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SPD · BERLINprogramm

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2011 · Original

Das Programm enthält 25 von 818 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 25
  1. In Berlin soll eine Breitbandversorgung mit schnellem Internet sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD will in Berlin Breitbandversorgung mit schnellem Internet sicherstellen. Link zum Original
  2. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen einen Anspruch auf Breitbandinternet haben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Berlinerinnen und Berliner haben einen Anspruch auf Breitbandinternet. Link zum Original
  3. Gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen soll die ganze Stadt an schnelles Internet angebunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zusammen mit den Telekommunikationsunternehmen werden wir dafür sorgen, dass die ganze Stadt an das schnelle Internet angebunden wird. Link zum Original
  4. Der Glasfaserausbau wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir den Glasfaserausbau unterstützen. Link zum Original
  5. Zukunftsorte der Wirtschaft sollen vorrangig an schnelles Internet angeschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zukunftsorte der Wirtschaft müssen vorrangig an die schnelle Datenautobahn angeschlossen sein. Link zum Original
  6. Das Glasfasernetz soll, wo nötig, mit öffentlicher Unterstützung ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wo nötig, werden wir Wege finden, um das Glasfasernetz mit öffentlicher Flankierung auszubauen. Link zum Original
  7. Berlin soll zu einer „Smart City“ mit intelligenter Steuerung in Verkehr, Energie und Verwaltung werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD formt Berlin zu einer „Smart City“ – einer Stadt mit intelligenter Steuerung in Bereichen wie Verkehr, Energie und Verwaltung. Link zum Original
  8. Die Informations- und Kommunikationstechnologie in Berlin wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu bauen wir die bereits stark aufgestellte Informations- und Kommunikationstechnologie weiter aus. Link zum Original
  9. Die Freiheitsrechte im Internet werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Politik richtet sich auf die Stärkung der Freiheitsrechte und den Schutz der persönlichen Daten im Internet. Link zum Original
  10. Persönliche Daten im Internet werden besser geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Politik richtet sich auf die Stärkung der Freiheitsrechte und den Schutz der persönlichen Daten im Internet. Link zum Original
  11. Alle sollen an den Neuen Medien teilhaben, eine informationelle Spaltung der Gesellschaft wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Teilhabe aller an den Neuen Medien und wenden uns gegen die drohende informationelle Spaltung der Gesellschaft. Link zum Original
  12. Ein modernes Urheberrecht schafft einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen von Verwertern und Konsumenten.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD will deshalb ein modernes Urheberrecht, das einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Verwerter und Konsumenten schafft. Link zum Original
  13. Die Netzneutralität wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Netzneutralität muss gewährleistet sein: Wenn nötig, werden wir eine Bundesratsinitiative starten, um sie rechtlich abzusichern. Link zum Original
  14. Falls nötig wird eine Bundesratsinitiative zur rechtlichen Absicherung der Netzneutralität gestartet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Netzneutralität muss gewährleistet sein: Wenn nötig, werden wir eine Bundesratsinitiative starten, um sie rechtlich abzusichern. Link zum Original
  15. Für die Nutzung öffentlicher Daten durch Bürgerinnen und Bürger werden Schnittstellen eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Daten, wie zum Beispiel Grunddaten, machen wir so weit wie möglich transparent und richten Schnittstellen zur Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger ein. Link zum Original
  16. Über den Bundesrat wird eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bundesrat werden wir uns für eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes einsetzen. Link zum Original
  17. Unternehmen unterliegen beim Umgang mit Daten klaren Regelungen, die die Privatsphäre respektieren.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen sollen beim Umgang mit Daten klaren Regelungen unterliegen, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger respektieren. Link zum Original
  18. Firmen, die über längere Zeit persönliche Daten sammeln, teilen diese den Betroffenen jährlich in einem Datenbrief mit.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn Firmen über einen längeren Zeitraum persönliche Daten sammeln, sollen diese den Betroffenen im Rahmen eines Datenbriefs jährlich einmal mitgeteilt werden. Link zum Original
  19. Daten werden nach einer Ablauffrist gelöscht.

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    Wortlaut im Programm
    Daten müssen nach einer Ablauffrist gelöscht werden. Link zum Original
  20. Ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auch für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz einsetzen. Link zum Original
  21. Die digitale Vernetzung Berlins wird aktiv vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD will die Vernetzung Berlins aktiv vorantreiben. Link zum Original
  22. Das Portal berlin.de wird als zentrales Informations- und Kommunikationsportal mit schnellerem und direktem Zugang weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln berlin.de als zentrales Informations- und Kommunikationsportal der Hauptstadt weiter und ermöglichen für Bürgerinnen und Bürger, für Besucherinnen und Besucher sowie für Unternehmen einen schnelleren und direkten Zugang. Link zum Original
  23. Es wird ein Soziales Netzwerk für Berlin geschaffen, das Unternehmen, Vereine und Privatpersonen vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Möglichst in Kooperation mit berlin.de schaffen wir ein Soziales Netzwerk für Berlin, das Unternehmen, Vereine und Privatpersonen in unserer Stadt vernetzt. Dabei werden wir die höchstmöglichen Datenschutzstandards mit modernen Funktionen sozialer Netzwerke verbinden. Link zum Original
  24. Das Soziale Netzwerk für Berlin verbindet höchstmögliche Datenschutzstandards mit modernen Funktionen.

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    Wortlaut im Programm
    Möglichst in Kooperation mit berlin.de schaffen wir ein Soziales Netzwerk für Berlin, das Unternehmen, Vereine und Privatpersonen in unserer Stadt vernetzt. Dabei werden wir die höchstmöglichen Datenschutzstandards mit modernen Funktionen sozialer Netzwerke verbinden. Link zum Original
  25. Der Aufbau eines kostenfreien WLAN-Netzes an zentralen Orten wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Aufbau eines kostenfreien WLAN-Netzes an zentralen Orten vorantreiben. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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