Zum Inhalt

FDP · Plan B.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 12.03.2016 · Original

Das Programm enthält 20 von 846 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 20
  1. Berlin soll sich auf Bundesebene für die Beibehaltung der Netzneutralität einsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene soll sich das Land Berlin für Regelungen einsetzen, die die besondere Situation der Gründer und Investoren berücksichtigen, u.a. bei den Themen Abschaffung des Mindestlohns, Beibehaltung der Netzneutralität oder der Besteuerung von Beteiligungen an jungen Unternehmen. Link zum Original
  2. Für Bürger soll erkennbar sein, welche Daten erhoben und wie sie genutzt und verbreitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Bürgerinnen und Bürger muss erkennbar sein, welche Daten erhoben und wie diese genutzt und verbreitet werden. Daher wollen wir die Auskunftsan sprüche zu gespeicherten eigenen Daten stärken. Link zum Original
  3. Die Auskunftsansprüche zu gespeicherten eigenen Daten werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Bürgerinnen und Bürger muss erkennbar sein, welche Daten erhoben und wie diese genutzt und verbreitet werden. Daher wollen wir die Auskunftsan sprüche zu gespeicherten eigenen Daten stärken. Link zum Original
  4. Auskünfte über gespeicherte eigene Daten können online beantragt und erteilt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Auskunft muss online beantragt und erteilt werden können und soll grundsätzlich kostenlos erfolgen. Link zum Original
  5. Auskünfte über gespeicherte eigene Daten sind grundsätzlich kostenlos.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Auskunft muss online beantragt und erteilt werden können und soll grundsätzlich kostenlos erfolgen. Link zum Original
  6. In öffentlichen Stellen werden Zugriffsrechte auf gespeicherte Daten auf das für die jeweilige Aufgabe Notwendige beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    In öffentlichen Stellen müssen Zugriffsrechte auf gespeicherte Daten auf die für die jeweilige Aufgaben otwendige Datenmenge beschränkt werden. Um das zu gewährleisten, ist der Berliner Beauftragte für Datenschutz frühzeitiger in Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen. Dies werden wir per Gesetz absichern. Link zum Original
  7. Der Berliner Datenschutzbeauftragte wird gesetzlich abgesichert früher in Gesetzgebungsverfahren einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    In öffentlichen Stellen müssen Zugriffsrechte auf gespeicherte Daten auf die für die jeweilige Aufgaben otwendige Datenmenge beschränkt werden. Um das zu gewährleisten, ist der Berliner Beauftragte für Datenschutz frühzeitiger in Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen. Dies werden wir per Gesetz absichern. Link zum Original
  8. Berlin wird international Vorreiter für elektronische Verwaltungsangebote für Bürger und Unternehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin soll international zur Vorreiterin für elektronische Angebote der Verwaltung (eGovernment) für Bürger und Unternehmen werden. Link zum Original
  9. Alle Behördengänge können digital rund um die Uhr von zu Hause erledigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Beitrag zum Abbau von Bürokratie sollen alle Behördengänge digital rund um die Uhr von zu Hause erledigt werden können. Link zum Original
  10. Die Landesverwaltung richtet ein zentrales Internetportal mit einmaliger Anmeldung für alle Verwaltungsdienstleistungen ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu soll die Landesverwaltung ein zentrales Internetportal mit einer einmaligen Anmeldung für alle Verwaltungsdienstleistungen einrichten. Link zum Original
  11. Für Verwaltungsdienstleistungen wie die Vergabe von Kita-, Schul-, Altenheim- und Hospizplätzen werden Apps mit privaten Anbietern entwickelt oder bestehende Angebote genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen sollen für Bürger nützliche Apps von und mit privaten Anbietern z.B. für die Vergabe von Kindergarten -, Schul-, Altenheim- und Hospizplätzen entwickelt werden bzw. bestehende Angebote genutzt werden. Link zum Original
  12. Alle Berliner Behörden führen flächendeckend die rechtssichere elektronische Verwaltungsakte ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Für kürzere Bearbeitungszeiten und bessere Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen sollen alle Berliner Behörden flächendeckend die rechtssichere elektronische Verwaltungsakte einführen. In ihr werden alle von Bürgern und Unternehmen übersandten Formulare automatisch eingelesen und zusammengeführt. Link zum Original
  13. Die Verwaltung wird zu sicherer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verpflichtet, damit Bürger überwachungssicher mit Behörden kommunizieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bürger sollen überwachungssicher mit sämtlichen Behördenmitarbeitern kommunizieren können. Die Verwaltung ist dazu auf sichere Ende -zu-Ende- Verschlüsselungsmethoden zu verpflichten. Link zum Original
  14. Verwaltungsmitarbeiter werden für alle Formen des eGovernments geschult.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Ihre Mitarbeiter sind für alle Formen des eGovernments zu schulen. Link zum Original
  15. Sämtliche Verwaltungsinformationen und -angebote werden auf einer zentralen Website verständlich und suchmaschinenoptimiert bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Sämtliche Verwaltungsinfo rmationen und -angebote sind auf einer zentral erreichbaren Website in einfach verständlicher Form und optimiert für Suchmaschinen abrufbar zu halten. Link zum Original
  16. Die Verwaltung bietet ihre Informationen, soweit datenschutzgerecht möglich, auch über soziale Netzwerke an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Sofern dies in datenschutzgerechter Form möglich ist, soll die Verwaltung ihre Informationen auch über die sozialen Netze anbieten. Link zum Original
  17. Für alle Verwaltungsdienstleistungen und Nutzungsentgelte werden moderne elektronische Bezahlinstrumente angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Es sind für alle Verwaltungsdienstleistungen und Nutzungsentgelte (z.B. Parkgebühren) moderne elektronische Bezahlinstrumente anzubieten. Link zum Original
  18. Die Verwaltung setzt Open-Source-Software ein, proprietäre Software nur in begründeten Einzelfällen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern deshalb den Einsatz von Open -Source-Software. Der Einsatz proprietärer Software in der Verwaltung sollte nur in begründeten Einzelfällen stattfinden. Link zum Original
  19. Für die Kommunikationsschnittstellen der Berliner Verwaltung werden einheitlich offene Standards vorgegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Über die einheitliche Vorgabe offener Standards für Kommunikationsschnittstellen der Berliner Verwaltung (zu den Bürgern, zu den Unternehmen und zwischen den Behörden) wollen wir die Effizienz der Kommunikation erhöhen und den Wettbewerb verschiedener Lösungen fördern. Link zum Original
  20. Die Verwaltung stellt mehr öffentliche Daten zur Verfügung und verbessert deren Aktualität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir mehr öffentliche Daten zur Verfügung stellen und so das Datenangebot ausbauen sowie die Aktualität der Daten verbessern. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de