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Grüne · Volles Programm Berlin – Stadt der Möglichkeiten

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 16.04.2016 · Original

Das Programm enthält 38 von 1.349 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 38
  1. Ein offenes und freies Internet wird als wichtig angesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Nicht nur für die wachsende Internetwirtschaft Berlins ist ein offenes und freies Internet wichtig. Link zum Original
  2. Der vollständige Glasfaserausbau wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Der vollständige Glasfaserausbau ist überfällig – für die „Industrie 4.0“, vernetzte Mobilität, digitale Bildung und eine gleichberechtigte digitale T eilhabe. Link zum Original
  3. Die digitale Zukunft der Stadt soll langfristig gestaltet werden statt kurzfristigen Trends zu folgen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die digitale Zukunft unserer Stadt langfristig gestalten, statt auf kurzfristige Trends aufzuspringen. Link zum Original
  4. Im Senat wird eine Koordinierungsstelle geschaffen, die die Digitalisierung politisch steuert und die Pilotprojekte der Senatsverwaltungen zusammenführt und ausbaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen eine Koordinierungsstelle im Senat, die den digitalen Aufbruch politisch steuert und die einsamen Pilotprojekte der einzelnen Senatsverwaltungen zusammenführt, vernetzt und massiv ausbaut. Link zum Original
  5. Die Verwaltung legt ihre öffentlichen Daten offen und stellt sie kostenlos zur Verfügung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Verwaltung, die ihre öffentlichen Daten offenlegt und den Menschen kostenlos zur Verfügung stellt. Link zum Original
  6. In ganz Berlin wird kostenfreies WLAN angeboten, etwa in Rathäusern, Bahnhöfen, Bussen, Bahnen und öffentlichen Einrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein kostenfreies WLAN für ganz Berlin – in Rathäusern, auf Bahnhöfen, in Bussen und Bahnen oder öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken oder Museen. Link zum Original
  7. Initiativen wie Freifunk werden verstärkt unterstützt und ihre Erfahrungen eingebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Und wir werden Initiativen wie den Freifunk verstärkt unterstützen und ihre Erfahrungen einbinden. Link zum Original
  8. Open-Source-Software wird künftig Grundlage der IT der Verwaltung.

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    Wortlaut im Programm
    Grundlage muss zukünftig Open-Source-Software sein – sie schafft Unabhängigkeit, Sicherheit und eine größere Flexibilität. Link zum Original
  9. Hate Speech und Mobbing im Internet werden nicht akzeptiert.

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    Wortlaut im Programm
    Gewalt wie Hate Speech und Mobbing im Internet akzeptieren wir nicht. Link zum Original
  10. Die Datenschutzaufsicht in Berlin wird personell aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen jede und jeden Einzelne*n vor Missbrauch schützen. Daher werden wir die Datenschutzaufsicht in Berlin personell aufstocken. Link zum Original
  11. Verwaltung und Unternehmen werden stärker für Datenschutz sensibilisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Verwaltung und Unternehmen müssen stärker sensibilisiert werden. Link zum Original
  12. Offene und freie Software wird in der Verwaltung zum Standard.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei machen wir den Einsatz von offener und freier Software sowie ressourcenschonender Informationstechnik (Green IT) bei hoher IT-Sicherheit zum Standard. Link zum Original
  13. Ressourcenschonende Informationstechnik (Green IT) bei hoher IT-Sicherheit wird zum Standard.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei machen wir den Einsatz von offener und freier Software sowie ressourcenschonender Informationstechnik (Green IT) bei hoher IT-Sicherheit zum Standard. Link zum Original
  14. Bürgerinnen und Bürger sollen verschlüsselt mit allen Berliner Behörden kommunizieren können.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bürger*innen können dann verschlüsselt mit allen Berliner Behörden kommunizieren. Link zum Original
  15. Eine Digitalisierungsstrategie für alle relevanten Bereiche von Bildung über Energie bis zur Infrastruktur wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen den Rahmen dafür: mit einer Digitalisierungsstrategie, die in allen relevanten Bereichen von Bildung über Energie bis hin zur Infrastruktur greift. Link zum Original
  16. Im Senat wird eine zentrale Stabsstelle eingerichtet, die alle digitalisierungsrelevanten Aktivitäten der Senatsverwaltungen koordiniert.

