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Grüne BE · Eine Stadt für alle.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · Original

Das Programm enthält 33 von 1.637 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 33
  1. Die Verwaltung nutzt Open Source als zentrales Instrument.

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    Wortlaut im Programm
    Eine neue demokratische Kultur muss zum selbstverständlich gelebten Alltag auch in der Verwaltung werden. Dies schließt Open Government, Open Data und Open Source als zentrale Instrumente einer intelligent vernetzten Stadt ein. Link zum Original
  2. Green IT wird als Innovationsmotor genutzt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Green IT ist ein Innovationsmotor, der über reine Energieeffizienz/Ressourcenschonung hinausgeht und den gesamten Lebenszyklus vom Design der Systeme bis zur Produktion der Komponenten, über deren Verwendung bis zur Entsorgung bzw. zum Recycling der Geräte umfasst. Dieser Innovationsmotor sollte für die grüne Zukunft Berlins genutzt und ausgebaut werden. Link zum Original
  3. Die Verbreitung von Creative-Commons-Lizenzen oder vergleichbaren Lizenzen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verbreitung der Verwendung von Creative- Commons-Lizenzen oder vergleichbarer Lizenzen fördern. Link zum Original
  4. Daten der Lebensmittel-, Gesundheits- und Gewässerkontrollen sowie die Fahrpläne der Verkehrsbetriebe werden computerlesbar veröffentlicht.

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    Wortlaut im Programm
    wollen die Daten wie jene der Lebensmittel-, der Gesundheits- und der Gewässerkontrollen sowie die Fahrpläne der Verkehrsbetriebe computerlesbar veröffentlichen, damit kreative Menschen mit diesen Daten zum Beispiel Fahrplananwendungen oder Badesee-Orientierungshilfen zum Nutzen aller programmieren können. Link zum Original
  5. Rechtsdurchsetzung, Verbraucherberatung und -aufklärung bei Datenschutz, Informationsgesellschaft und Internet werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Bündnis 90/Die Grünen Berlin setzen sich für eine Stärkung der Rechtsdurchsetzung, Verbraucherberatung und –aufklärung bei den Themen Datenschutz, Informationsgesellschaft und Internet ein. Link zum Original
  6. Die Aufsichtsbehörden und die Verbraucherzentrale Berlin übernehmen bei Datenschutz- und Internetfragen eine stärkere Rolle.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass die Aufsichtsbehörden, aber auch die Verbraucherzentrale Berlin in diesen Fragen eine stärkere Rolle übernehmen. Link zum Original
  7. Daten zur Bewegung im öffentlichen Nahverkehr werden nicht gespeichert.

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    Wortlaut im Programm
    Daten zur Bewegung im ÖPNV dürfen nicht gespeichert werden. Link zum Original
  8. Sparsamkeit bei personenbezogenen Daten hat oberste Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Sparsamkeit bei personenbezogenen Daten hat für uns oberste Priorität. Link zum Original
  9. Der Schutz privater Daten wird auch im technologischen Wandel gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Diese Sicherheit wollen wir verbessern, das Versammlungsrecht stärken und den Schutz privater Daten auch in Zeiten des technologischen Wandels gewährleisten. Link zum Original
  10. Berlin wird zu einer Modellstadt für modernes E-Government für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin zu einer Modellstadt für modernes E-Government machen, die BürgerInnen und Wirtschaft zugutekommt. Link zum Original
  11. Gemeinsam mit anderen Ländern wird eine einheitliche IT-Plattform angestrebt, die teure Insellösungen ablöst.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit anderen Bundesländern streben wir eine einheitliche IT-Plattform an, um überteuerte Insellösungen in gemeinsam verwendete Anwendungen zu überführen. Link zum Original
  12. Die Entwicklung einer Public-Cloud-Infrastruktur für Berlin wird mit Partnern vor Ort vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Entwicklung einer „Public Cloud“-Infrastruktur für Berlin mit Partnern vor Ort vorantreiben. Link zum Original
  13. Ein E-Government-Gesetz schafft klare Regeln zur Durchsetzung einer einheitlichen IT-Strategie.

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    Wortlaut im Programm
    Durch ein modernes E-Government-Gesetz werden wir klare Regeln zur Durchsetzung einer einheitlichen IT-Strategie schaffen. Link zum Original
  14. Das IT-Kompetenzzentrum erhält echte Kompetenzen, um seine Steuerungsfunktion wahrzunehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Das IT- Kompetenzzentrum braucht echte Kompetenzen, damit es seine Steuerungsfunktion auch tatsächlich wahrnehmen kann. Link zum Original
  15. Beim Datenschutz gelten Datensparsamkeit, Verhältnismäßigkeit und enge gesetzliche Vorgaben unter Einbeziehung der Datenschutzbeauftragten.

