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Linke · Das soziale Berlin

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · Original

Das Programm enthält 36 von 770 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 36
  1. Die Entwicklung Berlins als Industriestandort im Bündnis von Senat, Wissenschaft, Unternehmen und Gewerkschaften wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein breites Bündnis von Senat, Wissenschaft, Unternehmen und Gewerkschaften hat sich zum Ziel gesetzt, Berlin wieder als Industriestandort zu entwickeln. Diese positive Entwicklung wollen wir fortsetzen. Link zum Original
  2. Der Ausbau der Arbeitsplätze in der Kreativwirtschaft wird besonders gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fördert weiterhin besonders den Ausbau der Arbeitsplätze in der Kreativwirtschaft. Link zum Original
  3. Regionale Wirtschaftskreisläufe werden durch die Förderung regionaler Projekte in Nahrungsmittelwirtschaft, Bauwirtschaft, Umwelttechnik und Tourismus gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe ist ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll. Deshalb fördern wir etliche regionale Projekte in Bereichen der Nahrungsmittelwirtschaft, Bauwirtschaft, Umwelttechnik und des Tourismus. Link zum Original
  4. Berlin wird zu einer bundesweiten Modellregion für innovative Technologien wie Elektromobilität, Wasserversorgung und Gesundheitswirtschaft ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin zu einer bundesweiten Modellregion für moderne innovative Technologien auf Feldern wie Elektromobilität, Wasserversorgung und -entsorgung, Gesundheitswirtschaft ausbauen und dabei die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft verbessern. Link zum Original
  5. Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin zu einer bundesweiten Modellregion für moderne innovative Technologien auf Feldern wie Elektromobilität, Wasserversorgung und -entsorgung, Gesundheitswirtschaft ausbauen und dabei die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft verbessern. Link zum Original
  6. Bestehende Technologie- und Innovationsparks sowie neue innovative Orte wie Tempelhof, Tegel und das Gründungszentrum in Charlottenburg werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Bestehende Technologie- und Innovationsparks und die Entwicklung neuer innovativer Orte wie Tempelhof, Tegel oder das Technologie- und Gründungszentrum in Charlottenburg werden wir stärken. Link zum Original
  7. Die Wirtschaftspolitik setzt auf die Industrie als zentrales Element und auf den engen Dialog mit Unternehmen, Kammern, Gewerkschaften und Wissenschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Linke Wirtschaftspolitik setzte und setzt auf die Industrie als ein zentrales Element wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung und auf den engen Dialog mit Unternehmen, Kammern, Gewerkschaften und Wissenschaft. Link zum Original
  8. Es werden Rahmenbedingungen für industrielle Entwicklung, Beschäftigungschancen und die Ausbildung von Fachkräften geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht dafür, auch in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen für die industrielle Entwicklung, für Beschäftigungschancen und die Ausbildung von Fachkräften zu schaffen. Link zum Original
  9. Die Region soll zu einem Zentrum sauberer Wirtschaft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Region soll zu einem Zentrum »sauberer Wirtschaft« – der so genannten Clean Economy – werden. Link zum Original
  10. Saubere Technologien werden schwerpunktmäßig gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird auch weiterhin einen Schwerpunkt darauf legen, saubere Technologien zu fördern. Link zum Original
  11. Die Infrastrukturen der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Bildung, Nahverkehr, Wasser- und Energieversorgung, Stadtreinigung, Abfallentsorgung und ein Grundbestand an Mietwohnungen gehören unter öffentliche Kontrolle.

