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Linke · Unser Plan für ein soziales und ökologisches Berlin

Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 12.03.2016 · Original

Das Programm enthält 123 von 1.256 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 123
  1. Berlin soll eine soziale Infrastruktur aus Nachbarschaftszentren und Begegnungsstätten erhalten, die Teilhabe ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin braucht eine soziale Infrastruktur von Nachbarschaftszentren und Begegnungsstätten, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Link zum Original
  2. Solidarität und Gemeinsinn in der Stadt werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Solidarität und Gemeinsinn in unserer Stadt stärken. Link zum Original
  3. Ehrenamtliches Engagement für die Gemeinschaft wird ohne Unterscheidung nach Herkunft, Geschlecht, Religion oder Hautfarbe gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dieses Engagement für die Gemeinschaft fördern und unterscheiden dabei nicht nach Herkunft, Geschlecht, Religion oder Hautfarbe. Link zum Original
  4. Berlin soll seinem Ruf als weltoffene und tolerante Stadt gerecht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Berlin seinen Ruf als weltoffene und tolerante Stadt gerecht wird. Link zum Original
  5. Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in direkter Demokratie, Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden soll gefördert und ernst genommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig übernehmen sie Verantwortung für die Gestaltung der Stadt. Sie nutzen die Möglichkeiten der direkten Demokratie, mischen sich als Mitglieder in Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden ein. Dieses Engagement ist eine große Chance für die Stadt. Wir wollen es fördern und ernstnehmen. Link zum Original
  6. Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Kindern und pflegebedürftigen oder behinderten Angehörigen, etwa flexible Kinderbetreuung und mehr Pflegeangebote, werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir besondere Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Kindern und pflegebedürftigen und/oder behinderten Familienangehörigen ausbauen – wie z. B. flexible Kinderbetreuung oder die Ausweitung der Pflegeangebote. Link zum Original
  7. Ein wirksames Controlling stellt sicher, dass die frauenpolitischen Vorgaben des Landesgleichstellungs- und des Vergabegesetzes auch in der Privatwirtschaft wirken.

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    Wortlaut im Programm
    Über ein effektives Controlling ist zu sichern, dass die frauenpolitischen Vorgaben des Landesgleichstellungs- und des Vergabegesetzes auch in der Privatwirtschaft Wirkung entfalten. Link zum Original
  8. In einer neuen Initiative für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt wird das Thema Coming-Out am Arbeitsplatz aufgegriffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden in einer neuen Initiative für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (ISV) das Thema »Coming-Out am Arbeitsplatz« offensiv aufgreifen. Link zum Original
  9. Kampagnen, ein Runder Tisch und Handreichungen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz auf Grundlage des AGG ermutigen Beschäftigte, sich gegen Diskriminierung zu wehren.

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    Wortlaut im Programm
    Mit Kampagnen, einem Runden Tisch und Handreichungen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz, auf Grundlage des AGG, wollen wir Auseinandersetzung fördern und Kolleginnen und Kollegen ermutigen, sich gegen Diskriminierung zu wehren. Link zum Original
  10. Die Investitionsoffensive für Berlin soll gezielt für Erhalt und Ausbau wohnortnaher sozialer Infrastruktur wie Seniorenfreizeitstätten, Pflegestützpunkte, Nachbarschaftshäuser und Jugendzentren genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb schlagen wir vor, die Investitionsoffensive für Berlin auch gezielt für den Erhalt und Ausbau wohnortnaher sozialer Infrastruktur – wie zum Beispiel Seniorenfreizeitstätten, Pflegestützpunkte, Nachbarschaftshäuser, Frauenprojekte, Jugendzentren und sozio-kulturelle Zentren – zu nutzen und den barrierefreien Umbau der öffentlichen Infrastruktur voranzutreiben. Link zum Original
  11. Der barrierefreie Umbau der öffentlichen Infrastruktur soll vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb schlagen wir vor, die Investitionsoffensive für Berlin auch gezielt für den Erhalt und Ausbau wohnortnaher sozialer Infrastruktur – wie zum Beispiel Seniorenfreizeitstätten, Pflegestützpunkte, Nachbarschaftshäuser, Frauenprojekte, Jugendzentren und sozio-kulturelle Zentren – zu nutzen und den barrierefreien Umbau der öffentlichen Infrastruktur voranzutreiben. Link zum Original
  12. Es soll mehr in Sportstätten und Bäder investiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Sport ist ein wichtiges Instrument für gesellschaftliche Integration und Teilhabe. Deshalb schlagen wir mehr Investitionen in die Sportstätten und Bäder vor und wollen das Ehrenamt im Sport, vor allem im Breitensport, stärken. Link zum Original
  13. Das Ehrenamt im Sport, vor allem im Breitensport, soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Sport ist ein wichtiges Instrument für gesellschaftliche Integration und Teilhabe. Deshalb schlagen wir mehr Investitionen in die Sportstätten und Bäder vor und wollen das Ehrenamt im Sport, vor allem im Breitensport, stärken. Link zum Original
  14. Die Zunahme älterer Menschen soll als Chance genutzt werden, ihnen mehr Teilhabe zu eröffnen und ihr Wissen und ihre Erfahrung für das Gemeinwesen einzubinden.

