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Linke · Unser Plan für ein soziales und ökologisches Berlin

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 12.03.2016 · Original

Das Programm enthält 25 von 1.256 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 25
  1. Die technische Arbeitsplatzausstattung der Verwaltung wird modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die technische Arbeitsplatzausstattung muss endlich den modernen Anforderungen gerecht werden. Link zum Original
  2. Die öffentliche Verwaltung wird auf Open-Source-Software umgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Verwaltung soll auf Open Source Software umgestellt werden. Link zum Original
  3. Die technischen Voraussetzungen für eine digitale Verwaltung werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem braucht es endlich die technischen Voraussetzungen, um den Service einer digitalen Verwaltung umsetzen zu können. Link zum Original
  4. Die Digitalisierung der Verwaltung orientiert sich an den Interessen der Bürger und berücksichtigt die Belange der Beschäftigten.

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    Wortlaut im Programm
    Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung sollen sich an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientieren und die Belange der Beschäftigten berücksichtigen. Link zum Original
  5. Mit einem Kompetenz- und Anwendungszentrum Industrie 4.0 sollen kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Aufbau eines Kompetenz- und Anwendungszentrums Industrie 4.0 wollen wir Unterstützung für KMU in der Digitalisierung leisten. Link zum Original
  6. Das IT-Dienstleistungszentrum des Landes soll gestärkt und zu einem leistungsfähigen Anbieter im öffentlichen Bereich ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) des Landes wollen wir stärken und so zu einen leistungsfähigen Anbieter im öffentlichen Bereich ausbauen. Link zum Original
  7. Öffentliche Aufträge sollen an die Einhaltung von Privacy by Design und Privacy by Default geknüpft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vergabe von Aufträgen soll an die Einhaltung von Privacy by Design und Privacy by Default geknüpft werden. Link zum Original
  8. Das Land soll verbreitete Formen digitaler Arbeit stärker in die öffentliche Wahrnehmung rücken.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Berlin diese bereits weit verbreiteten Formen digitaler Arbeit stärker in die öffentliche Wahrnehmung rückt. Link zum Original
  9. Speziell an Mädchen gerichtete Förderungen im digitalen Bereich, etwa Programmierkurse und -wettbewerbe, werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu schlagen wir auch speziell an Mädchen gerichtete Förderungen im Bereich der digitalen Welt vor, zum Beispiel besondere Programmierkurse und -wettbewerbe. Link zum Original
  10. Öffentliche Internetauftritte werden barrierefrei.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung, die uneingeschränkte Zugänglichkeit öffentlicher Gebäude, der Verkehrsmittel und des Straßenlandes, aber auch die Barrierefreiheit des öffentlichen Internet-Auftritts. Link zum Original
  11. Offene Netze werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für offene Netze, für freien Informationszugang zu öffentlichen Daten, für die Vermittlung von kritischer Medienkompetenz an Schulen und digitale Demokratie. Link zum Original
  12. Der freie Informationszugang zu öffentlichen Daten wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für offene Netze, für freien Informationszugang zu öffentlichen Daten, für die Vermittlung von kritischer Medienkompetenz an Schulen und digitale Demokratie. Link zum Original
  13. Digitale Demokratie wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für offene Netze, für freien Informationszugang zu öffentlichen Daten, für die Vermittlung von kritischer Medienkompetenz an Schulen und digitale Demokratie. Link zum Original
  14. Der Zugang zu digitalen Technologien und Internet wird unabhängig von Einkommen und sozialem Hintergrund ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu digitalen Technologien und zum Internet muss unabhängig vom Einkommen und sozialen Hintergrund ermöglicht werden. Link zum Original
  15. Offene Netze und der freie Informationszugang zu öffentlichen Daten werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb ergänzen wir unsere netzpolitischen Vorhaben der Förderung offener Netze, des freien Informationszugangs zu öffentlichen Daten, der Vermittlung von kritischer Medienkompetenz an Schulen sowie E-Government und digitaler Demokratie, indem wir gegen Überwachungspraktiken – von Funkzellenabfragen und »stillen« SMS bis hin zum Einsatz von Staatstrojanern – kämpfen. Link zum Original
  16. Die Netzneutralität wird im Rahmen der EU-Verordnung auf Bundesebene gesetzlich festgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Grundlage dafür ist die Netzneutralität, die wir im Rahmen der geltenden EU-Verordnung auf Bundesebene gesetzlich festschreiben wollen. Link zum Original
  17. Die Lücken beim Breitbandausbau in Berlin werden geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Die auch in der Metropole Berlin immer noch existierenden Lücken beim Ausbau breitbandiger Internetzugänge müssen endlich geschlossen werden. Link zum Original
  18. Mit allen Beteiligten werden Konzepte für den flächendeckenden Glasfaserausbau bis in die Haushalte entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin wollen wir, mit allen Beteiligten, Konzepte für den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Haushalte (FTTB / H) entwickeln. Link zum Original
  19. An möglichst vielen öffentlichen Plätzen wird als Teil der Daseinsvorsorge freier Internetzugang über offenes WLAN angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Voraussetzung ist der freie Internetzugang an möglichst vielen öffentlichen Plätzen. Dies muss als Teil der Daseinsvorsorge über ein offenes WLAN erfolgen. Link zum Original
  20. Freifunk wird in Kooperation mit dem Förderverein Freie Netzwerke und den Landesanstalten gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin wollen wir durch Kooperation mit dem Förderverein Freie Netzwerke e.V. und den Landesanstalten Berlins den Freifunk fördern. Link zum Original
  21. Die Störerhaftung wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich werden wir uns für eine Abschaffung der Störerhaftung stark machen. Link zum Original
  22. Der Internetzugang gilt als Grundrecht für alle Bevölkerungsgruppen.

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    Wortlaut im Programm
    Da der Zugang zum Internet aber für uns ein Grundrecht darstellt, muss er auch für alle Bevölkerungsgruppen gelten. Link zum Original
  23. Die Bereitstellung von Internetzugängen wird von umfassenden Bildungsangeboten in Unterkünften für Geflüchtete, Schulen und Seniorentreffs begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bereitstellung von Internetzugängen muss natürlich mit umfassenden Bildungsangeboten begleitet werden, nicht nur in Unterkünften für Geflüchtete, sondern auch in Schulen und Seniorentreffs. Link zum Original
  24. Die Stadt stellt nutzbare, nicht personenbezogene Daten unter freien Lizenzen, maschinenlesbar und über offene Schnittstellen bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stadt muss nicht nur den Zugang zum Internet ermöglichen. Sie muss selbst als Akteur auftreten, indem sie nutzbare Daten – die nicht die Privatsphäre von Bewohnerinnen und Bewohner betreffen – unter freien Lizenzen, maschinenlesbar und über dokumentierte, offene Schnittstellen abrufbar macht. Link zum Original
  25. Ein freies Internet wird gegen staatliche Eingriffe und einschränkende Unternehmensinteressen verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein freies Internet hat enorme politische, soziale und ökonomische Potenziale und muss deshalb gegen staatlichen Eingriffe und Unternehmensinteressen, die diese Freiheit einschränken, gleichermaßen verteidigt werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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