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    Wortlaut im Programm
    Grüne stehen für Datensparsamkeit, Verhältnismäßigkeit und enge gesetzliche Vorgaben unter Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten. Link zum Original
  16. Öffentliche Stellen geben von sich aus Auskunft über ihren Umgang mit persönlichen Daten.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Stellen müssen von sich aus über ihren Umgang mit persönlichen Daten Auskunft geben. Link zum Original
  17. Der Einsatz von RFID-Technologie wird immer erkennbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der Einsatz von RFID-Technologie immer erkennbar gemacht wird. Link zum Original
  18. Die Stelle der Datenschutzbeauftragten wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Stelle der Datenschutzbeauftragten stärken. Link zum Original
  19. Die Datenschutzbeauftragte erhält mehr Ressourcen für Kontrollen bei privaten Unternehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Datensammelwut privater Unternehmen übersteigt mitunter die staatliche. Auch hier sind Kontrollen notwendig, für die der bzw. die Beauftragte mehr Ressourcen braucht. Link zum Original
  20. Datenschutz wird zunehmend als Verbraucherschutz verstanden.

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    Wortlaut im Programm
    Datenschutz muss zunehmend als Verbraucherschutz begriffen werden. Link zum Original
  21. Das Land stärkt die Sensibilität für den Umgang mit eigenen Daten und zeigt praktisch auf, wie man sich schützen kann.

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    Wortlaut im Programm
    Aufklärung über Gefahren leichtfertigen Umgangs mit den eigenen Daten spielt eine immer wichtigere Rolle. Berlin ist in der Verantwortung, die Sensibilität zu stärken und praktisch aufzuzeigen, wie man sich schützen kann. Link zum Original
  22. Das Land Berlin nutzt die Chancen des Internets, erkennt Risiken und gestaltet die Informationsgesellschaft aktiv mit, auch im Bundesrat.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land Berlin muss die Chancen des Internets und der digitalen Welt ergreifen und vom Zuschauer zum Akteur werden, Risiken erkennen, gute Lösungen auf Landesebene anbieten sowie durch aktive Mitgestaltung der Informationsgesellschaft – auch im Bundesrat – die Zukunft gestalten. Link zum Original
  23. Netzpolitik wird als Querschnittsthema wesentliches Kriterium in allen Politikbereichen.

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    Wortlaut im Programm
    Netzpolitik ist ein Querschnittsthema. Sie muss für alle Bereiche wesentliches Kriterium werden. Link zum Original
  24. Gezielte Maßnahmen schaffen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und offene Netzwirtschaft in Berlin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Maßnahmen sollen die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und offene Netzwirtschaft in Berlin geschaffen werden, für GründerInnen, Unternehmen und Selbstständige. Link zum Original
  25. Die Förderung von Open Source gilt als Kernaufgabe der Netzpolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung von Open Source sehen wir als eine Kernaufgabe der Netzpolitik an. Link zum Original
  26. Private Daten, etwa bei den Einwohnermeldeämtern, werden besser geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bereitstellung öffentlicher Daten wie die der Lebensmittelkontrollen und der bessere Schutz privater Daten, wie die der Einwohnermeldeämter, sind uns wichtige Anliegen. Link zum Original
  27. Der Senat unterstützt die Initiative dotberlin für eine eigene Top-Level-Domain Berlin voll.

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    Wortlaut im Programm
    Die Initiative „dotberlin“, die sich für die Einführung einer eigenen Top-Level-Domain „Berlin“ einsetzt, benötigt die volle Unterstützung durch den Berliner Senat, um ihrer Rolle als Repräsentant Berlins in den Gremien der ICANN („Internetregierung“) besser nachkommen zu können und den Standort dort besser darzustellen. Link zum Original
  28. In ganz Berlin soll es mobilen Netzzugang mit modernen Technologien geben.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass es in ganz Berlin mobilen Netzzugang mit modernen Technologien gibt, angeboten von Bürgern, privaten Initiativen, Firmen, in Verkehrsmitteln und öffentlichen Einrichtungen. Link zum Original
  29. Drahtloser Internetzugang wird schnellstmöglich im öffentlichen Nahverkehr gemeinsam mit den Betreibern umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten des drahtlosen Internetzuganges wollen wir schnellstmöglich besonders im Bereich des ÖPNV gemeinsam mit den Betreibergesellschaften umsetzen, um die Nutzung dieser Verkehrsangebote noch attraktiver zu machen. Link zum Original
  30. Die Versorgung mit Internetzugängen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Berlin digitale Hauptstadt bleibt, muss die Versorgung mit Internetzugängen gefördert werden. Link zum Original
  31. Die Breitbanddefinition geht über die des Breitbandatlas der Bundesregierung hinaus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Breitbanddefinition muss über die der Bundesregierung in ihrem Breitbandatlas hinausgehen. Link zum Original
  32. Auf Bundes- und EU-Ebene wird eine umfassende Modernisierung des Datenschutzrechts angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Bündnis 90/Die Grünen Berlin werden sich aktiv für eine umfassende Modernisierung des Datenschutzrechts, für eine transparente Verwaltung und Gesetzgebung, für das Recht von Hartz-IV-Empfängern auf die Wahl zwischen Fernseher und Computer mit Internetanschluss, für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz und für eine umfassende Reform des Urheberrechts einsetzen, die NutzerInnen und Kreative gleichermaßen schützt. Link zum Original
  33. Die demokratischen Potenziale des Internets werden genutzt und die Medienkompetenz aller wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    • nutzt die demokratischen Potentiale des Internets und stärkt die Medienkompetenz aller. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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