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    Wortlaut im Programm
    Die demografische Entwicklung führt dazu, dass die Zahl der älteren Menschen erheblich zunehmen wird. Gemäß der aktuellen Bevölkerungsprognose wird in Berlin bis zum Jahr 2030 mit einer Steigerung der Anzahl der Menschen im Alter von 65 Jahren und älter um etwa ein Viertel und bei den Über-80-Jährigen sogar um 66 Prozent zu rechnen sein. Wir stellen uns den damit verbundenen Herausforderungen, begreifen sie nicht als Problem, sondern als Chance, älteren Menschen weitere Türen zu Teilhabe zu öffnen und ihr Wissen und ihre Erfahrung für die Gestaltung des Gemeinwesens zu nutzen. Link zum Original
  15. Alle Kinder und Jugendlichen sollen unabhängig vom Einkommen der Eltern gleichen Zugang zu Bildung, Kultur, Sport, Gesundheit und Erholung haben.

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    Wortlaut im Programm
    Teilhabe heißt für uns, dass alle Kinder und Jugendlichen gleichen Zugang zu Bildung, Kultur, Sport, Gesundheit und Erholung, dass sie beste Bedingungen für ihre Entwicklung haben – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Link zum Original
  16. Kein Kind soll in wichtigen Entwicklungsphasen durch das Netz von Förderung, Beratung und Unterstützung fallen.

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    Wortlaut im Programm
    Niemand darf in den wichtigsten Phasen seiner Entwicklung durch das Netz von Förderung, Beratung und Unterstützung fallen. Link zum Original
  17. Eine ressortübergreifende Strategie gegen Kinder- und Familienarmut soll schnell entwickelt und umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nachdem die Große Koalition den Kampf gegen Kinderarmut vernachlässigt hat, wollen wir schnell mit der Entwicklung und Umsetzung einer ressortübergreifenden Strategie gegen Kinder- und Familienarmut beginnen. Link zum Original
  18. Neue Formen der Gebühren- oder Kostenfreiheit im öffentlichen Bereich sollen geprüft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen unter anderem neue Formen der Gebühren- bzw. Kostenfreiheit im öffentlichen Bereich. Link zum Original
  19. Beim Bund soll eine Neufassung der Regelungen zum Unterhaltsvorschuss erreicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gegenüber dem Bund setzen wir uns dafür ein, die Regelungen zum Unterhaltsvorschuss neu zu fassen und Leistungen, wie das Kindergeld nicht mehr auf Transferleistungen anzurechnen. Link zum Original
  20. Eine Kindergrundsicherung, die Chancengleichheit garantiert, soll entwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen die Entwicklung einer Kindergrundsicherung vor, die Chancengleichheit garantiert. Link zum Original
  21. Bis zu einer Verbesserung auf Bundesebene soll ein Landesprogramm Alleinerziehende nach Ablauf der Bezugsdauer des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Lebensjahr des Kindes unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert deshalb, bis die Regelungen auf Bundesebene entsprechend verbessert werden, die Schaffung eines Landesprogramms zur Unterstützung Alleinerziehender als Ausgleich der fehlenden Leistungen nach Ablauf der Bezugsdauer des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Lebensjahr, um die Benachteiligung der Kinder und Armut zu vermeiden. Link zum Original
  22. Die soziale Infrastruktur soll gestärkt werden, um mehr soziale Teilhabe zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will die soziale Infrastruktur stärken und damit für mehr soziale Teilhabe sorgen. Link zum Original
  23. Eine wohnortnahe soziale Infrastruktur soll gesichert und barrierefrei sowie kultursensibel ausgestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will diese Arbeit weiter unterstützen und eine wohnortnahe soziale Infrastruktur sichern, die barrierefrei und kultursensibel ausgestaltet ist. Link zum Original
  24. Die Grundfinanzierung der sozialen Einrichtungen soll so angepasst werden, dass sie ihre grundlegenden Aufgaben materiell und personell absichern können, ergänzbar durch Projektfinanzierung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Grundfinanzierung aller Einrichtungen so anpassen, dass es ihnen möglich ist, ihre grundlegenden Aufgaben materiell wie personell abzusichern. Diese Grundfinanzierung kann durch Projektfinanzierung ergänzt werden. Link zum Original
  25. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sowie gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit und die Aufwertung der in sogenannten Frauenbranchen erbrachten Arbeit sind dringend notwendig. Link zum Original
  26. Die Doppelstrategie von Gender Mainstreaming und Frauenförderung soll mit mehr Nachdruck weiterverfolgt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Doppelstrategie von Gender Mainstreaming und Frauenförderung weiter verfolgen und ihr mehr Nachdruck verleihen. Link zum Original
  27. Das Gleichstellungs-Rahmenprogramm des Landes soll so weiterentwickelt werden, dass Gleichstellungspolitik in allen Ressorts als Gewinn verstanden wird.

