ein Direktanstellungsgebot gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sind ein Direktanstellungsgebot für plattformbasierte Lieferdienste und eine Generalunternehmerhaftung für alle Plattformen erforderlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
  14. Für alle Plattformen soll eine Generalunternehmerhaftung gelten.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sind ein Direktanstellungsgebot für plattformbasierte Lieferdienste und eine Generalunternehmerhaftung für alle Plattformen erforderlich. Link zum Original
  15. Die Künstlersozialkasse wird verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene verteidigen wir die Künstlersozialkasse (KSK), wollen sie für alle kreativen Berufe öffnen und den Zugang erleichtern. Link zum Original
  16. Die Künstlersozialkasse wird für alle kreativen Berufe geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene verteidigen wir die Künstlersozialkasse (KSK), wollen sie für alle kreativen Berufe öffnen und den Zugang erleichtern. Link zum Original
  17. Der Zugang zur Künstlersozialkasse wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene verteidigen wir die Künstlersozialkasse (KSK), wollen sie für alle kreativen Berufe öffnen und den Zugang erleichtern. Link zum Original
  18. Für Soloselbstständige wird eine obligatorische Arbeitslosen- und Altersvorsorge eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine obligatorische Arbeitslosen- und Altersvorsorge für Soloselbstständige gegen drohende Altersarmut. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  19. Empfänger von Fördergeldern im Medienbereich müssen faire Honorare zahlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 250 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer Fördergelder erhält, muss faire Honorare zahlen, verlässliche Arbeitsbedingungen bieten und Transparenz über Beschäftigungsstrukturen herstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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