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Linke · Das soziale Berlin

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · Original

Das Programm enthält 9 von 770 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 9
  1. Die Möglichkeiten virtueller Behördengänge über das Internet werden zügig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet, um virtuelle Behördengänge zu unternehmen. Diese Möglichkeiten wollen wir zügig auszubauen. Link zum Original
  2. Staatliche und private Datensammelwut wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ob Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung oder Rasterfahndung – wir setzen uns gegen die Ausdehnung des Überwachungsstaates, gegen staatliche und private Datensammelwut und die weitere Ausweitung von Eingriffsbefugnissen der Sicherheitsbehörden ein. Link zum Original
  3. Der Datenschutz wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Datenschutz wollen wir weiter befördern und streiten vor allem auf Bundesebene für eine Ausweitung des Arbeitnehmerdatenschutzes. Link zum Original
  4. Der Arbeitnehmerdatenschutz wird auf Bundesebene ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Den Datenschutz wollen wir weiter befördern und streiten vor allem auf Bundesebene für eine Ausweitung des Arbeitnehmerdatenschutzes. Link zum Original
  5. Das Land erhebt nur so viele Daten wie zwingend erforderlich.

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    Wortlaut im Programm
    Auch hier auf Landesebene wollen wir nur so viele Daten erheben wie zwingend erforderlich. Link zum Original
  6. Notwendigkeit und Nutzen staatlicher Erhebungen personenbezogener Daten werden regelmäßig überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Notwendigkeit und der Nutzen staatlicher Erhebungen von personenbezogenen Daten wollen wir immer wieder neu überprüfen. Link zum Original
  7. Berlin wird Vorreiter bei der Nutzung des Internets für Demokratisierung, Transparenz und Teilhabe in Verwaltung, Politik und Gesellschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Für DIE LINKE ist das Internet eines der mächtigsten Instrumente unserer Zeit für Demokratisierung, Transparenz und Teilhabe. Wir streiten dafür, dass gerade die Metropole Berlin dafür Vorreiter in Verwaltung, Politik und Gesellschaft wird. Link zum Original
  8. In Berlin wird freies WLAN angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Um das volle Potenzial des Internets für die digitale Metropole Berlin wirksam werden zu lassen, treten wir für ein freies WLAN und eine vollständige Breitband- Anbindung für alle Berlinerinnen und Berliner ein. Link zum Original
  9. Alle Berlinerinnen und Berliner erhalten eine Breitbandanbindung.

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    Wortlaut im Programm
    Um das volle Potenzial des Internets für die digitale Metropole Berlin wirksam werden zu lassen, treten wir für ein freies WLAN und eine vollständige Breitband- Anbindung für alle Berlinerinnen und Berliner ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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