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    Wortlaut im Programm
    Das vorhandene Rahmenprogramm des Landes Berlin muss so weiter entwickelt werden, dass Gleichstellungspolitik in allen Ressorts nicht nur formal und als zusätzliche Belastung behandelt, sondern als Gewinn erkannt wird. Link zum Original
  28. Dem Frauenbeirat als Beratungsgremium soll mehr Gewicht zukommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, diese Infrastruktur zu stabilisieren, die beschäftigten Frauen tarif- und qualifikationsgerecht zu bezahlen und dem Frauenbeirat als Beratungsgremium mehr Gewicht zuzumessen. Link zum Original
  29. Das Programm zur Förderung der frauenpolitischen Infrastruktur soll weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Programm zur Förderung der frauenpolitischen Infrastruktur hat sich bewährt und muss weiterentwickelt werden. Link zum Original
  30. Ehrenamtliches Engagement soll staatliches Handeln nicht ersetzen.

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    Wortlaut im Programm
    Doch das Ehrenamt ist nicht dazu da, staatliches Handeln zu ersetzen. Link zum Original
  31. Ehrenamtlich Engagierte sollen Weiterbildungsangebote erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Umgekehrt ist es richtig: Hauptamtlichkeit ist das Rückgrat für ehrenamtliches Engagement. Und das wollen wir durch ein Bündel von Maßnahmen fördern. Dazu zählen Weiterbildungsangebote und professionelle Begleitung und Aufwandsentschädigungen wie z. B. Fahrkarten. Link zum Original
  32. Ehrenamtliches Engagement soll hauptamtlich professionell begleitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Umgekehrt ist es richtig: Hauptamtlichkeit ist das Rückgrat für ehrenamtliches Engagement. Und das wollen wir durch ein Bündel von Maßnahmen fördern. Dazu zählen Weiterbildungsangebote und professionelle Begleitung und Aufwandsentschädigungen wie z. B. Fahrkarten. Link zum Original
  33. Ehrenamtliche sollen Aufwandsentschädigungen wie Fahrkarten erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Umgekehrt ist es richtig: Hauptamtlichkeit ist das Rückgrat für ehrenamtliches Engagement. Und das wollen wir durch ein Bündel von Maßnahmen fördern. Dazu zählen Weiterbildungsangebote und professionelle Begleitung und Aufwandsentschädigungen wie z. B. Fahrkarten. Link zum Original
  34. In jedem Bezirk soll ein Freiwilligenzentrum oder eine Freiwilligenagentur dauerhaft finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass in jedem Berliner Bezirk ein Freiwilligenzentrum oder eine Freiwilligenagentur dauerhaft finanziert wird. Link zum Original
  35. Die Landesmittel für Nachbarschaftszentren sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisherigen Landesmittel zur Finanzierung der Selbsthilfe im Bereich der Pflege und der Nachbar schaftszentren wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
  36. Die Bedürfnisse der Kinder sollen im Mittelpunkt stehen und alle Elternteile in jeder Familienkonstellation, auch bei häuslicher Pflege Angehöriger, gut für sich und ihre Angehörigen sorgen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei die Bedürfnisse der Kinder in den Fokus rücken und alle Elternteile in jeder Familienkonstellation in die Lage versetzen, gut und sicher für sich und ihre Angehörigen sorgen zu können. Dazu gehört auch die häusliche Pflege von Familienmitgliedern oder anderen nahestehenden Personen. Link zum Original
  37. Familienzentren, Nachbarschaftsangebote sowie Familienbildung und -erholung sollen ausgeweitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind der Meinung, dass besonders Familienzentren und Nachbarschaftsangebote sowie Möglichkeiten der Familienbildung und -erholung besonders wichtig sind. Deshalb schlagen wir vor, diese auszuweiten und die Bezirke dafür finanziell besser auszustatten. Link zum Original
  38. Die Bezirke sollen für Familienzentren und Familienangebote finanziell besser ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind der Meinung, dass besonders Familienzentren und Nachbarschaftsangebote sowie Möglichkeiten der Familienbildung und -erholung besonders wichtig sind. Deshalb schlagen wir vor, diese auszuweiten und die Bezirke dafür finanziell besser auszustatten. Link zum Original
  39. Familienpass und SuperFerienPass sollen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Den Familienpass und den SuperFerienPass wollen wir erhalten. Link zum Original
  40. In jedem Bezirk soll es beim Jugendamt eine Stelle geben, die Eltern von Kindern mit Behinderung über Leistungen informiert und bei Anträgen und Beschwerden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Für Familien mit Kindern mit Behinderung bedarf es einer intensiven Betreuung und Beratung. In allen Bezirken soll es eine Stelle beim Jugendamt geben, in der Eltern über alle Leistungen informiert und beraten sowie bei der Antragstellung und im Beschwerdefall unterstützt werden. Link zum Original
  41. Alleinerziehende und ihre Kinder sollen stärker unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Alleinerziehende sind auch in Berlin oft besonderen Belastungen ausgesetzt. Daher wollen wir sie und ihre Kinder stärker unterstützen. Link zum Original
  42. Gemeinsame und alleinige elterliche Sorge sollen in allen Bereichen gleichberechtigt anerkannt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört die gleichberechtigte Anerkennung der gemeinsamen und alleinigen elterlichen Sorge in allen Bereichen. Link zum Original
  43. Alleinerziehenden soll die unbürokratische und finanzierte Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienste ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Alleinerziehenden könnte auch die unbürokratische und finanzierte Inanspruchnahme von haushaltsnahen Diensten helfen. Link zum Original
  44. Hilfen zur Erziehung sollen bedarfsgerecht und frühzeitig bereitgestellt werden, bevor schwerwiegende Probleme entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Hilfen zur Erziehung einsetzen. Sie sollen frühzeitig zur Verfügung stehen und so wirken, dass den Kindern und Familien geholfen werden kann, ehe schwerwiegende Probleme entstehen. Link zum Original
  45. Die bezirklichen Jugendämter sollen ausreichend mit qualifiziertem Personal ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Damit die Auswahl passgenauer Hilfen überhaupt möglich ist, müssen die Jugendämter in den Bezirken mit ausreichend gutem Personal ausgestattet sein. Bessere Arbeitsbedingungen, wie z. B. eine Fallzahlbegrenzung, und bessere Bezahlung sind auch hier nötig. Link zum Original