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    Wortlaut im Programm
    Im Senat etablieren wir eine zentrale Stabsstelle, die alle digitalisierungsrelevanten Aktivitäten der einzelnen Senatsverwaltungen federführend koordiniert. Link zum Original
  17. Bis 2021 wird das Breitbandnetz flächendeckend mit glasfaserbasierten Internetanschlüssen ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher bis 2021 den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes mit zukunftsfähigen glasfaserbasierten Internetanschlüssen erreichen. Link zum Original
  18. Berlin soll Vorreiter bei Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir machen Berlin zum Vorreiter bei der Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien. Link zum Original
  19. Die Digitalwende-Agentur initiiert Pilotvorhaben unter Beteiligung von Hochschulen und außeruniversitären Instituten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Digitalwende-Agentur initiiert Pilotvorhaben, etwa unter Beteiligung der Berliner Hochschulen und außeruniversitären Institute. Sie initiiert Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprozesse. Link zum Original
  20. Die Digitalwende-Agentur initiiert Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprozesse.

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    Wortlaut im Programm
    Die Digitalwende-Agentur initiiert Pilotvorhaben, etwa unter Beteiligung der Berliner Hochschulen und außeruniversitären Institute. Sie initiiert Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprozesse. Link zum Original
  21. Die Digitalwende-Agentur berät und unterstützt kleine und mittlere Unternehmen und das Handwerk bei Digitalisierungsstrategien, Fördermitteln und rechtssicheren digitalen Geschäftsmodellen.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem aber berät und unterstützt die Agentur kleine und mittlere Unternehmen sowie das Handwerk in der Umsetzung ihrer individuellen Digitalisierungsstrategie, bei der Ausschöpfung vorhandener Fördermittel und bei der professionellen und rechtssicheren Gestaltung digitaler Geschäftsmodelle. Link zum Original
  22. Es wird zu einem Runden Tisch „Internet für Alle“ eingeladen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir zu einem Runden Tisch „Internet für Alle“ einladen. Link zum Original
  23. Offenes, sicheres und freies WLAN soll in öffentlichen Einrichtungen, Bahnen, Bussen, auf öffentlichen Plätzen und in Einkaufsstraßen angeboten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel ist es, gemeinsam mit Initiativen wie „Freifunk Berlin“, mit T elekommunikationsfirmen, den Landesunternehmen und den Berliner Wirtschaftsverbänden einen Fahrplan auf den Weg zu bringen, um möglichst in allen öffentlichen Einrichtungen, in U-Bahn, S-Bahn, Trams und Bussen und an öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen offenes, sicheres und freies WLAN anzubieten. Link zum Original
  24. Öffentliche Gebäude des Landes werden als Standorte für Freifunk-Knoten zur Verfügung gestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind bereit, öffentliche Gebäude des Landes Berlin als Standorte für Freifunk-Knoten zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
  25. Glasfaser wird flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Eckpfeiler wird der flächendeckende Glasfaserausbau sein, um hohe Übertragungsraten zu erreichen. Dafür erwarten wir die notwendigen privatwirtschaftlichen Investitionen, werden aber auch die Landesunternehmen wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Wasserbetriebe in die Planungen einbeziehen. Link zum Original
  26. Landesunternehmen wie BVG und Wasserbetriebe werden in die Planung des Glasfaserausbaus einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Eckpfeiler wird der flächendeckende Glasfaserausbau sein, um hohe Übertragungsraten zu erreichen. Dafür erwarten wir die notwendigen privatwirtschaftlichen Investitionen, werden aber auch die Landesunternehmen wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Wasserbetriebe in die Planungen einbeziehen. Link zum Original
  27. Für den Netzausbau werden verstärkt Bundes- und europäische Fördermittel eingeworben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen verstärkt Bundesmittel und europäische Fördermittel einwerben, damit Berlin nicht abgehängt wird. Link zum Original
  28. Das Land vernetzt seine Liegenschaften gegebenenfalls selbst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Liegenschaften des Landes Berlin werden wir gegebenenfalls selber vernetzen. Link zum Original
  29. Die Gründung einer landeseigenen Netzgesellschaft gilt als Option für Ausbau, Sicherheit und Netzneutralität.

