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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 16 Forderungen zum Schwerpunkt „Leistungszugang“, von 247 zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 16
Leistungszugang 16
  1. Die Beantragung des Berlinpasses über die Bürgerämter wird wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir eine digitale Option zum Nachweis der Berechtigung für das Berlin-Ticket S etablieren und das alte Verfahren für die Beantragung des Berlinpasses über die Bürgerämter wieder einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  2. Eine zentrale Hilfehotline für soziale Problemlagen mit Verweisberatung an geeignete Hilfestrukturen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir eine zentrale Hilfehotline für soziale Problemlagen schaffen, an die sich Hilfesuchende wenden können. Über eine Verweisberatung sollen sie gezielt an die jeweils geeigneten Hilfestrukturen weitervermittelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema unsicher KI
  3. Die bezirklichen Sozialämter erhalten mehr Personal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Sozialämter daher mit mehr Personal ausstatten und digitale Prozesse so gestalten, dass sie zu einer schnellen Hilfe für Bürger*innen und einer Entlastung der Beschäftigten führen. Link zum Original
  4. Digitale Prozesse der Sozialämter werden so gestaltet, dass sie schnelle Hilfe und Entlastung der Beschäftigten bringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Sozialämter daher mit mehr Personal ausstatten und digitale Prozesse so gestalten, dass sie zu einer schnellen Hilfe für Bürger*innen und einer Entlastung der Beschäftigten führen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE teilweise unsicher SPD BE teilweise unsicher KI
  5. Für den Berechtigungsnachweis zum Berlinpass wird eine digitale Erwerbsoption geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Senat wird aufgefordert, neben der Schaffung einer digitalen Option zum Erwerb des Berechtigungsnachweises das alte Verfahren für die Beantragung des Berlinpasses über die Bürgerämter wieder einzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher Grüne BE teilweise KI
  6. Die Beantragung des Berlinpasses über die Bürgerämter wird wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Senat wird aufgefordert, neben der Schaffung einer digitalen Option zum Erwerb des Berechtigungsnachweises das alte Verfahren für die Beantragung des Berlinpasses über die Bürgerämter wieder einzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  7. Leistungsberechtigte ohne eigene Geräte erhalten Zugang zu digitalen Endgeräten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb braucht es auch einen Zugang zu digitalen Endgeräten, die Leistungsberechtigte nutzen können, wenn sie keine eigenen haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  8. Die Beratung zum Bildungs- und Teilhabepaket wird dauerhaft fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gewährleisten, dass die Beratung zum Bildungs- und Teilhabepaket dauerhaft als verlässlicher Bestandteil der sozialen Infrastruktur des Landes Berlin fortgeführt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  9. Das Beratungsangebot zum Bildungs- und Teilhabepaket wird niedrigschwellig, mehrsprachig, wohnortnah und flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Um allen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu den ihnen zustehenden Leistungen zu ermöglichen, wird das bestehende Beratungsangebot niedrigschwellig, mehrsprachig, wohnortnah und flächendeckend weiter ausgebaut. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  10. Unnötige Zugangshürden zu den 67er-Hilfen werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unnötige Zugangshürden zu den 67er-Hilfen abschaffen und auch Menschen mit komplexen Problemlagen den Zugang zu den 67er-Hilfen ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  11. Die bezirklichen Sozialkommissionen werden durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bekannter gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen sie zudem mit anderen aufsuchenden Angeboten abstimmen, insbesondere mit den bezirklichen Sozialkommissionen. Diese wollen wir durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bekannter machen und sie außerdem mit mehr Kompetenzen versehen sowie eine bessere Ausstattung prüfen. Link zum Original
  12. Die bezirklichen Sozialkommissionen erhalten mehr Kompetenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen sie zudem mit anderen aufsuchenden Angeboten abstimmen, insbesondere mit den bezirklichen Sozialkommissionen. Diese wollen wir durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bekannter machen und sie außerdem mit mehr Kompetenzen versehen sowie eine bessere Ausstattung prüfen. Link zum Original
  13. Eine bessere Ausstattung der bezirklichen Sozialkommissionen wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen sie zudem mit anderen aufsuchenden Angeboten abstimmen, insbesondere mit den bezirklichen Sozialkommissionen. Diese wollen wir durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bekannter machen und sie außerdem mit mehr Kompetenzen versehen sowie eine bessere Ausstattung prüfen. Link zum Original
  14. Die Sozialämter werden personell und finanziell bedarfsdeckend ausgestattet, um Anträge auf Hilfe zur Pflege schneller zu bearbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Nötig ist eine bedarfsdeckende personelle und finanzielle Ausstattung der Sozialämter für eine schnellere Bearbeitung vo n Anträgen der Hilfe zur Pflege. Erforderlich ist die Einführung einer Regelung zur Vorabbewilligung mit Antragstellung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise KI
  15. Für die Hilfe zur Pflege wird eine Vorabbewilligung mit Antragstellung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Nötig ist eine bedarfsdeckende personelle und finanzielle Ausstattung der Sozialämter für eine schnellere Bearbeitung vo n Anträgen der Hilfe zur Pflege. Erforderlich ist die Einführung einer Regelung zur Vorabbewilligung mit Antragstellung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE gleiches Thema KI
  16. Die Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit zur „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“ wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 271 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vor allem Rom*nja mit rumänischer und bulgarischer Staatsangehörigkeit diskriminierende, auch in Berliner Jobcentern angewandte Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit mit dem Titel „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“ muss abgeschafft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gegenteilig KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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