  46. In den Jugendämtern soll es bessere Arbeitsbedingungen wie eine Fallzahlbegrenzung und bessere Bezahlung geben.

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    Wortlaut im Programm
    Damit die Auswahl passgenauer Hilfen überhaupt möglich ist, müssen die Jugendämter in den Bezirken mit ausreichend gutem Personal ausgestattet sein. Bessere Arbeitsbedingungen, wie z. B. eine Fallzahlbegrenzung, und bessere Bezahlung sind auch hier nötig. Link zum Original
  47. Die Finanzierung der Hilfen zur Erziehung soll in gemeinsamer Verantwortung von Land und Bezirken neu ausgerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso muss die Finanzierung der Hilfen zur Erziehung in gemeinsamer Verantwortung von Land und Bezirken neu ausgerichtet werden. Link zum Original
  48. Art, Dauer und Umfang der Hilfen zur Erziehung sollen sich am tatsächlichen Hilfebedarf der Familien richten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gewährung von Hilfearten, deren Dauer und Umfang, müssen dem tatsächlichen Hilfebedarf der Familien entsprechen, ob nun als ambulante Betreuung oder in der stationären Jugendhilfe. Link zum Original
  49. Das Netzwerk Kinderschutz soll mit Fokus auf Prävention und frühe Hilfen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Netzwerk Kinderschutz wollen wir mit dem Fokus auf Prävention und frühe Hilfen unterstützen. Link zum Original
  50. Die Arbeit der Familienhebammen soll weiterentwickelt und ausgeweitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Arbeit der Familienhebammen sollte weiterentwickelt und ausgeweitet werden. Link zum Original
  51. In allen Bezirken soll ein Hausbesuch bei der Geburt eines Kindes möglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Es soll sichergestellt sein, dass ein Hausbesuch bei der Geburt eines Kindes in allen Bezirken möglich ist. Link zum Original
  52. Die Personalausstattung der bezirklichen Kinderschutzstellen und des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Risiken für Kindeswohlgefährdungen so früh wie möglich zu erkennen, brauchen wir eine Verbesserung der Personalausstattung in den bezirklichen Kinderschutzstellen und im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst. Link zum Original
  53. Der Kinderschutz für geflüchtete Kinder in Not- und Gemeinschaftsunterkünften und für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge soll oberste Priorität erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Anforderungen an den Kinderschutz entstehen dadurch, dass viele geflüchtete Familien auf längere Zeit in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sein werden und viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Stadt versorgt werden müssen. Wir meinen, dass auch hier der Kinderschutz oberste Priorität erhalten sollte. Dafür müssen Senat und Bezirke gemeinsam Verantwortung übernehmen. Wir schlagen daher vor, für diese Aufgabe einen speziellen Kinderschutzbeauftragten mit besonderen Befugnissen und eigenem Etat auf Landesebene einzusetzen. Link zum Original
  54. Auf Landesebene soll ein Kinderschutzbeauftragter mit besonderen Befugnissen und eigenem Etat eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Besondere Anforderungen an den Kinderschutz entstehen dadurch, dass viele geflüchtete Familien auf längere Zeit in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sein werden und viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Stadt versorgt werden müssen. Wir meinen, dass auch hier der Kinderschutz oberste Priorität erhalten sollte. Dafür müssen Senat und Bezirke gemeinsam Verantwortung übernehmen. Wir schlagen daher vor, für diese Aufgabe einen speziellen Kinderschutzbeauftragten mit besonderen Befugnissen und eigenem Etat auf Landesebene einzusetzen. Link zum Original
  55. Der freie Zugang zu öffentlichen Sportstätten soll für Vereine und Einzelne erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher den freien Zugang zu öffentlichen Sportstätten – egal ob im Verein oder individuell – erhalten und vor allem den integrativen Faktor des Sports stärken. Link zum Original
  56. Der integrative Faktor des Sports soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher den freien Zugang zu öffentlichen Sportstätten – egal ob im Verein oder individuell – erhalten und vor allem den integrativen Faktor des Sports stärken. Link zum Original
  57. Sportvereine sollen die Sportanlagen der Bezirke und des Landes weiterhin unentgeltlich nutzen können.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Sportförderungsgesetz und den Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins besteht seit Jahren eine Grundlage dafür, dass Sportvereine die Sportanlagen der Bezirke und des Landes unentgeltlich nutzen können. Daran wollen wir uneingeschränkt festhalten. Link zum Original
  58. Für den Erhalt der Sportstätten sollen zusätzliche Investitionen eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Erhalt der Sportstätten in einem angemessenen Zustand sind zusätzliche Investitionen einzusetzen. Link zum Original
  59. Die Bezirke sollen finanziell in die Lage versetzt werden, Sportanlagen zu erhalten, zu sanieren, barrierefrei zu machen und neu zu bauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bezirke müssen in die Lage versetzt werden, Erhalt, Instandsetzung, Sanierung, die Herstellung von Barrierefreiheit sowie den Neubau von Sportanlagen zu finanzieren. Link zum Original
  60. Das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm soll in bisheriger Höhe fortgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das bisherige Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm zur Sicherstellung der Arbeit der Berliner Sportvereine und des individuellen Freizeitsports in der bisherigen Höhe fortsetzen. Link zum Original