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    Wortlaut im Programm
    Um Ausbau, Sicherheit und Netzneutralität zu gewährleisten, ist für uns die Gründung einer landeseigenen Netzgesellschaft eine Option. Link zum Original
  30. Aufklärungs- und Informationskampagnen zu Gewalt im Internet werden auch für Erwachsene gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Aufklärungs- und Informationskampagnen auch für erwachsene Berliner*innen fördern, damit sie ausreichend und niederschwellig darüber informiert werden, wie man Gewalt im Internet erkennt und damit angemessen umgeht. Link zum Original
  31. Die Vorratsdatenspeicherung wird zurückgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vorratsdatenspeicherung gehört zurückgenommen und die europäische Datenschutz-Grundverordnung umgesetzt. Link zum Original
  32. Die europäische Datenschutz-Grundverordnung wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vorratsdatenspeicherung gehört zurückgenommen und die europäische Datenschutz-Grundverordnung umgesetzt. Link zum Original
  33. Das Land nutzt seine Möglichkeiten, um informationelle Selbstbestimmung und IT-Sicherheit zu stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten des Landes Berlin werden wir nutzen, um die informationelle Selbstbestimmung zu stärken und die Sicherheit der IT und unserer Daten zu erhöhen. Link zum Original
  34. Bei der Digitalwende-Agentur wird eine Informationsstelle IT-Sicherheit geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen eine Informationsstelle IT-Sicherheit, die bei der Digitalwende-Agentur angesiedelt sein wird. Diese wird die Unterschiede alternativer Verschlüsselungskonzepte herausarbeiten und den Mittelstand, das Handwerk und die vielschichtige Berliner Vereinslandschaft bei der Einführung von IT-Sicherheitslösungen beraten. Link zum Original
  35. Die Informationsstelle IT-Sicherheit vergleicht Verschlüsselungskonzepte und berät Mittelstand, Handwerk und Vereine bei IT-Sicherheitslösungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen eine Informationsstelle IT-Sicherheit, die bei der Digitalwende-Agentur angesiedelt sein wird. Diese wird die Unterschiede alternativer Verschlüsselungskonzepte herausarbeiten und den Mittelstand, das Handwerk und die vielschichtige Berliner Vereinslandschaft bei der Einführung von IT-Sicherheitslösungen beraten. Link zum Original
  36. Eine Aufklärungs- und Informationskampagne mit Web-Seminaren sensibilisiert die Bürgerinnen und Bürger für Datenschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Über eine Aufklärungs- und Informationskampagne sollen auch die Bürger*innen für den Datenschutz sensibilisiert werden und dann zum Beispiel über Web-Seminare das Wissen zur Teilnahme an sicheren Datenübertragungen im Internet erlangen können. Link zum Original
  37. Es finden unangemeldete Kontrollen gegen Datenschutzverstöße am Arbeitsplatz statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem müssen auch unangemeldete Kontrollen stattfinden, um Verstößen gegen den Datenschutz am Arbeitsplatz auf die Spur zu kommen. Link zum Original
  38. Missbrauch von Daten soll verhindert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Missbrauch unserer Daten verhindern. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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