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    Wortlaut im Programm
    Diese lebenswichtigen Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge – Gesundheit, Bildung, öffentlicher Nahverkehr, Wasser- und Energieversorgung, Straßenreinigung und Abfallentsorgung sowie ein Grundbestand an Mietwohnungen – gehören unter öffentliche Kontrolle. Unser Ziel ist es, den öffentlichen Einfluss auf diese Bereiche zu sichern und so auszugestalten, dass Dienstleistungen sicher, preiswert und in hoher Qualität erbracht werden. Link zum Original
  12. Der öffentliche Einfluss auf die Daseinsvorsorge soll gesichert und so gestaltet werden, dass Leistungen sicher, preiswert und in hoher Qualität erbracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Diese lebenswichtigen Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge – Gesundheit, Bildung, öffentlicher Nahverkehr, Wasser- und Energieversorgung, Straßenreinigung und Abfallentsorgung sowie ein Grundbestand an Mietwohnungen – gehören unter öffentliche Kontrolle. Unser Ziel ist es, den öffentlichen Einfluss auf diese Bereiche zu sichern und so auszugestalten, dass Dienstleistungen sicher, preiswert und in hoher Qualität erbracht werden. Link zum Original
  13. Wo Teile der Daseinsvorsorge privatisiert wurden, soll der öffentliche Einfluss zurückgewonnen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wo in den letzten Jahrzehnten wesentliche Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge privatisiert wurden, wollen wir den öffentlichen Einfluss im Interesse der Berlinerinnen und Berliner zurückgewinnen. Link zum Original
  14. Bei Rekommunalisierungen wird jeweils entschieden, welcher Eigentumsanteil für demokratische Einflussnahme nötig ist und wie der Rückerwerb finanziert wird.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden jeweils entscheiden, welcher Eigentumsanteil zur Sicherung demokratischer Einflussnahme notwendig ist und wie der Rückerwerb finanziert werden kann. Link zum Original
  15. Die Bereitstellung öffentlicher Leistungen darf nicht der Profitmaximierung untergeordnet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Leistungsbereitstellung darf nicht der Profitmaximierung untergeordnet sein. Link zum Original
  16. Öffentliche Mittel und Gebühren sind so effizient einzusetzen, dass sie höchste Leistungsqualität zu günstigsten Konditionen sowie soziale und ökologische Verantwortung garantieren.

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    Wortlaut im Programm
    Umgekehrt muss es sein: Öffentliche Mittel und die Gebühren der Berlinerinnen und Berliner müssen so effizient eingesetzt werden, dass sie höchstmögliche Leistungsqualität zu den günstigsten Konditionen und soziale und ökologische Verantwortung garantieren. Link zum Original
  17. Eine auf neoliberale Angebotspolitik setzende Politik wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE widersetzt sich einem Zeitgeist, der vor allem auf neoliberale Angebotspolitik setzt. Link zum Original
  18. Dem Liberalisierungsdruck der Europäischen Union auf die öffentliche Daseinsvorsorge wird Widerstand entgegengesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE widersetzt sich einem Zeitgeist, der vor allem auf neoliberale Angebotspolitik setzt. Damit wollen wir auch dem massiven Liberalisierungsdruck der Europäischen Union im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge unseren Widerstand entgegensetzen. Link zum Original
  19. Die Verfügung über wichtige Unternehmen und Strukturen der Daseinsvorsorge soll künftig bei den Berlinerinnen und Berlinern liegen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE schlägt vor, dass die Verfügung über wichtige Dienstleistungsunternehmen und -strukturen der Daseinsvorsorge zukünftig in der Hand der Berlinerinnen und Berliner liegt. Link zum Original
  20. Preiskalkulationen, Entwicklungsstrategien und Kosten der städtischen Unternehmen müssen öffentlich diskutierbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Preiskalkulationen, nachhaltige Entwicklungsstrategien – die Kosten unserer städtischen Unternehmen müssen öffentlich diskutierbar sein. Link zum Original
  21. Öffentliche Unternehmen sollen nicht zur Beute von Interessengruppen, Parteibuchwirtschaft oder als Nebenhaushalte für Prestigeprojekte am Parlament vorbei genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen nie wieder öffentliche Unternehmen, die zur Beute städtischer Interessengruppen werden, in denen Parteibuch- Schattenwirtschaft herrscht, die als »Nebenhaushalte« benutzt werden, um am Parlament vorbei kostenträchtige Prestigeprojekte zu verwirklichen. Link zum Original
  22. Berlins bestimmender Einfluss auf die Berliner Wasserbetriebe soll wiederhergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will Berlins bestimmenden Einfluss auf die Berliner Wasserbetriebe wieder herstellen. Link zum Original
  23. Soweit zu tragbaren Konditionen möglich, sollen die privatisierten Anteile der Wasserbetriebe zurückgekauft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Soweit zu tragbaren Konditionen möglich, müssen die Anteile zurückgekauft werden. Link zum Original
  24. Die Verträge der Wasserbetriebe sollen mindestens neu verhandelt werden, damit sich die Preise an den realen Kosten statt an Renditeinteressen orientieren.