  61. Das Vereinsinvestitionsprogramm soll erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Vereinsinvestitionsprogramm soll erhalten bleiben Link zum Original
  62. Für die wachsende Stadt sollen neue Sportstätten gebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die wachsende Stadt muss durch den Bau neuer Sportstätten auf mehr Nutzerinnen und Nutzer vorbereitet sein. Link zum Original
  63. Das ehrenamtliche Engagement von Übungsleiterinnen und Übungsleitern soll mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Das ehrenamtliche Engagement von Übungsleiterinnen und -leitern in den Vereinen verdient eine größere Aufmerksamkeit und Anerkennung. Link zum Original
  64. Vereins- und Fan-Initiativen gegen Diskriminierung im Sport, etwa gegen Homophobie, sollen unterstützt und in ihrer Arbeit ausgeweitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Häufig bietet Sport durch seinen naturgemäßen Wettkampfcharakter diskriminierendem Verhalten einen fruchtbaren Nährboden. Dem wird insbesondere durch Vereins- und Fan-Initiativen, wie z. B. »Fußballfans gegen Homophobie e. V. « von Fans und Sportlerinnen und Sportler selbst gut entgegengewirkt. Wir unterstützen diese Initiativen und setzen uns aktiv für eine Ausweitung ihrer Arbeit ein. Link zum Original
  65. Bäder sollen für alle bezahlbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Bäder müssen bezahlbar für alle bleiben. Link zum Original
  66. Schülerinnen und Schüler, Vereinssportlerinnen und -sportler sowie Kita- und Hortkinder sollen Bäder weiterhin unentgeltlich nutzen können.

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    Wortlaut im Programm
    Die unentgeltliche Nutzung für Schülerinnen und Schüler, Vereinssportlerinnen und -sportler und Kita- sowie Hortkinder bleiben zwingend notwendig. Link zum Original
  67. Das Angebot des SuperFerienPasses für die Bäder soll erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Das Angebot des Super- Ferienpasses für die Bäder werden wir erhalten. Link zum Original
  68. Bäder werden als Teil der Daseinsvorsorge betrachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Prinzip der Daseinsvorsorge gilt für uns auch beim Baden und Schwimmen. Link zum Original
  69. Bei der weiteren Sanierung der Hallenbäder soll die energetische Sanierung ein Schwerpunkt sein, um Betriebskosten zu senken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Fortführung der Sanierung der Hallenbäder wird die energetische Sanierung ein Schwerpunkt sein, um auch nachhaltig Betriebskosteneinsparungen zu erreichen. Link zum Original
  70. Alle Hallen- und Sommerbäder sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, alle Hallen- und Sommerbäder zu erhalten. Link zum Original
  71. Die Sportförderung, vor allem des Landessportbundes, soll auch bei sinkenden Lottoeinnahmen in bisheriger Größenordnung erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Förderung des Sports – primär des Landessportbundes – in der bisherigen Größenordnung aufrechterhalten, auch wenn die Lottoeinnahmen zurückgehen. Link zum Original
  72. Die Festschreibung der Lottomittel für den Sport soll bestehen bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Grundlage für die Finanzierung des Sports zu erhalten, müssen das staatliche Glücksspielmonopol und die Festschreibung der Lottomittel bestehen bleiben. Link zum Original
  73. Der gemeinnützige Berliner Sport soll durch eine vertragliche Regelung mehr finanzielle Planungssicherheit unabhängig von den Lottomitteln erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Unabhängig davon streben wir an, dem gemeinnützigen Berliner Sport durch eine vertragliche Regelung mehr finanzielle Planungssicherheit unabhängig von der Höhe der eingehenden Lottomittel zu geben. Link zum Original
  74. Berlin soll weiterhin Austragungsort von Sportveranstaltungen auf allen Ebenen sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin ist tagtäglich Austragungsort von Sportveranstaltungen auf allen Ebenen. Das soll so bleiben. Link zum Original
  75. Der Breitensport soll gegenüber Großveranstaltungen nicht vernachlässigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Es kann aber nicht sein, dass zwar für internationale und nationale Großveranstaltungen viel Geld vorhanden ist, der Breitensport aber vernachlässigt wird. Sport ist für Kinder und Jugendliche, Frauen und Männer, Menschen mit und ohne Behinderung, mit und ohne Einwanderungsgeschichte gleichermaßen in allen Bereichen zu fördern. Link zum Original
  76. Sport soll für alle Gruppen, unabhängig von Alter, Geschlecht, Behinderung und Einwanderungsgeschichte, gleichermaßen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Es kann aber nicht sein, dass zwar für internationale und nationale Großveranstaltungen viel Geld vorhanden ist, der Breitensport aber vernachlässigt wird. Sport ist für Kinder und Jugendliche, Frauen und Männer, Menschen mit und ohne Behinderung, mit und ohne Einwanderungsgeschichte gleichermaßen in allen Bereichen zu fördern. Link zum Original
  77. Berlin wird ohne Barrieren für Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen vor, unsere Investitionsoffensive mit dem Ausbau der wohnortnahen sozialen Infrastruktur, der gesundheitlichen Versorgung und des Bildungswesens zu verknüpfen und Berlin ohne Barrieren für Menschen mit Behinderungen weiterzuentwickeln. Link zum Original
  78. Die soziale Infrastruktur der Stadt wird so ausgebaut, dass sich neu ankommende Flüchtlinge und länger in Berlin lebende Menschen gleichermaßen auf sie verlassen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es dringend einen Ausbau der sozialen Infrastruktur in der Stadt, die gewährleistet, dass sich künftig sowohl neu ankommende Flüchtlinge als auch schon länger in Berlin lebende Menschen auf diese Infrastruktur verlassen können und nicht verschiedene Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Link zum Original
