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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Mindestlohn“, von 247 zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 10
Mindestlohn 10
  1. Das Land führt eigenständige Kontrollen des Nachweisgesetzes ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eigenständige Kontrollen des Nachweisgesetzes einführen und Verletzungen endlich konsequent ahnden. Link zum Original
  2. Verstöße gegen das Nachweisgesetz werden konsequent geahndet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eigenständige Kontrollen des Nachweisgesetzes einführen und Verletzungen endlich konsequent ahnden. Link zum Original
  3. Landes- und Vergabemindestlohn sollen gleich hoch sein und vor Armut auch im Alter schützen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen Landes- und einen Vergabemindestlohn auf gleicher Höhe, die vor Armut schützen und auch im Alter ein Leben oberhalb der Grundsicherung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Die Mindestvergütung steigt regelmäßig mit der allgemeinen Lohnentwicklung.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem soll die Mindestvergütung regelmäßig entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung steigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Landes- und Vergabemindestlohn werden an die Eingangsstufe des TV-L gekoppelt.

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    Wortlaut im Programm
    Landes- und Vergabemindestlohn sollen deshalb gekoppelt sein an die Eingangsstufe des TV-L. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  6. Über eine Bundesratsinitiative sollen Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte den Mindestlohn erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Bundesratsinitiative starten, um das Mindestlohngesetz so zu ändern, dass auch Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte den Mindestlohn erhalten. Die Träger der Werkstätten dürfen dabei mit den zusätzlichen Kosten nicht alleingelassen werden. Link zum Original
  7. Bei Beschäftigungsmaßnahmen der Arbeitsagentur mit Berliner Beteiligung stockt das Land die Vergütung mindestens auf den Landesmindestlohn auf.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, wo unter Berliner Beteiligung Beschäftigungsmaßnahmen der Arbeitsagentur stattfinden, ist die Vergütung durch das Land mindestens auf den Landesmindestlohn aufzustocken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  8. Auf Bundesebene wird ein Mindestlohn angestrebt, der existenzsichernde Rentenansprüche sichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene kämpft Die Linke deshalb auch weiterhin für die Anhebung des Rentenniveaus zur Lebensstandardsicherung, für Mindestrenten, die vor Armut schützen, und für einen Mindestlohn, der existenzsichernde Rentenansprüche sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  9. Auf Bundesebene wird der Mindestlohn auch in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass auch in den WfbM der Mindestlohn gezahlt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Der Mindestlohn wird so bemessen, dass er existenzsichernde Rentenansprüche sichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 147 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene kämpft Die Linke deshalb auch weiterhin für die Anhebung des Rentenniveaus zur Lebensstandardsicherung, für Mindestrenten, die vor Armut schützen, und für einen Mindestlohn, der existenzsichernde Rentenansprüche sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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