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    Wortlaut im Programm
    Mindestens wollen wir die Verträge neu verhandeln, so dass sich die Preise künftig an den realen Kosten orientieren und nicht an den Renditeinteressen der beiden Konzerne. Link zum Original
  25. Ein öffentliches Wasserunternehmen soll gute Arbeit für die Beschäftigten bieten und ökologische Modernisierung mit neuen Technologien zur Schonung der Ressource Wasser verbinden.

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    Wortlaut im Programm
    Es geht darum, im Interesse der Berlinerinnen und Berliner politische Handlungsspielräume zurück zu gewinnen und so »Gute Arbeit« für die Beschäftigten in einem öffentlichen Wasserunternehmen zu schaffen, das ökologische Modernisierung mit der Entwicklung neuer Technologien zur Schonung der lebenswichtigen Naturressource Wasser verbindet. Link zum Original
  26. Die Berliner Wasserbetriebe sollen als Markenzeichen für vorbildliche Wasserwirtschaft gelten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Abkürzung »BWB« soll weit über die Grenzen Berlins hinaus als Markenzeichen für vorbildliche Wasserwirtschaft gelten. Link zum Original
  27. Auf den bebauten und versiegelten Flächen des Flughafens Tegel entsteht ein modernes Industrie- und Technologiezentrum.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE unterstützt die breit getragenen Entwicklungsziele für ein modernes Industrie- und Technologiezentrum im Bereich der bereits bebauten und versiegelten Flächen. Link zum Original
  28. Die Potenziale von Schienenfahrzeugbau, Forschung und Service in Berlin und Brandenburg werden für eine umweltgerechte Mobilität ausgebaut und genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Potenziale im Schienenfahrzeugbau, der Forschung und im Service in Berlin und Brandenburg sind zur Entwicklung einer umweltgerechten und stadtverträglichen Mobilität auszubauen und zu nutzen. Link zum Original
  29. Verbraucherschutzpolitik stärkt eigenständige und unabhängige Verbraucherentscheidungen gegenüber der Wirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Linke Verbraucherschutzpolitik unterstützt die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Verbraucherentscheidungen und stärkt sie damit gegenüber der Wirtschaft. Link zum Original
  30. Kleinanleger werden besser über die Risiken von Finanzprodukten aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen wird ein immer wichtigeres Thema: Während institutionelle Investoren eigene Abteilungen zur Risikobewertung von Finanzprodukten haben, sind Kleinanleger auf die Einschätzung von Anlageberatern angewiesen. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass über Risiken besser aufgeklärt und die Kontrolle intensiviert wird. Link zum Original
  31. Die Kontrolle von Finanzdienstleistungen wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen wird ein immer wichtigeres Thema: Während institutionelle Investoren eigene Abteilungen zur Risikobewertung von Finanzprodukten haben, sind Kleinanleger auf die Einschätzung von Anlageberatern angewiesen. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass über Risiken besser aufgeklärt und die Kontrolle intensiviert wird. Link zum Original
  32. Ein TÜV-Siegel oder eine Ampelkennzeichnung für Finanzprodukte kann auf das jeweilige Verlustrisiko hinweisen.

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    Wortlaut im Programm
    Hilfreich können beispielsweise eine Art TÜV-Siegel oder eine Ampel-Kennzeichnung sein als Hinweis auf das jeweilige Verlustrisiko. Link zum Original
  33. Verbraucherpolitik richtet sich auf schwer erreichbare Zielgruppen wie Jugendliche, Menschen mit Migrationshintergrund und sozial Benachteiligte.

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    Wortlaut im Programm
    Eine wirksame Verbraucherpolitik muss sich auch in Zukunft auf bisher schwer erreichbare Zielgruppen wie Jugendliche, Menschen mit Migrationshintergrund und sozial Benachteiligte orientieren. Link zum Original
  34. Verbraucherpolitik nimmt angesichts des demografischen Wandels Ältere und Alte stärker in den Fokus.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem muss angesichts des demografischen Wandels die Zielgruppe der Älteren und Alten in den Fokus genommen werden. Link zum Original
  35. Der kiezorientierte und mobile Verbraucherschutz wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir den kiezorientierten und mobilen Verbraucherschutz ausbauen. Link zum Original
  36. Co-Working-Projekte werden als Beitrag zum Kreativpotenzial Berlins unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Co-Working-Projekte als Beitrag zur Entwicklung des Kreativpotenzials Berlins. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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