  79. Die Initiative sexuelle Vielfalt wird wieder aufgegriffen und neu gestartet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir schlagen vor, die Initiative sexuelle Vielfalt, die seit der Regierungsübernahme durch schwarz-rot mehr oder weniger vor sich hindümpelt, wieder aufzugreifen und einen Neustart vorzunehmen. Link zum Original
  80. Die Teilhabe älterer Migrantinnen und Migranten wird gestärkt, wie es das Seniorenmitwirkungsgesetz vorsieht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für die interkulturelle Öffnung der Altenhilfe- und Pflegestrukturen und die stärkere Teilhabe von älteren Migrantinnen und Migranten, wie das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz festschreibt. Das schließt die Förderung ehrenamtlichen Engagements in den Strukturen der Altenhilfe und Seniorenfreizeitstätten mit ein. Link zum Original
  81. Ehrenamtliches Engagement in der Altenhilfe und in Seniorenfreizeitstätten wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für die interkulturelle Öffnung der Altenhilfe- und Pflegestrukturen und die stärkere Teilhabe von älteren Migrantinnen und Migranten, wie das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz festschreibt. Das schließt die Förderung ehrenamtlichen Engagements in den Strukturen der Altenhilfe und Seniorenfreizeitstätten mit ein. Link zum Original
  82. Öffentliche Gebäude werden uneingeschränkt zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung, die uneingeschränkte Zugänglichkeit öffentlicher Gebäude, der Verkehrsmittel und des Straßenlandes, aber auch die Barrierefreiheit des öffentlichen Internet-Auftritts. Link zum Original
  83. Alle Menschen sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den gleichberechtigten Zugang zu Arbeit und Ausbildung und wir wollen, dass alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Link zum Original
  84. Politik mit und für Menschen mit Behinderung wird als Querschnittsaufgabe verstanden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir begreifen unsere Politik mit und für Menschen mit Behinderung als Querschnittsaufgabe, die sich in vielen Politikfeldern wiederfindet. Link zum Original
  85. Das Seniorenmitwirkungsgesetz wird in allen Bezirken besser umgesetzt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin war das erste Bundesland, das ein SeniorInnenmitwirkungsgesetz eingeführt hat. DIE LINKE setzt sich für die verbesserte Umsetzung und Weiterentwicklung des Gesetzes in allen Bezirken ein. Das bezieht sich sowohl auf eine einheitliche Handhabung der bestehenden Mitwirkungsrechte als auch auf bessere Arbeitsmöglichkeiten für die Seniorenvertretungen. Link zum Original
  86. Die bestehenden Mitwirkungsrechte nach dem Seniorenmitwirkungsgesetz werden einheitlich gehandhabt.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin war das erste Bundesland, das ein SeniorInnenmitwirkungsgesetz eingeführt hat. DIE LINKE setzt sich für die verbesserte Umsetzung und Weiterentwicklung des Gesetzes in allen Bezirken ein. Das bezieht sich sowohl auf eine einheitliche Handhabung der bestehenden Mitwirkungsrechte als auch auf bessere Arbeitsmöglichkeiten für die Seniorenvertretungen. Link zum Original
  87. Die Seniorenvertretungen erhalten bessere Arbeitsmöglichkeiten.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin war das erste Bundesland, das ein SeniorInnenmitwirkungsgesetz eingeführt hat. DIE LINKE setzt sich für die verbesserte Umsetzung und Weiterentwicklung des Gesetzes in allen Bezirken ein. Das bezieht sich sowohl auf eine einheitliche Handhabung der bestehenden Mitwirkungsrechte als auch auf bessere Arbeitsmöglichkeiten für die Seniorenvertretungen. Link zum Original
  88. Mehr ältere Menschen sollen sich an der Gestaltung der Stadt beteiligen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass sich mehr ältere Berlinerinnen und Berliner an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen, mehr Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund für die Arbeit gewinnen und die Beteiligung bei Wahlen zu den Seniorenvertretungen erhöhen. Link zum Original
  89. Mehr Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund werden für die Seniorenvertretungen gewonnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass sich mehr ältere Berlinerinnen und Berliner an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen, mehr Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund für die Arbeit gewinnen und die Beteiligung bei Wahlen zu den Seniorenvertretungen erhöhen. Link zum Original
  90. Die Beteiligung an den Wahlen zu den Seniorenvertretungen soll steigen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass sich mehr ältere Berlinerinnen und Berliner an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen, mehr Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund für die Arbeit gewinnen und die Beteiligung bei Wahlen zu den Seniorenvertretungen erhöhen. Link zum Original
  91. Ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sollen mobil bleiben und in der eigenen Wohnung leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Für DIE LINKE haben die Themen Barrierefreiheit sowie Mobilität und Sicherheit einen hohen Stellenwert. Dabei geht es um den Erhalt der Mobilität und den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit von älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen. Link zum Original
  92. Die Mobilitätshilfsdienste in den Bezirken werden abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Mobilitätshilfsdienste in den Bezirken müssen abgesichert werden, der Sonderfahrdienst und der VBB-Begleitservice erhalten bleiben. Link zum Original
  93. Die Initiative sexuelle Vielfalt wird ressortübergreifend, dialogorientiert und nachhaltig neu gestartet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir meinen, Berlin braucht einen Neustart der ISV, der sich ressortübergreifend, dialogorientiert und nachhaltig entwickeln muss. Link zum Original
  94. Aus der Initiative sexuelle Vielfalt entsteht eine dauerhafte Struktur der Akzeptanzarbeit, in der die Landesantidiskriminierungsstelle und zivilgesellschaftliche Akteure kooperieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streiten dafür, dass aus der Initiative eine dauerhafte Struktur der Akzeptanzarbeit entsteht, in der die Landesantidiskriminierungsstelle und die vielen zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure kooperieren. Link zum Original
  95. Die präventive Arbeit gegen Gewalt an LSBTTI* wird weiter verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Arbeitswelt genauso wie der Sport und die weitere Verstärkung der präventiven Arbeit gegen Gewalt an LSBTTI*. Link zum Original
  96. Öffentliche Unternehmen ermöglichen familienfreundliche Arbeitszeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Unternehmen sollen mit gutem Beispiel vorangehen und familienfreundliche Arbeitszeiten möglich machen. Link zum Original
  97. Kinder- und Jugendarbeit ist eine kommunale Pflichtaufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind davon überzeugt, dass die Kinder- und Jugendarbeit eine kommunale Pflichtaufgabe ist und das Land Berlin gemeinsam mit den Bezirken dieses wichtige Angebot gesetzlich absichern und finanzieren sollte. Link zum Original
  98. Land und Bezirke sichern die Kinder- und Jugendarbeit gesetzlich ab und finanzieren sie.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind davon überzeugt, dass die Kinder- und Jugendarbeit eine kommunale Pflichtaufgabe ist und das Land Berlin gemeinsam mit den Bezirken dieses wichtige Angebot gesetzlich absichern und finanzieren sollte. Link zum Original
  99. Alle Kinder und Jugendlichen haben unabhängig vom Bezirk ein Recht auf gute kommunale Angebote.

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    Wortlaut im Programm
    Qualität hat auch hier ihren Preis, aber wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig vom Bezirk, in dem sie leben, ein Recht auf gute kommunale Angebote haben. Link zum Original
  100. Ein neues Finanzierungssystem sichert Planungssicherheit, flexible Reaktion auf neue Bedürfnisse und tarifgerechte Bezahlung der Fachkräfte der Träger.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen vor, ein neues Finanzierungssystem zu entwickeln, das Planungssicherheit gewährleistet, flexibel auf sich ändernde Bedürfnisse, wie z. B. die von jungen Geflüchteten und Asylsuchenden, reagiert und den Trägern die tarifgerechte Bezahlung der Fachkräfte sichert. Link zum Original
  101. Kinder und Jugendliche werden an allen sie betreffenden Entscheidungen beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder und Jugendliche müssen an allen sie und ihre Zukunft betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Das betrifft auch die Bereitstellung von Freizeitangeboten in ihrem Stadtteil. Wir schlagen daher vor, die vorhandenen Mitbestimmungs-, Mitentscheidungsmöglichkeiten zu stärken und demokratische Beteiligungsstrukturen weiter auszubauen. Link zum Original
  102. Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen werden gestärkt und demokratische Beteiligungsstrukturen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder und Jugendliche müssen an allen sie und ihre Zukunft betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Das betrifft auch die Bereitstellung von Freizeitangeboten in ihrem Stadtteil. Wir schlagen daher vor, die vorhandenen Mitbestimmungs-, Mitentscheidungsmöglichkeiten zu stärken und demokratische Beteiligungsstrukturen weiter auszubauen. Link zum Original
  103. Mädchen und junge Frauen werden besonders für Ausbildung und Arbeit in der digitalen Wirtschaft gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen besonders Mädchen und junge Frauen für Ausbildung und Arbeit in der digitalen Wirtschaft begeistern. Link zum Original
  104. Ein Förderprogramm und Wettbewerbe zum Erlernen von Programmiersprachen und Online-Technologien sollen den Frauenanteil in der Digitalbranche erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen besonders Mädchen und junge Frauen für Ausbildung und Arbeit in der digitalen Wirtschaft begeistern. Um ihr Interesse daran und letztlich den Anteil von Frauen in dieser Branche zu steigern, schlagen wir ein Förderprogramm und Wettbewerbe zum Erlernen und kreativen Nutzen von Programmiersprachen oder Online-Technologien vor. Link zum Original
  105. Politisches, soziales und kulturelles Engagement soll allen unabhängig von Geschlecht, Alter und Herkunft gleichermaßen möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft bedeutet für uns, dass politisches, soziales und kulturelles Engagement für alle möglich sein muss. Egal ob Mann oder Frau, ob jung oder alt oder ob mit oder ohne Migrationshintergrund: Alle sollen sich gleichermaßen für ihre und die Belange anderer einsetzen können. Link zum Original
  106. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Sexismus wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Sexismus engagiert fortsetzen. Link zum Original
  107. Das Recht aller Berlinerinnen und Berliner auf gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Zuordnung wird durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus zu thematisieren und das Recht eines jeden Berliners und einer jeden Berlinerin auf gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kultureller Zuordnung ist durchzusetzen. Link zum Original
  108. Alltagsrassismus wird aufgezeigt und Neonazis wird auf der Straße entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Antifaschismus und Einsatz gegen Rechts heißt für uns einerseits, den Alltagsrassismus in der Gesellschaft aufzuzeigen und andererseits den Nazis auf der Straße entgegenzutreten. Link zum Original
  109. Zivilgesellschaftliche Projekte wie mobile Beratungsteams und Opferberatungsstellen werden weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Link zum Original
  110. Die finanzielle Unterstützung zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Rechts wie mobiler Beratungsteams und Opferberatungsstellen wird aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Die finanzielle Unterstützung dafür muss aufgestockt werden. Link zum Original
  111. Eine Extremismusklausel für zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns gegen jegliche Versuche, zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit durch eine »Extremismusklausel« zu disziplinieren und zu gängeln. Link zum Original
  112. Ein neuer Aktionsplan gegen Rassismus unterstützt zivilgesellschaftliche Projekte, bekämpft Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus und stärkt die Opfer rassistischer Gewalt und Diskriminierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen neuen Aktionsplan gegen Rassismus für Berlin, der zivilgesellschaftliche Projekte und Einrichtungen breit unterstützt und fördert, mit dessen Hilfe aktiv Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus bekämpft werden können und der dazu führt, dass die Opfer rassistischer Gewalt und Diskriminierung gestärkt werden. Link zum Original
  113. In Verwaltungen, Schulen, Kitas und Behörden wird antirassistische Bildungsarbeit geleistet, um institutionellen Rassismus zurückzudrängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören antirassistische Bildungsarbeit in den Verwaltungen, Schulen, Kitas und öffentlichen Behörden als Teil der interkulturellen Öffnung mit dem Ziel, institutionellen Rassismus zurückzudrängen und das Verbot des racial profiling. Link zum Original
  114. Die Landesantidiskriminierungsstelle und die Antidiskriminierungsverbände werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir wollen eine Stärkung der Landesantidiskriminierungsstelle des Senats sowie der Antidiskriminierungsverbände erreichen. Link zum Original
  115. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz schafft durchsetzbaren Schutz vor Diskriminierung durch staatliche Stellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu setzen wir uns dafür ein, dass auf Landesebene ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet wird, um gesetzlich verbrieften und durchsetzbaren Schutz vor Diskriminierung auf staatlicher Ebene zu ermöglichen. Link zum Original
  116. Diskriminierungen kopftuchtragender muslimischer Frauen durch das Neutralitätsgesetz werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes ist das Neutralitätsgesetz zu überprüfen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, aus dem Gesetz entstehende Diskriminierungen koptuchtragender muslimischer Frauen abzuschaffen. Link zum Original
  117. Gewalt, Sexismus und sexuelle Belästigung sollen gesellschaftlich geächtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gewalt, Sexismus und sexuelle Belästigung in all ihren Erscheinungsformen gehören gesellschaftlich geächtet. Link zum Original
  118. Präventive Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen werden stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine stärkere Förderung präventiver Maßnahmen und viel stärkere Aufklärung bereits im Kindesalter, beispielsweise durch schulische Weiterbildung zum Thema Sexismus und klischeehaften Rollenbildern. Link zum Original
  119. Die Aufklärung über Sexismus und klischeehafte Rollenbilder beginnt bereits im Kindesalter, etwa in der Schule.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine stärkere Förderung präventiver Maßnahmen und viel stärkere Aufklärung bereits im Kindesalter, beispielsweise durch schulische Weiterbildung zum Thema Sexismus und klischeehaften Rollenbildern. Link zum Original
  120. Das Berliner Unterstützungssystem aus Notrufen, Frauenhäusern und Zufluchtswohnungen wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Berliner Unterstützungssystem, z. B. Notrufe, Frauenhäuser, Zufluchtswohnungen ausbauen. Link zum Original
  121. In Berlin wird eine Unterkunft ausschließlich für von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffene Frauen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren bedarf es in Berlin einer Unterkunft ausschließlich für von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffener Frauen. Link zum Original
  122. Projekte der Gewaltprävention gegen homo- und transfeindliche Gewalt werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine stärkere Sensibilität bei den Polizeibehörden für die Gefahren homo- und trans*feindlicher Übergriffe und für eine Stärkung von Projekten der Gewaltprävention ein. Link zum Original
  123. Begegnung, Austausch und Präventionsarbeit der Communities gelten als wirksamstes Mittel gegen Gewaltverbrechen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass nicht die Konstruktion bestimmter »Feindbilder«, sondern die Begegnung, der Austausch und die Präventionsarbeit der Communities das effektivste Mittel der Gewaltverbrechens- Bekämpfung ist. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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